Inhaltsverzeichnis

1.  Einleitung  3

2.  Der Weg zur Wahlreform  4

2.1.  Durch die Verhältniswahl zur Regierungskrise  4

2.2.  Die Wahlrechtsreform und der Direktwahlvorschlag  5

3.  Das Scheitern des Direktwahlparlamentarismus  8

4.  Fazit  12

5.  Literaturverzeichnis  13

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1. Einleitung

Israel hat 1996 seine ungeschriebene Verfassung geändert um eine Direktwahl des Premierministers einzuführen. (Vgl. Shugart/Samuels 2009: S. 158). Diese Direktwahl sollte die Fragmentierung der Parteienlandschaft eindämmen und ist heute als ein misslungenes Experiment anzusehen. Israel ist ein Land das stark kulturell, religiös und sozial zersplittert ist. Mehrheitlich standen die Gruppierungen, oder auch Stämme (Ramon 2002: S. 4) genannt, hinter dem Likud und der Arbeitspartei. Diese beiden Parteien haben es allerdings geschafft, durch das fehlende Integrationsvermögen eine politische Frustration bei den Menschen zu schaffen. Somit haben sie „eine deutliche Fragmentierung der israelischen Parteienlandschaft“ (Ramon 2002: S. 4) hervorgerufen. Wenn man in Israel von einer politischen Partei spricht, ist eher die kulturell-religiöse und soziale, als ideologische Identität gemeint (Vgl. Ramon 2002: S.4). Daher kann man die Parteien auch als Vertreter der Stämme ansehen. Die Stämme teilen sich wie folgt auf:

• Der arabische Stamm;

• Der Stamm der Einwanderer, der sich ab 1989 mit der großen Einwanderungswelle bildete;

• Der ultraorthodoxe Stamm;

• Der sephardische Stamm, sowie

• Der säkular-ashkenasische Stamm.

Da jeder Stamm eine eigene Partei gründete, führte dies zur bereits erwähnten Fragmentierung. 1996 wurde die bereits 1992 beschlossene Direktwahl des Premierministers zum ersten Mal durchgeführt. Es wurde mit einer Direktwahl der Versuch unternommen eine „echte“ Mischform aus Parlamentarismus und Präsidentialismus zu schaffen. „Ziel dabei war es den Premierminister zu stärken und diesen aus der notorischen Abhängigkeit von den kleinen Koalitionspartnern im

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zersplitterten israelischen Parteiensystem zu befreien.“ (Decker 2006: S. 298). Bereits sieben Jahre später wurde diese Reform jedoch rückgängig gemacht und das alte Wahlsystem wieder eingeführt. Warum ist die Reform gescheitert? Was waren die Gründe dafür, dass das Mischsystem in Israel im Gegensatz zu dem in Frankreich keinen Erfolg hatte?

Um diese Fragen zu beantworten müssen wir uns das politische System Israels genauer anschauen. Hierzu wird zuerst das Verhältniswahlsystem mit seinen Problemen in Israel erklärt, sowie das Direktwahlsystem, das von 1996 bis 2003 Anwendung fand. Anschließend werden die Gründe des Scheiterns des Direktwahlsystems beleuchtet und eingegrenzt.

2. Der Weg zur Wahlreform

2.1 Durch die Verhältniswahl zur Regierungskrise

„Israel ist bis heute die einzige verfassungsstaatliche Demokatie des Nahen Ostens geblieben“ (Vgl. Decker 2006: S. 278). Auch wenn sich die äußere Sicherheitslage weitestgehend entspannt hat, bleiben die inneren Probleme noch ungelöst. Auf das demokratische Selbstverständnis wirft der Status einer Besatzungsmacht einen dunklen Schatten (Vgl. Decker 2006: S. 278). So stellt dieser Status nicht nur die „legitimen Besitzrechte des palästinensischen Volkes“ in Frage, sondern macht auch den Umgang mit der verbliebenen arabisch-palästinensichen Minderheit, im Kernland, unmöglich (Vgl. Decker 2006: S. 278). Dies weist, unter demokratischen Gesichtspunkten, auf das schwierige Problem mit der jüdischen Identität Israels, die einem aufgeklärten, ethnisch neutralen, Staats- und Nationverständnis im Wege steht (Vgl. Decker 2006: S. 278 - 279). „Der Demokratie Israels drohen vor allem durch die immer stärker wachsende innerjüdische Polarisierung Gefahren“ (Decker 2006: S. 279), wodurch die Spannungslinien innerhalb der Gesellschaft verstärkt werden. Es gibt nicht nur eine ethnische Spaltung zwischen Aschkenasim und Sephardim, sondern auch einen Konflikt zwischen säkularen und strenggläubigen Juden. Dieser Konflikt weist auf das

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