Inhaltsverzeichnis

1.  Einleitung  2

2.  Übersicht über das Konzept des UN-Peacekeepings  3

2.1  Friedenssicherung als Verantwortung des UN-Sicherheitsrates  3

2.2  Prinzipien der UN-Peacekeeping-Operationen  3

2.3  Klassifikationen von PKO  4

2.3.1  Peacekeeping der ersten Generation  4

2.3.2  Peacekeeping der Zweiten Generation  5

2.3.3  Peacekeeping der Dritten Generation  5

2.3.4  Peacekeeping der vierten Generation  6

2.2  Die Rolle der Entwicklungsländer bei PKO  6

2.2.1  Die Verteilung von Pflichten und Verantwortung bei PKO  6

2.2.2  Humanitäre Interventionen als Gefahr für die Souveränität  7

3.  Projekte der Industrienationen zur Förderung regionalen Peacekeepings in  

Entwicklungsl  ändern  9

3.1  Initiativen der Vereinigten Staaten von Amerika  9

3.2  Initiativen der G8  10

3.3  Initiativen der Europäischen Union  10

3.4  Ausblick und Kritik  11

4.  Die Entwicklung afrikanischer PKO  13

4.1  Die Anfänge  13

4.2  PKO unter ECOWAS  13

4.2.1  Beistandsprotokolle und die AAFC  13

4.2.2  ECOMOG  14

4.2.2.1  Liberia  14

4.2.2.1.1  Der erste Ernstfall  14

4.2.2.1.2  Erfolge und Kritik an ECOMOG  15

4.2.2.1.3  ECOWAS und UNOMIL  16

4.2.2.1.4  Fazit aus Liberia  17

4.2.2.2  Sierra Leone  18

4.2.2.2.1  Lomé Agreement und UNAMSIL  20

4.2.2.2.2  Fazit aus Sierra Leone  21

4.2.2.3  ECOWAS-Einsätze ohne Nigeria  21

4.2.2.3.1  Guinea-Bissau  21

4.2.2.3.2  Elfenbeinküste  22

4.2.3  Fazit und die Zukunft des ECOWAS-Peacekeepings  22

4.3  Die Sicherheitsarchitektur der Afrikanischen Union  24

4.3.1.Peacekeeping-Einsätze  der AU  25

4.3.1.1.  Die African Union Mission in Burundi  25

4.3.1.2  Die African Union Mission in Sudan  25

4.3.2  Die African Standby Force  26

5.  Probleme und Vorteile des Konzepts des regionalen Peacekeepings durch  

Entwicklungsl  änder  28

Literaturverzeichnis   31

B  ücher  31

Internetquellen   32

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1. Einleitung

Schon in der UN-Charta war vorgesehen, dass Peacekeeping-Einsätze vorrangig von Regionalorganisationen durchgeführt werden sollen, bevor sie an den UN-Sicherheitsrat weitergegeben werden. Als nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion die Bereitschaft für multilaterale Kooperation im Bereich der Friedenssicherung so hoch war wie nie, und gleichzeitig durch die veränderte Weltlage mehr Konflikte ausbrachen als in den Jahrzehnten davor, gab es bald mehr Peacekeeping-Einsätze als jemals zuvor. Die UN-Peacekeeper waren schnell überlastet und überfordert, was zu einigen dramatischen Misserfolgen führte und den Westen Mitte der 1990er Jahre vor einer weiteren direkten Beteiligung zurückschrecken ließ. Stattdessen ging man dazu über, den jeweiligen Regionalmächten - meist Entwicklungsländer des Südens - dabei zu helfen, Konflikte in ihrer Region selbst zu lösen. Diese Arbeit will zuerst einen allgemeinen Überblick über das klassische Peacekeeping der Vereinten Nationen bieten, um dann auf die Unterstützungsprojekte westlicher Nationen und Institutionen einzugehen, die regionales Peacekeeping in Konfliktregionen fördern - unter anderem, damit westliche Soldaten nicht mehr direkt involviert sein müssen. Danach werden an Hand des Beispiels Afrika die relativ neuen eigenständigen Peacekeeping-Einsätze von Entwicklungsländern in Entwicklungsländern erläutert. Ein besonderes Augenmerk wird dabei auf Westafrika und die Peacekeeping-Operationen (PKO) der ECOWAS gelegt - die ersten regionalen PKO in Afrika. Einige Länder Westafrikas wurden nach dem Ende des Kalten Krieges in brutale interne Konflikte verwickelt, die schnell über die Landesgrenzen sprangen und die Stabilität der Region bedrohten, was dazu führte, dass in Westafrika der erste Schritt zu regionalem Peacekeeping in Afrika entstand. Schließlich wird die neue kontinentale Sicherheitsarchitektur unter den Auspizien der Afrikanischen Union erläutert, um dann ein abschließendes Fazit darüber zu fällen, ob regionales Peacekeeping ein zukunftsträchtiges Konzept für die Vereinten Nationen sein kann.

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2. Übersicht über das Konzept des UN-Peacekeepings

2.1 Friedenssicherung als Verantwortung des UN-Sicherheitsrates

Die Friedenssicherungsinstrumente in Kapitel VI und VII der UN-Charta geben dem UN-Sicherheitsrat die Instrumente und Verantwortung, den internationalen Frieden zu gewährleisten. Durch den bald nach der Gründung der UN aufkeimenden Kalten Krieg wurde der Sicherheitsrat jedoch mit Vetos der beiden Supermächte über Jahrzehnte gelähmt, vor allem friedenserzwingende Maßnahmen unter Kapitel VII waren die Ausnahme. Mit der „Uniting for Peace“-Resolution ¹ versuchte die UN-Generalversammlung dem blockierten Sicherheitsrat entgegenzuwirken und selbst Maßnahmen für die Aufrechterhaltung der internationalen Sicherheit vorzunehmen - nach Art. 24 der UN-Charta eine der Hauptverantwortungen des Sicherheitsrates. 2

Meistens entschied jedoch der Sicherheitsrat über Einsätze. Peacekeeping wird eigentlich in der UN-Charta nicht erwähnt, weshalb UN-Generalsekretär Dag Hammarskjöld die klassischen Peacekeeping-Operationen „Kapitel VI ½“ nannte: Sie stehen von der Robustheit des Mandats zwischen den Maßnahmen der beiden Kapitel. In der Zeit des Kalten Krieges wollten die beiden Supermächte keine PKO in ihren Einflusszonen, weshalb Peacekeeping meistens in Regionen stattfand, in denen keiner der beiden Blöcke dominierende Einflüsse hatte - wenn die Peacekeeper neutral blieben. 3

2.2 Prinzipien der UN-Peacekeeping-Operationen

Klassisches Peacekeeping beruht nicht auf Zwang. Der Ausspruch „There is no peacekeeping if there is no peace to keep“ bringt zum Ausdruck, dass PKO keine Konflikte beenden, sondern nur den Frieden sichern. ⁴ Dabei halten sie sich an vier Grundprinzipien: a) Konsens: Alle beteiligten Konfliktparteien müssen dem Peacekeeping-Einsatz zustimmen. Dies erleichtert es den Mitgliedsstaaten, Truppen zur Verfügung zu stellen, die durch allgemeine Akzeptanz aller Parteien ein geringeres Risiko eingehen. Des Weiteren wird so nicht die Souveränität des betroffenen Staats verletzt.

¹ A-RES-377 (V) (1950)

² Gareis, Sven; Varwick, Johannes: Die Vereinten Nationen, Bonn, 2003, S. 121-123.

³ Whittaker, David J.: United Nations in action, 1995, UCL Press Limited, London, S. 29f.

⁴ Gareis/Varwick: Die Vereinten Nationen, 2003, S. 122.

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b) Unparteilichkeit: Blauhelme agieren nur als „Puffer“ zwischen den Konfliktparteien, greifen aber nicht in den Konflikt ein, auch nicht im Falle einer Waffenstillstandsverletzung. Dies würde einerseits dem Konsensprinzip widersprechen, außerdem können Blauhelme so nicht in einen Konflikt mit hineingezogen werden.

c) Verantwortlichkeit der UN: Die Leitung von Peacekeeping-Einsätzen unterliegt dem Department of Peacekeeping Operations (DPKO), einer Hauptabteilung des UN-Sekretariats. Truppenstellende Mitgliedsstaaten bleiben zwar in rechtlicher Hinsicht für ihr militärisches und ziviles Personal verantwortlich, aber die Missionen fungieren als Nebenorgane des Sicherheitsrats. Dadurch wird betroffenen Staaten die Akzeptanz fremder Truppen in ihrem Land erleichtert.

d) Waffeneinsatz nur zur Selbstverteidigung: Friedenstruppen haben (im Gegensatz zu komplett unbewaffneten Beobachtern) leichte Handfeuerwaffen, die sie nur zur Selbstverteidigung einsetzen dürfen, um den Grundsatz der Unparteilichkeit nicht zu brechen. 5

Im Laufe der Zeit änderten sich die Ziele der UN-Missionen, wobei auch nicht mehr alle Prinzipien befolgt werden konnten.

2.3 Klassifikationen von PKO

Von den verschiedenen Möglichkeiten, den Wandel der UN-Missionen darzustellen, wird hier auf die Kategorisierung der Vereinten Nationen selbst zurückgegriffen.

2.3.1 Peacekeeping der ersten Generation (auch „klassisches“ Peacekeeping genannt) orientiert sich ausschließlich an den Bedingungen aus Kap VI der UN-Charta und den oben genannten Prinzipien. Meist handelt es sich um militärische Missionen, wie die Überwachung von Waffenstillstandslinien oder Errichtung von „Pufferzonen“ zwischen verfeindeten Staaten. Die erste dieser Missionen war die United Nations Emergency Force (UNEF) ⁶ 1956, die von der UN-Generalversammlung unter der „Uniting for Peace“-Resolution zur Entspannung der Suez-Krise beauftragt wurde. ⁷ Kritiker argumentieren, dass

⁵ Ibid, S. 129f.

⁶ Dag Hammarskjöld entschied im Vorfeld dieser Mission auch, dass die UN-Soldaten blaue Helme tragen und weiß gestrichene Fahrzeuge fahren sollten.

⁷ Eisele, Manfred: Blauhelme als Krisenmanager, in: von Schorlemer, Sabine (Hrsg.): Praxishandbuch UNO. Die Vereinten Nationen im Lichte globaler Herausforderungen, Berlin, 2003, S.29f.

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durch diese Missionen Konflikte zwar oft „eingefroren“ werden (wie zum Beispiel auf Zypern oder in Kaschmir), aber nicht gelöst. 8

2.3.2 Peacekeeping der zweiten Generation

Mit dem Ende des Kalten Krieges war die Blockade des Sicherheitsrates durch die Supermächte aufgehoben und er verabschiedete so viele Resolutionen und Maßnahmen wie nie zuvor. Gleichzeitig nahmen - während interstaatliche Konflikte zurückgingeninnerstaatliche Konflikte rapide zu. ⁹ Dies führte zu dutzenden neuen PKO, die auch mit neuen, zunehmend nicht militärischen Aufgaben (Civil-Military Cooperation) betraut wurden: Bei diesem Peacekeeping der Zweiten Generation (auch multidimensionales oder komplexes Peacekeeping genannt) arbeiten Blauhelme mit einer Vielzahl von Partnern (wie dem UNDP, dem Roten Kreuz, UNHCR, AU, OSZE oder MSF) zusammen ¹⁰ und übernehmen zivilpolizeiliche Aufgaben, organisieren und überwachen Wahlen, entwaffnen ehemalige Kämpfer, räumen Minen, verteilen humanitäre Hilfe und übernehmen teilweise sogar allgemeine Verwaltungsfunktionen eines Gebietes (wie zum Beispiel im Kosovo oder Ost-Timor). 11

2.3.3 Peacekeeping der dritten Generation

In diesen „goldenen Jahren“ des Peacekeeping fanden aber auch Missionen statt, die man als Peacekeeping der Dritten Generation bezeichnet und die mit einigen der Grundsätze des „klassischen“ Peacekeeping brechen. Basierend auf Art VII der UN-Charta waren diese Missionen mit einem „robusten Mandat“ ausgestattet oder wurden nachträglich durch sogenanntes „mission creep“ mit einem versehen, wodurch aus Peacekeeping „peace enforcement“ wurde. Blauhelme wurden so zur Konfliktpartei, wie bei der United Nations Operation in Somalia II (UNOSOM II), oder waren schlecht ausgerüstet für Aufgaben, die ihnen durch die schleichende Erweiterung ihres Mandats (aber nicht ihrer militärischen Ausrüstung) zugefallen waren, wie bei der United Nations Protection Force (UNPROFOR) in Bosnien. Bilder von Blauhelmen, die als Geiseln gehalten wurden, oder von toten US-

⁸ Whittaker:United Nations in action, 1995, S. 29.

⁹ Karns, Margaret P. And Mingst, Karen A.: Peacekeeping and the changing role of the United Nations: Four dilemmas. S. 215-237, in: Thakur, Ramesh; Schnabel, Albrecht (Ed.): United Nations Peacekeeping Operations. Ad Hoc Missions, Permanent Engagement, United Nations University Press, Tokyo, 2001. 2001, S. 215

¹⁰ Eisele: Blauhelme als Krisenmanager, 2003, S.32f.

¹¹ Sens, Allen G.: From Peace-keeping to Peace-building: The United Nations and the Challenge of Intrastate War, S. 141-160, in: Price, Richard; Zacher, Mark (eds): The United Nations and Global Security, New York, 2004, S. 145-147.

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Soldaten die von wütenden Somaliern durch die Straßen von Mogadischu geschleift wurden, bewirkten dass viele Mitgliedsstaaten keine Truppen für Missionen der dritten Generation mehr zur Verfügung stellen wollten, auch nicht als ein paar Monate nach Mogadischu über 800.000 Menschen in Ruanda ermordet wurden. 12

2.3.4 Peacekeeping der vierten Generation

Aufgrund dieser Erfahrungen vergab der Sicherheitsrat „robuste Mandate“ nach Somalia eher an regionale Allianzen wie die NATO, was manchmal Peacekeeping der vierten Generation genannt wird. ¹³ Das DPKO übernimmt Peacekeeping der ersten und zweiten Generation, wie zum Beispiel in Afghanistan, wo UNAMA eine politische Mission hat und die NATO-Truppe ISAF den militärischen Aspekt übernimmt.

2.2 Die Rolle der Entwicklungsländer bei PKO

2.2.1 Die Verteilung von Pflichten und Verantwortung bei PKO

Bei UN-Peacekeeping-Operationen fällt eine große Diskrepanz sofort auf: Die

Hauptgeldgeber sind die USA, Japan, Deutschland, Großbritannien und weitere Industrienationen. ¹⁴ Dagegen stellen südasiatische Nationen wie Pakistan, Bangladesch und Indien mit Abstand das meiste militärische Personal, gefolgt von weiteren Entwicklungsländern wie Nigeria, Nepal und Ghana - die EU stellt weniger als 5 % der Blauhelme, die USA sogar weniger als 1 %. ¹⁵ Die Entwicklungsländer tun dies zwar hauptsächlich, weil die Bereitstellung von unterbezahlten Soldaten als Peacekeeper eine lukrative Einkommensquelle ist - so verdient Bangladesch etwa 300 Millionen Dollar im Jahr mit PKO, der Einsatz als Blauhelm ist einer der bestbezahlten Berufe im Militär Bangladeschs und dient als Quasi-Rentenersatz. ¹⁶ Aber dennoch bleibt die Kritik, dass reiche Länder im UN-Sicherheitsrat über die Missionen entscheiden und sie bezahlen, während

¹² Gareis/Varwick: Die Vereinten Nationen, 2003, S. 138f.

¹³ Dobbins, James; Jones, Seth G. Et al.: The UN’s Role in Nation-Building. From the Congo to Iraq, RAND Corporation, Santa Monica, 2005, S. 219f.

¹⁴ DPKO: Financing of United Nations Peacekeeping Operations, 2008, online: http://www.un.org/Depts/dpko/dpko/contributors/financing.html (zuletzt aufgerufen am 10.5.09)

¹⁵ DPKO: United Nations Peacekeeping Factsheet, 2008, S. 3, online: http://www.un.org/Depts/dpko/factsheet.pdf (zuletzt aufgerufen am 10.5.09)

¹⁶ The Economist: The UN in Bangladesh, 21.2.2007, online:

http://www.economist.com/daily/columns/asiaview/displaystory.cfm?story_id=8730316 (zuletzt aufgerufen am 8.5.09)

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