Inhaltsverzeichnis

1  Einleitung.  2

2  Die US-Politik im Nahen und Mittleren Osten.  3

2.1  Die US-Politik bis zum 11.September 2001.  3

2.2  Die US-Politik seit dem 11.September 2001  5

2.3  Zwischenfazit  6

3  Die Rolle der USA im Israel-Palästinakonflikt  7

3.1  Die Rolle der USA im Nahostkonflikt  7

3.2  Die Rolle der USA im Nahostkonflikt nach dem Golf-Krieg  9

3.3  Zwischenfazit  10

4  Fazit.  11

5  Literaturverzeichnis  13

Seite   1

1 Einleitung

Die USA nehmen bei der Gestaltung des Nahostkonflikts eine besondere Rolle ein. Einerseits, weil sie die letzte verbliebene Supermacht sind und andererseits, weil zwischen ihnen und Israel eine „spezielle Verbindung“ besteht. Die Vereinigten Staaten sind zur Schutzmacht des israelischen Staates geworden: Nicht bloß wegen des Holocausts, oder der Tatsache, dass Israel ein demokratischer Staat ist sowie dass in beiden Gesellschaften die Religion eine zentrale Rolle spielt, sondern auch, weil die USA ihre vitalen Interessen in der Nahostregion vertreten und durchsetzen wollen. Durch die Allianz mit Israel kann dieser Interessenslage mehr Nachdruck verliehen werden: Man hat einen demokratischen Verbündeten direkt vor Ort.

Die Hausarbeit thematisiert auf der einen Seite die Funktion und die Aufgabe der USA im Nahen- und Mittleren Osten sowie auf der anderen Seite die Vermittlertätigkeit der USA beim Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern. Dabei arbeite ich heraus, wieso die Vereinigten Staaten von Amerika nicht in der Lage waren, dauerhaften Frieden in der Region herzustellen, obwohl sie einen starken Machtstatus in der Region inne haben. Optionen und Bemühungen für friedensherstellende Maßnahmen sind vorhanden, die bislang aber weitestgehend nicht genutzt wurden.

Diesbezüglich stelle ich im ersten Abschnitt die US-Politik im Nahen- und Mittleren Osten in Bezug auf den Iran und den Irak dar, während ich im zweiten Abschnitt die politischen Beziehungen der USA zu Israel thematisiere. Jedoch werden sämtliche Konflikte und Initiativen zur Konfliktbeilegung nicht ausführlich behandelt, sondern verkürzt dargestellt.

| Seite 2

2 Die US-Politik im Nahen und Mittleren Osten

Die Nah- und Mittelostpolitik der USA ist kein starres Gerüst, sondern hat sich in Laufe der Zeit mehrfach geändert. Dabei verfolgten die jeweiligen US-Präsidenten stets die vitalen Interessen der USA in der Region. Herausgebildet haben sich dabei, bis zum Zusammenbruch der Sowjetunion, drei Schwerpunkte, die die Handlungen der USA verdeutlichen ¹ :

1. Die Sicherung des Zugangs der westlichen Welt zu den riesigen Erdölvorkommen in der Nahostregion.

2. Jede feindliche Macht zu hindern, politische oder militärische Kontrolle über jene Mittel zu erwerben.

3. Überall im Kalten Krieg war die unmittelbarste Drohung die Sowjetunion.

Oberste Priorität genoss daher im früheren Verlauf besonders die Rivalität zu der Sowjetunion, die das Handeln der USA stark beeinflusste.

2.1 Die US-Politik bis zum 11.September 2001

Die Nah- und Mittelostpolitik der USA fokussierte sich zunächst auf den Iran und Saudi-Arabien, zu denen sie seit den 1940er Jahren eine besondere Beziehung pflegten und starke Kontakte knüpften. Ein Wendepunkt der US-Politik war jedoch das Jahr 1973: die Revolution im Iran und die Vertreibung der Schahs führte zur Einstellung der politischen Beziehungen zwischen den USA und dem Iran.

Die sogenannte „Twin Pillar Policy“ wurde unter Präsident Nixon in den Jahren von 1969 bis 1979 praktiziert: Politik wurde mit lokalen Vormächten betrieben. „The Nixon administration undertook a major review of US Persian Gulf policy when it took office in 1969. [...] The result of this effort was the Nixon Doctrine, which placed primary reliance in security cooperation with regional states as a means of protecting US interests around the world. In the

Gulf, it was decided to rely heavily on the two key states of Iran and Saudi Arabia, [...].” 2

Prinzipiell sollten die Beziehungen zum Iran im Vordergrund stehen - durch die Hilfe der USA bei der Rückkehr des Schahs im Iran (1953) entstand eine enge Bindung zwischen bei-

¹ Lesch,2007, S.315.

² Lesch ,2007, S.316.

| Seite 3

den Staaten ³ , welche durch den Sturz des Schahs abrupt endete. Der Schah flüchtete ins US-Exil: der einzig verbliebene Verbündete in der Golfregion war fortan Saudi-Arabien. Im Anschluss (1980) gingen die USA zu der Carter-Doktrin über, dessen Inhalt aussagte, dass die USA nicht gewillt waren, einen Einfluss auf die Golf-Staaten zu dulden, der ihre eigenen Ziele bedrohen könnte. Gemeint war damit speziell die Sowjetunion, die seit 1979 ihren Einflussbereich durch den Einmarsch in Afghanistan ausbauen konnte. „This policy shift was articulated by Carter in his State of the Union address of January 23, 1980: „Any attempt by any outside force to gain control of the Persian Gulf region will be regarded as an assault on the vital interests of the United States of America, and such an assault will be repelled by any

means necessary, including military force.” 4

Fortan verstärkten die USA nach der iranischen Revolution, welche Amerikas Interessen in der Region bedrohte, ihre Beziehungen zum Irak, die von Saddam Hussein regiert wurden. Dadurch wurde der Feind des ehemaligen amerikanischen Bündnispartners (Iran) zu Amerikas Verbündetem ⁵ . Die Absicht bestand darin, mit Hilfe des Iraks ein Gegengewicht zum neuen Feind, dem Iran, aufzubauen. Der Iran stellte derweil eine nicht unerhebliche Militärmacht in der Golfregion dar, weil sie über eine große Zahl amerikanischer Militärausstattung verfügte. „President George H. W. Busch, who took office in January 1989 in the weke of the Iran-Iraq ceasefire, initially sought to bulid a better relationship with Iraq. [...] In October 1989, Bush signed National Security Directive-26 (NSD-26), indicating that his administration would seek “normal relations” with Iraq and offer “economic and political incentives”

for Hussein to moderate his policy.” 6

Saddam Hussein beschloss jedoch 1990 Kuwait zu besetzen, womit die US-Initiative ein abruptes Ende fand. Die gegen die US-Politik gerichtete Aktion des Iraks führte sogar zum ersten Mal zu einer Zusammenarbeit der USA und der Sowjetunion im UN-Sicherheitsrat. Mit Hilfe der Resolutionen 660 und 678 des UN-Rates wollten die USA die irakischen Truppen zum Abzug aus Kuwait zwingen. Anderenfalls, so die Drohung, seien die Mitgliedsstaaten ermächtigt Kuwait mit allen nötigen Mitteln zu befreien. ⁷ In der Folge kam es im Januar 1991 zum Golf-Krieg: die irakischen Truppen wurden von den Koalitionskräften, legitimiert durch

³ Oren, 2007, S.544.

⁴ Lesch ,2007, S.318.

⁵ Oren, 2007, S.552.

⁶ Hahn, 2005, S.105.

⁷ Hahn, 2005, S.108.

| Seite 4