Inhaltverzeichnis:

  Einleitung  1

1.  Strukturdaten Russlands  3

2.  Politik, Wirtschaft und Soziales  4

3.  Historischer Hintergrund: Abschaffung der Zensur und Entstehung freier  

  Massenmedien  5

4.  Medienrechtliche Grundlagen  7

4.1  Das Massenmediengesetz der Russischen Föderation  8

4.2  Die Verfassung der Russischen Föderation  9

4.3  Weitere gesetzliche Regelungen  9

5.  Recht und Rechtswirklichkeit  10

6.  Das russische Rundfunksystem unter den Präsidenten Jelzin und Putin  12

6.1  Die Ära Jelzin  12

6.2  Die Ära Putin  13

6.3  Fernsehen und Wahlen  14

7.  Medienpolitik und ihre Akteure  15

7.1  Akteure auf den politischen und wirtschaftlichen Ebenen  16

7.1.1  Föderale Regierung  17

7.1.2  Moskauer Stadtregierung  17

7.1.3  Gasprom-Media  18

7.2  Sender als Akteure des Fernsehmarktes  18

7.2.1  Erster Kanal  19

7.2.2  RTR  20

7.2.3  NTV  20

7.2.4  TVZ  21

7.2.5  Kultura  21

7.2.6  Regionale Sender  21

8.  Rundfunkfinanzierung  23

8.1  Finanzierungsquellen  23

8.1.1  Staatliche Unterstützung  23

8.1.2  Werbung in den Medien  24

8.1.3  Werbegesetz  28

9.  Programmangebot  29

9.1  Rezipienten  30

9.2  Marktanteile  31

9.3  Unterschiede zwischen staatlichen und privaten Anbietern  34

9.4  Programmexport und -import  34

  Resümee  38

  Literaturverzeichnis  43

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Tabellen- und Grafikverzeichnis:

Tabelle 1: Die überregionalen russischen Fernsehsender ……………………………..17 Tabelle 2: Anteile unterschiedlicher Werberträger am jährlichen Umsatz …………...25 Tabelle 3: Top-10 Produktsparten 2005 ……………………………………………....27 Tabelle 4: Top-10 Produktsparten Apr. - Juni 2006 ……………………………….....27 Tabelle 5: Zuschaueranteil je Sparte ………………………………………………….28 Tabelle 6: Durchschnittlicher Fernsehkonsum (2005) ………………………………..30 Tabelle 7: Vergleich des Programmangebotes zwischen einem staatlichen und einem privaten Sender …………………………………………………….34 Tabelle 8: Zuschaueranteil der Unterhaltungssendungen …………………………….35 Tabelle 9: Anteil der Telenovelas am Tag der Premiere ……………………………..36 Tabelle 10: Verkauf der Romanen vor und nach der Premiere der Telenovela .……..37

Grafik 1: In welchen Massenmedien haben Sie in letzter Zeit Werbung gesehen/gehört? (%) …………………………………………………….…26

Grafik 2: Durchschnittlicher Marktanteil der Sender in % (2005/ 2006) ……………31 Grafik 3: Bevorzugte Nachrichtensendungen (2004) ………………………………..33 Grafik 4: Aus welchen Ländern bevorzugen Sie Filme im TV? …………………….36

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Einleitung

Die Medien sind laut Kamps „Mittler“ und bieten einen öffentlichen Platz für die Politik, um sich zu präsentieren. Nur so kann eine Plattform für eine kommunikative Öffentlichkeit geschaffen werden, die nicht zuletzt demokratische Politik in Massengesellschaften ermöglicht. ¹ Hieraus ergibt sich, dass die Medien eine Informationsfunktion ausüben und somit an der öffentlichen Meinungsbildung mitwirken und diese auch manipulieren können. Das politische System muss dementsprechend Interesse daran haben, die Medien zu kontrollieren. Dies kann die Medienpolitik leisten. Sie baut nicht zuletzt auf der Kommunikationspolitik auf, die folgendermaßen definiert werden kann: „Kommunikationspolitik (Medienpolitik) ist ein eigenständiges Handlungssystem zur Hervorbringung von allgemein verbindlichen Regelungen zur Ausgestaltung der nationalen […] Kommunikationsordnung.“ ² Wie eine solche Kommunikationsordnung in Russland aussieht, soll in der vorliegenden Ausarbeitung an dem Beispiel des Fernsehens geschildert werden. In den ersten Kapiteln der Ausarbeitung handelt es sich um die Bedingungen, unter deren die Medien, insbesondere das Fernsehen, in Russland agieren können. Besondere strukturelle Bedingungen können hierbei die geographische, politische sowie wirtschaftliche Lage, die Zusammensetzung und Lebensart der Bevölkerung sowie die technische Entwicklung sein.

Die gegenwärtige Lage kann vor dem Hintergrund der Geschichte erklärt werden. Es gilt also auch die geschichtliche Entwicklung nach dem Zerfall der Sowjetunion, beispielsweise die Zensurabschaffung, zu durchleuchten. Im Folgenden wird auf medienrechtliche Grundlagen und die Einflussgrößen eingegangen, um aufzuzeigen, wie durch externe Bedingungen das Fernsehen gestaltet und beeinflusst werden können.

Nach dem Zerfall der Sowjetunion erlebte der Fernsehmarkt im Laufe der letzten 15 Jahren erhebliche Veränderungen. Neue Eigentumsstrukturen sind zahlreich entstanden. In dem nachfolgenden Kapitel werden die wichtigsten Medienakteure auf dem russischen Fernsehmarkt und die von denen verfolgte Medienpolitik vorgestellt. In diesem Zusammenhang werden einige Sender, die im Laufe der Arbeit erwähnt werden, aufgelistet.

¹ Vgl. Kamps: 117.

² Vgl. Jarren, Sarcinelli, Saxer: 671.

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Wie erwähnt, hat sich in letzen Jahren nicht nur das russische Fernsehen seht stark geändert, sondern auch das ganze wirtschaftliche System des Landes. Im Rahmen dieser Veränderungen entwickelt sich sehr schnell ein relativ neuer Bereich des Wirtschaftsmarktes - die Werbebranche, die ebenso einen gewissen Einfluss auf das Massenmedium Fernsehen ausübt. Dies wird im weiteren Verlauf dieser Arbeit präziser geschildert.

Das letzte Kapitel der Ausarbeitung beschäftigt sich mit dem Programmangebot. Es vermittelt einige Kenntnisse über die Rezipienten, Marktanteile und Popularität der Sender und stellt die aktuellen Veränderungen im Programmangebot der Sender vor.

Für die Herstellung einiger Grafiken wurden die Daten von TNS Gallup Media (Russland) verwendet. Dieses Unternehmen wurde 1994 gegründet und ist im Bereich Marketing- und Medienrecherche tätig.

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1. Strukturdaten Russlands

Russland ist mit über 17 Millionen km² das größte Land der Welt. Es zählte in diesem Jahr über 140 Millionen Einwohner. Diese leben zu 45 Prozent in Städten mit mehr als einhunderttausend Einwohnern, die meisten dieser Städte befinden sich auf dem europäischen Territorium ¹ . Besonders große Ballungsräume sind Moskau (ca. 10 400 000 Einw.), St. Petersburg (ca. 4 700 000 Einw.), Nowosibirsk (ca. 1 400 000 Einw.), Nischnij Nowgorod (ca. 1 320 000 Einw.), Jekaterinburg (ca. 1 300 000 Einw.), Samara (ca. 1 160 000 Einw.), sowie Omsk (ca. 1 1000 000 Einw.). Von der Bevölkerung sind 79,8 Prozent Russen, 3,8 Prozent Tataren, 2 Prozent Ukrainer und 155 andere Völkerschaften. 72 Mio. der Russen sind orthodoxe Christen, 13 Mio. Muslime, 1 Mio. Katholiken, 1 Mio. Buddhisten, 0,5 Mio. Juden sowie Protestanten und weitere Minderheiten.

Insgesamt ist das Staatsgebiet in achtundachtzig "Föderale Subjekte" gegliedert: 20 Republiken, 48 Gebiete (Oblast) und 7 Bezirke (Krai) mit gewählten Gouverneuren. Hinzu kommen 10 autonome nationale Kreise (Okrug), die Jüdische autonome Region Birobidschan sowie die eigenständigen Städte Moskau und St. Petersburg. Am 17. April 2005 stimmte die Bevölkerung von Krasnojarsk und den autonomen Kreisen Taimyr und Ewenkien einem Zusammenschluss ihrer Gebiete zum 1. Januar 2007 zu. Das ist dann mit 2 339 000 km² die zweitgrößte russische Verwaltungseinheit nach Jakutien. Krasnojarsk ist Heimat der großen Rohstoff-Betriebe Norilsk Nickel und RusAL und ein Nettozahler für Russlands Staatsbudget. ² Das Bruttosozialprodukt pro Kopf wird nach der Verbesserung der wirtschaftlichen Situation voraussichtlich bei über 2500 Dollar liegen. Wobei die Unterschiede im Einkommen, je nach Standort um das dreifache Abweichen können. Besonders in Moskau und St. Petersburg, sowie einigen nördlichen Regionen wird das meiste Geld verdient während sich die Einwohner in südlicheren Regionen mit nur teilweise 100 Dollar zurechtkommen müssen. 3

Trotz der Schwierigkeiten der technischen Verbreitung von Funksignalen sind 98 Prozent der insgesamt über 50 Millionen Haushalte Fernsehhaushalte. Ungefähr 20 Prozent sind an das Kabelnetz angeschlossen und nur ca. 2 Prozent haben die Möglichkeit Fernsehen über Satellit zu empfangen. ⁴ Letzteren stehen drei zur

¹ Vgl. Fischer-Weltalmanach: http://www.weltalmanach.de

² Vgl. Spiegel Online: http://service.spiegel.de

³ Vgl. Russisches Statistisches Amt: http://www.perepis2002.ru

⁴ Vgl. Kharina-Welke: 573.

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Verfügung (Gorizont, Express und Eutelsat), die genauso wie die anderen Systeme in alle elf Zeitzonen des Landes senden. Im Kabelnetz werden über 30 Kanäle angeboten. Wer sein Fernseher über Satellit bezieht, dem stehen 7 Kanäle zur Auswahl. Insgesamt können nur etwa 50 Prozent der Russen mehr als 5 Kanäle empfangen.

2. Politik, Wirtschaft und Soziales

Es ist nun mehr als 15 Jahre her, dass sich die Russische Föderation als Nachfolger der UdSSR etablierte. Die anfänglichen Hoffnungen einer grundlegenden Systemwandlung hin zu einem demokratischen Gebilde nach westlichem Verständnis konnte so nicht erfüllt werden. Der Weg zu Rechtstaatlichkeit, Demokratie und Marktwirtschaft, mit seinen Auswirkungen auf die Kommunikationsordnung, konnte nicht in dem Maße erfolgen, wie er es in anderen osteuropäischen Staaten tat. ¹ Der von Rückschlägen und Widerspruch gezeichnete Prozess der Abkehr von den fest verwurzelten obrigkeitsstaatlichen Traditionen und dem totalitären Erbe der UdSSR hat dennoch nach dem westlichen Verständnis einige Erfolge erbracht. Diese sind: - die durch ein Referendum angenommene demokratische Verfassung aus dem Jahre 1993

- frei Parlamentswahlen in den Jahren 1993, 1995 und 1999 - die Präsidentschaftswahlen 1996 und 2000, allerdings wurden hier die freiheitlichen Defizite der Massenmedien sichtbar - die teilweise Privatisierung und Liberalisierung der Wirtschaft. Diese Erfolge sind jedoch kein Garant für freie funktionsfähige demokratische Institutionen oder politische Stabilität oder etwa einer aktiven Zivilgesellschaft. Letztere wird teilweise sogar als „pure Fiktion“ bezeichnet. ² Die Menschen- und Bürgerrechte werden durch die Verfassung garantiert, durch die Verfassungswirklichkeit aber nicht in vollem Umfang eingehalten. ³ Ein voll ausgebildetes und stabiles Parteisystem existiert nicht. ⁴ Der Staat besitzt eine Macht, die es ihm bisher ermöglicht hatte, sich über die Massenmedien ein Mittel zur Manipulation der Wahlen zu schaffen. ⁵ Den Verfassungsprinzipien widerspricht die politische

¹ Vgl. Trautmann: 203.

² Vgl. Knobloch: 80.

³ Weitere Ausführungen folgen.

⁴ Vgl. Michaleva: 41.

⁵ Vgl. Trautmann: 204.

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Wirklichkeit nicht zuletzt durch die autoritäre Vormachtstellung, die der Präsident innehat. Darüber hinaus hat es dieser geschafft, die vorgesehene Rolle des Föderalismus zu schwächen und könnte somit langfristig auch auf die regionalen Medien einwirken. ¹ Die Umstellung auf die Marktwirtschaft schaffte es nicht wie erwartet das Privateigentum an Produktionsmitteln umzustellen, um so ein marktwirtschaftliches System zu stärken. Die Umstellung verursachte vielmehr eine Verarmung breiter Bevölkerungsschichten, auch wenn es neuerdings mit der Wirtschaft bergauf geht. In dem „Raubtierkapitalismus“ bis zur Mitte der 90er Jahre schaffte es, eine neue Klasse an Besitztum zu gelangen. Diese sind vor allem hohe ehemalige Funktionäre der KPdSU, frühere Komsomolze, „rote“ Betriebsdirektoren, neue Banker, Wirtschaftskapitäne sowie Medienmogule - und nicht zuletzt kriminelle Personenkreise mit exzellenten Kontakten in den Staatsapparaten. ² Letztere und ihre Arbeitstechniken werden nach eigenen Erfahrungen gerne für TV- und Kinounterhaltung genutzt und regen bei der Bevölkerung großes Interesse. Trotzt der Verurteilung der politischen Prozesse ist der „russische Wähler Grundlegend politikmüde und wählt den Status quo“. ³ Damit einhergehend ist auch die Duldung der Instrumentalisierung der

Massenmedien. Hieraus lässt sich auch das schwindende Vertrauen an das Fernsehen in Russland erklären.

3. Historischer Hintergrund: Abschaffung der Zensur und Entstehung freier Massenmedien

Schon zur Zeit der „Perestroika“ und „Glasnost“ zeigte sich ein neuer Umgang der Führung der UdSSR unter Michael Gorbatschow mit den Medien. Dieser stand bis dahin unter dem Zeichen eines totalitären Systems. Gorbatschow forderte in seiner Funktion als Generalsekretär der KPdSU die bis dahin selbst- und von außen zensierten Journalisten dazu, auf eine kritische Berichterstattung gegenüber mittleren und höheren gesellschaftlichen Rängen. Es sollte so die kritische Berichterstattung aktiviert werden, um so eine „Demokratie auf breiter Basis“ zu propagieren. ⁴ Aus dieser Entwicklung heraus schaffte es die Arbeitsgruppe für Presserecht des neu gebildeten Obersten Sowjets im Sommer 1990, das Gesetz „Über die Presse und andere Mittel der

¹ Vgl. ebd., Knobloch: 98.

² Vgl. Trautmann: 204.

³ Ebd.: 205.

⁴ Vgl. Deppe: http://www.russianmedia.de

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Masseninformation” zu verabschieden. ¹ Dies war seit 1917 das erste explizit für die Massenmedien geschaffene Gesetz. Diesem neuen geschaffenen Gesetz gelingt es, obwohl es sich mit den Staatsmonopolen über Druck und Papier befasste, rechtsstaatliche Maßstäbe zu setzen. ² Es untersagte jegliche Art der Vorzensur und erlaubte die freie Gründung von Zeitungen und Zeitschriften. Der Staat sollte sich mit der Umsetzung des Gesetzes in die politische Wirklichkeit lediglich darum kümmern, die technischen Lizenzen etwa beim Fernsehen zu vergeben. In der Realität besaß der Staat, anders als bei Zeitung und Zeitschrift, weites gehende Kompetenzen was das Fernsehen anging. Die repressive Politik des Präsidenten schaffte es, die Privatisierung wie sie auf dem Printmarkt erfolgte zu unterbinden. Durch seine Dekrete untersagte der Präsident den Fernsehjournalisten ihre privaten politischen Überzeugungen zu verbreiten, wodurch das Zensurverbot eindeutig verletzt wurde. ³ Im Jahre 1992 wurde das Gesetz „Über die Presse und andere Mittel der Masseninformation” durch das „Gesetz über Massenmedien“ ersetzt. Nach Ansicht des Verfassers dieses neuen Gesetzes war es um einiges radikaler. Es sollten Lücken und Unklarheiten beseitigt werden und wichtige Präzisionen vorgenommen werden. ⁴ Die Inhaltliche Überarbeitung schaffte aber ein Resultat, das sich nicht enorm von dem vorherigen unterschied. Es enthält Vorschriften über die Gründung und Registrierung, den Status des Gründers, Herausgebers und der Redaktion, die Errichtung einer föderalen Fernseh- und Rundfunkkommission, das Recht auf Zugang zur Information, die Rechte und Pflichten des Journalisten, insbesondere dessen Akkreditierung bei staatlichen Stellen, sowie einige knappe Regelungen für den Fall der Verletzung seiner Vorschriften. 5

Die Wirtschaftskrise Anfang der 90er Jahre führte auch eine Innenpolitische herbei. Durch die Streitigkeiten zwischen dem Präsidenten Boris Jelzin und dem Obersten Sowjet wurde die Gesetzgebung faktisch lahm gelegt und eine Weiterentwicklung auf diesem Gebiet nahezu unmöglich. Letztendlich war aber die Medienpolitik des Präsidenten erfolgreicher. So konnte er durch seine Dekrete folgende Änderungen vornehmen:

¹ Vgl. Deppe: http://www.russianmedia.de

² Vgl. ebd.

³ Vgl. ebd.

⁴ Vgl. ebd.

⁵ Vgl. ebd.

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