Nachfrage in einer Volkswirtschaft als entscheidenden Motor für Einkommen und Beschäftigung in den Mittelpunkt seiner Theorie ³ . In der klassischen Wirtschaftstheorie wurde davon ausgegangen, dass der Marktmechanismus automatisch zu einem Vollbeschäftigungsgleichgewicht tendiert, sodass es keine anhaltende Arbeitslosigkeit geben könne. Der Gedanke hierbei ist, dass Beschäftigung nur vom Lohnsatz und der Sorge des Staates für einen bestmöglichen Informationsfluss abhänge. In der Folge regulieren die Marktgesetze ganz in Anlehnung an Smith´s „unsichtbare Hand“ das Geschehen selbstständig, in dem bei erhöhtem Angebot an Arbeitskraft durch überhängige Arbeitslose es zu einer Preissangleichung, in diesem Fall Lohnsenkung, komme, und zwar so lange bzw. tief, bis alle Arbeitssuchenden eingestellt sind. Praktisch ins Wanken geriet dieses Modell und die an ihr angelehnte Politik unter anderem auch durch die Spirale aus Inflation, damit einhergehender verringerter Nachfrage und dadurch steigender Arbeitslosigkeit. In einem derart unattraktivem Markt bleiben nun auch Investitionen aus, für Keynes der Hauptgrund der Wirtschaftskrise ⁴ . Die gesparten Mittel werden nicht investiert, ein Übersparen ist die Folge, dass zu einem Rückgang von Volkseinkommen und Beschäftigung führt ⁵ . Keynes zog hieraus den bereits eben erwähnten Schluss, dass die entstandene

Gesamtnachfragelücke nur durch den Staat als einzige autonome Instanz, die die benötigte Nachfrage schaffen könne, zu beheben sei. Er sieht in einer „..Verstaatlichung der Investition das einzige Mittel zur Erreichung einer Annäherung an die Vollbeschäftigung..“ ⁶ Nach Keynes bestimmt die effektive gesamtwirtschaftliche Güternachfrage sowohl die wirtschaftliche Aktivität und auch den Beschäftigungsstand, sodass das Wachstum der tatsächlichen Produktion durch den Staat als Akteur zu beeinflussen ist. Der Staat erhöht in diesem Modell also die Staatsausgaben und damit direkt die Gesamtnachfrage, senkt zugleich die Steuern und ermöglicht so höhere Konsum- und Investitionsausgaben im privatem Sektor. Zur Finanzierung dessen kann der Staat sich gegebenenfalls verschulden - das sogenannte deficit spending 7 .

Die derart stimulierte Wirtschaft führt zu vermehrter Beschäftigung, die wiederum die Nachfrage steigert und so die Unternehmen zu Investitionen anregt. Ist durch diese Maßnahmen die Negativentwicklung durch ein Konjunkturhoch und damit einhergehend

³ Zu klassischen Wirtschftstheorie vgl.: Albers, Hans-Jürgen u.a.: Volkswirtschaftslehre. Haan-Gruiten 200, S.189ff.

⁴ Hochstätter, Matthias: Karl Schiller - eine wirtschaftspolitische Biografie, Diss. Hannover 2006, S.164ff.

⁵ Keynes, John Maynard: Allgemeine Theorie der Beschäftigung, des Zinses und des Geldes. Berlin 2000, S. 124ff.

⁶ Ebd.: S.318

⁷ Albers, Hans-Jürgen u.a.: Volkswirtschaftslehre. Haan-Gruiten 200, S.401

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einem hohen Beschäftigungsstand abgelöst worden, verhält sich der Staat genau gegenteilig, um das während des Konjunkturtiefs durch seine gleichzeitig verminderten Einnahmen (Steuersenkungen) bei erhöhten Staatsausgaben entstandene Haushaltsdefizit wieder abzubauen - die Steuern werden wieder erhöht, die Ausgaben zurückgefahren, beides in dem Maße, dass die Konjunktur nicht gleich wieder „abgewürgt“ wird ⁸ .

Durch ein solch antizyklisches Verhalten des Staates in Reaktion auf Konjunkturschwankungen soll insgesamt eine Stabilisierung durch die beschriebene Beeinflussung gesamtwirtschaftlicher Größen erreicht werden. Der Staat greift mit Mitteln der Prozesspolitik, hier vor allem der Fiskalpolitik durch den Einsatz der öffentlichen Finanzen in den Wirtschaftskreislauf ein, um ein gesamtwirtschaftliches Gleichgewicht zu erreichen. Er beschränkt sich also nicht mehr auf seine weiterhin wahrgenommenen Rollen des Garanten für Recht und Sicherheit sowie als Rahmengeber für einen funktionierenden Wettbewerb mittels seiner Ordnungspolitik. Wichtig erscheint hier, dass Keynes im Gegensatz zur Planwirtschaft auf die Globalsteuerung der Nachfrage wie oben beschrieben zielt, nicht auf die Verstaatlichung der Produktion ⁹ . Durch die staatliche Steuerung der gesamtwirtschaftlichen Größen (Produktion und die davon abhängige Nachfrage) soll eine krisenfreie Entwicklung der Marktwirtschaft und ein gesamtwirtschaftliches Gleichgewicht erreicht werden, vor allem durch die Steuerung der Investitionsnachfrage durch den Staatshaushalt. Eine durch „höhere Besteuerung der großen Einkommen und Erbschaften“ ¹⁰ erreichte Einkommensumverteilung zu den niedrigen Einkommen mit höherer Konsumneigung und die damit verbundene Erhöhung des Konsums stimulieren die gesamtwirtschaftliche Nachfrage und verhindern große Einkommensunterschiede, die nach Keynes eine hohe Sparneigung nach sich ziehen und daher gesamtwirtschaftlich gesehen Investitionsmittel binden - ein auffälliger Gegensatz zu den an den Beginn der Arbeit gestellten Zitate! 11

⁸ Hochstätter, Matthias: Karl Schiller - eine wirtschaftspolitische Biografie, Diss. Hannover 2006, S.171

⁹ Hochstätter, Matthias: Karl Schiller - eine wirtschaftspolitische Biografie, Diss. Hannover 2006, S.166

¹⁰ Keynes, John Maynard: Allgemeine Theorie der Beschäftigung, des Zinses und des Geldes. Berlin 2000, S.13f.

¹¹ Vgl. Koalitionsvertrag S.13: Die Koalitionsregierung grenzt sich an dieser Stelle deutlich von Keynes ab, dazu dann

Kapitel 4 dieser Arbeit

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2.2. Das magische Viereck und das StWG

Ein solches Gleichgewicht zwischen Beschäftigungsstand, Geldwertstabilität,

außenwirtschaftlichem Gleichgewicht und Wachstum ist nun auch im §1 des „Gesetzes zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft“ (StWG) zu finden. Zur Zeit seiner Verabschiedung (1967) befand sich Keynes´Lehre auf dem Höhepunkt ihres Einflusses auf die tatsächliche Wirtschaftspolitik. Für die Bundesrepublik Deutschland muss hier unweigerlich der Name des Wirtschaftsministers der ab dem 01.12.1966 regierenden Großen Koalition aus CDU und SPD Karl Schiller ¹² , fallen, der wesentliche Eckpunkte des StWG einbrachte. Ziel dieses Gesetzes ist es, über die staatliche Steuerung der gesamtwirtschaftlichen Globalgrößen und den privatwirtschaftlichen Wettbewerb das „magische Viereck“ ¹³ im Gleichgewicht zu halten: annähernd Vollbeschäftigung, niedrige Inflation im Innern, eine stabile Währung nach außen und all dies bei stetigen Wachstum. Die Globalsteuerung nach Keynes wird Gesetz: Bund und Länder werden zu Trägern der Wirtschaftspolitik, die Investition und Konsum, Import und Export mit Hinblick auf Wirtschaftswachstum, Vollbeschäftigung, Preis- und Währungsstabilität ¹⁴ . Das Gesetz sieht nach der Verpflichtung auf das „magische Viereck“ vor, dass erst nach einer ökonomischen Analyse gehandelt wird (§2), anschließend wird in einer „Konzertierten Aktion“ aus Tarifpartnern und Gebietskörperschaften moderiert durch die Bundesregierung gehandelt (§3). In den Paragraphen 5 und 6 wird die antizyklische Fiskalpolitik festgeschrieben und die zusätzliche Kreditaufnahme hierfür erlaubt, im §16 werden auch die Kommunen zu antizyklischer Haushaltsführung aufgefordert. §26 und §27 stellen ein steuerliches Instrumentarium zur Verfügung, in dem die Einkommenssteuer für ein Jahr um maximal 10% erhöht oder gesenkt werden kann, gleiches gilt für die Körperschaftssteuer bis höchstens 7,5%. Ein solcherart gekoppelter Steuererlass regt zugleich die Konsum- als auch die Investitionsgüternachfrage an - ein deutlicher Verweis auf Keynes. Bei nachfragestarker Hochkonjunktur soll der Staat sich als Nachfrager zurückziehen, um nicht weiter konjunktur- und damit auch preistreibend zu wirken und zudem die erhöhten Steuereinnahmen zur Schuldentilgung und Bildung einer Konjunkturausgleichsrücklage verwenden.

¹² Hochstätter, Matthias: Karl Schiller - eine wirtschaftspolitische Biografie, Diss. Hannover 2006, S.1125ff.; Biografisches

zu Karl Schiller in : Bahnsen, Uwe: Letztes Geleit für Karl Schiller. In: Die Welt 13.01.1995

¹³ Ebenfalls zu finden im §109 des Grundgestezes, vgl. Hochstätter, Matthias: Karl Schiller - eine wirtschaftsplitische

Biografie, Diss. Hannover 2006, S.166f..

¹⁴ Die Zeit: Das Lexikon in 20 Bänden, S.75

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Auf den ersten Blick kann man an diesem Punkt sagen, dass angesichts des Konjunkturaufschwungs bald Steuererhöhungen ins Auge gefasst werden können. Die auch durch die Finanzkrise in die Höhe geschossene, aber schon seit Jahrzehnten wachsende Verschuldung des Bundes und der Gebietskörperschaften kann nun zumindest gestoppt werden. Es ist nach keynesianischem Modell aber eher in Betracht zu ziehen, ganz wie Schiller 1967 ¹⁵ Konjunkturpakete auf den Weg zu bringen in der Erwartung, den Aufschwung zu verstetigen, die Arbeitslosigkeit durch die derart angekurbelte Produktion zu senken und die Einspareffekte in den Sozialversicherungen zur Refinanzierung der Pakete und dann zum Schuldenabbau zu verwenden. Nach Keynes können zumindest die Bezieher hoher Einkommen und Erbschaften stärker besteuert werden, die notwendigen Instrumente sind wie gezeigt im StWG zu finden (§26). Die Zuwachsrate des BIP von nur 0,6% ¹⁶ im Schlussquartal 2009 berechtigt noch nicht zu einer erhöhten Unternehmensbesteuerung.

In der Anwendung der keynesianischen Konzeption traten allerdings praktische Schwächen zu Tage ¹⁷ . Insbesondere die politische Durchsetzung der Konzeption erwies sich als schwierig, vor allem Steuererhöhungen und Ausgabeneinschränkungen sind politisch schwer durchsetzbar - einmal gewährte Privilegien sind kaum zurück forderbar. Budgetdefizite, die in konjunkturellen Tiefs angehäuft wurden, werden nicht abgebaut und wandeln sich so in strukturelle Defizite. Denn die Folgekosten der Staatsverschuldung potenzieren sich, es droht Inflationsgefahr, zudem wird durch das wachsende Haushaltsdefizit die Handlungsfähigkeit des Staates eingeschränkt, der hohe Kreditbedarf wirkt zudem inflationstreibend ¹⁸ .

Auch die Zeitverzögerungen, welche zwischen der geforderten Diagnose eines gesamtwirtschaftlichen Ungleichgewichts, der politischen Willensbildung zu ihrer Bekämpfung, dem Einsatz der gewählten Mittel und schlussendlich deren Wirkung, lassen sie in eine veränderte Wirklichkeit treten, so dass sie pro- statt antizykisch ihre Wirkung entfalten und die Situation verschlimmern. Zudem werden Unternehmen durch die Hektik des ständigen Eingreifens des Staates (stop-and-go-policy) verunsichert und in ihrer

Investitionsbereitschaft gebremst ¹⁹ . Die Tatsache, dass keynesianisch geprägte

¹⁵ Vgl. Hochstätter, Matthias: Karl Schiller - eine wirtschaftspolitische Biografie, Diss. Hannover 2006, S.146ff.

¹⁶ Deutsches Institut für Wirtschftsforschung (Hg.): Konjunkturbarometer Januar 2010

¹⁷ Hier und im Folgendem: Henrichsmeyer, Wilhelm, Oskar Gans und Ingo Evers: Einführung in die Volkswirtschaftslehre.

Stuttgart 1993, S.400ff. und Hochstätter, Matthias: Karl Schiller - eine wirtschaftspolitische Biografie, Diss. Hannover

2006, S.170ff.

¹⁸ Albers, Hans-Jürgen: Volkswirtschaftslehre. Haan-Gruiten 2000, S.403

¹⁹ Ebd.

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