Inhaltsverzeichnis

1.  Einleitung  02

2.  Die Wahlsystemreform von 1993  04

2.1  Das neuseeländische Wahlsystem bis 1993  04

2.2  Der Reformprozess  04

2.3  Das neuseeländische Wahlsystem seit 1996  06

3.  Auswirkungen auf das politische System  07

3.1  Parteisystemeffekt  07

3.2  Wahlkreisorientierungseffekt  08

3.3  Strategieeffekt  10

4.  Schlussbetrachtung  12

Literaturverzeichnis   

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1. Einleitung

Der Inselstaat Neuseeland ist eine ehemalige Kolonie Großbritanniens, südöstlich von Australien im pazifischen Ozean gelegen. Ursprünglich von den indigenen Mãori bewohnt, siedelten sich in der Kolonialzeit mehr und mehr Europäer im Land an und beeinflussten so entscheidend die Kultur. Deshalb wurde 1853 auch in Neuseeland das britische Wahlsystem mit der relativen Mehrheitswahl eingeführt, wobei es nach und nach Sonderrechte für die Mãori gab. Seit seiner Unabhängigkeit 1947 ist das Land Mitglied im Commonwealth of Nations und wird weiterhin stark von Einflüssen aus Großbritannien geprägt. Nicht umsonst ist Queen Elizabeth II. noch immer das Staatsoberhaupt von Neuseeland (http://www.nzhistory.net.nz). Doch 1993 kam es zu einem starken Einschnitt, denn man entschied sich nach längerer Diskussion in der Bevölkerung für eine Abschaffung des Mehrheitswahlsystems und führte eine Wahlsystemreform durch, an deren Ende 1996 die Einführung eines gemischten Wahlsystems, der personalisierten Verhältniswahl stand. Gemischte Wahlsysteme sind eine Verbindung von mehr oder weniger vielen Elementen von Mehrheits- und Verhältniswahlsystemen. Dabei gibt es jedoch viele verschiedene Bezeichnungen in den Politikwissenschaften für diesen Begriff. Nohlen spricht von kombinierten Wahlsystemen, Kaiser von gemischten Wahlsystemen (eben nicht nur eine Kombination, sondern es gibt verschiedene Mischverhältnisse) und in der internationalen Politikwissenschaft ist von mixed systems die Rede.

Es gibt drei Gründe, warum gemischte Wahlsysteme von Interesse für die vergleichende Politikwissenschaft sind.

1. Attraktive Reformoption: In der Politikwissenschaft ging man lange Zeit davon aus, dass Wahlsysteme stabil sind und es gab keinen Grund um über andere Wahlsystemtypen nachzudenken. Doch nachdem in einigen Ländern die Herrschenden ihre Machtpositionen ausgenutzt haben und sich ihre Macht langfristig sicherten, änderte sich diese Meinung. In den Überlegungen spielen nun auch gemischte Wahlsysteme eine Rolle, da sie durch ihre Kombinationsmöglichkeiten attraktive Reformoptionen schaffen (Kaiser 2002a: 1547).

2. Potential für institutional engineering: In einem politischen System werden immer auch Akteursziele verfolgt. Bei gemischten Wahlsystemen gibt es nun sehr viele verschiedene Variationsmöglichkeiten, um diese Akteursziele (z.B. Umverteilung der politischen Machtressourcen) zu erreichen. Grund für diese Variationsbreite ist, dass

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neben der Outputseite (Stimmen in Mandate) nun auch die Inputseite (Wählerpräferenzen in Stimmen) betrachtet wird (Kaiser 2002a: 1549). 3. Konzeptionelle Grundlage für die Analyse von Mikro- und Makroeffekten: Bisher wurden aufgrund der Spezialisierung auf die Outputseite nur Makroeffekte der Wahlsysteme beobachtet. Gemischte Wahlsysteme schaffen durch ihre zusätzliche Orientierung auf die Inputseite die Möglichkeit nun auch die Mikroeffekte zu betrachten und diese mit den Makroeffekten in Kombination zu setzen (Kaiser 2002a: 1549).

In der vorliegenden Hausarbeit soll nun die Fragestellung untersucht werden, welche politischen Auswirkungen auf der Mikro- und der Makroebene durch die Wahlrechtsreform zu erkennen sind. Dabei wird auf der Makroebene der Parteisystemeffekt untersucht. Der Wahlkreisorientierungs- und der Strategieeffekt sind der Mikroebene zuzuordnen und werden in dieser Arbeit schwerpunktmäßig betrachtet. Es gilt konkret zu untersuchen, wie stark die Effekte das politische System beeinflussen, welche Veränderungen genau erkennbar sind und ob diese positiv oder negativ für Neuseelands Entwicklung zu sehen sind? Zunächst wird im Folgenden die Entwicklung des Wahlsystems von 1993 bis heute beschrieben. Anschließend werden die zuvor genannten Effekte eines gemischten Wahlsystems untersucht und analysiert. In der Schlussbetrachtung werden die gewonnen Analyseerkenntnisse zusammengefasst, ein Fazit gezogen und ein Ausblick gegeben. Grundlagenliteratur zum Reformprozess bieten Roland Abold (Die Wahlsysteme von Deutschland und Neuseeland), André Kaiser (Mehrheitsdemokratie und Institutionenreform) und Steffanie Richter (Modell Aotearoa). Da die Wahlsystemreform noch nicht allzu lange zurück liegt, ist es schwer aktuelle Informationen und Erkenntnisse in wissenschaftlicher Literatur zu finden. Die letzten Wahlen von 2005 und 2008 sind meist nicht berücksichtigt. Dennoch bieten vor allem Karp und Vowles fundierte Artikel über die Auswirkungen der Reform. Mit Daten der letzten beiden General Elections, zuletzt im September 2008, wird in dieser Arbeit versucht, die Ergebnisse aus der vorhandenen Literatur fortzuschreiben und mögliche Tendenzen in der Entwicklung zu erkennen. Dabei ist das Internet, insbesondere Regierungsseiten oder von wissenschaftlichen Institutionen betriebene Internetseiten, eine wichtige Informationsquelle und ein unverzichtbares Medium, da es die aktuelleren Zahlen enthält und diese auch aufbereitet zur Verfügung stellt.

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2. Die Wahlsystemreform von 1993

2.1 Das neuseeländische Wahlsystem bis 1993

Bis einschließlich der Parlamentswahl im Jahr 1993 wurden die Abgeordneten in Neuseeland mit einem relativen Mehrheitswahlsystem in Einerwahlkreisen gewählt. Das heißt konkret, dass Neuseeland in eine festgelegte Anzahl an Wahlkreisen eingeteilt war, in denen die Wähler ihre Abgeordneten bestimmen konnten. Die Wahlkreise werden übrigens noch bis heute alle fünf Jahre von einer unabhängigen Kommission überprüft und den Migrationsbewegungen und der Bevölkerungsentwicklung angepasst (Richter 1993: 23). Eine Besonderheit war und ist, dass die Mãori entscheiden können, ob sie in den allgemeinen oder in speziellen Mãori-Wahlkreisen wählen wollen (auch weiterhin im neuen Wahlsystem). In den zuletzt 99 Wahlkreisen (1993), darunter 4 nur für die Mãori, hatte jeder Wähler eine Stimme und der Kandidat mit der relativen Stimmenmehrheit, also derjenige der die meisten Stimmen auf sich vereinte, wurde als Abgeordneter in das Parlament gewählt. Die Stimmen für die anderen Wahlkreiskandidaten waren wasted votes, da sie nicht zum Mandatsgewinn reichten und es keine proportionale Sitzverteilung gab, in welcher sie hätten berücksichtigt werden können (Richter 1991: 21).

In den Politikwissenschaften ist dies als The winner takes all-Prinzip bekannt und führt im Ergebnis zu einem Zwei-Parteiensystem. Denn durch dieses Prinzip haben nur große Parteien die Möglichkeit viele Mandate und somit eine Parlamentsmehrheit zu erringen. Kleine Parteien verfügen meist nur über lokale Hochburgen und können höchstens dort in einzelnen Wahlkreisen wenige Mandate erringen.

Durch diese Konstellation wird bewusst bezweckt, dass in einem solchen FFP-System (First past the post) stabile Mehrheitsverhältnisse und schließlich auch eine starke Regierung entstehen. Es werden also gewollt manufactured majorities geschaffen, damit das Land von einer starken Ein-Parteien-Regierung ohne Kompromissbildung regiert werden kann. In Neuseeland stellten daher seit 1943 immer entweder die Labour Party oder die National Party die Regierung (Kaiser 2002b: 465) Dabei gab es von 1943 bis 1993 immerhin 18 Wahlen, denn die Legislaturperiode Neuseelands beträgt nur drei Jahre (http://www.elections.org.nz).

2.2 Der Reformprozess

Nun lässt sich die Frage stellen, warum es 1993 zu einer Wahlsystemreform kam, obwohl doch immer eine Partei alleine die Regierung stellte und über komfortable Mehrheiten

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