1.  Historische Einführung.  1

2.  Bedeutung des Immerwährenden Reichstages  2

3.  Schwerpunktsetzung Gesetzgebungsverfahren  3

4.  Darstellung  4

5.  Einsatz des Schaubildes im Unterricht  6

6.  Literaturverzeichnis  8

7.  Schaubild  9

- 1 -1. Historische Einführung

Wie kam es überhaupt zum Immerwährenden Reichstag? Vor 1663 tagte der Reichstag bei Bedarf in verschiedenen Bischofs- oder Reichsstädten im Heiligen Römischen Reich deutscher Nation, dauerte Wochen oder Monate, je nach Beratungsfolge oder Dringlichkeit der auf der Tagesordnung stehenden Themen. Der Reichstag von 1663 wurde wegen des vorrückenden Heeres des Osmanischen Reiches auf die südosteuropäischen Reichsgebiete einberufen, nachdem wichtige Landesteile bereits in osmanischer Hand waren. Der Kaiser brauchte in dieser Situation die Hilfe seiner Reichsstände, der Fürsten, freien Reichsstädte, usw. um ein Heer zur Abwehr der osmanischen Truppen aufzustellen. Dazu brauchte er den Reichstag, der über Geld- und Militärhilfen beraten sollte. ¹ Daneben wurde im Westfälischen Frieden von 1648 festgelegt, dass sich ein Reichstag einer Novellierung der Kaiserwahl und anderer Verfahren annehmen solle. Dabei ging es den Fürsten vor allem darum, die Stellung des Kaisers weiter zu schwächen. ² Im Kern sollte es 1648 darum gehen, ob es künftig einen Bundesstaat mit unabhängigen Staaten geben sollte oder eine „kaiserliche Universalmonarchie“ ³ .

In der Angelegenheit der Türken-Abwehr am südöstlichen Rand des Reichs wurde binnen eines Jahres Einigkeit hergestellt: Nach zunächst zähen Verhandlungen reiste der Kaiser selbst im Dezember 1663 nach Regensburg. Seine persönliche Anwesenheit, Verhandlungsgeschick und seine Durchsetzungskraft verschafften ihm mehr als ausreichende Zusagen über Militär- und Finanzhilfen. An der Front selbst konnten Feldherren im August 1664 einen Waffenstillstand mit dem Osmanischen Reich

¹ Vgl. Burkhardt, S. 75 f.

² Vgl. Luttenberger, S. 13.

³ Becker, S. 237.

- 2 - aushandeln,der 20 Jahre halten sollte. ⁴ Und trotzdem dieses ernste, für das Reich bedrohliche, Problem beseitigt wurde, blieb der Reichstag doch zusammen, um die o. g. verfassungsrechtlichen Fragen zu behandeln. 5

2. Bedeutung des Immerwährenden Reichstags

Der Immerwährende Reichstag kann nach heutigen Maßstäben unter vielen Aspekten als interessant und bedeutend gelten. Bei den den Schülerinnen und Schülern nicht der Eindruck entstehen, dabei hätte es sich um ein vom Volk legitimiertes Parlament gehandelt. Tatsächlich waren nur die Reichsstände im Reichstag vertreten, es gab keine Legitimation durch Wahlen oder Abstimmungen des Volkes. Festzuhalten ist ebenfalls, dass das Gremium permanent tagte, ohne dass es eine erneute Einladung des Kaisers bedurft hätte. Darüber hinaus ist bemerkenswert, dass nicht mehr die Landesherren selbst vor Ort waren. Neu war, dass die Reichsstände Gesandte ernannten, die in Regensburg die Interessen ihrer Auftraggeber zu vertreten hatten. Nicht zu vernachlässigen ist, dass es einen festen Sitz für den Immerwährenden Reichstag gab: Das Rathaus von Regensburg war Dreh- und Angelpunkt des Beratungsgeschehens, was sicherlich eine interessante Vorstellung für die Schülerinnen und Schüler sein kann. Hinzu kamen dann die Gesandtenunterkünfte, verschiedene Verwaltungseinheiten, Schreibstuben usw., die einen gewissen Apparat zur Erledigung der Aufgaben darstellen. ⁶ Immense Bedeutung darf auch dem Abstimmungs-und Beschlussverfahren zugesprochen werden.

⁴ Vgl. Burkhardt, S. 77.

⁵ Vgl. dazu Burkhardt, S. 77, Schindling S. 35-46, Duchhardt, S. 17.

⁶ Vgl. Burkhardt, S. 75.