Arbeitnehmer nicht mehr davon gesprochen werden, dass die Sozialversicherung einen Zusammenschluss der Armen gegen die Armut darstellt [...], aber immerhin bedeutet sie, dass die Sicherungsbedürfnisse der Versicherten mit geringem Einkommen von den Versicherten mit höherem Einkommen, nicht von der Allgemeinheit befriedigt werden“ (Bogs 1955: 27). Es handelt sich bei der SV also im Prinzip um einen genossenschaftlichen Ausgleich innerhalb einer sozialen Gruppe.
Dieser Arbeit liegt nun die Frage zugrunde, ob dieses Sozialversicherungsprinzip seinem Ende entgegen geht, denn genau das attestieren einige Kritiker der SV. Dies wird überwiegend mit dem Argument der unausweichlichen Kostenexplosion aufgrund des demographischen Wandels begründet. So bescheinigen Experten etwa der Rentenversicherung (hier als beispielhaften Teil der SV herausgegriffen) „Beitragssätze von 35 - 40 % im Jahr 2030“, mit der Folge, dass „die Funktionsfähigkeit des Rentensystems bald nicht mehr gewährleistet werden könne“ (Nullmeier/Rüb 1994: 59). Das Beispiel der Kostenexplosion lässt sich dabei auch auf andere Bereiche der SV - wie die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) - übertragen. Ohne die Kosten eindämmen zu können, muss ein solches SV-System früher oder später kollabieren - prognostizierte Beitragssätze von 40 % dürften dies jedem verdeutlichen. Die SV muss also in der Lage sein, solch soziale und ökonomische Herausforderung lösen zu können. Die Kritiker sind jedoch der Meinung, sie könne es nicht, weshalb das Sozialversicherungsprinzip vor seinem baldigen Ende steht. Klaus Offe spitzt die Überlegung vom Ende des SV-Prinzips zu der These zu, „dass das Sozialversicherungsprinzip sein Expansionspotential weitgehend erschöpft hat und deshalb als Organisationsmuster für die kollektive Verarbeitung neu auftauchender Bedarfslagen wie zur verbesserten Befriedigung schon berücksichtigter Bedürfnisse keine nennenswerte Rolle mehr spielen wird“ (Nullmeier/Rüb 1994: 61). Dem kann ich mich nicht anschließen, wie ich im folgenden noch aufzeigen werde.
Nullmeier und Rüb formulieren ihre Skepsis hinsichtlich der deutschen SV zumindest zurückhaltender, indem sie prognostizieren, die „Sozialversicherungen werden nicht zerbrechen, aber sie werden in einer 'Zivilisation der Arbeitslosigkeit' einen erheblichen Bedeutungsverlust erleiden“ (Nullmeier/Rüb 1994: 61). Gleichwohl attestieren sie ihr damit im Gegensatz zu Offe jedoch eine Bestandsmöglichkeit, denn wie man nach ihrer Ansicht die aktuelle Lage der Sozialversicherung auch bewertet, „ihr Entwicklungspotential scheint weder rechtlich oder technisch noch politisch ausgeschöpft, es bestehen weiterhin hinreichende Reaktionsmöglichkeiten auf demographischen, ökonomischen und sozialen Wandel“ (Nullmeier/Rüb 1994: 61). Dieser Auffassung schließe auch ich mich an, denn gleichwohl die aktuelle Lage der SV alles andere als problemlos ist, halte ich es für verfrüht, von ihrem Ende zu sprechen. Denn die Sozialversicherung
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Arbeit zitieren:
Christian Niesz, 2009, Ende des deutschen Sozialversicherungsprinzips, München, GRIN Verlag GmbH
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