1. Einleitung

Die Geschichte des geeinten und des geteilten Deutschland sind eng mit der UDSSR, dem Kalten Krieg und schließlich dem Ende der Sowjetunion und dem Wettrüsten verbunden. Die DDR als einer der Staaten des Warschauer Pakts stand schon vor ihrer Gründung unter dem direkten Einfluss von Stalins Politik und wurde in vielen Punkten aus Moskau bevormundet. Schließlich bildete sich in der DDR eine Führungselite, die sich durch Kaderbildung und Nomenklatur erhielt. Diese Elite berief sich in ihrer Propaganda auf den „Bruderstaat“, die Sowjetunion und stand eng mit ihr in Verbindung, sowohl militärisch, wirtschaftlich und zuweilen auch kulturell.

Es gibt zwei Brüche in der gemeinsamen Geschichte der DDR und der Sowjetunion, zum einen der Bruch zwischen Breschnew und Ulbricht, zu sehr war der erste Mann der DDR darauf bedacht einen eigenen Kurs zum Sozialismus einzuschlagen. Er wurde ersetzt von Erich Honecker, der freilich bei der Absetzung seines Vorgängers nach half. Der zweite Bruch jedoch verlief in entgegen gesetzter Richtung, durch die Reformen in der 80er Jahren von Michail Gorbatschow wurde die politische Symbiose zwischen der DDR und der UdSSR getrennt. Mehr noch die Sowjetunion, die sich international die Führungsrolle unter den sozialistischen Ländern zu sprach, gestand sich und aller Welt die Mängel und Fehler der Vergangenheit ein und versuchte mehr und mehr zum Anfang der 90er Jahre hin die Macht der KPdSU überhaupt erhalten zu können. Der Sowjetapparat war im Begriff zusammenzubrechen. Während man in Moskau versuchte die Risse durch Reformen zu kitten, blieb man in Ost-Berlin unverändert bei dem Jahre lang gepflegten Kurs. Dies hatte schließlich zur Folge das der Staat nicht mehr tragbar war und das Volk mehr und mehr darauf drängte, ihn zu verändern wenn nicht sogar in dieser Form abzuschaffen. Mit dieser Hausarbeit möchte ich die Umstände erörtern, die dazu führten, dass Michail Gorbatschow schließlich auf den Anspruch auf die DDR und damit auf einen militärischen und generell machtpolitischen Vorteil verzichtete und in die deutsche Einheit einwilligte. Zum einen möchte ich die Umstände, die historisch betrachtet direkt zu dem Ereignis führten, resümieren und zum anderen auch die innenpolitischen und außenpolitischen Verhältnisse der Sowjetunion beleuchten um daraus ein Fazit zu ziehen.

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2. Die letzten Schritten zur Einheit aus Moskauer Sicht (Nov. 89 - März 90) Auf dem Hintergrund der Öffnung der ungarischen Grenze im Mai 1989 und der ausreisewilligen DDR-Bürger, die in die Prager, Warschauer und Budapester Botschaft geflohen waren, sowie dem schwerwiegenden Wahlbetrug der SED, der ebenfalls im Mai 1989 stattfand, fiel am 9. November 1989 die Mauer. Einen Tag zuvor trat das Politbüro geschlossen zurück, nur Egon Krenz blieb nach wie vor Generalsekretär. Die oft zitierte „Abstimmung mit den Füßen“ hatte schließlich dafür gesorgt das der Grenzverkehr zwischen der DDR und der BRD plötzlich möglich war. Dies alles geschah im Zeichen der Zustimmung oder zumindest ohne Intervention der UdSSR. Durch die umfassenden Reformen im inneren wie auch im äußeren (auf die näher in Kapitel 2.1 und 2.2 eingegangen wird) gab es plötzlich für Moskau keinen Grund mehr auf die Grenzöffnung in Ungarn zu reagieren. Schließlich kam es zur Öffnung der Mauer, hier erst war es für Moskau wichtig sich zurück ins Gespräch zu bringen. Hatte man vorher noch die Ereignisse, die zum Mauerfall führten, und den Mauerfall selber als innere Angelegenheit der DDR skizziert und sich im Sinne der „Sinatra-Doktrin“ (siehe dazu Kapitel 2.2, Seite 10) aus den Vorgängen herausgehalten, so war nachdem die politische Situation in der DDR destabilisiert war, klar, dass nun die „deutsche Frage“ mehr den je zu beantworten war. Und damit war es für die Sowjetunion und Michail Gorbatschow der die Fäden im Kreml zusammen mit den Reformern seit 1985 zog, wichtig sich in das Gespräch über das Schicksal von Ost- und Westdeutschland mit einzubringen. Bereits am 21. November des gleichen Jahres überreichte die Abteilung internationale Beziehungen der KPdSU dem Vize-Kanzleramtschef Horst Teltschik ein Papier mit Fragen, die es vor der Wiedervereinigung zu lösen galt. Es herrschte also eine grundsätzliche Bereitschaft seitens der UdSSR sich mit dem Thema auseinander zu setzen. Die wichtigste Frage war für die Sowjetunion, welche Bündniszugehörigkeit der wiedervereinigte deutsche Staat haben würde. Militärisch hatte man sich Jahrzehnte lang auf das Konzept der Vorwärtsverteidigung verlassen, welches vorsah Osteuropa und die DDR als „Puffer“ zwischen den Natotruppen und dem eigentlichen sowjetischen Hoheitsgebiet zu betrachten. Durch das von den Amerikaner entwickelte SDI und die Stationierung von nuklearen Mittelstreckenraketen in Europa war die DDR und die deutsche Einheit ein wichtiges Faustpfand geworden. Eine sicherheitspolitische Frage die nicht alleine mit der BRD zu klären war, hier war es notwendig mit den USA Verhandlungen zu führen. Anfang Dezember trafen Gorbatschow und Bush sich zu einer zweitägigen Konferenz in Malta. Ziel

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Gorbatschows war es mit Sicherheit nicht als historischer Verlierer dazustehen. Nur einen Tag nach der Konferenz trafen sich Außenminister Genscher mit Gorbatschow und dem damaligen Außenminister der UdSSR Schewardnadse in Moskau wo Genscher das von Helmut Kohl entworfene Zehn - Punkte - Programm vorstellte.

Die Führung des Sowjetunion fasste dieses Papier als unzumutbar auf. Die wesentlichen Punkt war die Tatsache, dass Kohls Vorschlag die UdSSR nicht wirklich in dem Maße berücksichtigte wie Gorbatschow gerne gesehen hätte und die Befürchtung Moskaus, dass der wiedervereinigte deutsche Staat der Nato beitritt. Zwar war Abrüstung zu guter Letzt auch für die UdSSR ein wichtiger Punkt (wie in Kapitel 2.1 und 2.2 erläutert wird) aber nicht unter der Bedingung, dass die BRD als Natopartner dies vorschlägt. Schließlich kam es im Februar 1990 zur Konferenz von Ottawa, „Der in Ottawa beschlossene Zwei-Plus-Vier-Prozess schuf ein geordnetes Verfahren zur Herstellung der deutschen Einheit auf internationaler Ebene. Er bezog die Skeptiker und Opponenten in den Prozess ein, insbesondere die Sowjetunion, die bislang nur ungeordnet hatte reagieren können - freilich mit der Gefahr, dass ihr damit eine formelle Veto - Position zufallen konnte.“ 1 Generell war das Entgegenkommen der BRD gegenüber Moskau sehr groß.Wertvolle Lebensmittellieferungen zum Vorzugspreis stützten die wirtschaftlich schwache Sowjetunion noch im gleichen Monat bei der Versorgung der eigenen Bevölkerung, der Regierung Kohl gelang es mehr und mehr Gorbatschow und seine Politik an den Westen zu binden, da er nur dort Unterstützung von außerhalb erfuhr. ² Insgesamt tagte man in Ottawa in vier Sitzungen auf Außenminister-Ebene jedoch ohne ein konstruktives Ergebnis zu Tage zu bringen. Viel produktiver war hingegen das Treffen in Camp David zwischen Helmut Kohl, dem britischen Außenminister Baker und dem damaligen US-Präsidenten George Bush Senior. Mit dem Ergebnis: „Bonn und Washington verabredeten unter beinahe vollständiger Harmonisierung der beidseitigen Positionen eine für den weiteren Fortgang, wegweisende Aufgabenteilung: die Bundesregierung sorgte für die innerdeutsche Administration der Wiedervereinigung und für die materielle Ausgestaltung gegenüber der Sowjetunion, während die US- Regierung die Federführung auf internationaler und sicherheitspolitischer Ebene übernahm.“ 3

Dies war ein entscheidender Schritt denn er schloss den Westen zu einem strategischen Bündnis für die Wiedervereinigung zusammen und beinhaltete zwar eine Politik mit dem

1 Andreas Rödder, „Deutschland einig Vaterland, Die Geschichte der Wiedervereinigung“ ,S.200-201, München 2009

2 Ebenda, S. 195

3 Ebenda, S. 203

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Kreml aber keine gemeinsamen Beratungen mehr über das Vorgehen und die zukünftige sicherheitspolitische Zugehörigkeit Ostdeutschlands mit Moskau. Gorbatschow fühlte sich, nicht ganz zu unrecht, von Kohl hintergangen jedoch blieb ihm nichts anderes übrig als in die Einheit einzuwilligen. Zum einen wegen der innenpolitischen Lage der Sowjetunion (siehe Kapitel 2.1) zum anderen war es sein eigener Reformkurs der die Verhältnisse in Mittel- und Osteuropa neu definierte. Hinzu kam die wirtschaftliche Förderung durch die BRD, die innenpolitische Notlage sorgte dafür das Gorbatschow auf Kredite angewiesen war. Diese handelte er mit Helmut Kohl aus, dies führte dazu das der Regierung Gorbatschows überhaupt die Möglichkeit gegeben wurde die Perestroika weiter zu führen und war unter anderem der wichtigste Grund für Moskau über die Nato-Zugehörigkeit des neuen Deutschlands hinwegzusehen. Letztlich aufgrund der dann im März 1990 abgehaltenen Volkskammerwahlen die die „Allianz für Deutschland“ weitestgehend für sich mit 48% für sich entscheiden konnte ⁴ gab auch die politische Situation in der DDR mit den Ausschlag, gegen eine so eindeutige Entwicklung in der Bevölkerung hätte man vorgehen können, jedoch nur mit Mitteln die Gorbatschow in diesem Falle nicht in Betracht ziehen konnte.

2.1 Welche Rolle spielten die inneren Verhältnisse der UdSSR?

Zunächst bildeten die beiden großen Reformen, „Glasnost“ und „Perestroika“ die Grundlage für die einschneidenden Veränderungen in der Sowjetunion. Michail Gorbatschow hatte es sich zur Aufgabe gemacht den alten und vor allen Dingen korrupten Apparat wirtschaftlich und gesellschaftlich zu verändern. Gestützt wurde er dabei von der Fraktion der Reformer in der KPdSU, mit ihrer Unterstützung wurde er am 11. März 1985 zum Generalsekretär gewählt. ⁵ Die von ihm in einer Rede im Januar 1987 vor dem ZK vorgestellte „Perestroika“ enthielt im wesentlichen sechs Punkte:

„(1)Verbindung von wissenschaftlicher-technischer Revolution mit Planwirtschaft; (2) Entwicklung der Demokratie und der sozialistischen Selbstverwaltung; (3) Übergang aller Wirtschaftszweige zur wirtschaftlichen Rechnungsführung (chrosraschtschot);

(4) Partnerschaft zwischen Wissenschaft und Praxis sowie Förderung der Wissenschaftler;

4 Ulrich Mählert, „Kleine Geschichte der DDR“, 3. Auflage. 2001, München 1998, S. 178

5 Hans-Heinrich Nolte „Kleine Geschichte Russlands“, Bonn 2006, S. 353

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