1. Einleitung

1.1. Motivation und Ziel der Arbeit

Nahezu jeder hat schon einmal vom Arbeitslosengeld II, umgangssprachlich besser bekannt als Hartz IV (diese Bezeichnung wird im weiteren Verlauf verwendet), gehört oder ist sogar selbst davon betroffen. Seit es im Jahr 2005 umgesetzt wurde ist es in aller Munde. Es wird als Ungetüm, als soziale Katastrophe oder als Verbrechen an der Menschheit bezeichnet. Immer lauter werden Proteste, die zur Abschaffung von Hartz IV aufrufen.

Seit geraumer Zeit wird Hartz IV als Armut per Gesetz betitelt. Diese Aussage, sowie das eigene Unwissen über den Inhalt und die Umsetzung des Hartz IV Konzeptes, gaben mir den Anstoß mich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob Hartz IV Empfänger in Armut leben.

Das Ziel meiner Arbeit ist einerseits zu klären, ab wann überhaupt von Armut gesprochen wird. Andererseits möchte ich versuchen, eine Antwort auf die Frage, ob Hartz IV Armut per Gesetz ist, zu finden.

1.2. Aufbau der Arbeit

Zunächst möchte ich über Hartz IV informieren und darstellen wie es zu dieser Reform kam. Daraufhin soll aufgezeigt werden wie schwer es ist, Armut zu definieren, wie die Europäische Union Armut charakterisiert und welche unterschiedlichen Armutskonzepte es in Deutschland gibt. Anschließend soll geklärt werden wie Armut operationalisiert wird. Darauf Bezug nehmend wird erläutert, welche Definition zur Armutsmessung herangezogen wird, was unter Äquivalenzskalen und Datenquellen zu verstehen ist und welche Rolle diese bei der Quantifizierung von Armut spielen. Weiterhin soll dargelegt werden aus welchen Leistungen sich Haushaltseinkommen mit Hartz IV zusammensetzen. Wobei im Rahmen dieser Arbeit dies nicht ausführlich getan werden kann. Zum Schluss sollen diese Haushaltseinkommen der in Deutschland gültigen Armutsgrenze gegenübergestellt werden, um die Frage, ob Hartz IV Armut per Gesetz ist, zu beantworten.

2. Historie Hartz IV

2.1. Was ist Hartz IV?

Am 1. Januar 2005 trat das Gesetz zur „Grundsicherung für Arbeitssuchende“ in Kraft, welches landläufig als Hartz IV bekannt ist. Es erfasst alle erwerbsfähigen Personen, die arbeitslos oder bedürftig sind. Dieses Gesetz wurde von einer Kommission, unter Leitung des VW

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Personalchefs Dr. Peter Hartz, entworfen. Gegenstand von Hartz IV ist die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe in einem neuen Sozialgesetzbuch. Es wurde demzufolge der bisher dreistufige Aufbau von Arbeitslosengeld, Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe in einen zweistufigen Aufbau, bestehend aus Arbeitslosengeld und Hartz IV, umgewandelt. Dabei wird die Höhe der zu empfangenden Leistung nicht wie bisher nach dem letzten Nettolohn berechnet, sondern nach dem Bedarf des Leistungsempfängers, der sich an der früheren Sozialhilfe orientiert. ¹ Die wichtigsten Ziele des Gesetzes sind einerseits die Eingliederung von Arbeitslosen, insbesondere von Langzeitarbeitslosen, in den Arbeitsmarkt, sowie deren verbesserte Betreuung durch die Agentur für Arbeit. Andererseits soll ein hoher Verwaltungs-aufwand und fehlende Transparenz vermieden werden.

2.2. Entstehung von Hartz IV

Im Februar 2002 berief die Bundesregierung, unter Gerhard Schröder, die Kommission „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ ein. Diese, bestehend aus fünfzehn Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gewerkschaften, sollte Vorschläge zur Reformation des Arbeitsmarktes ausarbeiten. Anlass dafür war unter anderem der Skandal um geschönte Vermittlungszahlen der Agentur für Arbeit.

Bereits im August desselben Jahres legte die Kommission ein Konzept vor, welches aus vier Gesetzen, mit den umgangssprachlichen Kurzbezeichnungen Hartz I, Hartz II; Hartz III und Hartz IV, bestand. Diese wurden dann schrittweise zwischen 2003 und 2005 realisiert. Mit ihnen gingen verschiedene Änderungen einher. Beispielsweise wurde das Modell der Ich -AG entwickelt, außerdem wurden Jobcenter und die sogenannten Minijobs eingerichtet. 2

3. Armutsdefinitionen und Armutskonzepte

3.1. Allgemeines Verständnis von Armut

ARMUT! Jeder kennt diesen Begriff. Er ist fest in unserem Bewusstsein verankert und dennoch versteht jeder etwas anderes darunter. ³ Fragen danach was Armut ist oder woran man erkennt, dass ein Mensch arm ist, unterliegen der individuellen Betrachtungsweise.

Nahezu jeder denkt bei diesem Begriff an Bilder, die stark vom Massenelend der Dritten Welt bestimmt sind. Andere wiederum begreifen Menschen als arm, die kein Dach über den Kopf

¹ Vgl. URL:http://www.sozialleistungen.info/con [Stand 20.07.2009]

² Vgl. URL:http://www.sozialleistungen.info/con [Stand 20.07.2009]

^{3 Vgl. Butterwegge 2000, S 20} 4

haben und um Nahrung betteln. Für die meisten Wohlhabenden ist Armut ein Kampfbegriff, der eingesetzt wird um Neid ihnen gegenüber zu schüren. 4

Es wird deutlich, dass es vielfältige Sichtweisen für den Begriff Armut gibt. Beinahe jeder empfindet sie anders. Demzufolge ist es ein zentrales Problem dieses Phänomen zu definieren und empirisch zu erfassen.

3.2. Europäische Armutsdefinition

Im Jahre 1984 haben sich die Europäischen Staaten, in einem Ratsbeschluss, auf eine einheitliche Definition für Armut geeinigt und beziehen sich dabei auf die relative Armut.

„Verarmte Personen sind Einzelpersonen, Familien und Personengruppen, die über so geringe (materielle, kulturelle und soziale) Mittel verfügen, dass sie von der Lebensweise ausge-

schlossen sind, die in dem Mitgliedstaat, in dem sie leben, als Minimum annehmbar sind.“ 5

Armut ist folglich mehr als wenig Geld zu haben. Sie führt dazu, dass Menschen über ihr Schicksal nicht mehr selbst entscheiden können und aus verschiedenen Lebensbereichen, beispielsweise dem Bereich der Bildung oder der Gesundheit, ausgegrenzt werden.

3.3. Absolute und Relative Armut

Generell werden zur Definierung von Armut zwei Konzepte, das absolute und relative Armutskonzept, unterschieden.

Dabei wird von absoluter Armut gesprochen, wenn die physische Existenz des Menschen gefährdet ist, da er über so geringe Mittel verfügt, dass er sich lebensnotwendige Güter, wie beispielsweise Nahrung, Unterkunft, Kleidung, nicht leisten kann. ⁶ Menschen die von dieser Armut betroffen sind, haben über längere Sicht mit körperlichen Beeinträchtigungen zu rechnen, die letztendlich auch zum Tod führen können. Da es in unserer Gesellschaft ein soziales Sicherungssystem gibt, welches uns gegen die Risiken von Krankheit oder Arbeitslosigkeit absichert, wird davon ausgegangen, dass diese extreme Form der Armut gar nicht oder lediglich in sehr geringem Maße auftritt, beispielsweise bei Suchtkranken. Auf Grund dessen, wird dieses Konzept zur Messung von Armut nicht herangezogen.

⁴ Vgl ebenda, S. 20f

⁵ URL:http://www.hbs-hessen.de/fileadmin/HBS/Themen/strengmann- kuhn_Armut_Grundeinkommen.pdf [Stand 20.07.2009]

⁶ Vgl. Endruweit/Trommsdorff 2002, S. 36

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Bei der relativen Armut, wird das soziokulturelle Minimum des Lebens unterschritten. Folglich werden diejenigen Menschen als arm bezeichnet, die über so geringe materielle Mittel verfügen, dass sie bei der Gestaltung ihres Lebens massiv eingeschränkt sind. ⁷ Bei diesem Konzept wird Armut stets in Relation zum durchschnittlichen Lebensstandard der Bevölkerung betrachtet und anhand einer festgelegten Armutsgrenze bewertet. Da sich die Europäische Union auf diese Definition von Armut geeinigt hat, bildet diese die Basis der Armutsmessung. Innerhalb der relativen Armutscharakterisierung wird zwischen dem Ressourcen-und Lebenslagenansatz unterschieden.

3.3.1. Ressourcenansatz

Bei diesem Ansatz steht immer das „Kriterium der Subsistenz im Vordergrund“ ⁸ . Das heißt es wird davon ausgegangen, dass dem einzelnem Menschen bzw. Haushalten eine bestimmte Menge an „monetären (Einkommen aus Erwerbsarbeit sowie Vermögen, öffentliche und private Transferleistungen etc.) bzw. nichtmonetären Ressourcen (Ergebnisse hauswirtschaftli-cher Produktion usw.)“ 9 zur Verfügung steht, um ihr Leben, ihren Lebensstandard zu erhalten und Ziele zu verwirklichen. Kommt es jedoch zu einer Unterausstattung dieser Ressourcen, spricht man folglich von Armut.

3.3.2. Lebenslagenansatz

Der Lebenslagenansatz nähert sich der Betrachtung von Armut weitaus differenzierter als der Ressourcenansatz. Er wird als „multidimensional 10 “ bezeichnet, da er nicht nur die monetären und nichtmonetären Mittel, sondern die tatsächliche Versorgungslage der Menschen bzw. Haushalte betrachtet. Dabei bleibt die Betrachtung von Einkommen und Vermögen weiterhin wichtig, aber die Dimension von Armut wird auf zusätzliche Bereiche erweitert, welche für die Erhaltung des Lebensstandards wichtig sind. Zu solchen Bereichen zählt beispielsweise die Bildung, die Arbeit, die Gesundheit oder die Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben. Eine Unterversorgung in mindestens einem dieser Bereiche wird als deprivierte Lebenslage bezeichnet. ¹¹ Als eine Lebenslage, in der bestimmte Bedürfnisse nicht ausreichend befriedigt werden und demzufolge bei den Betroffenen ein Gefühl sozialer Benachteiligung entsteht.

⁷ Vgl. Alisch/Dangschat 1998, S. 20

⁸ URL:http://viadrina.euv-frankfurt-o.de/~vgkulsoz/Lehrstuhl/Mueller/sozialstruktur1/armut_gtz.pdf [Stand 31.07.2009]

⁹ Zimmermann in Butterwegge 2000, S.65

¹⁰ Ebenda, S. 66

^{11 Vgl. Sell 2002, S16f} 6