Inhaltsverzeichnis

1  Einleitung - 1 -  

1.1  Problem- und Fragestellung - 1 -  

1.2  Methodisches Vorgehen - 2 -  

2  Theoretische Grundlagen - 2 -  

2.1  Vertrag von Maastricht - 2 -  

2.2  Vertrag von Lissabon - 3 -  

3  Vergleich der außenpolitischen Aspekte - 5 -  

3.1  Maastricht - Betrachtung - 5 -  

3.2  Lissabon - Betrachtung. - 6 -  

4  Schluss - 7 -  

4.1  Ergebnisse - 7 -  

4.2  Ausblick/ Perspektiven - 8 -  

Literaturverzeichnis   II

I

1 Einleitung

1.1 Problem- und Fragestellung

Nach den Wirren am Ende des Zweiten Weltkrieges war der Wunsch nach einer Einigung Europas groß. Auf diesen Wunsch aufbauend wurde 1952 die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) von sechs europäischen Staaten gegründet, womit der Friede innerhalb Europas gesichert werden sollte. ¹ Mit diesen Bestrebungen ging auch die Idee einer gemeinsamen außenpolitischen Repräsentation und damit einer integrierten europäischen Armee einher. Es sollte ein Projekt verwirklicht werden, welches eine Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) beinhaltete. Um eine gute Kooperation zwischen EGKS und EVG zu gewährleisten, wurde auch über eine Europäische Politische Gemeinschaft (EPG) nachgedacht. Die EPG sollte außerdem außenpolitische Elemente aufnehmen um einen Ansatz mit Wirtschafts- und Außenpolitik umzusetzen. Allerdings lehnte die französische Nationalversammlung den Plan ab. Somit scheiterte der Versuch die europäische Integration über die rein ökonomischen Zwecke zu erheben und sie auch zu einer politischen Gemeinschaft zu machen. 2

Erst mit dem Vertrag von Maastricht, welcher die Grundlage zur Gründung der Europäischen Union darstellt, gelang es eine Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), mit der Perspektive einer gemeinsamen Verteidigungspolitik, in den Vertrag aufzunehmen. Die GASP war aber eher anlassbezogen und erfüllte nicht den Anspruch, der EU ein kohärentes und langfristiges außenpolitisches Profil zu verleihen. 1999 wurde der Vertrag von Maastricht in Amsterdam und vier Jahre später in Nizza revidiert. Er brachte aber noch immer nicht den erwünschten Effekt einer einheitlichen europäischen Haltung hinsichtlich der Außenpolitik.

Eine Zäsur hinsichtlich der außenpolitischen Fähigkeiten der EU sollte der Vertrag von Lissabon, welcher am 1.Dezember 2009 in Kraft getreten ist darstellen. Damit wollte die EU ihr Ziel, endlich eine gemeinsame Außenpolitik zeigen zu können, verwirklichen. Dies sollte auch mit der Schaffung des Amtes eines Hohen Vertreters der EU für Außen- und Sicherheitspolitik unterstrichen werden. Damit wollte die EU erstmals eine klare Linie ihrer

¹ Vgl. Frisch, Stephan: Taschenatlas. Europäische Union, 3. überarbeitete Aufl., Gotha

2007, S. 8 -10

² Vgl. Weidenfeld, Werner/ Wessels, Wolfgang (Hrsg.): Europa von A bis Z. Taschenbuch

der europäischen Integration, 8. Aufl., Bonn 2002, S. 160-165.

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außenpolitischen Handlungen zeigen und verdeutlichen, dass sie neben einem rein ökonomischen „global player“ auch ein Politischer sein kann. ³ Diese Arbeit macht es sich zur Aufgabe, zu ergründen, ob und inwiefern die EU durch den Vertrag von Maastricht bzw. dem Vertrag von Lissabon eine gemeinsame europäische Außenpolitik verwirklichen kann/ konnte und ob sie somit ihrem Ziel - in der Weltpolitik ein entscheidender Faktor zu sein - näher gekommen ist.

1.2 Methodisches Vorgehen

Zuerst werden die theoretischen Grundlagen für ein besseres Verständnis erklärt. Dabei wird näher auf den Vertrag von Maastricht und den Vertrag von Lissabon eingegangen. Danach wird eine Gegenüberstellung der beiden Verträge hinsichtlich ihrer außenpolitischen Aspekte vorgenommen. Im letzten Teil der Arbeit werden die gewonnen Erkenntnisse noch einmal dargelegt und abschließend die Frage geklärt, ob die EU durch den Vertrag von Maastricht bzw. den Vertrag von Lissabon tatsächlich außenpolitisch handlungsfähiger geworden ist.

2 Theoretische Grundlagen

2.1 Vertrag von Maastricht

Vor Maastricht war die Union eine rein ökonomische Gemeinschaft. Die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) wurde im Vertrag von Maastricht umbenannt in Europäische Gemeinschaft (EG). Durch diese Umbenennung wurde die EU erstmals auch zu einer politischen Union. 4

Das Vertragswerk von Maastricht wurde im Dezember 1991 in im niederländischen Maastricht von den damals zwölf Mitgliedsstaaten der EU beschlossen und trat am 1. November 1993 in Kraft. Dieser Vertrag stellt die größte Zäsur in der Geschichte der

³ Vgl. Fischer, Klemens: Europäische Außen- und Sicherheitspolitik nach Lissabon, in:

Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik, Vol. 1, No. 1 (2008), S. 57-67.

⁴ Vgl. Die Bundesregierung: Vertrag über die Europäische Union (Maastricht Vertrag), in: Die

Bundesregierung, online einsehbar unter

http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Lexikon/EUGlossar/V/2005-11-22-vertrag-

ueber-die-europaeische-union-maastricht-vertrag-.html, letzter Zugriff am 30. 3.2010.

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