1. Einleitung. 3
2. Der Bürgerkrieg in Sierra Leone. 4
2.1. Kurze Übersicht über den Verlauf des Bürgerkrieg bis 1999 4
2.2. Zustandekommen und Scheitern des Friedensabkommens von Lomé 5
3. Die Theorien 7
3.1. Caroline Hartzell: Explaining the Stability of Negotiated Settlements. 8
3.1.1. Die Theorie. 8
3.1.2. Untersuchung der Aussagen in Bezug auf das Abkommen von Lomé 11
3.2. Barbara Walter: credible commitment theory 15
3.2.1. Die Theorie. 15
3.2.2. Untersuchung der Aussagen in Bezug auf das Abkommen von Lomé 20
4. Diskussion der Ergebnisse. 21
Abk ürzungsverzeichnis 24
Literaturverzeichnis 25
Anhang: Das Friedensabkommen von Lomé 27
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1. Einleitung
Im Jahr 1999 unterzeichneten die Regierung von Sierra Leone und die Rebellengruppe Revolutionary United Front (RUF) nach 8 Jahren Bürgerkrieg das Friedensabkommen von Lomé. Obwohl die Verhandlungen von westlichen und afrikanischen Regierungen unterstützt und initiiert wurden und obwohl die Vereinten Nationen (VN) die United Nations Mission in Sierra Leone (UNAMSIL) zur Überwachung des Friedensprozesses entsandten, wurde das Abkommen schon bald gebrochen: Die Rebellen griffen Einheiten der VN-Mission an und entführten im Mai 2000 über 500 Mitarbeiter (Francis 2000: 367). In der Literatur finden sich einige Theorien über die Gründe für das Zu-standekommen eines Friedensvertrages nach einem Bürgerkrieg, über die Rolle externer Akteure dabei, über die Rolle der Beschaffenheit des Konfliktes und anderer Faktoren. Jedoch finden sich auf der einen Seite meist nur Fallstudien zu erfolgreich implementierten Friedensabkommen (Stedman 1991; Licklider 1993) und auf der anderen Seite quantitative Studien, die jedoch keine genauen Angaben über die jeweiligen Gründe für Scheitern oder Gelingen eines Abkommens machen können (Hartzell/Hoddie/Rothchild 2001; Mason/Fett 1996) (s. hierzu auch die Kritik von Hartzell 1999: 4). Im vorliegenden Fall soll deshalb kein positives Beispiel eines Friedensvertrages untersucht werden, sondern ein Negativbeispiel herausgegriffen werden, um mögliche Gründe für ein Scheitern abzuleiten. Ausgewählt wurde dazu das Friedensabkommen von Lomé, da an seinem Beispiel wichtige Faktoren untersucht werden können. Da es in Sierra Leone drei Anläufe gab, um den Bürgerkrieg mit einem Friedensabkommen zu beenden, kann die vorliegende Untersuchung in weiteren Arbeiten zu den anderen beiden Abkommen auch ergänzt und damit einen größeren Zusammenhang gebracht werden. Im vorliegenden Rahmen soll jedoch das Abkommen von Lomé herausgegriffen werden. Untersucht werden soll das Friedensabkommen anhand von zwei ausgewählten Theorien, die in engem Zusammenhang miteinander stehen und die Weiterentwicklung des Forschungsfeldes zur friedlichen Beendigung von Bürgerkriegen deutlich werden lassen: Es handelt sich zum einen um die credible commitment theory von Barbara Walter und zum anderen um die Theorie von Caroline Hartzell, wonach im Abkommen garantierte Vorkehrungen zur Machtteilung in politischem, territorialen und wirtschaftlichen Bereichen den Erfolg eines Friedensabkommens determinieren. Andere Theorien und Faktoren können in diesem
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Rahmen nur am Rande diskutiert werden. Die beiden erwähnten Ansätze bieten jedoch gute Erklärungsmöglichkeiten für das Scheitern des Abkommens von Lomé.
Im Folgenden werde ich kurz den Verlauf des Bürgerkrieges in Sierra Leone und das Zustandekommen des Friedensabkommens von Lomé skizzieren. Den komplexen Verhältnissen kann dabei leider nicht umfassend Rechnung getragen werden. Danach werden in Kapitel 3 die beiden Theorien jeweils vorgestellt und auf ihre Erklärungskraft für das Scheitern des Friedensabkommens von Lomé hin untersucht. Abschließend sollen die Ergebnisse unter Einbezug weiterer möglicher Faktoren diskutiert werden.
2. Der Bürgerkrieg in Sierra Leone
2.1. Kurze Übersicht über den Verlauf des Bürgerkrieg bis 1999
Der Bürgerkrieg in Sierra Leone begann im März 1991, als die Revolutionary United Front (RUF) unter Führung von Foday Sankoh, eines früheren Offiziers der Sierra Leone Armee (SLA), von Liberia aus in Sierra Leone eindrang, um die Herrschaft der Einheitspartei All People´s Congress (APC) zu beenden. Die Stärke der Armee war auf unter 3000 Soldaten zurückgefahren (Reno 2001: 219) und erleichterte somit das schnelle Vordringen der Rebellengruppe; zum Sturz der Regierung kam es jedoch nicht. Da nach der über 20jährigen Regierungszeit der APC die wirtschaftliche Lage in Sierra Leone miserabel war, prägte ein Gefühl der Benachteiligung große Teile der Bevölkerung und schuf somit anfangs Sympathie und Unterstützung für das Vorgehen der Rebellen (Keen 2005: 48-81). Unterstützt wurde die RUF von Charles Taylor, der seinerseits versuchte die liberianische Regierung zu stürzen und mit einer Schwächung Sierra Leones seinen Einflussbereich auszubauen. Im April 1992 wurde die Regierung der APC unter Joseph Saidu Momoh schließlich durch das Militär gestürzt und ein National Provisional Ruling Council (NPRC) eingesetzt. Das Militär wurde mit arbeitslosen Jugendlichen und Gang-Mitgliedern auf 14000 Soldaten aufgestockt (Reno 2001: 220).
Die Rebellen finanzierten den Krieg mit dem Handel von Diamanten, die in den östlichen Gebieten von Sierra Leone leicht zu fördern sind. Aufgrund die-
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ses lukrativen Geschäftes versuchten auch bald Einheiten und Offiziere der Armee, sich an dem Geschäft zu beteiligen. Sie schreckten auch nicht davor zurück, sich den gleichen grausamen Verbrechen an der Bevölkerung schuldig zu machen, wie die Rebellen. Beide Seiten versuchten der eigenen empfundenen Benachteiligung durch Ausübung von Macht und Gewalt ein Ende zu bereiten. Da die RUF von der Armee nicht besiegt werden konnte, heuerte die Regierung ländliche Milizen, sog. Kamajors, die sich später Civil Defense Forces (CDF) nannten, und ausländische Söldnerfirmen an, welche Erfolge gegen die RUF verbuchen konnten (Reno 2001: 220). 1995 wurde auch das NPRC Regime durch Armeeangehörige gestürzt und 1996 wurden nach über 20 Jahren wieder pluralistische Wahlen abgehalten, die Ahmed Tejan Kabbah, von der Sierra Leone People´s Party (SLPP), an die Macht brachten. Es kam sogar zu einem ersten Friedensabkommen zwischen der Regierung und den Rebellen, das jedoch schnell scheiterte. Da Kabbah sein Vertrauen nicht der Armee, sondern den CDF schenkte, wurde auch er daraufhin im Mai 1997 von der Armee gestürzt und musste das Land verlassen. Daraufhin kam es zu einer Kooperation der Armee und der RUF, dem Armed Forces Revolutionary Council (AFRC), einer Militärjunta unter Johnny Paul Koroma, die vom Ausland allgemein verurteilt wurde und durch eine militärische Mission der Economic Community of West African States (ECOWAS) 1998 wieder abgesetzt werden konnte (Reno 2001: 220). Die Regierung von Kabbah wurde wieder eingesetzt und die VN-Mission UNAMSIL gestartet, die jedoch nur unbewaffnete Beobachter umfasst. Sankoh wurde daraufhin gefangen genommen und vor Gericht gestellt (O´Flaherty 2004: 30). Im Januar 1999 kam es jedoch erneut zur äußerst blutigen Einnahme der Hauptstadt Freetown durch die Rebellen. Diese konnten durch die ECOWAS-Mission zwar erneut vertrieben werden, die Situation machte jedoch endgültig deutlich, dass eine dauerhafte militärische Bezwingung der Rebellen unmöglich war (Francis 2000: 359). Es kam zu neuen Friedensgesprächen.
2.2. Zustandekommen und Scheitern des Friedensabkommens von
Lomé
Zur Initiierung der Friedensgespräche trug dazu bei, dass die frisch gewählte Regierung von Nigeria, das die größten Truppen zur ECOWAS-Mission beisteuerte, den Abzug dieser Kontingente in Aussicht stellte (Reno 2001: 220). Da sich Kab-
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bah nicht auf den Schutz der kleinen VN-Mission UNAMSIL (ursprünglich nur 70 Beobachter, s. Reno 2001: 221) verlassen konnte, musste er zu einem Abkommen mit den Rebellen gelangen. Kabbah wurde auch durch Vertreter der USA und Großbritanniens dazu gedrängt, sich auf ein Friedensabkommen mit den Rebellen einzulassen (O´Flaherty 2004: 33). Laut Reno sprachen Zeitungen in Freetown sogar davon, Kabbah sei regelrecht gezwungen worden, das Abkommen zu unterschreiben (Reno 2001: 221). Aber auch Forderungen in Sierra Leone selbst, durch zivilgesellschaftliche Gruppen, wurden laut (O`Flaherty 2004: 33). Am 7. April 1999 wurde eine National Consultative Conference einberufen, an der Vertreter der Zivilgesellschaft, der Regierung und internationaler Organisationen teilnahmen, um einen möglichen Friedensprozess zu diskutieren. Im Gegensatz zum endgültigen Abkommen empfahl die Konferenz, auf Grundlage des nicht umgesetzten Abidjan Friedensvertrages von 1996, den Rebellen keine politische Macht zuteil werden zu lassen und alle Kriegsverbrecher vor Gericht zu stellen (Francis 2000: 362). In der Folge konnte am 18. Mai 1999 ein Waffenstill-standsabkommen zwischen der Regierung und den Rebellen unterzeichnet werden. Die Verhandlungsgespräche der Friedensgespräche wurden ab 25. Mai in Lomé, Togo, abgehalten. Der Rebellenführer Foday Sankoh, der in Nigeria unter Arrest gehalten wurde, durfte mit besonderer Erlaubnis der VN an den Gesprächen teilnehmen. Anwesend waren außerdem Vertreter der Zivilgesellschaft und Vermittler der ECOWAS, des Commonwealth, der Organization of African Unity, der VN, Libyens, Großbritanniens und der USA. Das Friedensabkommen wurde am 7. Juli 1999 unterzeichnet.
Inhalte des Abkommens waren die Wandlung der RUF zu einer politischen Partei, die Entwaffnung aller kämpfenden Parteien, Amnestie für alle Kämpfer, die Eingliederung von RUF Mitgliedern in die laufende Regierung und Sankohs Ernennung als Direktor der Kommission für das Management der strategischen Ressourcen, des nationalen Aufbaus und Entwicklung, außerdem die Einsetzung einer Wahlkommission, einer Verfassungskommission und Menschenrechtskommission und einer Wahrheits- und Versöhnungs-Kommission. Mit seiner Ernennung hatte Sankoh die Schlüsselposition für den Bereich der Diamantförderung inne. Die VN erweiterte ihre Mission auf 6000 Mann, um die Implementierung des Abkommens zu gewährleisten (Reno 2001: 221).
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Die Regierung war an der Umsetzung des Abkommens sehr bemüht, die Rebellen zeigten sich jedoch weniger kooperativ (O`Flaherty 2004: 35): Entführte Personen wurden nur schleppend freigelassen, humanitäre Hilfe wurde kaum durchgelassen, die Kämpfe fortgesetzt und Waffen kaum abgegeben. Als im Mai 2000 planmäßig die letzten Einheiten der ECOWAS-Mission abgezogen wurden, kam es zur Entführung von 500 Angehörigen von UNAMSIL. Die Lage besserte sich erst mit Eingreifen des britischen Militärs (O´Flaherty 2004: 35). In der Folge nahmen Regierung und VN eine andere Haltung der RUF gegenüber ein: Die Führung sollte vor Gericht gestellt werden, Sankoh wurde in Gewahrsam genommen. UNAMSIL wurde zur größten Friedenstruppe der Welt ausgebaut und die britische Armee kümmerte sich um die Ausbildung der Armee. Im November 2000 willigte die RUF in einen Waffenstillstand und schließlich in das Friedensabkommen von Abuja ein, das seitdem gehalten wurde.
3. Die Theorien
Im Folgenden werde ich die Chancen des Friedensabkommens von Lomé anhand der beiden genannten Theorien untersuchen und versuchen zu zeigen, welche Schwachstellen das Abkommen barg und warum es letztendlich scheitern musste. Beide Theorien beschäftigen sich ausschließlich mit der Beendigung von Bürgerkriegen, da es hierbei ein erhöhtes Sicherheitsdilemma gibt, wie im Folgenden noch genauer erläutert wird.
Beide Theorien stützen sich bei ihren Analysen - wie auch die Mehrheit aller anderen Autoren - auf das Datenset des Correlates of War Projektes (COW) von David Singer und Melvin Small. Hartzell und Walter beziehen daher solche Konflikte in ihre Untersuchungseinheit mit ein, die die Kriterien des COW-Projektes für Bürgerkriege erfüllten (s. Hartzell 1999: 12): 1. Der Konflikt verursacht mindestens 1000 Kriegstote pro Jahr. 2. Die Regierung des Landes ist eine der am Konflikt beteiligten Parteien. 3. Es gibt effektiven Widerstand auf Seiten der Regierung und ihres Gegners. 4. Der Konflikt tritt innerhalb einer festgelegten politischen Einheit auf. Obwohl wegen unterschiedlicher Zeitspannen leicht unterschiedliche Datensätze verwendet werden, wird davon ausgegangen, dass sich die Bürgerkriege in ihrer Gesamtheit nicht dergestalt unterscheiden, dass eine Vergleichbarkeit der Studien unmöglich gemacht wird.
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Zuerst wird die Theorie von Caroline Hartzell herangezogen, nach welcher die garantierten institutionellen Vorkehrungen zur Machtteilung militärischer, politischer und wirtschaftlicher Art im Abkommen über seinen Erfolg entscheiden (Kapitel 3.1). Danach werde ich die credible commitment theory von Barbara Walter untersuchen, die den Fokus auf die Phase der Implementierung eines Abkommens setzt und dabei die Glaubwürdigkeit der Garantien externer Akteure und die Verteilung politischer, militärischer und territorialer Macht in den Vor-dergrund rückt (Kapitel 3.2).
3.1. Caroline Hartzell: Explaining the Stability of Negotiated Set-
tlements
3.1.1. Die Theorie
Caroline Hartzells Untersuchung von 1999 befasst sich mit dem Ausmaß von im Friedensabkommen garantierten institutionellen Vorkehrungen zur Machtteilung militärischer, politischer und wirtschaftlicher Art (Hartzell 1999). Institutionen definiert sie dabei umfassend als Regeln des Wettbewerbs, die die soziale Interaktion vereinfachen, indem sie Unsicherheiten reduzieren, die die Regulierung menschlichen Verhaltens betreffen (Hartzell 1999: 6). Eine genaue Definition dieser institutionellen Vorkehrungen folgt in der Operationalisierung. Hartzell und auch viele andere Autoren (z. B. Licklider 1995) verweisen auf das große Sicherheitsdilemma, das sich gerade mit Beendigung eines Bürgerkrieges und mit der Demobilisierung der bewaffneten Parteien ergibt: Im Gegensatz zu einem zwischenstaatlichen Konflikt müssen beide Parteien innerhalb eines Staates wieder zu einem geregelten Zusammenleben zurückfinden. Sie müssen sich hierzu auf eine gemeinsame Regierung einigen können und ihre eigenen Streitkräfte auflösen und zu einer gemeinsamen Armee umformen. Auch die Ursachen des Konfliktes gilt es zu beseitigen, um ein friedliches Zusammenleben zu ermöglichen. Hartzell macht demnach drei verschiedene Dimensionen aus, auf die sich die Sicherheitsbedenken der verfeindeten Parteien bei Beendigung eines Krieges beziehen (Hartzell 1999: 4):
1. Befürchtungen, der Gegner könne die Kontrolle über den militärischen und polizeilichen Apparat des neuen Staates erlangen 2. Befürchtungen, der Gegner könne die politische Macht an sich reißen 3. Befürchtungen, der Gegner könne wirtschaftliche Vorteile erlangen
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Arbeit zitieren:
Isabel Meyer, 2008, Das Scheitern des Friedensabkommens von Lomé, München, GRIN Verlag GmbH
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