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Gliederung

GLIEDERUNG.   1

EINLEITUNG   2

1.  KENNZEICHEN UND ENTWICKLUNG DER DEUTSCH-FRANZÖSISCHEN  

BEZIEHUNGEN  NACH 1945  3

1.1.  ZUSAMMENARBEIT WIRD ZUM SELBSTVERSTÄNDNIS  3

1.2.  DIE ZÄSUR DER DEUTSCHEN WIEDERVEREINIGUNG.  5

2.  DIE BEZIEHUNGEN ZWISCHEN DER SPD UND FRANKREICH BIS 1998.  8

2.1.  DIE ERSTEN JAHRE NACH DER WIEDERVEREINIGUNG.  8

2.2.  DER GOLFKRIEG - BEWÄHRUNGSPROBE FÜR DAS JUNGE DEUTSCHLAND.  9

2.3.  DIE SPD UNTER DEM PARTEIVORSITZ RUDOLF SCHARPINGS  10

2.3.1.  Die deutsch-französischen Beziehungen als Lokomotive für das vereinte Europa  

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2.3.2.  Die französischen Atomtests - eine neue Zerreißprobe für die deutsch-  

franz  ösischen Beziehungen.  11

2.3.3.  Eine neue Krise in der Zusammenarbeit?  12

2.4.  DIE SPD UNTER LAFONTAINE  13

3.  DIE BEZIEHUNGEN ZWISCHEN DER SPD UND FRANKREICH AB 1998.  14

3.1.  SOZIALDEMOKRATEN BEIDERSEITS DES RHEINS - EINE INTENSIVIERUNG DER DEUTSCH-  

FRANZ  ÖSISCHEN BEZIEHUNGEN?  14

3.1.1.  Die Vision eines deutsch-französischen Alltags des neuen Kanzlers Gerhard  

Schr  öder.  14

3.1.2.  Parteiinterne Konflikte - Schröder Kontra Lafontaine  16

3.1.3.  Die SPD nach dem Rücktritt Lafontains  18

3.2.  DER DIALOG GEHT WEITER  20

3.2.1.  Die Zusammenarbeit im neuen Jahrtausend  20

3.2.2.  Europavisionen.  20

3.3.  DIE FRANKREICHPOLITIK GERHARD SCHRÖDERS.  22

3.3.1.  Schröder und Paris - eine Wertung  22

3.3.2.  Zwischen Kontinuität und Normalisierung  23

3.3.3.  Eine Außenpolitik im Sinne des politisch-theoretischen Realismus  25

FAZIT.   27

LITERATUR  - UND QUELLENVERZEICHNIS  28

„Seine Majestät der König hat es darauf abgelehnt, den französischen Botschafter nochmals zu empfangen, und demselben durch den Adjudanten von Dienst sagen lassen, daß seine Majestät dem Botschafter nichts weiter mitzutheilen habe.“ ¹ So lauteten die letzten Worte der verkürzten und verschärften Emser Depeche. Damit wurde die französische Regierung, die nach dem Verzicht Prinz Leopolds auf seine Kandidatur für den spanischen Thron den Krieg mit Preußen schon für abgewendet gehalten hatte, erneut in Zugzwang gesetzt. Aber wie sollte sie die Demütigung, die Bismarck ihr zugefügt hatte, noch in einen diplomatischen Sieg verwandeln oder zumindest auf eine Weise aus der Welt schaffen, um Frankreich das Gesicht zu wahren? Es führte kein Weg an einer militärischen Auseinandersetzung vorbei. Am 19. Juli 1870 erklärte Frankreich Preußen den Krieg. Dieser endete nach einigen Monaten des harten Kampfes mit dem preußischen Sieg und führte durch die Kaiserproklamation Wilhelms I. im Spiegelsaal des Schlosses von Versailles zur Gründung des Deutschen Reiches. Diese Ereignisse bestimmen seit jeher die Verhältnisse zwischen Deutschland und Frankreich entscheidend, die auch gern als Erbfeindschaft bezeichnet werden. Die historische Entwicklung ließ Frankreich im 20. Jahrhundert zum Sieger über Deutschland werden, so zählte Frankreich zu einem der vier Siegermächte nach dem zweiten Weltkrieg. Seit dem war die deutsche Bundesregierung stets bemüht, das Verhältnis zu Deutschlands größten und wichtigsten europäischen Handelspartner und politischen Nachbarn so friedlich und freundschaftlich wie nur möglich zu gestalten. Dies gelang auch in den Nachkriegsjahrzehnten. Doch wie gestaltet sich das Verhältnis unter der neuen sozialdemokratischen Bundesregierung? Begann mit Schröder ein neuer Kurs in der Frankreichpolitik? Dieser Frage soll in der vorliegenden Arbeit nachgegangen werden. Dabei werden in einem ersten Schritt die deutsch-französischen Beziehungen bis zur Wiedervereinigung 1990 kurz skizziert, bevor in einem zweiten Schritt den sozialdemokratischen Bestrebungen in den Beziehungen zu Frankreich in der Oppositionszeit Aufmerksamkeit geschenkt wird. Der inhaltliche Schwerpunkt liegt im dritten Abschnitt, in dem die Beziehungen der SPD zu Frankreich nach der Wahl 1998 untersucht werden. Anhand dieses Themas soll versucht werden, auch innerparteiliche Kontroversen aufzudecken und der Frage nach Kontinuität und Wandel in der Frankreichpolitik Deutschlands nachzugehen,

¹ Otto Fürst von Bismarck; Gedanken und Erinnerungen, Stuttgart 1898, Bd. 2, S. 91.

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bevor am Ende der Versuch einer Zuordnung der Politik Schröders in eine der großen Theoretikerschulen der internationalen Politik vorgenommen wird. Auf eine Auseinandersetzung mit Ideologie, Grundlagen und Geschichte der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands soll aufgrund des mir begrenzt zur Verfügung stehenden Textumfanges verzichtet werden. Diese werden in ihren Grundzügen als bekannt vorausgesetzt.

Neben parteiinternen Informationsmaterial stützte ich mich in meiner Argumentation vor allem auf politische Zeitschriften und Sammelwerke aber auch auf aktuelle Zeitungsberichte, die in der Literaturliste aufgeführt sind.

1. Kennzeichen und Entwicklung der deutsch-französischen Beziehungen nach 1945

Die Zusammenarbeit mit Frankreich gehört zum Pflichtprogramm der deutschen Politik. Kein deutscher Politiker, der ein Ministeramt anstrebt oder bekleidet, könnte es sich erlauben, sie in Frage zu stellen. Er könnte sie vielleicht relativieren und durch den Ausbau der Beziehungen zu anderen Staaten allenfalls für einen gewissen Ausgleich sorgen. Aber in Frage stellen? Das wäre vollkommen unmöglich. „Seit 1963, als de Gaulle und Adenauer den Elysée-Vertrag unterzeichneten, ist die deutsch-französische Zusammenarbeit zu einem Gemeinplatz geworden.“ ² Diese Zusammenarbeit wird allgemein akzeptiert und versteht sich heute wie von selbst. Dies birgt aber auch die Gefahr in sich, dass sie ihre Daseinsberechtigung verliert und zu einer ungerechtfertigten Pflichtübung wird und anstelle einer dauerhaften Herausforderung in Routine übergeht.

1.1. Zusammenarbeit wird zum Selbstverständnis

In den ersten Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg überwog auf französischer Seite zunächst noch die Deutschlandfeindlichkeit, besonders bei den Gaullisten. Ihnen ging es nicht darum, ein neues Deutschland in ein neues Europa einzubinden. Ihr Ziel war es, Deutschland zu zerstückeln, seine Schwerindustrie zu zerschlagen und Teile seiner Territorien zurückzugewinnen, damit Deutschland für seine westlichen Nachbarn nie wieder eine Gefahr darstellt. Doch es gab auf französischer Seite nicht nur Gegner für Deutschland, sondern auch

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Fürsprecher, wenn auch diese in der Minderheit waren. Einer ihrer Vertreter war Joseph Raven. Er erkannte, dass die Entwicklung Deutschlands vom Geschick Frankreichs abhinge. Deutschland könne seiner Ansicht nur dann zum normalen Staat werden, wenn Frankreich ihm half, sich in die Gemeinschaft der freien Nationen zu integrieren. Diejenigen, die mit der Politik von Paris brechen wollten, waren zweifellos aktiv und wussten sich immer mehr Gehör zu verschaffen. Sie waren die Begründer der Europapolitik der Vierten und Fünften Republik, der Montanunion, der Europäischen Atomgemeinschaft und der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft. 3

Ausgehend von diesen beiden grundsätzlich verschiedenen Anschauungen im Umgang mit Deutschland muss die knapp 20 Jahre später stattfindende Aussöhnung als große historische Leistung gewertet werden. Am Anfang dieses Aussöhnungswerks standen die Bemühungen zahlreicher privater Gruppen und Einzelpersönlichkeiten. Sie riefen zur Beendigung der sinnlosen Feindschaft und zur Aussöhnung auf.

Daneben setzte sich die Erkenntnis durch, dass man auf Dauer Sicherheit nicht gegen, sondern nur mit dem Nachbar gewinnen konnte. Die internationale Entwicklung beschleunigte diesen Prozess. Nach Ausbruch des Ost-West-Konfliktes wurde die Bundesrepublik Partner Frankreichs im westlichen Verteidigungsbündnis, der NATO. Beide Staaten zählten auch zu den Gründungsmitgliedern der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft 1958.

Höhepunkt der Aussöhnung war aber zweifelsohne der 1963 unterzeichnete Elysée Vertrag. Darin wurden regelmäßige Regierungstreffen mit dem Ziel einer weitgehenden Zusammenarbeit auf politischem, wirtschaftlichem und kulturellem Gebiet vereinbart. Außerdem wurde ein Deutsch-Französisches Jugendwerk gegründet. Die Zusammenarbeit zwischen beiden Staaten geht weit über den politischen und wirtschaftlichen Bereich hinaus. Über 1500 Städtepartnerschaften, Austauschbeziehungen zwischen Schulen, Hochschulen, Wissenschaftseinrichtungen und Vereinen geben dem Verhältnis zwischen beiden Staaten ein breites Fundament der Zusammenarbeit.

Dass aber aus der ursprünglichen tiefen Entzweiung, die durch geschichtliche Überreste belastet war, eine bilaterale Zusammenarbeit wurde, die auch gern als Motor Europas bezeichnet wird, ist noch anderen Umständen zu verdanken. Durch das Vertrauensverhältnis der deutschen und französischen Staatsmänner konnte die extreme Verschärfung der europäischen und deutsch-französischen Spannungen abgewendet werden. Das Verhältnis

² Vernet, Daniel; Die deutsch-französischen Beziehungen, in: Christadler, Marieluise/Uterwedde, Henrik

(Hrsg.); Länderbericht Frankreich. Geschichte, Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, Bonn 1999, S. 520.

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zwischen Deutschland und Frankreich war seit den sechziger Jahren durch Zweierkostellationen geprägt: Charles de Gaulle und Konrad Adenauer, mit Abstrichen auch Will Brandt und Georges Pompidou, Valéry Giscard d‘Estaing und Helmut Schmidt sowie François Mitterand und Helmut Kohl. 4

Insgesamt beruhten die politischen Initiativen zwischen den Regierungen auf einer engeren europäischen Zusammenarbeit. In den siebziger Jahren trug die enge Partnerschaft zwischen Präsident Giscard d’Estaing und Bundeskanzler Schmidt dazu bei, das Auseinandertriften der nationalen Wirtschaftspolitiken zu verhindern. Beide setzten sich für regelmäßigen Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Industrienationen ein, die heute unter dem Namen G-8 Treffen statt finden.

Seit langem florieren die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern, wie kaum andere in Europa. Im Handel ist jedes Land der erste Lieferant und Klient des anderen. Diese Handelsverbindungen steigerten sich sogar noch in Folge der deutschen Wiedervereinigung. ⁵ In den achtziger und neunziger Jahren waren es der Präsident Mitterand und der Bundeskanzler Kohl, die der Zusammenarbeit neue Akzente gaben. Die Wiederbelebung der europäischen Einigung mit dem Beschluss über den europäischen Binnenmarkt und dem späteren Vertrag von Maastricht sind der Initiative beider Staaten und Regierungschefs zu verdanken. Das Verhältnis zwischen dem sozialistischen Staatspräsident und dem christlichdemokratischen Bundeskanzler war dabei so intensiv wie keines zuvor. Beide vertraten den Standpunkt, dass die europäische Einigung auf der Aussöhnung und Kooperation beider Länder beruht. Somit lässt sich die Bedeutung der deutsch-französischen Zusammenarbeit nicht nur auf bilateraler Ebene, sondern vor allem auf der europäischen, ja sogar internationalen Ebene finden. Beide Staaten stehen vor der Aufgabe, als Motor der europäischen Integration zu wirken.

1.2. Die Zäsur der deutschen Wiedervereinigung

Die Jahre von 1989 bis 1991 sind für die deutsch-französischen Beziehungen sehr interessant, stellen aber gleichzeitig die Missverständnisse zwischen beiden Ländern sowie die Mittel

³ Vgl. Vernet, S. 521.

⁴ Vgl. Vernet, S. 532.

⁵ Vgl. Ziebura, Gilbert; Die deutsch-französischen Beziehungen seit 1945: Mythen und Realitäten, Stuttgart

1997, S. 413. Hier vor allem die ausführlichen Zahlenbeispiele zum Wirtschaftswachstum auf den Seiten 414

und 415.

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ihrer Überwindung in konzentrierter Form dar. So befürwortete François Mitterand die deutsche Einheit zwar grundsätzlich, jedoch zielte seine Politik zu dieser Zeit zunächst darauf ab, den Einigungsprozess zu verzögern, um im Rahmen der KSZE, aber auch unter Einbeziehung der UdSSR, Europa zu gestalten, bevor sich die Situation in Deutschland verändere. Daneben bestand sein politisches Ziel darin, die deutsche Vereinigung so weit wie möglich zu kontrollieren, um zu verhindern, dass Deutschland der europäischen Integration den Rücken kehre. Sei Ziel war es, Vorsorge dafür zu tragen, dass ein „wiedervereinigtes und gewichtigeres Deutschland fest in den europäischen Rahmen eingebunden und solchermaßen unter französischer Beobachtung bzw. Mitkontrolle blieb.“ ⁶ Entgegen der Euphorie, die sich durch den Fall der Mauer auch in der französischen Bevölkerung ausbreitete, hatten Mitterand und die britische Premierministerin Margaret Thatcher bedenken vor einem zu großen und mächtigen Deutschland in Europa. In ihren Augen war das neuen Deutschland eine Großmacht in Europa. Nach dem Ende des Kalten Krieges gestaltet sich eine neue Perspektive für die deutsche Lage. Damit verband sich der „Verlust der interalliierten Geborgenheit“ und somit die „Entlassung Deutschlands in eigenverantwortliches außen- und sicherheitspolitisches Handeln“. ⁷ Für die Beziehung zwischen Paris und Bonn begann eine seit langem nicht dagewesene Zeit der Unruhe, was Helmut Kohl auch in seinem Buch „Ich wollte Deutschlands Einheit“ ⁸ selbst bestätigte. Die Verständigung zwischen Kanzleramt und Elysée-Palast war im Winter 1989/90 nicht die beste. Mitterand war schockiert, als Kohl Ende November den 10-Punkte Plan zur deutschen Wiedervereinigung im Deutschen Bundestag vortrug. Ebenso beunruhigte ihn die Zurückhaltung der Deutschen im Bezug auf die gemeinsame europäische Währung. In Paris wurden die Befürchtungen laut, dass die deutsche Einheit auf Kosten der europäischen Integration gehe. Als aber Anfang 1990 Kohl und Mitterand gemeinsam die Initiative zur europäischen Integration, sowohl im politischen wie im ökonomischen Bereich, ergriffen, die später zur Konferenz von Maastricht führte, wurden die Befürchtungen auf französischer Seite wieder entkräftet. 9

Seit 1990 gibt es in Europa eine neue politische und gesellschaftliche Kräftekonstellation, die auch das Verhältnis zwischen Deutschland und Frankreich neu bestimmen. Frankreich will

⁶ Schöllgen, Gregor; Die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland. Von den Anfängen bis zur Gegenwart,

Bonn 1999, S. 192.

⁷ Inacker, Michael J.; Zwischen Real- und Oppositionspolitik. Die außen- und sicherheitspolitische Diskussion

der SPD am Scheideweg, Sankt Augustin 1994, S. 2.

⁸ Kohl, Helmut; Ich wollte Deutschlands Einheit, Berlin 1996.

⁹ Vgl. dazu Hacke, Christian; Weltmacht Widerwillen: die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland,

Frankfurt am Main 1993, S. 357ff.

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seit dem seinen Status als internationale Großmacht nicht aufgeben und Deutschland muss lernen, mit der neuen Rolle einer internationalen Großmacht umzugehen. Diese Ausgangssituation zu Beginn der neunziger Jahre des 20. Jahrhunderts kennzeichnet die Beziehung und Zusammenarbeit zwischen beiden Staaten.

Diese Zusammenarbeit, die sich seit den fünfziger Jahren in vielen Bereichen und Institutionen erfolgreich entwickelte, ist heute von ungleich größerer Bedeutung. Städtepartnerschaften, regelmäßig stattfindenden Jugendbegegnungen und Beamtenaustausch waren nicht zuletzt Ergebnisse dieser Zusammenarbeit. Nur dadurch ist es möglich, dass sich beide Großmächte gegenseitig kontrollieren und die Angst vor der Vormacht des jeweils anderen unberechtigt bleibt. Dieser „deutsch-französische Mechanismus“ ¹⁰ hat sich im Laufe der Jahre nunmehr eingespielt. Deshalb konnte es auch gelingen, die tiefgreifenden Divergenzen in der Europapolitik zu überwinden, ohne das die partnerschaftlichen Verbindung beider Staaten in Frage gestellt wurde.

Es bleibt festzuhalten, dass sich auf der Ebene routinierter Austauschbeziehungen eine Art deutsch-französische Infrastruktur entwickelt hat, die allen Widrigkeiten der politischen Beziehungen zu trotzen scheint. Allerdings stagnierte in den letzten Jahren der so hoch gelobte Kulturaustausch zwischen beiden Staaten. Das Erlernen der jeweiligen Sprache ging zurück. Im Zeitalter der Globalisierung ist die Beherrschung des Englischen für die Wahrung beruflicher Chancen nun einmal unerlässlich. Die deutsch-französischen Beziehungen sind „nicht der Nabel der Welt und werden es immer weniger sein.“ ¹¹ Die Beziehungen zwischen beiden Staaten waren unter der letzten deutschen christlichliberalen Regierung vorrangig durch die jeweiligen Staatsoberhäupter und Regierungsparteien bestimmt. Zunächst standen sich Kohl und auf französischer Seite Mitterand und später Chirac gegenüber. In einem zweiten Schritt interessiert aber nun, welche Initiativen und Beziehungen es zur gleichen Zeit zwischen der damaligen Oppositionspartei, der SPD, und Frankreich bis zum Regierungswechsel 1998 gab. Dabei sollen vorrangig drei Dinge untersucht werden, erstens ob es überhaupt eine Zusammenarbeit gab, zweitens wenn ja, durch wen und drittens welchen Stellenwert und Einfluss diese im gesamtstaatlichen bilateralen Prozess der Zusammenarbeit besaß.

¹⁰ Vernet, S. 537.

¹¹ Ziebura , S. 413.