Inhalt   

1.  Einleitung  3

2.  Was ist Demokratie?  3

3.  Anders als die anderen?  4

Vergleich  mit anderen Staatsformen  

4.  Abwägung und Bilanz  5

Quellenverzeichnis   7

1.Einleitung

„Es heißt ja, Demokratie ist die schlechteste Regierungsform - mit Ausnahme all der

anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind.“ ¹ Beschreibt Churchill hier noch unterkühlt und in seiner gewohnt sarkastischen Art seine Einstellung zur Demokratie, ertönt andernorts mittlerweile recht unverblümt das Loblied auf diese Herrschaftsform, da ist von einer „der bedeutendsten Zivilisationsleistungen der

Menschheit“ ² die Rede, und „die neue Generation der Deutschen“, die ja auf diese Regierungsform aufbaut, „gehört zu den demokratischsten, humansten und

fortschrittlichsten Völkern der Welt“. ³ Aber ist ein solcher Vulkan der Superlativen überhaupt gerechtfertigt, ist die Demokratie wirklich die beste aller Staatsformen? Um dies zu erfahren, muss zunächst erst einmal festgestellt werden, was Demokratie überhaupt ist, inwiefern sie sich anderen Staatsformen gegenüber abhebt, im positiven wie auch im negativen Sinne, und ob schlussendlich die Vorteile derart überwiegen, dass andere Modelle chancenlos verblassen.

2. Was ist Demokratie?

Um von einer Demokratie sprechen zu können, müssen „freie, gleiche und geheime Wahlen, die Möglichkeit zum Machtwechsel sowie Rechtsstaatlichkeit und Minderheitenrechte“ ⁴ garantiert sein. Ihre Legitimationsgrundlage basiert auf einer Verknüpfung von individuellen Grundrechten und Volkssouveränität, also der „Vorstellung, dass allein die Zustimmung aller von ihr Betroffenen die Ausübung

politischer Herrschaft zu rechtfertigen vermag“ ⁵ , und schließt damit an frühe Gesellschaftsvertragstheorien an, wobei allerdings zu bemerken sei, dass z.B. bei Hobbes allein der Umstand der Nicht-Beschwerde als Zustimmung der Beherrschten interpretiert wurde. Heute können letztere zwar aktiv durch Wahlen legitimieren, „der Volkswille, auf den sich die Demokratie bezieht, ist aber immer noch fabriziert, also ein Produkt der politischen Willensbildung.“ Allerdings wurde noch keine „theoretisch

respektvolle Alternative“ zur Legitimation durch das Volk gefunden 6

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Des Weiteren ist Demokratie nicht gleich Demokratie. Es gibt viele verschiedene Formen, die sich untereinander nicht unbedingt ausschließen müssen, aber durchaus können. Die Unterschiede können einerseits organisatorisch, andererseits auch ideell begründet sein. So reicht die weite Palette von der direkten Demokratie, welche den Bürgern wohl die meisten Teilhabechancen eröffnet, über die in größeren Staaten weiter verbreitete indirekte Demokratie bis hin zu Regierungsformen, die die Demokratie deutlich anders interpretieren, wie z.B.: fragile-, defekte- oder Führerdemokratien. ⁷⁸ Je nach ihrer persönlichen Disposition können sie sich also völlig verschieden entwickeln. Einerseits schafft sie die „notwendigen strukturellen (und normativen) Voraussetzungen, damit gesellschaftliche Erwartungen, Bedürfnisse und Interessen im politischen System überhaupt erst auf eine größere Resonanz stoßen können“ und hat so „den Wohlfahrtsstaat zur Folge“, ⁹ der eher zu strukturellem Pazifismus bzw. begrenzten Militäreinsätzen neigt. Andererseits kann genauso gut eine Entwicklung hin zur militanten Demokratie führen, welche ihr Staatstätigkeitsprofil eher auf „hard policies“ verlagert und „soft policies“ wie z.B. Sozialleistungen eher vernachlässigt. 10

3. Anders als die anderen?

Vergleich mit anderen Staatsformen

Aufgrund dieses breiten Handlungsspielraumes wird schnell klar, dass eine konkrete Beurteilung über die Demokratie an sich recht schwierig scheint. Zumal sie sich auch nicht wirklich klar gegenüber anderen Staatsformen abgrenzen lässt. Zwar lassen sich einige sehr wertvolle Eigenschaften wohl nur in der Demokratie ausmachen, wie z.B. verlässlichere Freiheits- und Sicherheitschancen, die Möglichkeit, seine Führer nicht nur zu ernennen, sondern auch wieder abzuwählen, dies obendrein sogar fast ausnahmslos unblutig („Einer der vielen Vorteile der Demokratie ist das niedrige Blutaufkommen bei Änderung der Machtverhältnisse. Es ist Brauch, die Vorgänger

am Leben zu lassen, meist findet sich sogar irgendein Amt, eine Art Restposten.“ ¹¹ ), die längere Lebensdauer der Staatsform, die tief verwurzelte Rechtsstaatlichkeit

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