Inhaltsverzeichnis

1.  Einleitung  1

2.  Deskriptive Statistiken zur Staatsverschuldung  2

3.  Theoretische Erklärungsansätze  5

4.  Empirische Erkenntnisse  9

5.  Kritische Reflexion zu Theorie und Empirie  15

6.  Fazit  17

Literaturverzeichnis   19

I

Abbildungsverzeichnis   

Abbildung  1: Schuldenstandsquote der BRD  

Abbildung  2: Haushaltsdefizit bzw. -Überschuss der EU-15- u. EU-27-Länder  

Abbildung  3: Schuldenstandsquoten Deutschlands, Großbritanniens und der USA  

Abbildung  4: Vetospieler-Modell mit 3 Parteien und 2 Sachverhalten  

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1. Einleitung

„Wenn die öffentliche Schuld eine bestimmte Höhe überschritten hat, so gibt es, glaube ich, kein einziges Beispiel, wo es je gelungen wäre, sie auf gerechte Weise und vollständig zurückzuzahlen.“ Diese von Adam Smith im Klassiker „Der Wohlstand der Nationen“ geäußerte Einschätzung hat sich glücklicherweise als falsch erwiesen, denn immer wieder gelingt es Staaten, ihren Haushalt erfolgreich zu sanieren. Deutschland und zahlreiche andere fortgeschrittene Volkswirtschaften sind allerdings weit davon entfernt, sich zu diesen lobenswerten Beispielen zählen zu dürfen. So erlebt Deutschland seit Jahrzehnten ein fast ungebremstes Wachstum seiner Staatsverschuldung, das sich im Zuge der aktuell angekündigten massiven Neuverschuldung des Bundes sehr wahrscheinlich weiter fortsetzen wird. Die Ursachen für die hier und anderswo angehäuften Schuldenberge sucht man spätestens seit Ende der achtziger Jahre nicht länger nur in den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, unter denen die Staatshaushalte zustande kommen, sondern auch in den verschieden ausgestalteten politischen Systemen. Hintergrund mag hier die Erkenntnis der Ökonomen sein, dass Politiker und Regierungen oftmals nicht so handeln, wie es zur Maximierung der gesellschaftlichen Wohlfahrt optimal wäre, sondern dass sie vielmehr eigene Interessen und Absichten verfolgen. Das in der politischen Realität nicht selten anzutreffende Phänomen, dass Parteien Koalitionen miteinander eingehen müssen, um gemeinsam die Regierungsgewalt übernehmen zu können, wurde in der Theorie als eine mögliche Triebkraft hinter der um sich greifenden Staatsverschuldung identifiziert.

Im Rahmen dieser Arbeit soll daher ein Bild des aktuellen Kenntnisstandes der Wirtschaftswissenschaft zur Frage, ob und wie Koalitionsregierungen für die gewachsene Staatsverschuldung mitverantwortlich sein können, gezeichnet werden. Dazu sollen zunächst einige deskriptive Statistiken zur Staatsverschuldung vorgestellt und analysiert werden. Im nächsten Schritt sollen die grundlegendsten und wichtigsten Theorien zur Beantwortung der Forschungsfrage erläutert werden. Die unterschiedlichen Theorien bedingen auch unterschiedliche empirische Herangehensweisen an den Untersuchungsgegenstand. Diese Herangehensweisen und ihre recht unterschiedlichen Ergebnisse sollen im darauffolgenden Kapitel zusammengefasst werden. Danach folgen einige eher kritische Anmerkungen zu den bisherigen theoretischen und empirischen Beiträgen zur Forschungsfrage, welche abschließend ins Fazit überleiten.

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2. Deskriptive Statistiken zur Staatsverschuldung

Abbildung 1 stellt die Entwicklung der Schuldenstandsquote (definiert als das Verhältnis des öffentlichen Schuldenstandes zum BIP (vgl. Villaume 2006: 1)) der Bundesrepublik Deutsch-land seit deren Gründung bis zum Jahr 2008 dar.

Etwa bis zur ersten so genannten Ölkrise im Jahr 1973 verharrt die Quote mehr oder weniger auf demselben Niveau. Zwar steigt sie zweimal auf über 20% an, kehrt danach aber wieder auf ihre Ausgangshöhe zurück. In den darauffolgenden 15 Jahren verdoppelt sie sich allerdings, erreicht Ende der neunziger Jahre die 60%-Marke und steigt bis zum Jahr 2005 noch einmal um etwa fünf Prozentpunkte an. In diesem Zeitraum des massiven Anstiegs der Schul-denstandsquote sind nur drei kurze und wenig erfolgreiche Konsolidierungsversuche erkennbar: Anfang der neunziger Jahre, kurz nach der Jahrtausendwende und seit dem Jahr 2006. Die Explosion der Staatsverschuldung seit den siebziger Jahren ist also unbestreitbar. Allerdings wurde Deutschland mit Ausnahme der Jahre 1957-61 auch in der Phase der stabilen Schuldenstandsquote von Koalitionsregierungen regiert, so dass sich der in der Forschungsfrage vermutete Zusammenhang im Zuge dieser deskriptiven Darstellung nicht sofort aufdrängt.

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In Abbildung 2 werden die vierteljährlichen Haushaltsdefizite bzw. -Überschüsse in Prozent des BIP der EU-27- bzw. EU-15-Staaten sowie deren Viermonatsdurchschnitte für den Zeitraum 1/1999 bis 2/2008 abgebildet.

Die ausgeprägte Wellenbewegung lässt vermuten, dass die jeweils aktuelle Haushaltslage zu einem Großteil auf die konjunkturelle Lage zurückzuführen ist, da sowohl die Auswirkungen der Rezession in den ersten Jahren des neuen Jahrtausends, als auch die ab 2004 einsetzende wirtschaftliche Erholung und die sich im Jahr 2008 bemerkbar machende Wirtschafts- und Finanzkrise deutlich zu erkennen sind. Daher könnte es ratsam sein, das Hauptaugenmerk stärker auf Koalitionsregierungen als eine mögliche Ursache für die langfristige Anhäufung von Staatsschulden anstatt als Ursache für das originäre Haushaltsdefizit zu richten.

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