Inhaltsverzeichnis

1  Einleitung  3

2  Die historische Entwicklung des indischen Föderalismus.  3

3  Die Gewaltenteilung in Indien  4

3.1  Die Legislative Macht  5

3.2  Der Lok Sabha und seine Zusammensetzung  5

3.3  Der Rajya Sabha und seine Zusammensetzung.  6

3.4  Die Funktionen und Aufgaben der beiden Kammern  7

4  Der Föderalismus in Deutschland.  8

4.1  Die Gewaltaufteilung im deutschen politischen System.  9

4.2  Das parlamentarische System in Deutschland.  9

4.3  Der Bundestag  10

4.4  Der Bundesrat.  11

5  Vergleich der beiden legislativen Organe  13

6  Schlussfolgerung  14

7  Literatur.  15

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1 Einleitung

Heutzutage wird die indische Union zu Recht als das größte demokratische Land der Welt bezeichnet. Trotz der inneren Spannungen und den Grenzstreitigkeiten mit seinen beiden Nachbarn Pakistan und China, werden zur Besetzung politischer Ämter regelmäßige Wahlen abgehalten, so dass die indische Demokratie sich auf dem Konsolidierungsweg befindet. Die anfängliche Skepsis über die Stärke der indischen Demokratie scheint überwunden zu sein, auch wenn kritische Punkte weiterhin bestehen. Die Konsequenzen durch die inneren Spannungen, sowie durch die Grenzstreitigkeiten, sind nicht zu unterschätzende Probleme. Laut indischer Verfassung ist Indien eine Union mit 28 Bundesstaaten und 7 Unionsterritorien, wobei die Bundesstaaten sich durch die in der Verfassung definierten Bereiche, selbst verwalten. Dem Gegenüber steht die zentrale Regierung, die die Hoheit in den Bereichen der Außenpolitik und der Landesverteidigung hat. Die Gewaltenteilung in Indien ist wie in anderen demokratischen Ländern identisch, dies bedeutet dass Indien sowohl eine Exekutive, Legislative und Judikative verfügt. Die Funktionswahrnehmung ist jedoch unterschiedlich. Während der Premierminister auf der exekutiven Ebene maßgeblich die politischen Richtlinien bestimmt, fungiert die indische Judikative als Garant der Rechtssprechung. Der relativ geringe Einfluss des indischen Parlamentarischen Systems bleibt die Achillesferse der indischen Demokratie, die aufgrund unterschiedlicher Gründe seiner gesetzgeberischen Funktion und seiner Kontrollpflicht nicht immer nachkommen kann und relativ schwach gegenüber der Regierung ist. Im Gegensatz zu Indien, verfügt die Bundesrepublik Deutschland über eine starke Legislative, die die Bundespolitik prägend beeinflusst. Hier stellt sich nun die Frage warum die indische Legislative im Vergleich zu der von Deutschland hinterherhinkt?

In der folgenden Arbeit wird versucht, nach einem kürzen Überblick über den Föderalismus in den beiden Ländern, sowie der Vorstellung der jeweiligen Legislativen, die unterschiedlichen Arbeitsfunktionen der indischen Union und der Bundesrepublik

Deutschlands, sowie deren Beitrag zur Befestigung der Demokratie, zu analysieren und schließlich eine Entscheidung fällen zu können.

2 Die historische Entwicklung des indischen Föderalismus.

Bevor wir den tatsächlichen Aspekt dieser Arbeit angehen, sprich die Funktionalität des Parlamentarischen Systems zwischen Indien und Deutschland, ist es angebracht zuerst einen

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Blick auf das bestehende föderalistische System der beiden Länder zu werfen. Indien bekam seine Unabhängigkeit von den Briten am 13. August 1947. Schon zu der Kolonialzeit übernahmen die Briten den Föderalismus als Regierungssystem. Der Föderalismus ermöglichte den Briten sowohl eine stetige Machtübertragung, als auch die Beibehaltung der Zentralregierungskontrolle, wobei die Inder die Provinzen selbst verwalteten ¹ . Diese Dominanzsituation änderte sich mit der Erlangung der Unabhängigkeit. Am 13.09.1947 zogen sich die Briten vom indischen Machtapparat zurück und Indien erklärte sich als unabhängiges Land mit einer provozorischen Verfassung, dem ,,Government of India Act“ , datiert auf das Jahr 1935. Die Ausarbeitung einer neuen Verfassung zog sich bis zum In-Kraft-Treten der ersten indischen Verfassung von 1950 ² . Die neue indische Verfassung beinhaltete westliche liberale Staatskomponenten und ist mit ihren 395 Artikeln, eine der längsten und detaillierten Verfassungen der Welt. Die Übernahme dieser Komponenten war auch prägnant. So übernahm Indien das Modell der „Westminster-Demokratie“ mit dem bikammeralen System, „Lok Sabha“ und „Rajya Sabha“, wobei von Kanada das föderalistische System übernommen wurde. Angesichts der unterschiedlichen finanziellen Stärken der jeweiligen Länder und Territorien wurde die kanadische Idee der Finanzkommission zur Verteilung des Steueraufkommens zwischen Bund und Ländern aufgegriffen, womit auch die Kompetenzen zwischen Bund und Ländern geregelt sind. ³ Schließlich wurde die amerikanische

Rechtssprechung mit der Etablierung eines Obersten Gerichtshofs kopiert. Aufgrund der territorialen Abspaltungsabsichten und aus den Lehren des Kaschmirkrieges gegen Pakistan, sah die neue Verfassung eine starke Zentralgewalt vor, um gegen diese separatistischen Strömungen vorzugehen. Der starke zentrale Staat diente dabei als Garant für die Wahrung des indischen Territoriums. 4

3 Die Gewaltenteilung in Indien

Die Gewaltenteilung wird in Indien in der Exekutive mit dem Premierminister als Regierungschef und aus der Mitte des Parlaments kommend, in einem Gesetzgeber und Kontrollorgan, in Form des Parlaments, sowie in der Judikative, dem Obersten Gerichtshofs,

¹ Rothermund, Dietmar,, Indien“ Verlag C.H.Beck oHG, München 2008. S54

² Wagner, Christian,, das politische System Indiens“ VS. Verlag für Sozialwissenschaften/ GWV Fachverlage

GmbH, Wiesbaden 2006. S. 43

³ Freudenberg, Timo,, Indiens Föderalismus und Ökonomie im Umbruch“ Peter Lang. GmbH. Europäischer

Verlag der Wissenschaften. Frankfurt am Main,2005. S. 14

⁴ Rothermund, Dietmar,, parlamentarische Demokratie und Föderalismus“ in: Indien. Kultur, Geschichte, Politik,

Wirtschaft, Umwelt. Ein Handbuch“ (Hrsg.) Rothermund, Dietmar. Verlag C.H. Beck München 1995. 393

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der zuständig für die Rechtssprechung, die Konformitätsüberprüfung der Gesetze mit der Verfassung sowie der Bewahrung der Grundrechte der Bürger, repräsentiert. Auf Bundesstaatlicher Ebene übernehmen die Landesparlamente die legislative Rolle, welche aus ein oder zwei Kammern bestehen kann ⁵ , wobei Einkammerparlamente den Namen Gesetzgebende Versammlung (Legislative Assembly) einnehmen. Bei Zweikammersystemen differenzieren sich die Funktionen, wonach die Gesetzgebende Versammlung als Unterhaus bezeichnet wird; daneben fungiert das Oberhaus als Gesetzgebender Rat (Legislative Council). Es ist den Staaten freigestellt, per Parlamentsbeschluss ein Oberhaus einzurichten oder abzuschaffen (Art. 169). Die Exekutive vertreten der von der Zentralregierung eingesetzte Gouverneur und der vom Staatenparlament gewählte Chief Minister. Die Rechtsprechung liegt in der Hand der High Courts. 6

3.1 Die Legislative Macht

Wenn wir uns die indische Verfassung ansehen, so ist Indien eine parlamentarische Demokratie. Die indische parlamentarische Demokratie ähnelt der von Großbritannien, dem ehemalige Kolonialherrscher. ⁷ Das indische parlamentarische System besteht wie das von England aus einem Unterhaus und einem Oberhaus. Das indische Unterhaus „Lok Sabha“ fungiert dabei als Gesetzgeber und Kontrollorgan, während das Oberhaus als Vertretung der Bundesstaaten auf nationaler Ebene auftritt. 8

3.2 Der Lok Sabha und seine Zusammensetzung

In Indien ist die „Lok Sabha“ der Gesetzgeber und das Kontrollorgan des Landes. Die Lok Sabha besteht aus 552 Mitgliedern und laut des 81. Artikels der indischen Verfassung ist eine Übersteigerung dieser Zahl nicht zulässig. Verglichen mit der Bevölkerungszahl hat Indien das kleinste Abgeordnetenhaus der Welt. 530 der gesamten indischen Abgeordneten werden per einfachem Mehrheitswahlrecht in die verschiedenen Einpersonenwahlkreise der Bundesstaaten gewählt, wobei die Zahl der Abgeordneten sich nach der Größe des jeweiligen Bundesstaats richtet. Hinzu kommen maximal 20 Abgeordnete aus den Unionsterritorien,

⁵ Siehe Artikel 168 der indischen Verfassung

⁶ http://indiacode.nic.in/coiweb/welcome.html Zugriff am 01.09.09

⁷ Pelinka, Anton,, Vergleich politischer Systeme“ Böhlau Verlag Wien- Köln - Weimar 2005. S.249

⁸ Hardgrave. Jr L. Robert,, India. Government and politics in a developing nation“ Harcourt, Brace& World, Inc

New York/ Chicago/ San Francisco/ Atlanta 1970. S. 55

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