1 Einleitung

„Ist John Maynard Keynes noch ein toter Hund oder schon wieder auf-erstanden?“ Diese Frage stellt sich Alexander Smoltczyk Ende Dezember 2008 im Wochenmagazin „Der Spiegel“. Um sie beantworten zu können, ist es unerlässlich, sich damit auseinander zu setzen, warum der Wirt-schaftstheoretiker die Wirtschafts- und Fiskalpolitik einer ganzen Dekade in Deutschland prägte, warum er in den 80er Jahren als „toter Hund“ unter den Theoretikern galt und nun auferstanden sein soll. Diese Ausarbeitung beschäftigt sich mit der Wirtschaftspolitik der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren zwischen 1966 bis 1973 sowie den aktuellen wirtschaftspolitischen Maßnahmen in Deutschland. Ziel ist es, die Fragen zu beantworten, inwieweit der Keynesianismus die Wirtschaftspolitik bestimmte und ob die Maßnahmen des Staates erfolgreich waren. Anhand ausgewählter Literatur wird zunächst der Konjunkturzyklus erklärt, um darauf aufbauend zu beschreiben, was die keynesianische Wirtschaftspolitik ausmacht. Unter der Überschrift „Deutsche Wirtschaftspolitik zwischen 1966 und 1973“ werden die ergriffenen Maßnahmen genauer aufgeführt. Das Kapitel „Grenzen der Konjunkturpolitik“ soll darstellen, warum sich seit den 80er Jahren ein Paradigmenwechsel vollzogen hat und die keynesianische Wirtschaftspolitik schließlich aufgegeben wurde. Ein kurzer Diskurs in die aktuelle Diskussion über Staatseingriffe in die Ökonomie legt Parallelen zur Vergangenheit dar. Das abschließende Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und beinhaltet eine eigene Wertung der aktuellen Geschehnisse.

2 Nachfrageorientierte Konjunkturpolitik

2.1 Der Konjunkturverlauf

Der Konjunkturverlauf einer Volkswirtschaft stellt die Wachstumsraten in einer bestimmten Periode gemessen am BIP dar und lässt sich in vier Phasen untergliedern. Die Aufschwungphase zeichnet sich aus durch steigende Zuwachsraten. Die darauf folgende Boomphase markiert den oberen Wendepunkt des Konjunkturverlaufes, die Zuwachsraten steigen nur noch leicht an oder stagnieren völlig. In der Abschwungphase, auch Rezession genannt, sinkt die Wachstumsrate zunächst langsam, dann immer stärker, bis schließlich der 1   

untere Wendepunkt, die Depression mit nur sehr geringen Zuwachsraten oder mit negativem Wachstum erreicht ist. ¹  

2.2 Keynesianische Wirtschaftspolitik und „deficit spending“

Unter keynesianischer Wirtschaftspolitik, auch Konjunkturpolitik genannt, versteht man das aktive Eingreifen des Staates in das Wirtschaftsgeschehen mit dem Ziel, konjunkturelle Schwankungen auszugleichen. Demnach soll der Staat in Zeiten der Rezession seine Ausgaben erhöhen und durch Investitionen Binnennachfrage schaffen. Im umgekehrten Fall jedoch, wenn die Wirtschaft stark wächst, soll er seine Ausgaben wieder drosseln und eine Überhitzung der Wirtschaft vermeiden. Staatliche Maßnahmen sollten immer entgegen der wirtschaftlichen Lage, deshalb antizyklisch, eingesetzt werden. 2

Für die Finanzierung der Ausgabensteigerung in der Rezession kann der Staat Kredite aufnehmen, die er dann jedoch in Zeiten guter konjunktureller Lage mit niedrigen Ausgaben und hohen Einnahmen wieder zurückzahlen muss. Solch eine fiskalpolitische Vorgehensweise wird als „deficit spending“ bezeichnet. Die Theorie der antizyklischen Wirtschaftspolitik geht zurück auf den Ökonomen John Maynard Keynes und wird deshalb auch oft als keynesianische Theorie bezeichnet. 3

Anwendung fand sie in Deutschland vor allem in den 60er und 70er Jahren. Die Anfänge dieser Konjunkturpolitik werden im Folgenden dargestellt.

3 Deutsche Wirtschaftspolitik 1966 bis 1973

Mit Beginn der großen Koalition 1966 unter Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger und Bundeswirtschaftsminister Karl Schiller begann eine neue wirtschaftspolitische Richtung, die erstmals von den marktliberaleren

¹ Vgl. Stratenschulte, Eckart D.: Wirtschaft in Deutschland, Bonn 2006, S.53.

² Vgl. Schmid, Josef; Buhr, Daniel; Roth, Christian; Steffen, Christian: Wirtschaftspolitik für

Politologen, Paderborn 2006, S.89f.

³ Vgl. Schlösser, Hans-Jürgen: Staatliche Handlungsfelder in einer Marktwirtschaft, in:

Informationen zur politischen Bildung, Heft 294 (2007), S.43.

2 

Weichenstellungen Ludwig Erhardts abwich und ein aktives Eingreifen in das Wirtschaftsgeschehen zuließ. 4

Grund für diesen Paradigmenwechsel war die, wenn auch nur sehr kleine Rezession, die das Vertrauen in ständiges Wachstum erschütterte und materielle Wohlstandsängste auslöste. 5

Um die Konjunkturschwankungen auszugleichen, entschied sich die Regierung für eine aktive Konjunkturpolitik, dessen Grundstein 1967 mit „der Verabschiedung des ‚Gesetzes zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft‘“ ⁶ gelegt wurde. Inhalt dieses Gesetzes waren die Stabilität des Preisniveaus, Vollbeschäftigung, angemessenes Wirtschaftswachstum und außenwirtschaftliches Gleichgewicht. 7

Für eine gezielte Lenkung der Wirtschaft war eine Koordination zwischen allen beteiligten Akteuren nötig, um eine einheitliche, antizyklische Vorgehensweise sicherzustellen. Aus diesem Grund wurde die „konzertierte Aktion“ mit Vertretern von Staat, Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbänden einberufen. Zwar sollte die Tarifautonomie erhalten bleiben, jedoch versuchte die Bundesregierung, die Interessenvertreter zu einem einheitlichen Vorgehen zum Wohle aller zu bewegen. 8

Außerdem erwirkte die Bundesregierung zusammen mit der Bundeszentralbank eine Senkung des Diskontzinssatzes, um Investitionen attraktiver zu machen. ⁹ Unter Einbeziehung der Länder und Gemeinden wurden 1966 die staatlichen Ausgaben erhöht und Investitionen getätigt. Doch in der Aufschwungphase nach 1966 handelten die entsprechenden Körperschaften nicht antizyklisch,

⁴ Vgl. Schmid, Josef; Buhr, Daniel; Roth, Christian; Steffen, Christian: Wirtschaftspolitik für

Politologen, Paderborn 2006, S.199.

⁵ Vgl. Ebd., S.197.

⁶ Sontheimer, Kurt; Bleek, Wilhelm: Grundzüge des politischen Systems der Bundesrepublik

Deutschland, 11. Aktualisierte Ausgabe, München 1999, S. 127.

⁷ Vgl. Schmid, Josef; Buhr, Daniel; Roth, Christian; Steffen, Christian: Wirtschaftspolitik für

Politologen, Paderborn 2006, S.170.

⁸ Vgl. Schildt, Axel: Rebellion und Reform. Die Bundesrepublik der Sechzigerjahre, Bonn 2005,

S.107.

⁹ Vgl. Ebd., S.106. 3