Inhaltsverzeichnis

1  Einleitung Seite  3

2  Theorien und Definitionen  

2.1  Eigenschaften eines Parteiensystems Seite  4

2.2  Das fluide Fünfparteiensystem Seite  6

2.3  Entwicklung eines Parteiensystems Seite  8

3  DIE LINKE  

3.1  Ursprung und Geschichte bis 2002 Seite  10

3.2  Entwicklung seit 2002 Seite  11

4  Bedeutung der Partei DIE LINKE für das deutsche Parteiensystem Seite  14

5  Fazit Seite  17

6  Quellenverzeichnis Seite  18

2

1 Einleitung

Der Ausgang der Bundestagswahl 2009 hat bestätigt, was unter anderem Oskar Niedermayer bereits im Jahr 2001 als „Trend“ und im Jahr 2005 als „Zustand“ beschrieben hat: Das deutsche Parteiensystem hat sich zu einem „fluiden Fünfparteiensystem“ entwickelt. 1

Daraus ergeben sich für die Koalitionsbildung neue Möglichkeiten und Einschränkungen. So werden in Zukunft womöglich Dreier- oder Große Koalitionen die einzigen Optionen nach einer Wahl, wie es 2005 der Fall gewesen war, sein. Dass sich nach der Wahl 2009 erneut die Möglichkeit einer Zweierkoalition zwischen CDU/CSU und FDP ergeben hat, liegt in der aktuellen Schwäche der SPD (-11.2 PP) und den großen Stimmgewinnen der FDP (+4.7 PP) begründet.

Auch DIE LINKE hat bei der Bundestagswahl ein zweistelliges Ergebnis (11.9%) erreichen und sich somit als fester Bestandteil des deutschen Parteiensystems etablieren können. Noch im Jahr 2002 war ihr der Einzug in den Bundestag nicht gelungen, so dass sich die Frage stellt, was diesen Zuwachs an Stimmen ausgelöst hat. Gleichzeitig bedeutet diese Etablierung auch die Stabilisierung des oben erwähnten fluiden Fünfparteiensystems.

Im Laufe dieser Arbeit werde ich erläutern, welche Bedeutung diese Entwicklung für das deutsche Parteiensystem hat. Dazu gebe ich zunächst eine Übersicht über die zentralen Eigenschaften, die ein Parteiensystem kennzeichnen, um anhand von diesen dann den Terminus des fluiden Fünfparteiensystems zu erklären. Zudem nutze ich diese Eigenschaften, um darzulegen, was eine Entwicklung bzw. Veränderung eines Parteiensystems ausmacht. Des Weiteren gebe ich einen kurzen Abriss der Geschichte der Partei PDS und ihren Vorgänger- bzw. Nachfolgerparteien bis zur Bundestagswahl 2002, um daran anschließend die Entwicklung ab diesem Zeitpunkt und die Entstehung der heutigen Partei DIE LINKE zu beschreiben.

Abschließend verknüpfe ich die Erkenntnisse der beiden ersten Teile, um zu untersuchen, welche Bedeutung DIE LINKE für das Parteiensystem hat und ob man in Deutsch-land von einem Wandel des Parteiensystems sprechen kann.

¹ Niedermayer, Oskar: Das fluide Fünfparteiensystem nach der Bundestagswahl 2005, In: Niedermayer, Os-

kar (Hrsg.): Die Parteien nach der Bundestagswahl 2005, Wiesbaden 2008, S. 9.

3

2 Theorien und Definitionen

Wie bereits in der Einleitung erwähnt besteht ein wichtiger Aspekt dieser Arbeit in der theoretischen Analyse von Parteiensystemen. Daher ist es unerlässlich, zunächst ein möglichst scharfes Bild des Untersuchungsgegenstandes zu zeichnen. Ich beziehe mich im Folgenden auf das theoretische Konzept, welches Niedermayer 1996 entwickelt hat ² , da er darin die gängigen Ansätze vereint und sinnvoll weiterentwickelt.

2.1 Eigenschaften eines Parteiensystems

Als Ausgangspunkt für sein Analyseraster nutzt Niedermayer die Minimaldefinition eines Systems, welches er als durch eine „Menge von Objekten und von Relationen zwischen den Objekten“ gekennzeichnet sieht, wobei „diese Relationen die Eigenschaften des Systems“ bilden. 3

Davon ausgehend nennt er fünf Eigenschaften von Parteien, deren Relationen zu-einander insgesamt sieben Eigenschaften von Parteiensystemen ergeben. Ein Objekt ist nach Niedermayer an erster Stelle durch seine Existenz gekennzeichnet, woraus sich dann übertragen auf Parteiensysteme das Format ergibt, also die Anzahl der im System existierenden Parteien. Obgleich dies auf den ersten Blick als eine einfache Eigenschaft erscheint, ist die Operationalisierung der Anzahl ein nicht zu unterschätzendes Problem, da sich die Frage stellt, welche Parteien in die Analyse einzubeziehen sind. Der Ansatz von Sartori schlägt vor, nur diejenigen Parteien zu zählen, welche im Parlament vertreten sind und zusätzlich entweder Koalitions- oder aber Erpressungspotential besitzen. ⁴ Niedermayer sieht hier jedoch Operationalisierungsprobleme, so dass er in einer Weiterentwicklung seines ersten Ansatzes eine an Sartori angelehnte Lösung vorschlägt: Als relevant sieht er all die Parteien an, die im Parlament vertreten sind und zudem

² Niedermayer, Oskar: Zur systematischen Analyse der Entwicklung von Parteiensystemen, In: Gabriel, Oscar

W. und Jürgen W. Steiner (Hrsg.): Wahlen und politische Einstellungen in westlichen Demokratien, Frankfurt

a. M. 1996, S. 19ff.

³ Ebd. S. 20.

⁴ Sartori, Giovanni: Parties and party systems: a framework for analysis, Cambridge 1976, S. 122.

4

für eine Minimalkoalition, d.h. jede an der Koalition beteiligte Partei ist nötig, in Frage kommen. 5

Parteien werden ferner durch ihre Größe bestimmt, woraus Niedermayer drei Parteiensystemeigenschaften ableitet.

Zunächst wäre da die Fragmentierung, also die Relation der Größe der verschiedenen Parteien, zu nennen. Um diese zu operationalisieren, nutzt er den von Laakso/Taageperas weiterentwickelten Fraktionalisierungsindex von Rae. ⁶ Hierbei wird 1 durch die Summe der quadrierten Stimmenanteile jeder relevanten Partei geteilt. Das Ergebnis ist eine Zahl, die die Anzahl der relevanten Parteien widerspiegeln soll. So entspricht z.B. der Wert 1 einer Dominanz von einer Partei, der Wert 2.5 hingegen einem Zweieinhalbparteiensystem.

Ebenfalls aus der Größe der Parteien leitet Niedermayer die Eigenschaft der Asymmetrie, also der Chancen(un)gleichheit zum Machtgewinn zwischen den beiden größten Parteien, ab. Die Operationalisierung erfolgt über die Differenz der Stimmanteile der beiden größten Parteien, wobei sich ein Wert zwischen -100 und +100 ergibt. Die dritte Eigenschaft, die laut Niedermayer aus der Größe der Parteien entspringt, ist die Volatilität, also die Veränderung des Wahlverhaltens der Wähler zwischen zwei Wahlen. Um diese zu operationalisieren, wird die absolute Veränderung der Stimmanteile jeder relevanten Partei zwischen zwei Wahlen aufsummiert und dann, um Doppelzählung von Verlust/Gewinn zu kompensieren, halbiert. Der daraus entstehende Wert liegt zwischen 0 und 100.

Eine nächste Eigenschaft von Parteien ist ihre Ideologie bzw. Programmatik, welche sich auf der Systemebene nach Niedermayer in Form der Polarisierung niederschlägt. Hierfür wird auf die Selbsteinstufung der Parteien auf einer Links-Rechts-Skala zurückgegriffen, wobei jede relevante Partei mit ihrem durch den Wahlerfolg bestimmten Gewicht einbezogen wird, die Operationalisierung erfolgt dann über eine Berechnung von Varianz und Standardabweichung.

Abhängig von der Ideologie ist auch die Koalitionsfähigkeit einer Partei, woraus Niedermayer auf der Systemebene die Eigenschaft der Segmentierung, also die inhaltliche Abschottung zu anderen Parteien und damit die Ablehnung von Koalitionen, bildet. Operationalisiert wird dies über die Berechnung des Anteils der politisch möglichen (also für die

⁵ Niedermayer, Oskar: Das fluide Fünfparteiensystem nach der Bundestagswahl 2005, In: Niedermayer, Os-

kar (Hrsg.): Die Parteien nach der Bundestagswahl 2005, Wiesbaden 2008, S. 10.

⁶ Niedermayer, Oskar: Zur systematischen Analyse der Entwicklung von Parteiensystemen, In: Gabriel, Oscar

W. und Jürgen W. Steiner (Hrsg.): Wahlen und politische Einstellungen in westlichen Demokratien, Frankfurt

a. M. 1996, S. 24.

5