Inhaltsverzeichnis:

1.  Einleitung  3

2.  Theorien und Methoden  3

3.  Terrorismusbekämpfung im Rahmen der UN  4

3.1  Der Normative Bereich  7

3.1.1  Die Rolle des Sicherheitsrats  7

3.1.2  Die Rolle der Generalversammlung  9

3.1.3  Die Rolle des Sekretariats  10

3.2  Der Legislative Bereich  11

3.2.1  Counter- Terrorism Committee  12

3.2.2  United Nations Office on Drugs and Crime  13

Quellen   16

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1. Einleitung

Diese ist die Arbeit in drei Teile gegliedert, im ersten Teil wird eine Darstellung über die Möglichkeiten und Praktiken der UN beim Kampf gegen den Terrorismus unternommen. Wo liegen die Stärken und wo die Schwächen des UN Systems? Im zweiten Teil der Arbeit werden die Arbeitsweisen und Praktiken der NATO, der OSZE sowie der EU vorgestellt, um dann im dritten Teil einen Vergleich anstellen zu können. In diesem Vergleich soll analysiert werden ob und wie die UN von den anderen Organisationen lernen könnte. Daraus ergibt sich für diese Arbeit die folgende Forschungsfrage: Wie können die Vereinten Nationen ihren Kampf gegen den Terrorismus optimieren und was können sie dabei von anderen Internationalen Organisationen lernen? Als möglicher Lösungsansatz soll, um diese Frage beantworten zu können, im Weiteren eine Hypothese formuliert deren widerlegen oder beweisen, den Verlauf der Arbeit bestimmt:

Wenn die UN sich nach dem Vorbild der NATO, EU und der OSZE besser nach Innen und Außen vernetzen würde, dann kann die UN im Kampf gegen den Terrorismus erfolgreicher sein.

2. Theoretischer Hintergrund

Zu Beginn dieser Arbeit soll anhand der Institutionalismus Theorien eine Grundlage für den Aufbau und Vernetzung von überstaatlichen Organisationen gegeben werden. Für die Institutionalisten stellt die Kooperation das zentrale Mittel für die Bewältigung von Problemen dar. So stellen Institutionen einen: „ (…) Interaktionsrahmen für dauerhafte und langfristige Interaktionen zur Verfügung, wodurch die Kosten der Kooperation gesenkt werden können und sie erhöhen den Informationsaustausch zwischen den (Stimmer; 2005, S. 38) Akteuren (…). “

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Auf dieser Grundlage lässt sich auch die kooperative Arbeit der United Nations im Rahmen der Terrorismusbekämpfung erklären. Durch das kooperative Verhalten aller Mitgliedsstaaten der UN wird es möglich, Informationen effektiv und schnellstmöglich untereinander auszutauschen. Dieser schnelle Austausch von Informationen im Rahmen einer solchen Institution ist grade bei der Bekämpfung von Terrorismus von größter Wichtigkeit, um mögliche Gefahren effektiv Länder übergreifend zu bekämpfen. Die Mitgliedstaaten geben damit finanzielle und informationstechnische Hilfestellungen auf die überstaatliche Ebene der UN. Der Theorie des Institutionalismus folgend, machen Staaten solche Zugeständnisse obwohl sie eigentlich egoistisch handeln, in der Erwartung ein noch optimierteres Ergebnis für sich selbst erzielen zu können. Wichtig ist in diesem Zusammenhang das die UN eine instrumentelle und keine zeremonielle „Institution“ ist: „Als instrumentell gelten Institutionen, wenn sie eine Integration und Weiterentwicklung von Technologie und Wissen ermöglichen, die zu einem gesamtgesellschaftlichen (Trippl/Novy;2005) Fortschritt und zu Wohlstandssteigerungen führen.“

Dadurch bleibt die UN eine Institution in der Argumente, Thesen und Erkenntnisse stets hinterfragt werden und sich damit den äußeren Veränderungen permanent anpassen kann. Würde die UN zu einer zeremoniellen Institution „verkommen“ würde sie sich nur noch steif an Vorschriften klammern und dadurch ihre Flexibilität und damit die Möglichkeit der Weiterentwicklung verlieren.

3. Terrorismusbekämpfung im Rahmen der UN

Wie in der Einleitung erwähnt änderte sich die Sicherheitslage nach dem Ende des Kalten Krieges maßgeblich und der sich verstärkende Terrorismus richtete sich meistens gegen die USA. Im Jahre 1993: der erste Anschlag auf das World Trade Center, im August 1998 der Angriff auf die US-Botschaften in Dar el Salam und Nairobi, 2000 der Anschlag auf das Schiff USS Cole und natürlich die Anschläge des 11. September 2001. Alle diese Vorfälle trugen dazu bei, dass der Schwerpunkt der US-Amerikaner im Bereich Sicherheitspolitik sich auf die Terrorismusbekämpfung konzentrierte und durch

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den erheblichen Einfluss der USA auf die UN diese Problematik auch in den Sicherheitsrat brachte. (vgl. Foot; 2007, S.490)

Das generelle Problem beim Kampf gegen den Terrorismus ist das terroristische Vereinigungen keine Regierungen sind, sich nicht an Staatsgrenzen halten und ein komplexes System nicht-staatlicher Akteure darstellen. Aus diesem Grund erfordert die Bekämpfung des Terrorismus eine Beteiligung möglichst vieler Staaten und genau dafür ist die UN prädestiniert. Direkt nach den Anschlägen auf das World Trade Center am 11. September wurde vom UN-Sicherheitsrat die Resolution 1373 verabschiedet, durch sie wurden allen 191 UN-Mitgliedsstaaten gesetzliche Verpflichtungen auferlegt. Diese gesetzlichen Verpflichtungen fordern von allen Mitgliedsstaaten die Finanzanlagen von Terroristen und ihren Unterstützern einzufrieren, ihnen die Durchreise und Zuflucht zu verweigern weiterhin Rekrutierungsmassennahmen und Waffenlieferungen zu

unterbinden und mit anderen Staaten bei der Strafverfolgung und dem Austausch von (vgl. Cortright; 2005) Informationen zusammen zu arbeiten.

Kofi Annan formulierte im May 2006 die Eckpunkte einer erfolgreichen Terrorismusbekämpfung. Er verwies gleichzeitig auch auf die besondere Notwendigkeit eines koordinierten gemeinsamen Vorgehens und forderte für den erfolgreichen Kampf gegen den Terrorismus folgende Punkte: Als erstes müssen man Menschen auf der ganzen Welt davon abhalten überhaupt zum Mittel des Terrorismus zu greifen oder diesen zu unterstützen. Zweitens müssen durch Internationale Zusammenarbeit Terroristen daran gehindert werden ihre Beeinflussung und ihre Gewaltaktionen zu verbreiten. Drittens müssen Staaten die Terrorismus unterstützen, in der Not auch durch Sanktionen, von dieser Unterstützung abgebracht werden. Viertens müssen in den Staaten in denen terroristische Anschläge oder auch nur terroristische Strukturen vorkommen in ihrem Kampf unterstützt werden und damit in die Lage versetzt werden, erfolgreich gegen den Terrorismus vorzugehen. Fünftens muss eine weltweite Stärkung der Menschenrechte erfolgen damit dem Terrorismus der Nährboden entzogen werden kann.