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Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung 3
II. Eine Chronologie des Konflikts 4
a. Machtansprüche auf Kosovo 4
b. Der Aufstieg Slobodan Milosevics 6
c. Serbische Aktion erfordert kosovarische Reaktion 7
III. Die kosovarische Parallelgesellschaft 9
a. Kosovo als Republik 9
b. Das Bildungssystem 13
c. Das Gesundheitswesen 15
IV. Auswirkung auf die Situation der kosovarischen Bevölkerung 16
a. Kolonisierung und Vertreibung 16
b. Das alltägliche Leben in Kosovo 19
V. Kosovo und das Selbstbestimmungsrecht einer Nation 21
a. Kosovo - ein Recht auf Selbstbestimmung? 21
b. Eine Lösung des Konflikts ? 23
VI. Zusammenfassung 24
LITERATUR 27
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I. Einleitung
Kosovo wurde kurz nach dem Ende des zweiten Weltkrieges als eine autonome Provinz innerhalb Serbiens gegründet. Serbien war damals eine der sechs Republiken, die unter der Führung Titos zu Bundesrepublik Jugoslawien gehörten. Bereits in den 60er Jahren entstanden nationalistische Strömungen in den Republiken der wirtschaftlich und politisch instabilen Föderation. Um den Zusammenhalt zu sichern, mussten den Republiken nach und nach rechtliche Zugeständnisse gemacht werden. So erhielt auch Kosovo schon 1968 den Status entsprechend einer föderalen Republik, welcher durch die Verfassung von 1974 festgeschrieben wurde. 1
Durch den Tod Titos fehlte in Jugoslawien eine zentrale Machtposition. Die Führer jeder Republik sahen nun für sich die Chance, ihre Macht zu erweitern. Zu den schon vorherrschenden wirtschaftlichen und politischen Problemen des Landes fügten sich die nationalen Bestrebungen der einzelnen Republiken ein. 2 Jeder führende Politiker war nun bestrebt, den Zugriff auf die knapper werdenden Ressourcen und die Privilegien des eigenen Landes zu sichern. Die Forderungen der Republiken nach mehr Autonomie verschoben sich im Laufe der Zeit zu einer „Strategie der Abspaltung von Jugoslawien“ 3 . Nationalistische Stimmen verbreiteten sich auch unter den Bewohnern des Kosovo, woraufhin serbische Intellektuelle die Meinung kundtaten, dass der Autonomiestatus der Vojvodina und des Kosovo Serbien sehr geschwächt habe. Dieses interne Dokument ist bekannt als das Memorandum der Serbischen Akademie der Wissenschaften von 1986.
Diese Arbeit befasst sich nach einer kurzen Abhandlung der Geschichte des Kosovo zuerst mit der Darstellung der Jahre nach dem Memorandum bis hin zur Aufhebung der Autonomie des Kosovo im Jahre 1989. Der Politiker Slobodan Milosevic ist als ein Vertreter des serbischen Nationalismus ein treibender Akteur in dieser Zeit. Seine Politik ist ausschlaggebend für die Ereignisse der 90er Jahre. Im Sinne einer Serbisierung des Kosovo erlässt er Gesetze und Verordnungen, die die Bewohner des Gebietes dermaßen einschränken, dass sie zu einer Gegenaktion gezwungen sind. Ein Ziel dieser Arbeit ist es, diese Reaktion der Kosovaren darzulegen. Hierbei liegen Fragen nach der Motivation der Bevölkerung, dem Programm der kosovarischen Politiker und der Umsetzung dieser zugrunde. Ein weiterer Teil
1 Thomas Deichmann: NATO-Rollback im Kosovo. http://www.novo-magazin.de/40/novo4036.htm, 07.09.2005. [Folgend: Deichmann, Kosovo]
2 Horst Grabert/ Paul Schäfer: Kosovo - Gewalt löst keine Probleme. http://www.iwif.de/wf499-40.htm, 07.09.05.
3 Deichmann, Kosovo.
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wird das alltägliche Leben in Kosovo präsentieren. Ein besonderes Augenmerk soll auf das Bildungssystem und das Gesundheitswesen gelegt werden, da die Restriktionen in diesen Gebieten für die Bevölkerung besonders schwerwiegende Folgen hatten. Vor allem diese beiden Gebiete unterstützen scheinbar die These, dass Kosovo Anfang der 90er Jahre ein Parallelsystem zu dem der Serben aufgebaut hat. Ob dies so ist und inwiefern dies auf das Gesamtpolitische Konzept zutrifft, soll ebenfalls erörtert werden. Doch auch die allgemeinen Lebensbedingungen in Kosovo werden unter der ständigen Infragestellung der Serbisierungspolitik Milosevics ihre Beachtung finden. Zum Schluss soll die Frage nach der Selbstbestimmung Kosovos als eine Nation näher betrachtet werden. Argumente dafür und dagegen sollen in Kapitel V. gegeneinander aufgewogen zu einer Antwort führen. In diesem Zusammenhang werden auch mögliche Lösungen dieses Konflikts bis 1994 thematisiert.
Neben historischen Arbeiten von Vickers, Judah oder Reuter/Clewing liegen dieser Arbeit zahlreiche Quellen aus dem Internet zugrunde. Hierbei wurden sowohl Gegenwartsquellen zum Kosovo-Konflikt als auch Dokumente unmittelbar aus der dargestellten Zeit ausgewählt. Der Infoserver des Kosovo und auch zwei wissenschaftliche Zeitschriften erwiesen sich bei der Recherche und Verarbeitung als nützliche Quellen.
II. Eine Chronologie des Konflikts
a. Machtansprüche auf Kosovo
Um den Konflikt, der sich in Kosovo zwischen den beiden Nationalität abspielt, zu verstehen, ist es hilfreich, einen Blick auf die historischen Ereignisse und die daraus jeweilig abgeleiteten Nationalrechte am Kosovo zu werfen. Sowohl die Serben als auch die albanische Bevölkerung in Kosovo machen ihren historischen Anspruch an diesem Gebiet geltend. Schon Mitte des 19.Jahrhunderts versuchten serbische Nationalisten ihr Recht am Kosovo zu legitimieren. Im 14.Jahrundert hatte das serbische Feudalreich eine kurze Blütezeit unter Stefan Dusan, in der Serbien seine größte Ausdehnung erfuhr und Kosovo das Kernland darstellte. 4 Doch schon 1389, in der Schlacht auf dem Amselfeld 5 , ging die Macht des
4 Gerald Labitzke: Der Jugoslawien Konflikt begann im Kosovo und wird dort enden. http://beqiraj.com/kosova/de/konflikt/index.asp, 05.09.05. [Folgend: Labitzke, Kosovo]
5 Das Amselfeld ist ein deutsches Äquivalent zum Gebiet des Kosovo.
5
Feudalreiches an die Osmanen verloren. Kosovo blieb bis 1912 unter osmanischer Herrschaft. 6
„Die Schlacht am Amselfeld wurde über die Jahrhunderte durch Legenden und Mythen zum nationalen Vermächtnis und zum Symbol des serbischen Freiheitswillens verklärt.“ 7
Gegenüber dieser serbischen Version der Geschichte steht der Anspruch der albanischen Bevölkerung am Kosovo.
„Sie sehen sich als Nachfolger des alten Kulturvolkes der Illyrer und beanspruchen deshalb, die eigentliche Urbevölkerung des Kosovo zu sein.“ 8
Der Sieg der Osmanen auf dem Amselfeld war sowohl eine Niederlage gegen die Serben als auch gegen die Kosovaren. Beide Völker hielten im Widerstand an ihrem christlich-orthodoxen Glauben fest. Erst im 17.Jahrundert wurde die Bevölkerung in Kosovo langsam islamisiert. Große Auswanderungswellen der Serben zur gleichen Zeit führten zu extensiveren Ansiedlungen von Albanern im Gebiet des Kosovo. 9
„Das Kosovo ist auch die Geburtsstätte der modernen albanischen Nationalbewegung "Liga von Prizren", die 1878 in Prizren gegründet wurde und eine albanische Verwaltungs- und Kulturautonomie im Osmanischen Reich erkämpfen wollte.“ 10
Unter der Herrschaft Titos (1964-1980) erlangten Kosovo und auch Vojvodina viele Rechte, die die Staaten Jugoslawiens schon besaßen. Erneut zogen viele Serben aus dem Gebiet aus, um sich anderen Ortes wirtschaftlich zu verbessern. 11 Die demographischen Verhältnisse verschoben sich folglich insofern, als das die Albaner in Kosovo die Majorität darstellten. Kosovo verfügte in dieser Zeit über gesonderte Legislativ-, Exekutiv- und Justizorgane, wodurch sein Status und seine Grenzen gleichfalls verfassungsrechtlich abgesichert waren. 12 „Durch diesen hohen Grad an Autonomie war der Kosovo/a innerhalb der Republik Serbien den anderen Republiken Jugoslawiens - und damit auch Serbien - gleichgestellt.“ 13
In diesem Konflikt steht zum einen Serbien, das durch seine Mythen beladene Geschichte seinen Anspruch auf Kosovo durchsetzen möchte und zum anderen sind es die Kosovaren, die aufgrund ihrer demographischen Realität und ihrer ebenso langen Verbundenheit mit dem
6 Labitzke, Kosovo.
7 Labitzke, Kosovo.
8 Labitzke, Kosovo.
9 Labitzke, Kosovo.
10 Labitzke, Kosovo.
11 Georg Brunner: Völkerrecht und Selbstbestimmungsrecht in Kosovo. In: Jens Reuter/ Konrad Clewing: Der Kosovo Konflikt. Ursachen - Verlauf - Perspektiven. Wieser Verlag. Klagenfurt, Wien u.a. 2000. S. 118. [Folgend: Brunner, Selbstbestimmungsrecht]
12 Günther Rautz: Der Gordische Knoten - Kosovo/a. Die politische Komplexität einer menschlichen Tragödie, Academia Nr: 19 (Juni - September / giugno - settembre 1999).
http://www.eurac.edu/Press/Academia/19/Art_15.asp, 31.08.2005. [Folgend: Rautz, Academia Nr.19]
13 Rautz, Academia Nr.19.
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Kosovo ein Selbstbestimmungsrecht einfordern, welches ihnen die jugoslawische Verfassung einst zugestand.
„Der Anspruch der serbischen Nation auf ein durch das "Recht des Eroberers" gewonnenes mittelalterliches Territorium steht im krassen Widerspruch zu den modernen Prinzipien der Volkssouveränität und des nationalen Selbstbestimmungsrechts. Der serbische Nationalstaat kann nicht mit dem mittelalterlichen Imperium, das vor fünfhundert Jahren untergegangen ist, gleichgesetzt werden.“ 14
Weder Geschichtswissenschaftler noch historische Quellen geben zu diesem Konflikt ausreichend Information bzw. Aufschluss. Doch die Tendenz läuft dahingehend, dass es die Albaner waren, die ursprünglich in diesem Gebiet siedelten. 15
„However, in this age of mediocrity, amateur scholarship and vulgar propaganda, misinformation has a tendency to acquire force of law, and myths of the type I have just referred to, if backed by sufficient money, are eventually accepted as fact.” 16
b. Der Aufstieg Slobodan Milosevics
Mit dem Tod Titos zerbrach ein wichtiger Stabilitätsfaktor in Kosovo, der den Nationalismus in Serbien noch einzudämmen vermochte. Von da an war es nur eine Frage der Zeit, bis Serbien die Oberhand bekommen würde. Slobodan Milosevic wusste dies zu seinen eigenen Gunsten auszunutzen und instrumentalisierte den Konflikt zwischen Serben und Albanern für seinen Machterhalt und -Ausbau in Serbien, sowie für dessen Dominanz innerhalb jugoslawischen Staatenbundes. Ein erster Schritt zur Mobilisierung des serbischen Nationalismus bestand in dem „Memorandum der Serbischen Akademie der Wissenschaften“ vom September 1986. In diesem wurde der Status von Kosovo und Vojvodina diesbezüglich dargelegt, als dass er die Souveränität des serbischen Staates verletze. Im Vergleich zu den anderen Republiken Jugoslawiens fühlten sich die Serben benachteiligt. 17 So betrug der Anteil der serbischen Bevölkerung in Kroatien 12%, für die allerdings keine Autonomie vorgesehen war wie für die Albaner des Kosovo in Serbien. 18 Das Memorandum betont vor allem auch, dass den Serben ein eigener Staat verweigert würde und dass sie besonders in Kosovo dem Genozid ausgesetzt wären. 19 Die aus Kosovo weggezogenen bzw. wegziehenden Serben werden als Vertriebene betrachtet und Programme gefordert, die die dauerhafte
14 Labitzke, Kosovo.
15 Ismail Kadare: The question of Kosovo. In: Elsie, Robert (Hg.): Kosovo in the Heart of the Powder Keg. Boulder/Colorado.1997. S.243.
16 Ders. S.243.
17 A. Holberg: Kosovo: national unterdrückt oder nicht?
http://www.lrp-cofi.org/KOVI_BRD/Dokument/Kosovo.html, 22.08.2005. [Folgend: Holberg, National unterdrückt]
18 Rautz, Academia Nr.19.
19 Holberg, National unterdrückt.
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Wiederansiedlung von Serben im Kosovo garantieren sollen. Das Memorandum wird heute von vielen Seiten als Beginn der "Groß-Serbien" -Politik betrachtet. 20 „Das Memorandum enthielt viele zutreffende Beobachtungen. Problematisch waren deren Deutung, die Einseitigkeit der Information und die viele ausgeblendeten Aspekte. Indem die Autoren gängige Klischees und Vorurteile serbischer Nationalisten reproduzierten und ihnen „akademische“ Weihe verliehen, missbrauchten sie das Vertrauen und Prestige, das einem Akademiemitglied von der Bevölkerung entgegengebracht wurde.“ 21
Im April 1987 planen Kosovo-Serben eine große Protestaktion und laden dazu den serbischen Präsidenten Stambolic nach Kosovo Polje ein. Um Missstimmungen gegen sich zu vermeiden, schickt Stambolic seinen Stellvertreter Slobodan Milosevic. Während der Veranstaltung kommt es zu Ausschreitungen, die Milosevic mit einer berühmt gewordenen Stehgreifrede beenden kann. Später im Jahr gelingt es ihm mit der Kosovo-Problematik Stimmung gegen den mehr gemäßigten Stambolic zu machen, so dass dieser zurücktreten muss und Milosevic seinen Platz einnimmt. 22 Mit seiner Machtübernahme verschärft sich die nationalistische Unterdrückungspolitik der Serben und der systematische Abbau der Autonomie des Kosovo wurde eingeleitet. 23
c. Serbische Aktion erfordert kosovarische Reaktion
Im Februar 1989 verändert das Serbische Parlament die Verfassung Serbiens in ihren Artikeln 9 und 49. Dies räumt der Regierung die Macht in den Bereichen Polizei, Justiz, Wirtschaft, Staatssicherheit, Außenpolitik und Kultur ein, so dass auch das Unterrichtswesen für ganz Serbien vereinheitlicht und Serbisch als Amtssprache eingeführt wird. 24 Das Provinzparlament Kosovos stimmt diesen Änderungen nur unter Druck der serbischen Polizei zu. 25 Neben einigen Gesetzen, die in der Folgezeit erlassen wurden 26 , entstand im März 1990 das “Programme for the Attainment of Peace, Freedom and Prosperity in SAP Kosovo (Socialist Autonomous Province of Kosovo)” 27 , welches die Verbesserung der Situation der Serben im Kosovo zum Ziel hatte. So sollten neue serbische Siedlungen entstehen,
20 Michael Holzrichter/ Sven Pohle: Die Geschichte des Kosovo und aktuelle Entwicklungen der Krisenbewältigung. http://www.csdesign.ch/max/ferien/kosovo2003/kosovo-geschichte.htm, 25.08.2005. [Folgend: Holzrichter/Pohle, 2003]
21 Holm Sundhaussen: Kosovo - Ein Konfliktgeschichte. In: Jens Reuter/ Konrad Clewing: Der Kosovo Konflikt. Ursachen - Verlauf - Perspektiven. Wieser Verlag. Klagenfurt, Wien u.a. 2000. S.81.
22 Holzrichter/Pohle, 2003.
23 Brunner, Selbstbestimmungsrecht. S.117.
24 Judah, Tim: Kosovo. War and Revenge. New Haven 2000. [Folgend: Judah, 2000] S.62.
25 Brunner, Selbstbestimmungsrecht. S.118.
26 Vgl. Law on the Restriction of Real Property Transaction 1989, Amendment of the University Law 1990, Law on the Actions of Republic Agencies under Special Circumstances 26.Juni 1990. In: Weller, Marc (Ed.): The Crisis in Kosovo 1989-1999. From the Dissolution of Yugoslavia to Rambouillet and the Outbreak of Hostilities. International Documents and Analysis. Volume 1. Cambridge 1999. [Folgend: Weller, 1999] S.60/61.
27 Judah, 2000. S.65.
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Bianca Saupe, 2005, Das Kosovo zu Beginn der 90er Jahre, München, GRIN Verlag GmbH
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