mehrere Möglichkeiten oder Strategien den Hunger zu umgehen. Frauen ergriffen Maßnahmen um eine Schwangerschaft zu vermeiden oder trieben ab, Eltern gaben ihre Kinder auf oder verkauften ihre Töchter an Menschenhändler, ganze Familien begingen Selbstmord aus purer Verzweiflung. Und auf der Suche nach Nahrungsmitteln kam es zu landesweiten Massenbewegungen.

Angesichts einer solchen humanitären Lage in Nordkorea galt das eigene Überleben als einer der wichtigsten Beweggründe für die Flucht nach China. Seit Mitte der 90er Jahre überqueren bis zu 300 Nordkoreaner wöchentlich die chinesische Grenze. Trotz harter Strafen, bildeten außerdem Arbeitslosigkeit, der Tod von Familienangehörigen, Gesundheitsprobleme und vor allem Hunger die treibende Kraft aus der eigenen Not auszubrechen. Trotz der wachsenden Flüchtlingszahlen reagierte die UN-Menschenrechtskommission relativ spät, verabschiedete jedoch in 2003 auf Drängen der EU eine Resolution zu schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea. Außer einer zunehmenden Sensibilisierung der Öffentlichkeit, brachte die Resolution so gut wie keine Erfolge mit sich. Die nordkoreanische Regierung weigerte sich zu kooperieren und verweigerte seit 2004 den UN-Sonderberichterstattern, die die Menschenrechtssituation im Land untersuchen sollten, den Zugang ins Land.

Nun, welche Perspektiven bleiben einem Menschen, der trotz der drohenden Gefahren es geschafft hat, die Grenze zu überqueren? In China hat ein nordkoreanischer Flüchtling den Sta- WXVHLQHVÄ:LUWVFKDIWVIOFKWOLQJV³GHUVHLQH+HLPDWIUHLZLOOLJDXV|NRQRPLVFKHQ(UZlJXQJHQ in der Hoffnung auf eine Verbesserung seiner Lebenssituation verlassen hat. Das heißt, derjenige hält sich illegal im Lande auf, besitzt kein Recht auf Asyl und kann mit sofortiger Wirkung aus dem Land ausgewiesen werden. Die Genfer Konvention von 1951 zur Rechtsstellung der Flüchtlinge, die auch China unterzeichnet hat, erwähnt den Schutz der Flüchtlinge vor staatlicher Verfolgung aufgrund von Rasse, Religion, Nationalität und politischer Meinung, bietet jedoch einen breiten Interpretationsraum zur Definition des rechtlichen Status im Falle nordkoreanischer Einwanderer. Trotz internationaler Übereinstimmung infolge der UN-Resolution von 2003, den nordkoreanischen Flüchtlingen den Rechtsstatus eines Asylanten DQ]XHUNHQQHQEHKDUUW&KLQDDXIVHLQHU,QWHUSUHWDWLRQHLQHVÄ:LUWVFKDIWVIOFKWOLQJV³ Und einem gewöhnlichen Menschen, stehen begrenzte Perspektiven zur Auswahl. Nach der Überquerung der Grenze flüchten viele in die Kriminalität, vor allem Männer brechen in Wohnhäuser nahe dem Grenzgebiet ein, um das Ergatterte zurück nach Hause mitzunehmen. Durch die Aussichtslosigkeit und Verzweiflung sind Mord und Todschlag nicht auszuschlie- ßen. Im nördlichen Teil des Grenzgebietes leben etwa ein bis zwei Millionen ethnische Kore-

aner, womit sich für die Nordkoreaner eine gute Möglichkeit bietet unterzutauchen. Einige bekommen Unterstützung von Hilfsorganisationen oder aus Teilen der ethnischen Bevölkerung in China. Doch die tagtägliche Angst von chinesischen Behörden festgenommen und nach Nordkorea deportiert zu werden, verfolgt jeden einzelnen nordkoreanischen Bürger. Nur wenigen gelingt es über Botschaften oder Drittstaaten, das Land zu verlassen und in seltenen Fällen Südkorea zu erreichen. Die meisten davon bleiben in China. Männer betätigen sich hauptsächlich landwirtschaftlich in weit entfernten ländlichen Gebieten. Einige von ihnen kehren nach Nordkorea zurück, nachdem sie eine materielle Unterstützung erhalten haben. Im 9HUJOHLFK ]X GHQ 0lQQHUQ KDEHQ )UDXHQ ÄEHVVHUH³ $XVVLFKWHQ LQ &KLQD GLH 5HODWLRQ ]X Männern liegt bei 14 zu 1). Menschenhändler vermitteln Beziehungen mit chinesischen Männern, die die koreanischen Frauen zum Teil jedoch misshandeln, aber andererseits stellt diese Art der Fluchtmöglichkeit für die meisten die einzige Überlebenschance dar. Die überwiegende Mehrheit ist dem Schicksal der Prostitution ausgesetzt. Kinder vermeiden Schulen und gehen monatelang nicht aus dem Haus um nicht entdeckt zu werden. Die ständige Trennung von den Eltern oder das Betteln auf den Märkten, das mit der Gefahr einer sofortigen Verhaftung verbunden ist, bleiben die Norm im Alltag der jungen nordkoreanischen Flüchtlinge. Die Reaktionen und Positionen der internationalen Gemeinschaft auf die Menschenrechtslage in Nordkorea sowie die Situation der Flüchtlinge weisen vor dem Hintergrund jeweiliger Staatsinteressen einige Unterschiede auf. Die Außenpolitik Südkoreas, Chinas und der USA im Hinblick auf Nordkorea nehmen eine zentrale Rolle in der Untersuchung der Auswirkungen auf die nordkoreanische Menschenrechtssituation ein.

Das südkoreanische Vereinigungsministerium äußerte sich 2003 ausdrücklich gegen jede Förderung einer Massenflucht, die eine Destabilisierung Nordkoreas zur Folge haben könnte. Während der Sonnenscheinpolitik (seit 1998) des südkoreanischen Präsidenten Kim Dae Jung geriet die Anfang der 1990er Jahre etablierte Problematisierung der Menschenrechtslage in Nordkorea stark in den Hintergrund südkoreanischer Nordkoreapolitik. Man argumentierte, dass eine direkte Stellungnahme zu Menschenrechtsverletzungen Nordkoreas sich nachteilig auf den Aussöhnungsprozess der beiden Länder sowie auf die Resolution des Atomwaffenprogramms auswirke. Außerdem habe humanitäre Hilfe und die Versorgung des Landes mit Hilfsgütern eine höhere Priorität, die nur mit dem Aufbau freundschaftlicher Beziehungen umsetzbar sei. Die enge wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der VR China, lässt der südkore- anischen Regierung begrenzte Möglichkeiten die Flüchtlingspolitik zu beeinflussen.

Was China anbetrifft, hängt die konsequente Verweigerung des Flüchtlingsstatus für die Nordkoreaner mit politischen und ökonomischen Erwägungen zusammen. China ist nicht an einem Zusammenbruch Nordkoreas interessiert, der zu einer Destabilisierung und weiteren Massenfluchtbewegungen führen würde. Außerdem bildet Nordkorea eine Pufferzone, die großzügig mit Nahrung und Öl versorgt wird um direkten Kontakt mit den USA zu vermeiden. Solange sich die Zahl in Grenzen hält, erhalten Botschaftsflüchtige von der chinesischen Regierung eine Ausreiseerlaubnis in die Drittstaaten. Dies passiert jedoch in den meisten Fällen auf Druck der Öffentlichkeit und der Medienpräsenz.

Bereits in den 70er Jahren, als die Menschenrechtspolitik stark in den Vordergrund der USamerikanischen Außenpolitik getreten ist, bezeichnete Washington die nordkoreanische Regierung als eine der meist repressivsten Regime weltweit. Im Zentrum der US-Außenpolitik steht die Problematik der Massenvernichtungswaffen, die mit umfassenden Handelssanktionen verbunden ist. 2004 verabschiedete der US-Kongress ein Gesetz zur Menschenrechtslage in Nordkorea, der 24 Millionen Dollar an Hilfe vorsah und Bedenken der amerikanischen Regierung bezüglich der Menschenrechtsverletzungen innerhalb sowie außerhalb Nordkoreas zum Ausdruck bringen sollte. Das Gesetz erwies sich als wirkungslos, da die erwähnten groß angelegten Hilfsprogramme China provozieren und somit zur Beendigung aller Hilfsaktivitäten entlang der Grenze führen würden. Gegenwärtig beschränken sich die USA im Bereich der Menschenrechtsfragen gegenüber Nordkorea auf eine stille Diplomatie unter Ausschluss der Öffentlichkeit und auf begrenzte und geheime Unterstützung der Hilfsorganisationen in China.

Aufgrund der Menschenrechtslage und der desaströsen humanitären Situation in Nordkorea ist es notwendig, jenes Land stärker in die internationale Gemeinschaft zu integrieren. Dabei sollte der friedliche Annäherungsprozess und Vertrauensaufbau als wegweisendes Instrument der internationalen Politik dienen. Die deutlichen Erfolge einer friedlichen Diplomatie zeigen bereits ihre ersten Früchte. Die USA haben Nordkorea kürzlich von der Liste der Terrorunterstützer wieder gestrichen, da Nordkorea auf dem Wege der Verhandlungen sein Atomwaffenprogramm offen legte. Allein mit Diplomatie lassen sich stabile Beziehungen und Vertrauen mit Nordkorea aufbauen, die die Menschenrechtspolitik auf eine weitere Stufe bringen werden. Dabei sollten vor allem die USA künftig ihre einflussreiche Position stärker für die Men- schenrechtssituation einbringen.

Literatur

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