1 Einleitung

(LQ DQRQ\PHU %HREDFKWHU KDW HLQPDO JHVDJW Ä'HU 9HUVXFh, eine Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) zu schaffen ohne dabei die NATO zu gefährden, gleiche einem Spagat. Irgendwann werde er zu schmerzhaft, um ihn GXUFKKDOWHQ ]X N|QQHQ³ 5REHUWVRQ 'LH )UDJH RE (8 XQG LQVEHVRQGHUH ESVP) und NATO konkurrieren oder kooperieren, ist recht neu. Während des Kalten Krieges waren die Aufgaben klar verteilt: Die NATO sorgte für politische und PLOLWlULVFKH 6LFKHUKHLW GLH (8 ÄIU DOOHV DQGHUH³ $OV GHU .DOWH .ULHJ EHHQGHW ZDU zeigten sich die Defizite dieser Arbeitsteilung. Im Bosnienkonflikt (1992-1995) zögerte die USA zunächst (und damit die NATO), und die EU war militärisch allein nicht handlungsfähig. Im Kosovokrieg (1999) wurde dann Seite an Seite gekämpft und die jahrelangen Investitionen der USA in ihre militärischen Fähigkeiten wurden überdeutlich (vgl. Robertson 2002: 181 f., vgl. Sprungala 2004: 122f.). Diese Ereignisse und die daraus resultierenden Erkenntnisse führten mit dazu, dass am 3. Juni 1999 die Europäische Sicherheits- unG9HUWHLGLJXQJVSROLWLNIRUWDQ(693ÄJHERUHQ³ZXUGH In diesem Term Paper soll die schwierige Beziehung zwischen der EU und ihrer relativ neuen ESVP und der NATO erörtert werden. Sowohl auf die Argumente gegen eine gute und effektive Zusammenarbeit soll eingegangen werden, als auch auf die Argumente für eine solche. Ziel ist es, darzulegen, dass ESVP und NATO trotz aller Schwierigkeiten als Kooperationspartner und nicht als Konkurrenten anzusehen sind.

2 Argumente gegen eine Zusammenarbeit von ESVP und NATO

Ein wichtiges Ziel von ESVP und NATO ist es, Frieden und Stabilität zu erreichen. Dieses Ziel ist durch verschiedene Aktionen zu erreichen, eine davon ist die Konfliktprävention. Es gibt eine Vielzahl von Zusammenschlüssen von EU, NATO, OSZE u.ä., um gemeinsam Maßnahme für eine Prävention zu ergreifen. Trotz dieser Zusammenarbeit sind die teilnehmenden Akteure in ihrem Rang nicht gleichgestellt. Die EU nimmt im Bereich Konfliktprävention eine starke Führungsrolle ein, gegen die auch die NATO nicht ankommt. Grund für die Vorreiterrolle ist die große Bandbreite von

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Aktivitäten der EU. Sie schafft eine Verbindung zwischen Zusammenarbeit im Wirtschaftsbereich, Hilfestellungen bei Finanzen und Technik, politischem Dialog, Voraussetzungen für eine Erweiterung, Abkommen für Partnerschaften und Kooperationen und Assoziationsabkommen, die Stabilität bringen in Ländern wie beispielsweise Kroatien und Mazedonien. Außerdem ist die EU im Besitz einer Strategieplanungs- und Frühwarneinheit; damit ist sie in der Lage, Nachkriegssituationen und Politikplanungen zu beaufsichtigen. Ein

Konfliktpräventionsprogramm gehört ebenfalls in ihr Repertoire. Zwar leisten andere Organisationen wie die NATO durchaus einen wichtigen Anteil zur Konfliktprävention, doch zurzeit ist der EU ihre Vorreiterrolle nicht zu nehmen (vgl. Kirchner 2004: 129ff.). Die EU bzw. ESVP würde in diesem Bereich also auch ohne NATO auskommen und ist nicht auf eine Zusammenarbeit angewiesen. Darüber hinaus ist die EU durch ihre umfangreichen Möglichkeiten besser auf aktuelle Sicherheitsbedrohungen eingestellt. Angriffe in Form von virtueller Kriegsführung und Terrorismus lassen sich durch das Governance-System der EU besser bekämpfen: durch eine Aussicht auf Mitgliedschaft, technische und finanzielle Hilfen lassen sich Korruptionen staatlicher Strukturen und Kriminalisierungen der Volkswirtschaft leichter verhindern und beeinflussen (vgl. Kirchner 2004: 137). Im Bereich Friedenserhalt und Friedensaufbau hat es außerdem Entwicklungen gegeben, die gegen eine gute Zusammenarbeit von EU und NATO sprechen. Im Jahr 2003 gaben beide an, ab sofort auch im außereuropäischen Ausland für Frieden sorgen zu wollen. Die EU wurde, auf Ersuchen der UN, im Kongo mit einer 14.000-Mann starken Truppe vertreten. Die EU-Truppen standen dabei unter französischem .RPPDQGR 0LW GLHVHP (LQVDW] XPJLQJ GLH (8 GDV Ä%HUOLQ 3OXV³-Abkommen des gleichen Jahres, das u.a. besagt, dass die NATO im Konfliktfall zuerst intervenieren darf. Damit soll die USA die Friedensmissionen der EU in gewissem Maße ÄNRQWUROOLHUHQ³ N|QQHQ ,P )DOOH GHV .RQJR-Einsatzes wurde die NATO von der EU aber nicht einbezogen. Das erst Monate vorher geschlossene Abkommen wurde im Juli 2003 schon von Seiten der EU gebrochen ± keine gute Ausgangslage für eine Kooperation. Doch auch die NATO veränderte sich zur gleichen Zeit: Mit ihrem Einsatz in Afghanistan durch die Kontrolle über die International Security Assistance Force (Isaf) im August 2003 begann ihre erste außereuropäische Operation (vgl. Kirchner

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