Inhaltsverzeichnis

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Inhaltsverzeichnis.................................................................................................................   I

Abk  ürzungsverzeichnis.  II

1.  EINLEITUNG.  1

2.  GRUNDANNAHMEN DES DEMOKRATISCHEN FRIEDENS.  2

2.1.  DER EMPIRISCHE DOPPELBEFUND.  2

2.2.  ERKLÄRUNGSANSÄTZE.  3

2.2.1.  Der strukturell-institutionalistische Argumentationsansatz.  3

2.2.2.  Der normativ-kulturelle Argumentationsansatz.  3

3.  DIE ROLLE DER KSZE IM KALTEN KRIEG.  4

3.1.  DIE ENTWICKLUNG DER KSZE.  4

3.2.  DIE SCHLUSSAKTE VON HELSINKI.  6

3.2.1.  Korb I: Der Prinzipiendekalog.  7

3.2.1.1.  Die Auswirkungen auf die Ost-West-Beziehung.  7

3.2.2.  Militärische Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen.  8

3.2.2.1.  Die Auswirkungen auf die Ost-West-Beziehung.  9

3.2.3.  Korb II: Zusammenarbeit im Bereich Wirtschaft.  10

3.2.3.1.  Die Auswirkungen auf die Ost-West-Beziehung.  10

3.2.4.  Korb III: Grundsätze der Zusammenarbeit im humanitären Bereich.  10

3.2.4.1.  Die Auswirkungen auf die Ost-West-Beziehung.  11

3.3.  DER BEITRAG DER KSZE ZUR FÖRDERUNG EINES DEMOKRA-  

TISCHEN  FRIEDENS.  11

4.  ZUSAMMENFASSENDE SCHLUSSBETRACHTUNG.  12

Literaturverzeichnis.   13

I

Abkürzungsverzeichnis

GUS: Gemeinschaft Unabhängiger Staaten

KSE: Konventionelle Streitkräfte in Europa

KSZE: Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa

MBFR: Mutual Balanced Forces Reductions

NATO: Nordatlantikvertrag-Organisation

OSZE: Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa

UNO: United Nations

USA: United States of America

VBM: Vertrauensbildende Maßnahmen

WVO: Warschauer Vertragsorganisation

II

1. Einleitung

„Seit nunmehr bald einem Vierteljahrhundert befasst sich das Forschungsprogramm zum „Demokratischen Frieden“ intensiv mit dem Zusammenhang von demokratischer staatlicher Verfasstheit und friedlichem Außenverhalten.“ ¹ In Immanuel Kants politischen Schriften werden im Bereich der Forschung drei Bedingungen einer stabilen internationalen Friedensordnung identifiziert: Die republikanische Verfassung der Mitgliedsstaaten, intensive Handelsbeziehungen und internationale Institutionen. Während sich die Wissenschaft bisweilen vorrangig mit den ersten beiden Bereichen zur Friedensschaffung befasste, wird die These von einer eigenständigen friedensstiftenden Kraft internationaler Beziehung eher kritisch gesehen.

Die folgende Arbeit widmet sich daher der Frage, inwieweit eine internationale Organisation durch ihre Arbeit einen Demokratischen Frieden fördern kann. Als Untersuchungsfall wird die KSZE herangezogen, die während des Ost-West-Konflikts die Stellung als ein zentrales Element der europäischen Entspannungspolitik einnahm. Es soll untersucht werden, welchen Beitrag sie zur Ausbreitung der Demokratie und zur Überwindung des Kalten Krieges geleistet hat. 2

¹ Siehe Dieterich et. al. (2008), S. 173.

² Vgl. Schlotter (1999), S. 13.

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2. Grundannahmen des Demokratischen Friedens

Immanuel Kant entfaltete 1795 in seinem Traktat „Zum Ewigen Frieden“ systematisch die liberale These, dass demokratische Herrschaftsstrukturen eine Voraussetzung für eine stabile Friedensordnung in den internationalen Beziehungen seien. ³ Verschiedene Vertreter der liberalen Theorie entwickelten auf dieser Grundlage das Theorem des „Demokratischen Friedens“, für das sich in den letzten Jahrzehnten eine Vielzahl von Erklärungsansätzen herausgebildet hat.

2.1. Der empirische Doppelbefund

Quantitative Untersuchungen der Theorie Kants hatten einen Doppelbefund als Ergebnis, welcher sich aus der monadischen und dyadischen Theorie zusammensetzte: ⁴ Die monadische Theorie geht davon aus, dass Demokratien grundsätzlich friedfertiger sind als Nicht-Demokratien („inhärente Friedfertigkeit“). Dieses wiesen Maoz und Russett anhand einer Untersuchung „militarisierter zwischenstaatlicher Streitigkeiten“ für den Zeitraum von 1946 bis 1986 nach. Sie stellten einen signifikanten Zusammenhang zwischen demokratisch verfassten Herrschaftssystemen und ihrem Konfliktverhalten fest und folgern, dass die inneren politischen Prozesse und Strukturen das Außenverhalten der Staaten signifikant beeinflussen. ⁵ Nach der dyadischen Theorie hingegen führen Demokratien zwar keine Kriege ge-geneinander, unterscheiden sich in ihrem Konfliktverhalten gegenüber Nicht-Demokratien aber kaum. Demokratische Staaten sind nach dieser Hypothese somit nicht inhärent friedlich. Empirische Untersuchungen ergaben, dass Demokratien im internationalen System seit 1816 ebenso häufig in militärische Konflikte verwickelt waren wie Nicht-Demokratien. Obwohl die Wahrscheinlichkeit der Gewaltausübung zwischen demokratisch verfassten Staaten offensichtlich seit 1946 statistisch äußerst gering ist, lässt sich daraus aber keinesfalls ableiten, dass Demokratien eine friedfertigere und kooperative Außenpolitik verfolgen als nicht-demokratische Herrschaftssysteme. 6

³ Vgl. Schlotter (1999), S. 163.

⁴ Vgl. Risse-Kappen (1994), S. 161 ff.

⁵ Vgl. Moaz/Russet (1993), S. 624 ff.

⁶ Vgl. Gantzel (1987), S. 19 ff.

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