Inhaltsverzeichnis

1.  Einleitung Seite  03

2.  Mediengesellschaft und Öffentlichkeit Seite  04

3.  Politik und Medien aus medialer Perspektive Seite  05

3.1.  Struktur und Ausrichtung der Medienlandschaft Seite  05

3.2.  Funktion und Logik der Medien Seite  06

4.  Politik und Medien mit Fokus auf die Politik Seite  08

4.1.  Politische Kommunikation Seite  08

4.2.  Mediatisierung der Politik Seite  09

5.  Fazit Seite  12

Literaturverzeichnis  Seite  13

Das  Verhältnis von Politik und Medien in Deutschland Seite  2/14

1. Einleitung

Mediokratie oder Mediendemokratie sind Begrifflichkeiten, die sich großer Beliebtheit erfreuen, wenn es um die Beschreibung des Verhältnisses von Politik und Medien in Deutschland geht. Ziel dieser Hausarbeit ist es jedoch nicht diese Begrifflichkeiten zu erklären sondern die ihnen zugrunde liegende Frage zu beantworten: In welchem Verhältnis stehen Politik und Medien in Deutschland zueinander? Aufgrund der Tatsache, dass die Beziehung zwischen Politik und Medien äußerst komplex ist und diese Arbeit deshalb keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben kann, ist es notwendig, eine bestimmte Herangehensweise an diese Thematik zu entwickeln, die ich im Folgenden erläutern werde.

Wenn man sich mit dem Verhältnis von Politik und Medien auseinandersetzt, ist es wichtig, neben diesen beiden Systemen auch die Rezeptionsebene also die Gesellschaft zu betrachten. Dabei ist zu berücksichtigen, dass sich die Gesellschaft aufgrund „des Booms neuer Medien wie auch der zunehmenden Bedeutung der Medien-Branche“ (Jarren 2001: 11) zu einer Mediengesellschaft entwickelt hat. Deshalb geht diese Arbeit in einem ersten Schritt auf den Begriff und die Charakteristika der Mediengesellschaft ein. Des Weiteren werden die Begriffe Öffentlichkeit und öffentliche Meinung geklärt, die mit den Medien und der Politik in enger Beziehung stehen. Anschließend wird in einem zweiten Schritt, das Verhältnis von Politik und Medien aus medialer Perspektive untersucht. Hier steht die Struktur und Ausrichtung der deutschen Medienlandschaft sowie die Funktion und Logik der Medien im Fokus der Betrachtungen. Dieses Kapitel soll neben einigen Grundkenntnissen über die Arbeitsweise der Medien auch aufzeigen, warum es zur Interaktion zwischen Medien und Politik aus medialer Sicht kommt und welche Konsequenzen sich daraus für den politischen Prozess und für das politische System ergeben. In einem dritten Schritt wird auf das Verhältnis zwischen Medien und Politik aus dem Blickwinkel der Politik eingegangen. Der Abschnitt über die politische Kommunikation soll dabei verdeutlichen, warum sich die Politik überhaupt mit den Medien auseinandersetzen muss und weshalb sich politische Kommunikation bzw. Politik in den Mediengesellschaften verändert hat. Danach werden die Veränderungen der politischen Kommunikation bzw. der Politik in der Mediengesellschaft skizziert. Und abschließend wird ein Fazit mit Blick in die Zukunft formuliert.

Das Verhältnis von Politik und Medien in Deutschland Seite 3/14

2. Mediengesellschaft und Öffentlichkeit

Der Begriff Mediengesellschaft wurde vor allem von Ulrich Saxer geprägt und bezieht sich auf moderne Gesellschaften, „in denen Medienkommunikation, also über technische Hilfsmittel realisierte Bedeutungsvermittlung, eine allgegenwärtige und alle Sphären des gesellschaftlichen Seins durchwirkende Prägekraft entfaltet.“ (Saxer 1998: 53). Das zentrale Handlungskonzept und Kennzeichen dieser Mediengesellschaften ist die Medialisierung bzw. Mediatisierung, d.h. unterschiedliche „Funktionssysteme der Gesellschaft wie die Ökonomie aber auch die Politik fügen zu ihrer eigenen Funktionslogik ein weiteres Orientierungssystem hinzu, das als Medienlogik bezeichnet werden kann.“ (Rhomberg 2009: 106ff). Otfried Jarren sieht weitere Charakteristika der Mediengesellschaft in der quantitativen und qualitativen Ausbreitung publizistischer Medien; der Herausbildung neuer Medienformen; der Zunahme der Vermittlungsgeschwindigkeit und -leistung von Informationen durch die Medien und in der Tatsache, dass Medien eine größere gesamtgesellschaftliche Anerkennung und Aufmerksamkeit erhalten (Jarren 2001: 11). Des Weiteren lässt sich annehmen, dass in den Mediengesellschaften durchschnittlich mehr Zeit mit massenmedialer Kommunikation verbracht wird als mit personeller Kommunikation (Dörner 2001: 41), was u.a dazu beiträgt, dass politische und gesellschaftliche Akteure bzgl. ihrer Informations- und Kommunikationspraxis zunehmend auf die Medien angewiesen sind, weil es ohne Medien mittlerweile „keine anhaltende, stabile Kommunikation zwischen den Akteuren wie auch zwischen Akteuren und den Bürgern [gibt]“ (Jarren 2001: 12). Eine herausragende Stellung bei der massenmedialen Kommunikation hat dabei das Fernsehen eingenommen, das „zum politischen Leitmedium geworden“ ist (Rhomberg 2009: 190) und als „zentraler Bildspender der Gegenwartskultur betrachtet werden“ kann (Dörner 2001: 35). 1

Auch die Öffentlichkeit als „offenes Kommunikationsforum für alle, die etwas sagen oder das, was andere sagen, hören wollen“ (Neidhardt 1994: 9) wird in modernen Gesellschaften zunehmend massenmedial vermittelt (Dörner 2001: 97), ² wobei die Massenmedien dabei auch „an der Entstehung von öffentlichen Meinungen beteiligt

1 Mittlerweile verfügen mehr als 98% der Haushalte in Deutschland über ein Fernsehgerät, wobei die durchschnittliche Sehdauer pro Tag ca. 170 Minuten beträgt (Dörner 2001: 41).

2 Allerdings kann bspw. das Forum der Versammlungsöffentlichkeit auch heutzutage noch für Parteien oder soziale Bewegungen partiell wichtig sein (Dörner 2001: 97).

Das Verhältnis von Politik und Medien in Deutschland Seite 4/14

[sind]“ (Rhomberg 2009: 74). Öffentlichkeit und öffentliche Meinung ³ sind für die Gesellschaft von zentraler Bedeutung, weil sich die Öffentlichkeit „am Publikum orientiert, Informationen sammelt, diese zu öffentlichen Meinungen aggregiert und an das politische System weitergibt“ (Rhomberg 2009: 68ff) und umgekehrt werden durch die Öffentlichkeit politische Entscheidungsprozesse an das Publikum vermittelt, was die Eigensteuerung und Anpassungsfähigkeit der Gesellschaft erhöht (Rhomberg 2009: 69). Somit übernimmt die medial vermittelte Öffentlichkeit auch eine Orientierungsfunktion für die Bürger, weil sie Konsens herstellt und diesen sichtbar macht (Dörner 2001: 103).

3. Politik und Medien aus medialer Perspektive

3.1. Struktur und Ausrichtung der Medienlandschaft

Medien sind wesentliche Elemente und Determinanten der Mediengesellschaft und moderner Demokratien (Karmasin 2006: 107). Der Bedeutung von Presse, Rundfunk, Fernsehen und Internet, für die Aufmerksamkeitsgenerierung und den Meinungsbildungsprozess wird in Artikel 5, Absatz 1 des Grundgesetzes Rechnung getragen (Meinungs- und Informationsfreiheit). Die Vielfalt der Meinungen und Kommunikationen soll sich dabei in den Massenmedien widerspiegeln (Rhomberg 2009: 134). So zeichnet sich die Medienlandschaft der BRD durch eine „Vielfalt privater Druckerzeugnisse (Tageszeitungen, Wochenschriften u.a.) einerseits und die kleinere Zahl öffentlich-rechtlicher Rundfunk- und Fernsehanstalten sowie privater Funkmedien andererseits [aus]“ (Rudzio 2006: 386). Die öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten sind politisch legitimiert und u.a. abhängig vom politischen System. ⁴ Sie haben die Aufgabe eine Grundversorgung zu gewährleisten und finanzieren sich zum Großteil aus Gebühren (Rudzio 2006: 385). Aufgrund dieser Tatsache ist es den Sendern möglich, ihre Themenauswahl und Programmgestaltung

3 Nach Neidhardt ist öffentliche Meinung ein „kollektives Produkt von Kommunikationen, das sich zwischen den Sprechern als >herrschende Meinung< darstellt“ (Neidhardt 1994: 26).

4 Durch Vertreter verschiedener Interessen (Politik, Verbände, Kirchen, Gewerkschaften usw.) in den Aufsichtsgremien der Sender wird der Einfluss gesellschaftlicher Kräfte auf „die Intendanten-Wahl, die Beratung bei der Programmgestaltung sowie [auf] die Genehmigung des Haushaltsplans und des Jahresabschlusses“ (Rhomberg 2009: 136) sichergestellt. Allerdings haben sich innerhalb der Gremien fraktionsähnliche „Freundeskreise“ von Unions- und SPD-Sympathisanten herausgebildet, was zu politischen Mehrheiten in einigen Anstalten geführt hat und die o.g. Abhängigkeit erklärt (Rudzio 2006: 394).

Das Verhältnis von Politik und Medien in Deutschland Seite 5/14