LITERATURVERZEICHNIS
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VI
GLIEDERUNG
A. Einleitung 1
B. Grundlagen der Vorstandsvergütung. 1
I. Vergütungsaspekte der Vorstandstätigkeit 2
II. Rechtliche Grundlagen der Vergütung 2
III. Vergütungssysteme 3
1. Feste Vergütungsbestandteile 3
2. Variable Vergütungsbestandteile 3
C. Gesetz zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung 4
I. Kriterien zur Höhe und Struktur der Vergütung 4
1. Angemessenheit §87 I AktG 5
a) Berücksichtigung der Leistung 5
b) Konkretisierung der üblichen Vergütung 6
aa) Horizontale Ebene der Üblichkeit 7
bb) Vertikale Ebene der Üblichkeit 8
cc) Besondere Gründe zur Abweichung von der Üblichkeit 9
2. Vergütungsstrukturen 9
a) Nachhaltige Unternehmensführung 9
b) Ausgestaltung der variablen Vergütung 10
aa) Mehrjährige Bemessungsgrundlage 11
bb) Beschränkungsmöglichkeiten bei außerordentlicher Entwicklung 12
3. Herabsetzung der Vergütung durch den Aufsichtsrat §87 II AktG 13
a) Voraussetzung der Herabsetzung 13
aa) Verschlechterung der Lage 14
bb) Unbillige Weitergewährung. 15
b) Herabsetzung auf ein angemessenes Maß 15
c) Kürzungsmöglichkeiten für Versorgungsbezüge 16
4. Resümee zur Neugestaltung des §87 AktG 17
II. Zuständigkeit bei der Vergütungsfestsetzung 18
1. Beschluss des gesamten Aufsichtsrates §107 III S.3 AktG 18
2. Votum der Hauptversammlung §120 IV S.1 AktG. 18
III. Haftung und Zusammensetzung des Aufsichtsrates 19
1. Karenzzeit für den Wechsel in den Aufsichtsrat 19
2. Betonung der Haftung des Aufsichtsrates 20
VII
IV. Zwingender Selbstbehalt in der D O Versicherung 20
V. Offenlegung der Vergütung und Vorsorgeleistungen 21
D. Deutscher Corporate Governance Kodex. 21
I. Rechtsqualität und Zielsetzung 21
II. Konkretisierungen und Änderungen durch das VorstAG 22
E. Finanzmarktstabilisierungsfondgesetz 23
I. Begrenzung der Vorstandsvergütung 23
II. Möglichkeiten zur Herabsetzung unangemessener Vergütung 23
F. EU- und Internationale Regelungen zur Vorstandsvergütung 24
I. Europäische Empfehlungen zur Vergütungspolitik 24
II. Umsetzung der europäischen Empfehlungen durch das VorstAG 25
III. Ausblick auf internationale Vergütungspolitik 25
G. Abschlussbewertung zum Rechtsrahmen der Vorstandsvergütung 26
VIII
Der neue Rechtsrahmen für die
Ausgestaltung der Vorstandsvergütung
A. Einleitung
„Geld bildet nicht nur den Lebensnerv, sondern berührt auch den Gerech- tigkeitsnervder Öffentlichkeit.“ 1 Die Vergütung der Manager und die daraus resultierenden Verhaltensanreize stehen seit der Wirtschafts- und Finanzkrise in der öffentlichen Diskussion. Vor dem Hintergrund von Stellenkürzungen, Insolvenzen und staatlichen Hilfen für Unternehmen werden die Managervergütungen teilweise als unangemessen hoch emp-funden.
In Deutschland gibt es inzwischen drei Regelwerke, die den neuen Rahmen für die Gehälter der Vorstände vorgeben. Neben dem Vorstandsvergütungsoffenlegungsgesetz (VorstOG) aus dem Jahre 2005 und dem Finanzmarktstabilisierungsfondgesetz (FMStG) aus 2008, ist seit August 2009 das Gesetz zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung (VorstAG) maßgeblich für die Ausgestaltung der Vorstandsvergütung. Im Zentrum der Neuregelung steht die Ausrichtung der Vergütungsstrukturen auf das Ziel einer nachhaltigen Unternehmensführung. Fehlanreize der bisherigen Vorgaben zur Vorstandsvergütung sollen damit korrigiert werden. Daneben ist auch der Deutsche Corporate Governance Kodex, der rechtlich nicht verbindlich ist, ein Rahmenfestlegungswerk für die Gehälter der Vorstände.
Der Gesetzgeber musste bei seinem Eingreifen die Balance zwischen rein unternehmerischen Entscheidungen und einem gesetzlichen Rahmen für die Vorstandsvergütung finden.
Ist der Verbesserungs- und Regulierungsbedarf bei Vorstandgehältern durch den neuen Rechtsrahmen umfassend abgedeckt? Können die neuen gesetzlichen Regelungen im Sinne des Gesetzgebers von der Wirtschaft umgesetzt werden?
B. Grundlagen der Vorstandsvergütung
Zum Themeneinstieg soll im Weiteren ein kurzer Überblick über die Grundzüge der Vorstandsvergütung erfolgen. Dem Vorstand wird als ei-
1 Fleischer,NZG 2009, 801 (801).
1
Arbeit zitieren:
Andrea Sommerfeld, 2010, Der neue Rechtsrahmen für die Ausgestaltung der Vorstandsvergütung, München, GRIN Verlag GmbH
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