Inhaltsverzeichnis

1.  Einleitung  3

2.  Was sind NGO?  4

3.  Was war der Rio-Gipfel und welche Rolle spielten dabei NGO?  5

4.  Welche NGO waren erfolgreich, welche nicht?  7

5.  Fazit.  9

5.1  Wann sind die Strategien von NGO erfolgsversprechend?  9

5.2  Wann sind die Strategien von NGO nicht erfolgsversprechend?  10

6.  Literaturverzeichnis.  12

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1. Einleitung

NGO haben viel Geld und Zeit in die Teilnahme an der UNCED investiert, um schließlich die Erfahrung zu machen, dass die Vereinten Nationen nicht bereit sind, die NGOs zu integrieren und sie als Partner zu akzeptieren. Die Vereinten Nationen befürchten wohl, dass sie durch die Zulassung von NGO zur UNCED einen Frankenstein erschaffen haben und dieses Monster nun außer Kontrolle gerät.

So zitiert Ann Doherty das Nichtregierungsorganisations (NGO)-Magazin „Cross-currents“ vom März 1992 (vgl. Doherty 1994: 207) ¹ . Das Zitat zeigt, dass zumindest einige NGO frustriert waren, da ihnen die Vereinten Nationen (VN) beim Gipfel in Rio (UNCED) und seinen Vorbereitungskonferenzen („PrepComs“) weniger Mitspracherechte einräumten als sie sich erhofft hatten. Es gab zwar auch NGO, die mit den Ergebnissen der UNCED anschließend zufrieden waren, diese machten jedoch nur ungefähr ein Drittel aller teilnehmenden NGO aus (vgl. Doherty 1994: 207).

Diese Arbeit soll eine Antwort darauf geben, warum die Verhandlungen dieses einen Drittels offenbar erfolgreicher waren als die der anderen. Welche Strategien der Beeinflussung von Politik durch NGO waren effektiv, welche dagegen nicht? In einem ersten Schritt möchte ich erläutern, was Nichtregierungsorganisationen überhaupt sind und wie sie versuchen Einfluss zu nehmen. Anschließend werde ich auf den Rio-Gipfel eingehen und erläutern, welche Bedeutung dieser für die NGO als auch umgekehrt hatte. Danach möchte ich auf die Beispiele für erfolgreiche als auch für nicht-erfolgreiche NGO eingehen. Zu guter Letzt versuche ich Aussagen darüber zu treffen, welche Strategien von NGO erfolgsversprechend sind und welche nicht.

Der Fokus dieser Arbeit liegt allerdings auf den internationalen Verhandlungen und kann außerdem aufgrund des begrenzten Umfangs nur einen groben Überblick über die Einflussmöglichkeiten von NGO auf die Politik geben. Literaturpassagen auf Englisch stehen außerdem meist als Original in den Fußnoten.

¹ „NGOs have spent a lot of money and time in following the UNCED process only to find

that the U.N. is not ready to incorporate them in its workings and accept them as partners. The U.N. seems to feel

that by allowing the NGOs into the corridors, it has created a Frankenstein, and that the monster is out of control.“

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2. Was sind NGO?

Für Nichtregierungsorganisationen (NGO) gibt es keine eindeutige Definition. Metges fasst die Begriffsbestimmung weit, indem er darunter Akteursgruppen versteht, „die weitgehend unabhängig von Regierungen sind, und die im weitesten Sinne politischen Zielen, jenseits von reinem Eigeninteresse, folgen.“ (Metges 2006: 22) Auch die VN verwenden eine breite Definition, die „Union of International Associations“ (UIA) hingegen versteht hierunter Organisationen, die von Privatpersonen gegründet wurden, in mindestens drei Staaten tätig sind, einen Hauptsitz haben und deren Leistungsgremium demokratisch gewählt wird (vgl. Bundeszentrale für politische Bildung 2006).

Auch wenn NGO wie Greenpeace und Amnesty International in der Öffentlichkeit als „Kämpfer für eine gute Sache“ gesehen werden, stehen sie doch gerade wegen dem letzten Punkt in der Kritik. Manche bezweifeln, dass NGO intern immer demokratisch aufgebaut sind und fragen darüber hinaus, woher diese ihre demokratische Legitimität beziehen, wo sie doch überhaupt kein durch Wahlen legitimiertes Mandat bekommen haben (vgl. Bundeszentrale für politische Bildung 2006).

NGO verfolgen Ziele, die über ihre Eigeninteressen hinausgehen und dem Gemeinwohl dienen sollen. Bei ihnen handelt es sich jedoch nicht um eine homogene Masse, denn „ihre Interessen sind unterschiedlich, gehen auf verschiedene Konstitutions- und Handlungsbedingungen zurück, entwickeln sich nicht zuletzt in politischen Auseinandersetzungen und sind keine abstrakten „Menschheits-“ oder „Naturinteressen“ (Brand 2001: 75).

NGO werden auch als zivile Akteursgruppen beschrieben, die ohne Gewalt, sondern durch einen Diskurs Einfluss auf die Politik nehmen wollen (vgl. Metges 2006: 23). Ihnen fehlt die Macht von Regierungen, denn sie können im Vergleich zu diesen nicht drohen, sondern müssen sich auf diskursive Strategien beschränken. Möglichkeiten dieser diskursiven Einflussnahme sind zum einen das Agenda-Setting, dabei beeinflussen NGO die Themenauswahl der Medien (vgl. Rössler S.12) und damit auch die öffentliche Meinung. Zum anderen können sie bei verantwortlichen Entscheidungsträgern Überzeugungsarbeit leisten, was auch durch Bereitstellung von Expertenwissen geschehen kann, wie sich noch im Laufe dieser Arbeit zeigen wird. Darüber hinaus können NGO beim sogenannten „Ins-titutional Leverage“ auf überge-ordnete, mitverantwortliche oder extern kontrollierende Akteure Einfluss nehmen, damit diese wiederum Einfluss auf die politikrelevanten Ebenen nehmen (vgl. Metges 2006: 37).

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