Im Alter von 47 Jahren stellte ich mich der spannenden und lohnenswerten Herausforderung, mein im Laufe von 20 Jahren Berufstätigkeit erworbenes, praxisbezogenes Know-how, durch ein wirtschaftswissenschaftliches Studium theoretisch zu unterlegen. Nach dreijährigem, berufsbegleitendem Studium der Betriebswirtschaftslehre an der VWA Wildau, war mein zentrales Anliegen bei der Themenauswahl meiner Diplomarbeit der tagesaktuelle Bezug und die allgemeine Nutzbarkeit der Arbeit für interessierte Personen, Existenzgründer sowie Unternehmen. So entschied ich mich für das Thema: "Chancen und Risiken bei Existenzgründungen aus der Arbeitslosigkeit heraus - rechtliche Rahmenbedingungen und deren Auswirkungen auf Schwarzarbeit."

Die gelungene Kombination aus langjähriger praktischer Berufserfahrung und fundiertem betriebswirtschaftlichen Wissen, versetzt mich in die Lage Existenzgründer aus diversen Berufsfeldern äußerst kompetent zu beraten und zu coachen sowie Unternehmen bei vielfältigen Aufgaben qualifiziert zu unterstützen.

Mit herzlichen Grüßen

Ihr

Danksagung

Prof. Dr. Friedrich Schneider für die Übermittlung seiner aktuellsten Studie: "Der Einfluss der Wirtschaftskrise auf die Schattenwirtschaft in Deutschland: Ein (erneuter) Anstieg" vom Januar 2010

O.Univ.-Prof. Dr. Dr. hc. mult. Friedrich Schneider

Institut für Volkswirtschaftslehre der Johannes Kepler Universität Linz

Sylvana Mrositzki und Frank Scheffler, Amt für Ordnung Landkreis Teltow-Fläming, für das Interview und deren Geduld bei der Beantwortung meiner Fragen zum Thema Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten nach § 8 des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes.

Lukasz Kopinke und Dirk Materlik, Geschäftsführer der Firma Blubbsoft GmbH, die zur Realisierung der Online-Befragung für diese Arbeit die Software "QuestorPro" zur Verfügung gestellt haben.

Vorbemerkung

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis   I

Abbildungs  - und Tabellenverzeichnis  III

Abk  ürzungsverzeichnis  IV

1  Einleitung  1

2  Arbeitsmarkt  3

2.1  Arbeitsmarkt - eine theoretische Betrachtung  4

2.2  Arbeitsmarktentwicklung in Deutschland  4

2.2.1  Entwicklung der Selbstständigen in Deutschland ab 1995  4

2.2.2  Entwicklung von Existenzgründungen ab 1997  5

2.3  Entwicklung der Arbeitslosigkeit in den Jahren 2000 bis Januar 2010  6

2.4  Eine kritische Betrachtung der Arbeitsmarktentwicklung  7

2.4.1  Entwicklung der Reallöhne und Kaufkraft  10

2.4.2  Lohndifferenz Ost- und Westdeutschland  10

2.4.3  Niedriglohnanteil  11

2.4.4  Zeitarbeit  13

2.5  Gewinner der Arbeitsmarktpolitik  14

2.6  Verlierer der Arbeitsmarktpolitik  15

2.6.1  Gesellschaft - Staatsverschuldung  15

2.6.2  Selbstständige und Verbraucher - Verlust an Kaufkraft  15

2.6.3  Selbstständige und Verbraucher - Insolvenzen.  16

2.6.4  Familien - wegen Binnen- und Auswanderung  16

2.6.5  Familien - wachsendes Armutsrisiko  17

2.7  Öffentliche Wahrnehmung-Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeit  18

3  Existenzgründungen  19

3.1  Vergütungen von Selbstständigen und GmbH-Geschäftsführern  19

3.2  Neuanmeldungen von Unternehmen nach Unternehmensgrößen  20

3.3  Aktuelle Rahmenbedingungen - Einstiegsgeld und Gründerzuschuss  23

3.3.1  Einstiegsgeld für Bezieher von Hartz IV - Leistungen  23

I

Inhaltsverzeichnis

3.3.2  Gründungszuschuss für Arbeitslosengeldbezieher  25

3.3.3  Existenzgründung als Nebenerwerb - aus ALG I und Hartz IV.  26

3.3.4  Risiken für Existenzgründer bei Einstiegsgeld und Gründerzuschuss.  27

3.4  Gründung von Betrieben mit größerer wirtschaftlicher Bedeutung  29

3.5  Chancen und Risiken bei Gründungen von Kleinunternehmen  30

3.5.1  Gründen im Direktvertrieb - Handelsvertreter und Makler  30

3.5.2  Gründen in Freien Berufen  39

3.5.3  Gründen im sozialen Bereich  40

3.5.4  Gründen im Einzelhandel  41

3.5.5  Gründen im Handwerk  42

4  Schwarzarbeit und Schattenwirtschaft  44

4.1  Wann liegt nachweisbar Schwarzarbeit vor  45

4.1.1  Schwarzarbeit durch Arbeitnehmer.  45

4.1.2  Schwarzarbeit durch Arbeitssuchende  45

4.1.3  Schwarzarbeit durch Unternehmer  46

4.2  Ursachen von Schwarzarbeit  46

4.3  Risiken für Existenzgründer und Unternehmen durch Schwarzarbeit  47

5  Fazit: Verbesserung von Rahmenbedingungen unaufschiebbar  48

5.1  Elementare Förderung von Existenz- bzw. Neugründungen  49

5.2  Folgen bei fehlendem politischen Handelns  50

5.3  Ergebnisse Online-Befragung - 100 Teilnehmer äußern sich  52

Anlagen.   V

Literaturverzeichnis.   VI

II

Abbildungs  - und Tabellenverzeichnis  

Abbildungs  - und Tabellenverzeichnis  

Abbildung  2: Nettolohn - und Gewinnquote Deutschland 2000 - 2008 / 1. Hj.  

Abbildung  2.2.2: Gründungen und Liquidationen von Unternehmen 1997-2008.  

Abbildung  2.4: Verhältnis Arbeitslose und Bestand gemeldete Stellen 2000-2008.  

Tabelle 2.4:  Berechnung tatsächlicher Arbeitslosigkeit - Gesamt 2008.  

Abbildung  2.4: Deutschland in Ländern der EU 2008.  

Abbildung  2.4.2: Monatseinkommen Brutto in Ost- und Westdeutschland 2007.  

Abbildung  2.4.3: Anteil am Niedriglohnsektor nach Qualifikation 1995-2006.  

Abbildung  2.5: Entwicklung der Brutto-Unternehmensgewinne 1991-2007.  

Abbildung  2.6.4: Binnenwanderung Ost- Westdeutschland 1991-2006.  

Abbildung  3.1: Nettoeinkommen nach sozialer Stellung.  

Abbildung  3.1: Jahresgesamtbezüge GmbH-Geschäftsführer 2005 und 2009.  

Abbildung  3.1: Klassifizierung von Unternehmensgrößen nach EU-Standard.  

Abbildung  3.4: Berechnung monetärer Verfügungsrahmen Gründerzuschuss.  

Abbildung  3.4: Gründe für Kreditablehnungen.  

Abbildung  3.4: Defizite bei der Unternehmensgründung.  

Abbildung  3.5.1: CDH: Warenumsatz nach Wirtschaftsbereichen 2006 - 2007.  

Abbildung  4: Entwicklung der Schattenwirtschaft 1995 - 2009.  

Abbildung  4: Schattenwirtschaft nach Sektoren 2010.  

Abbildung  4.2: Wechselwirkung von ökonomische Faktoren.  

Abbildung  5: Gerechtere Verteilung von Einkommen und Arbeit.  

Abbildung  5.2: Rentenzahlbetrag in Ost- und Westdeutschland bis 2020.  

Abbildung  5.3: Ergebnis Online-Befragung zum Arbeitsmarkt.  

Abbildung  5.3: Ergebnis Online-Befragung zu Schattenwirtschaft in Deutschland.  

Abbildung  5.3: Ergebnis Online-Befragung zu Existenzgründung.  

III

Abkürzungsverzeichnis

ALG I Arbeitslosengeld auf Grund gezahlter Arbeitslosenversicherung ALG II Leistungen zur Grundsicherung von Arbeitssuchenden und Arbeitenden BA Bundesagentur für Arbeit BDD Bundesverband Direktvertrieb Deutschland e.V. in Berlin BfA Bundesversicherungsanstalt für Angestellte BMAS Bundesministerium für Arbeit und Soziales BPW Businessplan Wettbewerb CDH Centralvereinigung Deutscher Wirtschaftsverbände für Handelsvermittlung und Vertrieb D/A/CH Deutschland/Österreich/Schweiz DGB Deutscher Gewerkschaftsbund etc. et cetera (und so weiter) EU Europäische Union FEDSA Federation of European Direct Selling Associations FH Fachhochschule Hartz-IV Viertes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt HV Handelsvertreter HWK Handwerkskammer IHK Industrie- und Handelskammer OECD Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung s.g. so genannte u.a. und andere(s) / unter anderen u.v.m. und vieles mehr Uni Universität VGR Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung WWW World Wide Web z.B. zum Beispiel

IV

1 Einleitung

Hat Deutschland die cleversten Unternehmer oder die faulsten Arbeitslosen?

Verfolgte man in den ersten Tagen dieses Jahres aufmerksam die aktuellen Nachrichten, stieß man, abgesehen von den Beiträgen zu den Folgen und Ursachen der Wirtschafts- und Finanzmarktkrise, unweigerlich auf weitere lebhaft diskutierte Themen und Schlagzeilen.

Deutschland ist in den Jahren von 2003 bis 2008, ohne eine Unterbrechung, Exportweltmeister gewesen, in 2008 weit über Eintausend-vierhundert Mrd. Dollar. Die Gewinne der Unternehmen stiegen kontinuierlich in den letzten Jahren, 2008 wurde die höchste Rendite seit 1997 realisiert.

___________________________________________________

¹ Vgl. Zeit ONLINE 28.01.2010, http://www.zeit.de/wirtschaft/2010-01/siemens-stellenabbau-

deutschland

² Vgl. Bundesagentur für Arbeit (BA), http://statistik.arbeitsagentur.de/statistik/index.php

³ Vgl. Zeit-ONLINE 09.02.2010, http://www.zeit.de/politik/deutschland/2010-02/hartz-iv-urteil

⁴ Vgl. Wirtschaftswoche, Heft 4/2010 vom 25.01.2010, Seiten 22-24

⁵ Vgl. Welt Online, 18. Januar 2010, http://www.welt.de/wirtschaft/article5898107/Krise-treibt-

Schattenwirtschaft-weiter-an.html

1

Wurden in Zeiten des industriellen Booms durch Investitionen in Betriebsstätten tausende von Arbeitsplätze geschaffen, verdreht sich dieser Faktor im Zeitalter des Wandels zur Dienstleistungsgesellschaft und des technologischen Fortschritts, wo im Vergleich zu den Investitionen nur noch wenige, dafür jedoch hochqualifizierte neue Arbeitsplätze entstehen. Letztendlich hat die industrielle Entwicklung mehr Arbeitnehmer als Unternehmer hervorgebracht, die gegenwärtig in der Lage wären, ein adäquates Arbeitsplatzangebot anbieten zu können.

Problematisch dabei ist: Indem lediglich ein äußerst reduzierter Teil der tatsächlichen Arbeitsmarktdaten veröffentlicht wird, wird der Bevölkerung und den Wählern ein völlig verzerrtes Bild der tatsächlichen Arbeitsmarktsituation suggeriert. Zieht man in diesem Kontext die Gewinnentwicklung der Unternehmen und die positive Exportwirtschaft bis 2008 hinzu, entstand bei den Arbeitslosen der Eindruck: Nicht mehr lange, dann wird wieder alles besser, jeder partizipiert an der positiven Entwicklung, viele neue, gutbezahlte Jobs seien in Aussicht. Raffgier und Verantwortungslosigkeit von Banken und Spekulanten hat letzten Endes die Hoffnung auf ihren persönlichen Aufschwung von Millionen Menschen auf Jahre zerstört.

Laut Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichem Institut (WSI), der Hans-Böckler-Stiftung, erlebte Deutschland in den letzten Jahren dagegen eine anhaltende Verteilungsdramatik. Die Agenda 2010 kennt nur wenige Gewinner, die Verliererseite beschreibt: Die selbe hohe Arbeitslosigkeit, anwachsender Niedriglohnsektor und Leiharbeit, steigende Armut, Verlust an Kaufkraft, exorbitante Staatsverschuldung, permanent leere Kassen der Kommunen - die Glaubwürdigkeit politischer Eliten wird nicht nur dieser Tage in Frage gestellt. Betrachtet man dabei die Entwicklung Deutschlands im europäischen Vergleich, darf und muss man sich die Frage stellen:

Welche Chancen haben die Menschen, ganz speziell die über 5 Millionen tatsächlich von Arbeitslosigkeit betroffenen Personen, in Deutschland dieser Tage?

Gibt es zu viele Arbeitslose oder zu wenig Unternehmer?

2

2 Arbeitsmarkt

Die politischen Entscheidungsträger verbuchten den bis vor kurzem andauernden konjunkturellen Aufschwung als ihren Erfolg. Während auf der einen Seite satteste Nettogewinne der Kapitalgesellschaften von 29,8 % in 1991 bis 2008 mit 35,8 % zu verzeichnen waren, haben sich die Gewinne der Selbstständigen eher moderat, die Nettolohnquote am gesamten volkswirtschaftlichen Einkommen sogar zu Lasten der Arbeitnehmer negativ entwickelt. Zu den Ursachen der negativen Nettolohnentwicklung zählen die geringe Reallohnentwicklung im Kontext steigender Verbraucherpreise, der massive Ausbau der Leiharbeit und des Niedriglohnsektors sowie eine anhaltend hohe Arbeitslosigkeit in Deutschland im letzten Jahrzehnt. 1 (siehe Anlage 1: Entwicklung Verbraucherpreisindex 1992)

Abbildung 2: Nettolohn - und Gewinnquote Deutschland 2000 - 2008 / 1. Hj.

___________________________________________________

¹ Vgl. Hans-Böckler-Stiftung, WSI-Verteilungsbericht 11+12/2008, S. 587-588

3

2.1 Arbeitsmarkt - eine theoretische Betrachtung

Auf dem Arbeitsmarkt stellt sich, bei flexiblen Löhnen, nach der klassischen Volkswirtschaftslehre stets der Vollbeschäftigungs-Reallohnsatz und die gleichgewichtige Arbeitsmenge ein.

Eine bedeutende Rolle wird dabei dem s.g. Lohnmechanismus beigemessen, welcher besagt, dass bei bestehender Arbeitslosigkeit, die Konkurrenz unter den Arbeitslosen den Lohnsatz so lange sinken lässt, bis sich Vollbeschäftigung einstellt. Entgegengesetztes gilt, solange die Nachfrage nach Arbeitskräften anhält. 2

Folgt man dieser Theorie, hätten nur wenige Anbieter von Arbeit ein Interesse daran, über dem was absolut notwendig ist, ein Mehr an Arbeitsplätzen anzubieten. Weniger Konkurrenz unter den Arbeitslosen würde steigende Löhne nach sich ziehen, was wiederum weniger Gewinn bedeuten würde.

Nach der Theorie des Lohnmechanismus kann man dem Problem einer verfestigten und hohen Arbeitslosigkeit, in der Löhne durch andauernde Konkurrenz zwischen den Arbeitssuchenden gegen Null gehen, nur dann wirksam entgegenwirken, wenn das Angebot an Arbeit gesteigert würde. Bleibt scheinbar als einziger Ausweg nur dieser, dass ein bestimmter Anteil von jenen, die bisher Arbeit nachgefragt haben, selbst zu Anbietern von Arbeit werden und somit die Nachfrage an Arbeitskräften steigt.

2.2 Arbeitsmarktentwicklung in Deutschland

2.2.1 Entwicklung der Selbstständigen in Deutschland ab 1995

Selbstständige sind Personen, die einen Betrieb oder eine Arbeitsstätte gewerblicher oder landwirtschaftlicher Art leiten. Dazu gehören Handwerker, freiberufliche Tätigkeiten, Hausgewerbetreibende und durch die BA geförderte Selbstständige. (siehe Anla-

ge 2: wichtige Definitionen Arbeitsmarkt)

___________________________________________________

² Vgl. Baßeler/Heinrich/Utecht Grundlagen und Probleme der Volkswirtschaft, Stuttgart 2006, S. 299

4

Während der Anteil der Selbstständigen an allen zivilen Erwerbstätigen der Europäischen Union von 17,9% in 1995 auf 15,9% in 2007 abnahm, nahm in Deutschland der Anteil von 10,7% in 1995 auf 12,05% in 2007 kontinuierlich zu. Dennoch liegt die Selbstständigenquote in Deutschland rund 4%-Punkte niedriger als im europäischen Durchschnitt. (siehe Anlage 3: Ländervergleich Selbstständigenquote)

Gab es 1995 über 3.7 Mio. Selbstständige, so waren es im Jahr 2007 über 4.451 Mio. Selbstständige inklusive unbezahlter Familienangehörige. Dieser Trend setzte sich ebenfalls in 2008 fort. Hier wurden in Deutschland inklusive der Neuanmeldun-

gen 4.465 Mio. Selbstständige registriert. 3

2.2.2 Entwicklung von Existenzgründungen ab 1997

Im Jahr 2009 wurden insgesamt 538.200 Neugründungen registriert. Davon waren:

116.500 21,6 % Betriebe mit größerer wirtschaftlicher Bedeutung 222.400 41,4 % Kleinunternehmen 199.200 37,0 % Nebenerwerbsbetriebe

Dem gegenüber mussten jedoch 428.200 Aufgaben registriert werden, was bereinigt einen Zuwachs von 110.000 Unternehmen ergibt, das entspricht 20,4 %. (siehe Anlage 4:

Neugründungen von Unternehmen und Aufgaben 2009)

Die Bundesregierung unterstützt seit Jahren mit wechselnden Programmen die Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit für Arbeitslose. Dabei können Existenzgründer in der Vor- wie Nachgründungsphase verschiedene Gründerprogramme in Anspruch nehmen. Gefördert werden wirtschaftliche, finanzielle und organisatorische Inhalte die zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit beitragen. Das betrifft die gewerbliche Wirtschaft wie Handel, Handwerk, Industrie, Gast- und Fremdenverkehrsgewerbe, Handelsvertreter und -makler, sonstiges Dienstleistungsgewerbe, Verkehrsgewerbe und Angehörige der Freien Berufe.

___________________________________________________

³ Vgl. Statistisches Bundesamt, Statistisches Jahrbuch, Arbeitsmarktdaten 2009, Seiten 81

5

Dennoch scheint es in Deutschland schwierig zu sein, ein neues Unternehmen nachhaltig am Markt zu etablieren. So haben laut Institut für Mittelstandforschung in den Jahren 1997 bis 2008 lediglich 790.000 Unternehmen von 5,766 Mio. Neugründungen "überlebt".

Abbildung 2.2.2: Gründungen und Liquidationen von Unternehmen 1997-2008

2.3 Entwicklung der Arbeitslosigkeit in den Jahren 2000 bis Januar

2010

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland hat sich seit dem Jahr 2000 sehr wechselhaft entwickelt. So waren im Jahr 2000 ca. 3,9 Mio., 2004 ca. 4,4 Mio. und im Jahr

2008 ca. 3,3 Mio. Personen offiziell als Arbeitslose registriert. 4

Die Bundesagentur für Arbeit veröffentlichte für Januar 2010 folgende Arbeitsmarkt-

kennzahlen: 5

1.147.948 ^{13,5 % davon 56,9 % Männer / 43,1 % Frauen} Ostdeutschland

___________________________________________________

⁴ Vgl. Bundesagentur für Arbeit, Jahresabschlussberichte 2000-2010,

http://www.pub.arbeitsagentur.de/hst/services/statistik/interim/arbeitsmarktberichte/jahresamb.

shtml

⁵ Vgl. Bundesagentur für Arbeit, Monatsbericht Januar 2010,

http://www.pub.arbeitsagentur.de/hst/services/statistik/000000/html/start/monat/aktuell.pdf

6

Dem gegenüber wurde ein Bestand an offenen Stellen gemeldet:

104.012 ^{Unterangebot an Stellen 1.043.936} Ostdeutschland

Bundesweit kamen somit 7 Bewerber auf einen offenen Arbeitsplatz.

2.4 Eine kritische Betrachtung der Arbeitsmarktentwicklung

Die Arbeitslosenquote errechnet sich aus dem Verhältnis: Anzahl Arbeitslose (Alter 15 bis 64 Jahre) bezogen auf das zivile Erwerbspersonenpotenzial (Abhängig Beschäftigte + Selbstständige und mithelfenden Familienangehörigen abzüglich Soldaten). Von diesem zivilen Erwerbspersonenpotenzial wird eine s. g. Stille Reserve, auch verdeckte Arbeitslosigkeit genannt, abduziert.

Zu der bereits vorhandenen "Stillen Reserve" werden seit Mai 2009 zusätzlich jene Personen aus der offiziellen Arbeitsmarktstatistik heraus gerechnet, die mittels Vermittlungsgutscheine über private Arbeitsvermittler in eine neue Beschäftigung vermittelt werden sollen. Daraus ergibt sich für den Januar 2010 eine tatsächliche Arbeitslosigkeit von 5.161.373 Personen, die keiner Beschäftigung nachgehen können, mit derer sie ihre Existenz sichern. Die Arbeitslosenquote liegt demnach nicht bei 8,6 %, sondern bei schätzungsweise 13 %. Eine ausführliche Berechnung kann erst mit Vorlage des abschließenden Arbeitsmarktberichtes 2009 der BA erfolgen.

Zu diesen rund 5,2 Mio. Arbeitslosen kommt noch jene nicht genau definierbare Gruppe hinzu, die arbeitsfähig ist aber nicht als Arbeitslose registriert sind bzw. diejenigen, die die Arbeitsuche entmutigt aufgegeben haben, aber bei guter Arbeitsmarktlage Arbeitsplätze nachfragen würden. Schätzungen zufolge liegt die tatsächliche Arbeitslosenzahl um 5,5 Mio. Arbeitslose.

Zu den genannten 465.000 offenen Stellen sind der BA weitere 222.000 Stellenangebote aus der JOBBÖRSE und 137.000 aus dem Job-Roboter der privaten Arbeitsvermittlung bekannt, so dass den rund 5,2 Mio. Arbeitslosen 815.000 verfügbare

7

Arbeitsplätze gegenüber stehen. Auf jedes Stellenangebot kommen somit im Januar 7 Bewerber und ein Mangel oder Minderangebot von rund 4,4 Mio. benötigten Arbeitsplätzen! Betrachtet man die Arbeitsmarktsituation inklusive der verdeckten Arbeitslosigkeit, so ergibt sich aus den Jahren 2000 - 2008 ein Mittelwert von 5.938.853 Mio. Arbeitslosen, denen gegenüber im Schnitt 475.000 offene Stellen standen, bundesweit kamen somit 12,5 Bewerber auf eine offene Stelle.

Abbildung 2.4: Verhältnis Arbeitslose und Bestand offen gemeldete Stellen 2000 - 2008

Tabelle 2.4: Berechnung tatsächliche Arbeitslosigkeit - Gesamt 2008

8

Bewertet man die Stellung Deutschlands in Europa mit Bezug zur Arbeitslosenquote, Exportquote und Mindestlöhne, liegt Deutschland nur auf Rang 21 der Arbeitslosenquote bei 1.465 Mrd. $ Exportvolumen - Ostdeutschland würde mit Abstand das

Schlusslicht bilden! 6

(siehe Anlage 5: Top 20 der Exportländer weltweit)

6 Abbildung 2.4.1: Deutschland in Ländern der EU 2008

___________________________________________________

⁶ Vgl. BA für Arbeit, Arbeitsmarktbericht 2008, Seite 197

⁷ Vgl. DGB, http://www.mindestlohn.de/meldung/wsi-mindestloehne-in-europa, 01.03.2010

9

2.4.1 Entwicklung der Reallöhne und Kaufkraft

Für Arbeitnehmer wie auch für Unternehmen ist der Reallohn entscheidend, da er ausschlaggebend für den Konsum ist. Heißt also, wie viele Güter bzw. Dienstleistungen können sich Erwerbspersonen von ihrem Lohn leisten, welcher letztendlich Ein-fluss auf die gesamte Kaufkraft und Binnennachfrage hat. 8

Während im Zeitraum 2000 - 2008 z. B. in Österreich die Löhne um + 2,9 %, in Frankreich um + 9,6 % in Großbritannien um + 26,1 % gestiegen sind, hat sich die Lohnentwicklung in Deutschland um - 0,8 % negativ entwickelt. (siehe Anlage 6: Veränderung

Reallöhne 2000 - 2008)

Bei der Reallohnentwicklung in Deutschland gehören seit 1990 Ärzte mit ca. - 50 % bis Wachleute mit - 19,2 % bzw. Grafiker und Designer mit + 86 % bzw. Kfz-Mechaniker mit + 19,8 % zu den Verlierern bzw. Gewinnern.

2.4.2 Lohndifferenz Ost- und Westdeutschland

Im Jahr 2007, Jahr 17 deutscher Einheit, besteht nach wie vor ein Lohnunterschied

zum Nachteil der Arbeitnehmer in Ostdeutschland. 9

ausmachen. Produzierende Unternehmen mit 100 Beschäftigten in Ostdeutschland hätten im Jahr - s- tengegenüber anderen Regionen eingespart. Selbst diese massiven Unterschiede haben, mit wenigen Ausnahmen, nicht dazu beigetragen, dass sich in Ostdeutsch-land ausreichend neue Unternehmen aus den alten Bundesländern oder aber auch aus dem Ausland ansiedelten, um somit ein äquivalentes Arbeitsplatzangebot nach der De-Industrialisierung Ostdeutschlands seit den 1990er Jahren zu schaffen.

___________________________________________________

⁸ Vgl. http://www.wirtschaftslexikon24.net/d/preisindex/preisindex.htm

⁹ Vgl. Hans-Böckler-Stiftung, WSI Mitteilungen 11+12/2008, S. 590-591

10

Abbildung 2.4.2: Monatseinkommen Brutto in Ost- und Westdeutschland Stand 2007

2.4.3 Niedriglohnanteil

Während 1995 alle EU-Staaten mit einer hohen anhaltenden Langzeitarbeitslosigkeit tiefgreifende Reformen der Sozialsysteme zu mehr Eigenverantwortung vorgenommen haben, ist dieser Reformprozess an Deutschland und Griechenland seinerzeit partiell vorbei gegangen. Vor allem Finnland*, die Niederlande*, Großbritannien* und Dänemark* konnten ihre Langzeitarbeitslosen zum Teil drastisch reduzieren. 10 (* siehe Abbildung 2.4, S. 9)

In Deutschland wurden erst 2003 die mittlerweile umstrittenen Hartz-Gesetze eingeführt mit dem Ziel, bisherige Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger in einer Behörde zu vereinigen und somit allen eine aktive Arbeitsvermittlung zu gewährleisten und darüber den Sozialhilfeempfängern eine Rückkehr in den 1. Arbeitsmarkt zu ermöglichen. Seither werden drei Arbeitsverhältnisse auf dem Arbeitsmarkt unterschieden:

Minijob (Bruttoverdienst bis 400 Euro/Monat)

Niedriglohn-Job (Bruttoverdienst von 400,01 bis 800,00 Euro/Monat) reguläres Beschäftigungsverhältnis (Bruttoverdienst ab 800 Euro/Monat).

___________________________________________________

¹⁰ Vgl. Baßeler/Heinrich/Utecht Grundlagen und Probleme der Volkswirtschaft, Stuttgart 2006, S. 789

11

In Deutschland wurde ganz bewusst ein Niedriglohnsektor geschaffen, um ursprünglich geringqualifizierten Personen eine berufliche Perspektive zu ermöglichen. Gegenüber 1995 ist dann der Niedriglohnanteil in Deutschland um gut 43% gestiegen, 2006 wurden rund 6,5 Mil. Personen in diesem Bereich beschäftigt.

Abbildung 2.4.3: Anteil am Niedriglohnsektor nach Qualifikation 1995-2006

Bemerkenswert ist jedoch, dass im Jahr 2006 nur 26,4% geringqualifizierte Arbeitskräfte beschäftigt waren aber der Anteil mit abgeschlossener/qualifizierter Berufsausbildung von 58,6% in 1995 auf 67,5% im Jahr 2006 deutlich angestiegen ist, sogar Beschäftigte mit einem FH - / Uniabschluss haben einen Anteil von 6,1 bis 7,5

Prozent. 11

Im Januar 2007 konnten 1.093.000 Arbeitnehmer trotz Vollzeitbeschäftigung nicht einmal mehr das Mindesteinkommen erzielen um ihre Existenzen zu sichern und mussten vom Staat zusätzlich Leistungen nach SGB II beziehen. Durchschnittlich lag

das Brutto-Einkommen lediglich bei 617 Euro im Monat. 12

___________________________________________________

¹¹ Vgl. Forschungsergebnisse aus dem Institut Arbeit und Qualifikation 2008-01,

Thorsten Kalina und Claudia Weinkopf, Universität Duisburg

¹² Vgl. Monitor Arbeitsmarktpolitik, Erwerbstätige im SGB II-Leistungsbezug, Oktober

2007, S. 5

12

2.4.4 Zeitarbeit

Bei der Zeitarbeit werden Arbeitnehmer von einem Zeitarbeitsunternehmen, bei dem sie angestellt sind, an ein anderes Unternehmen entliehen, welches vorübergehend Arbeit anbietet (auch Arbeitnehmerüberlassung, Leiharbeit, Personalleasing, Leiharbeit genannt) - die Arbeitnehmerüberlassung war bis 1971 verboten.

Dieses Verbot wurde mit den Hartz-Gesetzen 2003 aufgehoben, seither dürfen geliehene Beschäftigte zeitlich unbegrenzt eingesetzt werden und auch der Umfang, in dem Leiharbeit genutzt wird, ist jedem Unternehmen selbst überlassen! Während die Leiharbeit zunächst dafür gedacht war, in geringem Umfang Personalausfälle auszugleichen, wurde sie im weiteren Verlauf wegen ihrer flexiblen Beschäftigungsmöglichkeit zu Lasten von gebräuchlicher Beschäftigung erheblich ausgeweidet.

Laut Hans-Böckler-Stiftung wird Leiharbeit mittlerweile verstärkt von Unternehmen im strategischen Sinne eingesetzt um Renditen zu stabilisieren. Rund 900.000 Menschen waren laut IG-Metall 2008 bei Zeitarbeitsfirmen beschäftigt. Leiharbeiter verdienen bei gleicher Arbeit, gleicher Qualifikation bis zu - 40% weniger Lohn gegen-

über festangestellten Mitarbeitern im selben Unternehmen. 13

In Phasen des Konjunkturabschwungs ist die Situation von Leiharbeitnehmern besonders schwierig, sie sind die ersten, die in Krisen ihre Arbeitsplätze verlieren. So haben im Herbst 2008 430.000 Leiharbeitskräfte innerhalb der letzten 12 Monate ihren Job verloren. Jeder achte (12,4 %) Zeitarbeitnehmer in Deutschland verdient nach Angaben des DGB so wenig, dass er ergänzend Hartz IV-Leistungen erhält.

Der DGB geht davon aus, dass von den in 2006 556.202 Beschäftigten Leiharbeitnehmern etwa 69.000 zusätzlich staatliche Unterstützung beziehen mussten. 14

___________________________________________________

¹³ Vgl. Hajo Holst: Disziplinierung durch Leiharbeit? Neue Nutzungsstrategien von Leiharbeit und ihre

arbeitspolitischen Folgen, in: WSI-Mitteilungen 3/2000

¹⁴ Vgl. http://www.dgb.de/presse/pressemeldungen/pmdb/pressemeldung_single?pmid=2953

13

2.5 Gewinner der Arbeitsmarktpolitik

Die politischen Entscheidungsträger selbst können im wesentlichen keine Arbeitsplätze schaffen, das ist Aufgabe der Unternehmen. Politik kann bei Bedarf konjunkturelle Maßnahmen einleiten, die durch die Vergabe von staatlichen Aufträgen an die Wirtschaft Einfluss auf die Konjunktur nehmen können. Ansonsten haben sie jedoch die Aufgabe, gesetzliche Rahmenbedingungen so zu schaffen, dass nach Möglichkeit Einkommen und Arbeit gerecht verteilt wird. Dies geschieht im Wesentlichen durch die Lenkung mittels Steuer- und Abgabenregelungen bzw. mittels arbeitsmarktpolitischer Gesetzgebung.

Anhand der Bruttogewinnentwicklung im Sinne der VGR ist zu erkennen, dass insbesondere Produktionsunternehmen sowie Banken und Versicherungen zu den uneingeschränkten Gewinnern zählen. Die Gewinne der Produktionsgesellschaften machen laut Statistischem Bundesamt einen Anteil von 63% des gesamtvolkswirtschaftlichen Gewinns in 2007 aus, Mitte der 1990er Jahre lag diese Quote noch unter 50 %! Die Umsatzrenditen stiegen seit 1997 auf das höchste Niveau, der Mittelzufluss einschließlich Außenfinanzierungen und Neuemissionen nahm um 34 % zu. Der Gewinnanteil der Banken schwankt seit 1991 zwischen 12 % und 16 %.

Abbildung 2.5: Entwicklung der Brutto-Unternehmensgewinne 1991 - 2007

14