Die vorliegende Seminararbeit setzt sich mit dem Schengener Informationssystem auseinander. Das Schengener Informationssystem ist im Prinzip ein elektronisches Fahndungssystem, welches der Suche nach einzelnen Personen und Sachen dient. Diese Seminararbeit soll die Fragen nach den Akteuren, dem rechtlichem Umfeld, der Geschichte der Entwicklung, dem Aufbau sowie den Funktionen des Systems beantworten.
Der Anfang der Seminararbeit stellt eine zusammenfassende Einführung in das Schengener Abkommen sowie in das Schengener Durchführungsabkommen dar, mit dem Ziel, die politische und rechtliche Basis des Schengener Abkommens darzulegen. In weiterer Folge wird ausführlich auf das Schengener Informationssystem eingegangen.
Neben der Einführung in das Schengener Informationssystem als solches wird anschließend auf die einzelnen historischen Versionen des Systems sowie die nationalen Akteure (welche sowohl für die Wartung als auch für die Bedienung des Systems zuständig sind) eingegangen. Darau folgt eine Erläuterung des technischen Hintergrundes dieses Fahndungssystems. Zuletzt sollen andere Fahndungssysteme vorgestellt und mit den Schengener Informationssystem verglichen werden.
Während es einfach war, an Literatur über das Schengener Abkommen sowie das Schengener Durchführungsabkommen zu kommen, war es beinahe unmöglich, Informationen über das Schengener Informationssystem zu erhalten. Über Allgemeine Informationen hinausgehende Daten sind in gedruckter Form nicht erhältlich. Das Internet bietet an sich eine Fülle an Informationen, allerdings sind die meisten entweder falsch, veraltet oder unseriös. Zu meiner persönlichen Überraschung bekam ich von Mitarbeitern des Bundesministeriums für Inneres äußerst interessante Informationen und man ging auf meine Fragen soweit möglich sehr gut ein. Zudem möchte ich die äußerst freundliche Umgangsweise erwähnen, welche ich nicht erwartet hätte. Ich hatte stets das Gefühl, dass sich die Mitarbeiter darüber freuen würden, dass sich jemand für Ihre Arbeit interessiert. Aufgrund der heiklen Materie war es aber natürlich vielmals nicht möglich, Antworten auf Fragen zu erhalten.
Inhaltsverzeichnis
1. Prolog
2. Schengener Abkommen
2.1. Die historische Entwicklung des Schengener Abkommens
2.2. Erweiterung der Schengen Mitgliedsstaaten
2.3. Grafik Mitgliedsstaaten Schengen
2.4. Grafik Nordische Passunion
2.5. Ausnahmeregelungen Irland und Großbritannien
2.6. Ausnahmeregelungen Norwegen und Island
2.7. Ausnahmeregelungen Schweiz und Liechtenstein
2.8. Ausnahmeregelungen Bulgarien, Rumänien und Zypern
2.9. Beziehungen zu Drittstaaten
3. Schengener Durchführungsübereinkommen
3.1. Allgemeine Informationen zum Schengener Durchführungsübereinkommen
3.2. Grafik Schengener Durchführungsübereinkommen
4. Schengener Informationssystem
4.1. Allgemeine Informationen zum Schengener Informationssystem
4.2. Grafik Teilnahmestaaten Schengener Informationssystem
4.3. Geschichte des Schengener Informationssystems
4.4. Rechtsgrundlage des Schengener Informationssystems
4.5. S I S 1 | S I S 1+ | S I S "one4all"
4.6. Grafik Kriterien der personenbezogenen Dateneinspeisung
4.7. Grafik gespeicherte Daten im SIS
4.8. S I S II
4.9. S I R E N E
4.10. Technische Beschreibung des S I S
4.11. Grafik Technische Architektur SIS
4.12. Datenschutz sowie Kontrolle des Schengener Informationssystems
4.13. Rechtsschutz im Schengener Informationssystem
4.14. Kritik am Schengener Informationssystem
5. Alternative Informationssysteme im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
5.1. E U R O D A C
5.2. V I S
5.3. T E C S
6. Epilog
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht das Schengener Informationssystem (SIS) als zentrales elektronisches Fahndungsinstrument der Europäischen Union. Ziel ist es, den Aufbau, die rechtlichen Grundlagen, die historische Entwicklung sowie die praktischen Funktionen des Systems zu analysieren und kritisch im Kontext von Datenschutz und Sicherheit zu beleuchten.
- Politische und rechtliche Basis des Schengener Abkommens
- Funktionsweise und technische Architektur des Schengener Informationssystems
- Die Rolle der SIRENE-Büros als Schnittstelle zur nationalen Umsetzung
- Herausforderungen und Kritik bezüglich Privatsphäre und Transparenz
- Vergleich mit alternativen Systemen wie EURODAC, VIS und TECS
Auszug aus dem Buch
4.1. Allgemeine Informationen zum Schengener Informationssystem
Der Abbau der Personenkontrollen an der Binnengrenzen der Europäischen Union war eine grundsätzliche Voraussetzung, um das geplante Ziel des freien Personenverkehrs umzusetzen - und somit die zentrale Aufgabe zum Aufbau eines gemeinsamen Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts.35
Das Schengener Informationssystem ist eine nichtöffentliche Datenbank die über Daten betreffend Personen sowie Sachen verfügt, welche durch die Schengen Mitgliedsstaaten zur Fahndung ausgeschrieben sind. Dieses elektronische Fahndungssystem basiert auf den Artikeln 92 und folgende des Schengener Durchführungsübereinkommens aus dem Jahre 1993.36 37
Dieses System ist aufgrund des freien Personenverkehrs notwendig geworden, um die Zusammenarbeit zwischen den Strafverfolgungsbehörden der Schengen Teilnehmerländer zu verstärken. Das Schengener Informationssystem wird vor allem von der Polizei, den Behörden welche mit der Grenzsicherung beauftragt sind sowie den für die Ausstellung von Visa und Aufenthaltserlaubnissen beauftragten Behörden benutzt. Alle Schengen Teilnahmestaaten können mittels SIS Daten über gesuchte Personen und Sachen erstellen und sind als Eigentümer dieser Daten für deren Richtigkeit und Rechtsmäßigkeit verantwortlich. Abfragen mittels des Schengener Informationssystems sind sowohl im Inland als auch im Ausland möglich. Aufgrund der Erweiterung der Europäischen Union wurde die Kommission vom Rat mit der Entwicklung und Implementierung des SIS II beauftragt. Das SIS verfügt über ein eigenes unabhängiges Datenschutzgremium sowie über außerordentliche Datenschutz- und Datensicherungsvorschriften.38
Zusammenfassung der Kapitel
1. Prolog: Einleitung in das Thema, Vorstellung des Fahndungssystems und Schilderung der Herausforderungen bei der Informationsbeschaffung.
2. Schengener Abkommen: Historische Herleitung und rechtliche Basis des Schengener Raums inklusive der Erweiterungsprozesse und Ausnahmeregelungen.
3. Schengener Durchführungsübereinkommen: Erläuterung des "Schengen 2 Vertrags" als technisches und rechtliches Fundament der praktischen Umsetzung.
4. Schengener Informationssystem: Detaillierte Analyse des SIS, seiner Geschichte, Rechtsgrundlagen, technischen Struktur sowie der Kontroll- und Schutzmechanismen.
5. Alternative Informationssysteme im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts: Überblick über komplementäre Systeme wie EURODAC, VIS und TECS im Kontext der europäischen Sicherheitsarchitektur.
6. Epilog: Abschließende Reflexion über den Gewinn an Lebensqualität durch neue Freiheiten sowie die daraus resultierenden Gefahren für Privatsphäre und Transparenz.
Schlüsselwörter
Schengener Informationssystem, SIS, Europäische Union, Fahndung, Grenzkontrollen, Schengener Abkommen, SIS II, SIRENE, Datensicherheit, EURODAC, VIS, TECS, Europol, Datenschutz, Rechtsschutz.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt das Schengener Informationssystem als zentrales Werkzeug zur elektronischen Fahndung im Schengen-Raum.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf der rechtlichen Basis, der technischen Architektur, den beteiligten Akteuren (insbesondere SIRENE) sowie dem Datenschutz.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist eine fundierte Analyse der Funktionsweise, der historischen Genese und der sicherheitspolitischen Bedeutung des Systems.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Literatur- und Dokumentenanalyse der einschlägigen EU-Rechtsgrundlagen und offizieller Berichte.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung des Schengener Abkommens, die technische Spezifikation des SIS, den Rechtsschutz und den Vergleich mit weiteren Systemen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
SIS, Schengen-Raum, europäische Sicherheit, Datenschutz und Fahndungsinfrastruktur.
Welche Rolle spielen die SIRENE-Büros?
Sie dienen als entscheidende Kontaktstellen und "Human Interface" zwischen den nationalen Behörden und dem SIS-Netzwerk.
Was unterscheidet das SIS von SIS II?
SIS II erweitert die Funktionen des ursprünglichen Systems, insbesondere durch die Integration biometrischer Daten und eine moderne Systemarchitektur.
Warum wird Kritik am SIS geübt?
Die Kritik fokussiert sich primär auf den Verlust der Privatsphäre, Intransparenz und die Gefahr eines potenziellen "Überwachungsstaates".
Welche Funktion hat EURODAC?
EURODAC ist ein spezifisches Asyl-Informationssystem zur Verwaltung von Fingerabdruckdaten zur Vermeidung von Mehrfachasylanträgen.
- Quote paper
- BA Miroslav Spremo (Author), 2009, Das Schengener Informationssystem, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/150311
