A.  Inhaltsverzeichnis  

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A  Inhaltsverzeichnis  

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1.  Was ist das Bund-Länder Programm „soziale Stadt“ und in wie fern  

hat  und hatte es Erfolg?  

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2.1.  Zur Notwendigkeit des Programms  

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2.2.  Ziele und Aufgaben  

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2.3.  Das Beispiel des Quartiersmanagement in Berlin  

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3.  Erfolge und Aussichten  

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B  Literaturverzeichnis  

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C  Bibliographie  

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D  Eidesstattliche Erklärung  

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1. Was ist das Bund-Länder Programm „soziale Stadt“ und in wie fern hat und hatte es Erfolg?

Ich möchte mich in dieser Arbeit mit dem Bund-Länder Programm „soziale Stadt“ beschäftigen. Dieses Programm wurde erstmals auf der Bauministerkonferenz im Jahr 1996 beschlossen um dann im Jahr 1999 durch den Aspekt der „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf“ ergänzt zu werden. Diese Ergänzung hatte ihren Grund in der stetig zunehmenden Erkenntnis der fehlenden sozialen Komponente (vgl. ROGGENTHIN 1999: 82) im bisher beschlossenen Programm. Durch dieses Programm reagieren Bund und Länder auf die sich stark geänderten Rahmenbedingungen in den Städten. Die Gesellschaft hat sich in den letzten Jahrzehnten stark gewandelt und mit ihr haben sich auch die Städte gewandelt. Das Programm umfasst über 360 Pragrammgebiete und rund 252 einzelne Städte und Gemeinden (vgl. Abbildung 1). Das Fördervolumen beläuft sich pro Gebiet (von 1999 bis 2003) auf ca. 1 Mio. € (vgl. AEHNELT 2005: 64). Es ist sowohl in den alten wie auch in den neuen Bundesländern angelegt und versucht gerade auch die immer noch vorhandene Kluft zwischen Ost und West, im Bereich der Stadtentwicklung, zu kitten. Ich möchte versuchen in dieser Arbeit das Programm „soziale Stadt“ näher zu betrachten um anschließend der Frage nachzugehen ob das Programm erfolgreich war und es immer noch ist.

2.1. Zur Notwendigkeit des Programms

Zu den Hintergründen der sozialen Probleme und damit der Notwendigkeit eines solchen Programms ist grundlegend zu sagen dass hier der Strukturwandel der Gesellschaft eine wichtige Rolle spielt. Der stetige und beschleunigte Wandel, beginnend in den letzten zwei Jahrzehnten des letzten Jahrhunderts, hat sich drastisch auf die Stadtentwicklung ausgewirkt. Zu aller erst sind hier die Phänomene der Globalisierung zu nennen. Diese haben eine gravierende Auswirkung auf die Arbeitsmarktsituation und führten zuletzt zu einer steigenden Arbeitslosigkeit. Damit eng verbunden ist die Regionalisierung und die ansteigende Entsolidarisierung der Gesellschaft. Dies alles und die „soziale Abwärtsspirale“ (ROGGENTHIN 1999: 80) führten zur Entstehung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf. Diese Stadtteile sind geprägt durch eine hohe Einwohnerzahl und einer Diskrepanz zwischen den Faktoren Arbeitsplatzangebot, Ausbildungsniveau und Qualität der Wohnungen des Stadtteils und den gleichen Faktoren der benachbarten Stadtteile. Die angesprochene soziale Abwärtsspirale in diesen Stadtteilen wird noch durch die zunehmende und sich selbst verstärkende soziale Sekregation verstärkt. Das heißt hier dass

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sich Einkommensreiche und Einkommensschwache zusehends entmischen (vgl. FRIEDRICHS 1983: 217) und dieser Prozess noch durch die Aufwertung anderer Gebiete beschleunigt wird. In den neuen Bundesländern haben wir zudem noch weitere, historisch bedingte, Hintergründe dieser Entwicklung. Hier ist zuerst die Transformation zu nennen. Mit ihr ist die Änderung des komplette Wirtschafts- und Planungssystems im Rahmen der Wiedervereinigung gemeint. Zudem kommt in diesen Ländern eine plötzliche und verstärkte Suburbanisierung dazu welche zu einem „Ausbluten der Innenstädte“ führt. Durch die meist ungeklärten Eigentumsverhältnisse gerade in den innerstädtischen Altbaugebieten wurden Investoren abgeschreckt und die Abwärtsspirale für diese Quartiere verstärkt. In den neuen Bundesländern kamen zudem noch in hoher Zahl vorhandene Plattenbauten und die von den abgerückten Besatzungsmächten zurückgelassenen Kasernenanlagen hinzu. Diese meist schlecht angebundenen, im peripheren Raum liegenden, Quartiere konnten sich bestens zu Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf entwickeln. (HEINEBERG 2006: 245).

2.2. Ziele und Aufgaben

„Ziel war und ist es, mit einer aktiven und integrativ wirkenden Stadtentwicklungspolitik der sozialräumlichen Spaltung innerhalb von Städten und der Abwärtsentwicklung benachteiligter Stadtquartiere umfassend zu begegnen.“ (HAACK 2005: 55). Diese Formulierung fast die offiziellen Zielsetzungen, wie die Verbesserung der Wohn- und Lebensbedingungen, die Stabilisierung der wirtschaftlichen Basis der Stadtteile und die Stärkung des Gebietsimage, der Identifikation mit den Quartieren, recht gut zusammen. Denn nur durch eine ganzheitliche (integrative) und eine aktive, hier auch eine sozialpolitische, Stadtentwicklungspolitik kann den Problemen der Quartiere entgegengewirkt werden.

Ganz konkret wird dies in den Aufgaben des Programms. Zum einen will man hier das Wohnumfeld durch die Erhaltung und Umgestaltung von Straßen und Plätzen erreichen. Der Ausbau von sozialer Infrastruktur wirkt hier besonders auf die schon beschriebenen Probleme der oft peripher liegenden Quartiere in den neuen Bundesländern. Als wichtigste Ausgabe wird die neu gestaltete soziale Stadtentwicklungspolitik gesehen. Hier sollen neue Impulse für Steuerungsformen in der Stadtpolitik gesetzt werden. Konkret heißt das, dass auch externe Akteure zur Planung herangezogen werden. Hier hat sich der Begriff des Quartiersmanagment entwickelt. Dies stellt eine Form da in der ressortübergreifend Akteure der unterschiedlichsten Bereiche der Stadtpolitik zusammengeführt werden und dadurch die sich überlagernden Probleme einzelner Bezirke bewältigt werden können (vgl. KRUMM 2005:123). Auch Aehnelt formuliert diese Funktionen: „Ihm [dem Quartiersmanagement] kommt neben den

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