Inhaltsverzeichnis

Einleitung   3

1.  Das totalitäre Regime (1945-1990)  4

2.  Die Phasen des Transformationsprozesses  5

2.1  Die Liberalisierung und das Ende des autokratischen Regimes (1986-1992)  5

2.2  Institutionalisierung der Demokratie: ökonomische und politische  

Entwicklungen   7

2.2.1.  Die politischen Unruhen im Jahr 1997  9

2.3  Demokratische Konsolidierung oder Fortsetzung der Institutionalisierung?  11

2.3.1.  Politische Kultur und Zivilgesellschaft  11

2.3.2  Rechtsstaatlichkeit  12

3.  Fazit  13

Literaturverzeichnis   15

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Einleitung

Die von Samuel Huntington erwähnte Dritte Welle der Demokratisierung, deren Anfang in den Siebzigern liegt, zog sich hin bis in die Neunziger und zeichnete den Zerfall des Totalitarismus in Ländern Lateinamerikas, Süd- und Osteuropa sowie in Ostasien auf. Die Demokratisierung trat jedoch in diesen Regionen in unterschiedlicher Art und Weise auf. So ist beispielsweise in den meisten osteuropäischen Staaten der Regimeübergang durch einen allmählichen "von unten erzwungenen Systemwechsel" (Merkel 1999, zit. nach Hoffmann 2008) hervorgerufen worden, welcher von den Massenprotesten der Bevölkerung unterstützt wurde und somit in die Transformationsphasen dieser Systeme einfließt. Dem Transformationsprozess eines politischen Systems werden oft in der Transformationsforschung nicht nur interne sondern auch externe Faktoren beigemessen. Dazu zählen die politische Kultur, die Zivilgesellschaft, sowie die Internationale Unterstützung. Diese Faktoren spielen eine erhebliche Rolle in dem Transformationsverlauf eines Landes. Davon ausgehend wird es Gegenstand dieser Arbeit sein den Transformationsprozess Albaniens näher zu durchleuchten. Dabei wird zunächst auf die kommunistische Vorgeschichte eingegangen um damit die Ursachen und Problematik des Regimeübergangs aufzuzeigen. Die in der Literatur verwendeten Transformationsphasen, wie z.B. das Ende des autokratischen Systems, die Institutionalisierung (Demokratisierung) und die Konsolidierung der Demokratie dienen zur Transformationsanalyse, wobei politische und wirtschaftliche Instabilitäten seit den Neunzigern hervorgehoben werden. Die theoretischen Modellen der Transformationsforschung werden hierbei auf die Rahmenbedingungen Albaniens übertragen, worauf Bezug auf Fragestellung genommen wird:

Ist die neu entstandene Demokratie in Albanien nach einem langjährigen kommunistischen Erbe als liberal oder als defekt einzuschätzen?

Daher werden die Elemente der Demokratie wie freie und faire Wahlen, die Verabschiedung einer demokratischen Verfassung und die Etablierung demokratischer Institutionen bei der Analyse der Phasen behandelt.

Die dargelegten Kapitel werden Licht auf den Charakter der albanischen Demokratie werfen, wobei der langwierige Institutionalisierungsprozess der aufgrund der Verflechtung zahlreicher Faktoren die Transformation des Landes verzögert hat. Die erwähnten Entwicklungen und Tendenzen in der vorliegenden Arbeit behandeln den Zeitraum von 1990 bis zum Jahr 2001, denn die politischen Ereignisse in dieser Zeitspanne den Transformationsprozess am meisten geprägt haben.

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1. Das totalitäre Regime (1945-1990)

Albanien hat eines der längsten stalinistischen Regime unter den Ländern Europas durchlebt. Zwischen 1945 und 1985 stand es unter Enver Hoxhas Herrschaft, der gleichzeitig der Begründer und Parteivorsitzender der albanischen Kommunistischen Partei war. Ungestört von der internationalen Gemeinschaft, verfolgte er die stalinistischen Pfade der Sowjet Union und trat somit auf die grausamen Fußstapfen anderer totalitären Regimes, die damals auch als „sozialistische Bruderländer“ bezeichnet wurden. So kam es auch zur Errichtung eines Staates, welcher in den bevorstehenden 40 Jahren eine „bunker-like“ (BTI:2008) Isolationspolitik verfolgte.

Seine Herrschaft ist nennenswert, weil in seiner Regierungszeit ein stark zentralisiertes politisches und wirtschaftliches System errichtet wurde, deren Kernaspekt es war, alle Lebensbereiche „durch ein System aus Geheimpolizei, Gefängnissen und Arbeitslagern, Zwangsarbeit, internem Exil und wiederkehrenden Parteisäuberungen“ (Hoffmann 2008:121) unter strenger Kontrolle zu halten. Die Marxistisch-Leninistische Ideologie verlieh Hoxha die Macht der Einführung einer authentischen Form des Kommunismus in Albanien (vgl. Biberaj:1990).

Aufgrund seiner verschlossenen Außenpolitik gehörte Albanien zu den abgeschotteten Balkanländern. Biberaj bezeichnet Albanien in dieser Ära auch als „Maverick“ Staat (Biberaj 1990:1). Davon ausgenommen war die partielle Zusammenarbeit mit anderen osteuropäischen Ländern, wo ähnliche autoritäre Regime herrschten. Die Annahme der ersten kommunistischen Verfassung von einer verfassungsgebenden Versammlung im März 1946 proklamierte Albanien zur Volksrepublik. Die Verfassung brachte einen Arbeiterstaat hervor und hob somit alle Rängen und sämtliche Privilegien der vorherrschenden Klasse auf. Ein anderes Element des kommunistischen Systems welches eingeführt wurde, war das gemeinsam verwaltete Eigentum, der den privaten Besitz abschaffte. Weiterhin kann man in einem totalitären System kaum bis gar nicht von Menschenrechten sprechen. So waren auch einige Rechte, wie beispielsweise die Gleichberechtigung der Bürger im Bezug auf ihre Nationalität, Rasse und Religion, de Juro anerkannt. In der Umsetzung jedoch gab es keinerlei sichtbare Einhaltung dieser Rechte. ¹ Das Individuum war dem Regime unterstellt, insbesondere seine Menschenrechte zur Glaubens-, Gewissens- und Redefreiheit waren eingeschränkt.

Was die Außenpolitik anbelangt, so schloss Albanien Bündnisse mit anderen kommunistischen Staaten wie Jugoslawien (1946), Russland (1961) und China (1978). ² Im Jahr 1949 trat es dem

^{1 Alimehmeti, Evis: Fundamental Rights and Minority Protection in Albania.} http://www.cecl.gr/RigasNetwork/databank/REPORTS/r9/AL_9_Alimehmeti.htm

² CIA World Factbook: Albanien. https://www.cia.gov/library/publications/the-world-factbook/geos/al.html

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Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe bei und wurde kurz darauf (1955) Mitglied des Warschauer Paktes. Die von Nikita Chruschtschow verfolgte Entstalinisierungspolitik, die Hoxha unzufrieden stimmten bildete den ausschlaggebenden Grund um die gegenseitige Beziehungen zwischen Albanien und der UdSSR abzubrechen (Biberaj 1990:22). Darauf folgte eine Anlehnung an China, deren Dauer von Kürze geprägt war und im Jahr 1978 sein Ende nahm. Die Isolation Albaniens unter Hoxhas Herrschaft sowie der „Aufbau aus eigener Kraft“ (Hoppe 1993:2) stellten einen düsteren politischen, kulturellen und sozioökonomischen Zustand dar. Nach Hoxhas Tod (11 April 1985) nahm sein Nachfolger Ramiz Alia die Macht an sich. In Alias frühere Amtszeit fiel zunächst eine Fortsetzung der Politik von Hoxha auf, die sich vor allem in der Außenpolitik bemerkbar machte, welche aber in den kommenden Jahren zu einer unausweichlichen Auflockerung der internationalen Beziehungen führte. So stellte Alia Kontakte zu einigen Nachbarländern wie Italien und Griechenland her um „den Handel sowie den kulturellen und wissenschaftlichen Austausch voranzutreiben“ (Reuter-Hendrichs 1990:77). Andererseits konnte Albanien den politischen Umbrüchen in Osteuropa nicht entkommen, die auch zum politischen Wandel des Landes beitrugen und somit den Transformationsprozess in den Neunzigern förderten. „It was unlikely that Albania could indefinitely develop as an island politically separated from the rest of Europe“(Biberaj 1990:49).

„Von System- bzw. Regimewandel kann erst dann gesprochen werden, wenn sich grundlegende Funktionsweisen und Strukturen eines Systems zu verändern beginnen. Ein solcher Veränderungsprozess verläuft evolutionär, d.h. allmählich und nicht abrupt“ (Merkel 2006:155). Im Fall Albaniens strebte der damalige Präsident Alia einige Veränderungen an, die aber in seiner Regierungszeit keinen bahnbrechenden Richtungswechsel in der Politik hervorrief. Dahingehend konnte das zunehmende Bedürfnis an einer allmählichen Annäherung Albaniens an andere Balkanländer betrachtet werden. Deutlich wurde dies insbesondere an der Teilnahme von Albanien in der Außenminister Konferenz der Balkanländer im Februar 1988 ³ in Belgrad. Dies „signalisiert Albaniens Abkehr von seiner bisherigen Isolationspolitik bzw. die Bereitschaft, einen ersten Schritt in Richtung auf eine Eingliederung in die internationale Gemeinschaft zu

³ Reuter, Jens: „Die Außenministerkonferenz der Balkanländer in Belgrad“ in Südosteuropa, Nr 4/1988, in: Reuter-Hendrichs, Irena (1990): „Grundzüge der albanischen Außenpolitik“, S.67-80.

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