Friedenskonsolidierung/peacebuilding

Die Erhaltung eines friedlichen Zustandes ist als das primäre Ziel einer Nachkriegsgesellschaft zu bezeichnen. Allerdings ist die sogenannte Friedenskonsolidierung oder auch das sogenannte peacebuilding keine einzelne Maßnahme, sondern beruht auf einem langwierigen Transformationsprozess, bei welchem eine Einstellungsänderung aller Akteure und somit eine dauerhafte Zivilisierung der Nachkriegsgesellschaft erfolgen soll (Nadoll, 1999: S.54). Ein Problem besteht in der Frage, inwieweit man in Nachkonfliktgesellschaften überhaupt von einem vorhandenen Frieden sprechen kann. Mit Sicherheit ist die Einstellung von Kriegshandlungen nicht gleichbedeutend mit einem vorhandenen Frieden. Viel mehr ist das Ende von Kampfhandlungen als der Beginn des Transformationsprozesses vom Krieg zum Frieden und somit als Voraussetzung einer nachhaltigen Friedenssicherung zu sehen. Der ehemalige UNO-Generalsekretär Boutros-Ghali, welcher den Begriff der

Friedenskonsolidierung entscheidend mitprägte und entwickelte, definierte in der „Agenda für den Frieden“ Friedenskonsolidierung als ein Bündel von „Maßnahmen zur Bestimmung und Förderung von Strukturen, die geeignet sind, den Frieden zu festigen und zu konsolidieren, um das Wiederaufleben eines Konfliktes zu verhindern“. Die Ausführung dieser Maßnahmen wird im Idealfall von der UNO angeleitet und überwacht, zum Teil auch selbst ausgeführt. Ebenso beteiligt sind daran allerdings externe Akteure wie Drittstaaten oder aber auch NGOs (Schneckener, 2005: S.18). Über die Art und Weise und vor allem die Abfolge entsprechender Maßnahmen zur Friedenskonsolidierung wird in der internationalen Politik heftig diskutiert. Schneckener führt in seiner Veröffentlichung „Frieden Machen: Peacebuilding und peacebuilder“ äußerst anschaulich die vier vorhandenen Dimensionen von peacebuilding auf. Er unterscheidet zwischen sicherheitspolitischen, politischen, sozio-ökonomischen und psycho-sozialen Aspekten von peacebuilding. Als Maßnahmen auf der sicherheitspolitischen Dimension ist somit bspw. die Sicherstellung von öffentlicher Sicherheit und der Neuformierung von Sicherheitskräften, aber auch besonders die Re-Integration von entlassenen Regierungstruppen nötig. Auf der politischen Dimension sind Maßnahmen wie der allgemeine Aufbau des Regierungsapparates, der Schutz von Menschenrechten und das verfassungsmäßige Handeln der Regierung zu treffen. Die sozio-ökonomische Dimension erfordert Maßnahmen wie den Aufbau einer - möglicherweise zerstörten - Infrastruktur oder der Sicherung von Versorgungsmöglichkeiten der Bevölkerung. Maßnahmen auf der psychosozialen Dimension sind bspw. Grundbedürfnisse nach Sicherheit und Anerkennung der Bevölkerung zu sichern und vor allem, die sozialen Folgen des Konfliktes psychologisch aufzuarbeiten. Wie eingangs beschrieben, ist insbesondere die Abfolge der jeweiligen

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Maßnahmen äußerst umstritten. Ferdowski und Matthies zeigen auf, dass es gar zu regelrechten Kompetenz- und Machtkämpfen bei der Umsetzung der Maßnahmen kommen kann. Demzufolge führen sie einen weiteren Ansatz ein, welcher mir als äußerst zutreffend erscheint. Die Autoren schlagen vor, dass zunächst die Prioritäten der Maßnahmen klar auf der Sicherstellung von grundsätzlichen Aspekten von Demokratie liegen sollten, wie etwa der Gewährung von Toleranz, der Garantie von Menschenrechten und das Bestreben in gewaltfreie Konfliktlösungen. Der falsche Ansatz sei es oftmals, eine kulturell andersartige Gesellschaft nach westlichem Verständnis zu organisieren und aufzubauen. Wenngleich also die Erschaffung einer demokratischen Ordnung und den dazugehörigen Grundsätzen im Bezug auf Friedenskonsolidierung als förderlich angesehen wird, so muss dies doch von Konflikt zu Konflikt unterschiedlich beurteilt werden. Letztlich kann die zwanghafte Errichtung einer demokratischen Ordnung auch zu einem Verlust der Akzeptanz der Regierung durch die Bevölkerung führen, sollte diese einen Mangel an Effizienz seitens der demokratischen Ordnung und der Regierung spüren.

Dieser Ansatz erscheint mir deshalb als äußerst zutreffend, da man bei der Aufstellung einer Strategie des Wiederaufbaus einer Nachkriegsgesellschaft, stets äußerst individuellen und speziellen Herausforderungen ausgesetzt ist, welche sich von Konflikt zu Konflikt unterschiedlich stark unterscheiden. Demzufolge können Maßnahmen in einem Bereich stets auch Auswirkungen auf andere Bereiche haben, welche zuvor so nicht erwartet wurden. Als Beispiel sei hier die Problematik eines Aufbaus marktwirtschaftlicher Strukturen in völlig anderen Kulturkreisen mit einer völlig andersartigen Marktsituation aufgeführt. Dies geht bspw. nicht zwangsläufig mit einer Verbesserung der sozialen Situation der Gesellschaft einher, sondern fördert oftmals zunächst die Entstehung von weiteren sozio-ökonomischen Schwierigkeiten, wie etwa einer verstärkten Ungleichverteilung. Eine frühzeitige Kombinierung und Verbindung der jeweiligen Maßnahmen wäre demnach dringend zu empfehlen. Dieser Umstand wird im Laufe dieses Aufsatzes im Bezug auf die US-Strategie im Irak noch eine gewichtige Rolle spielen. Gestützt von Meinungen in der Literatur, erachte ich ebenfalls die Tatsache, dass die Förderung von zivilen Strukturen und die Entwicklung einer aktiven Zivilgesellschaft, den Vorgang des Transformationsprozesses zu einem nachhaltigen Frieden hin beschleunigen kann, bzw. dafür eine zwingende Voraussetzung darstellt, als richtig. In der Literatur wird allerdings ein weiterer Aspekt deutlich betont. So führt Ho-Won Jeong bspw. auf, dass bei bisherigen peacebuilding-Missionen der Fehler begangen wurde, kein genaues öffentlichkeitsverständliches Ziel zu definieren. Hiermit ist gemeint, dass der Frieden, den man durch die peacebuilding-Maßnahmen erreichen möchte,

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vorher möglichst klar abgesteckt wird, um nachfolgende Enttäuschungen und Missverständnisse zu vermeiden (Jeong, 2005: S.19). Diese These unterstütze ich ebenso, da letzten Endes stets auch die spezifischen Erwartungen und Bedürfnisse der betroffenen Nachkriegsgesellschaft, sowie deren zukünftige Visionen, eine nicht unerhebliche Rolle auf dem Transformationsprozess vom Krieg zum Frieden spielen.

US-Motivation

Wie bereits in der Einleitung dieses Aufsatzes beschrieben, war die US-Invasion im Irak von Beginn an international äußerst umstritten. Doch dies traf bereits auf die politische Linie, die Washington im Bezug auf den Irak schon in den Jahren zuvor einschlug, zu. So kritisierte bspw. UNO-Generealsekretär Kofi Annan die Strategie, den Irak durch ständige und unbefristete Inspektionen und Wirtschaftssanktionen, welche grundsätzlich von den USA eingefordert wurden, zu kontrollieren. Annan wies vor allem darauf hin, dass insbesondere das irakische Volk Opfer des fortwährenden Wirtschaftsembargos sei. Die USA ließen sich allerdings im Bezug auf ihre Irak-Strategie keineswegs von solchen Ratschlägen beeindrucken. Vieles deutete darauf hin, dass die USA den Irak bereits viele Jahre vor der Invasion wirtschaftlich und politisch sukzessive schwächen wollten. Spätestens mit den Anschlägen vom 11. September 2001 in New York fühlte sich die amerikanische Regierung dazu bekräftigt, ihre bisherige Irak-Strategie nun auch moralisch zu rechtfertigen, indem sie dem Irak Verbindungen zum Al-Quaida-Netzwerk nachsagte. Im Anschluss an die Intervention in Afghanistan stand nun also der Irak auf der Agenda des amerikanischen Kampfes gegen den internationalen Terrorismus. Allerdings blieb die internationale Unterstützung für einen Militärschlag gegen den Irak zunächst aus. Insbesondere die Vetos von Frankreich, Deutschland und Russland hatten diesbezüglich eine besondere Gewichtung. Die US-Regierung war allerdings fest zu einer Invasion im Irak entschlossen und legte dem UN-Sicherheitsrat Dokumente vor, welche den irakischen Besitz von Massenvernichtungswaffen (biologische und chemische), ein irakisches

Atombombenprogramm sowie die Kontakte zum Al-Quaida-Netzwerk beweisen sollten. Dass sich diese Beweise im Nachhinein als nicht stichhaltig genug bzw. zum Teil gefälscht herausstellten, offenbart, dass es neben diesen scheinbar vorgeschobenen Gründen noch andere Interessen der USA waren, welche eine Invasion aus ihrer Sicht erforderten. Jürgen Hübschen führt in seinem Buch „Die Zukunft des Irak - Pax Americana?“ einige Gründe auf, welche wohl eher den wahren Absichten der US-Regierung entsprochen haben. Zum einen

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