Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Vorgaben zur Schaffung eines Gesetzes zum Schutz vor Diskriminierung
I. Europarechtliche Vorgaben
1. Primärrechtliche Vorgaben
2. Sekundärrechtliche Vorgaben
a. Richtlinien der Europäischen Union als Grundlage für das AGG
b. Umsetzungsanforderungen nach den EU-Richtlinien hinsichtlich der Haftung bei Verstößen gegen Diskriminierungsverbote
3. Umsetzungsanforderungen nach der Rechtsprechung des EuGH
II. Diskriminierungsschutz im nationalen Recht vor dem Inkrafttreten des AGG
1. Grundgesetz
2. Einfachgesetzliche Ebene
3. Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz
4. Umsetzungsbedarf
a. Formeller Umsetzungsbedarf
b. Materieller Umsetzungsbedarf
C. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz – Schadensersatz- und Entschädigungsansprüche gemäß § 15 AGG
I. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz im Überblick
1. Entstehungsgeschichte
2. Aufbau des AGG
a. Allgemeine Struktur des Gesetzes
b. Zum Allgemeinen Teil
(1) Ziel des Gesetzes und verpönte Merkmale
(2) Anwendungsbereich des Gesetzes
(3) Definition der Formen der Diskriminierung
c. Zum arbeitsrechtlichen Teil
3. Grundsätzliche Kritik am AGG
II. Schadensersatz und Entschädigung gemäß § 15 AGG
1. Öffentlich-rechtlicher Ansatz
2. Privatrechtlicher Ansatz
3. Entscheidung für eine Regelung über Schadensersatz und Entschädigung
III. Schadensersatz gemäß § 15 Abs. 1 AGG
1. Allgemeines – Voraussetzungen und Folgen
2. Europarechtskonformität der Schadensersatzregelung
a. Verschulden des Arbeitgebers
(1) Verschuldenserfordernis des Arbeitgebers – europarechtskonform
(2) Verschuldenserfordernis des Arbeitgebers – europarechtswidrig
(3) Verschuldenserfordernis des Arbeitgebers – nicht zwingend geboten
(4) Ergebnis zum Verschuldenserfordernis des Arbeitgebers
i) Vertretenmüssen ist immer gleich Verschulden?
ii) Europarechtskonforme Auslegung § 15 Abs. 1 S. 2 AGG bei Anwendung des § 276 Abs. 1 S. 1 HS. 2 BGB
iii) Gegen die Ansichten: Verschuldenserfordernis des Arbeitgebers ist europarechtskonform
iv) Gegen die Ansichten: Verschuldenserfordernis des Arbeitgebers ist europarechtswidrig
v) Zur Gesetzbegründung
b. Bemessung der Schadenshöhe
3. Fazit
IV. Entschädigung gemäß § 15 Abs. 2 AGG
1. Allgemeines – Voraussetzungen und Folgen
2. Europarechtskonformität der Entschädigungsregelung
a. Verschulden des Arbeitgebers
(1) Grundsatz
(2) Kollektivvertragsprivileg
(3) Ergebnis zum Verschuldenserfordernis des Arbeitgebers
b. Bemessung der Entschädigung
3. Fazit
D. Zusammenfassung
- Arbeit zitieren
- Sandor Nevelö (Autor:in), 2010, Umsetzungsdefizite hinsichtlich der Schadensersatz- und Entschädigungsansprüche gemäß § 15 AGG, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/157532
Kostenlos Autor werden
Kommentare