Inhaltsverzeichnis Seite
Abbildungsverzeichnis III
Abk ürzungsverzeichnis IV
1 Einleitung 1
2 Aufbau und Struktur der Arbeit 1
3 Grundlagen 2
3.1 Insolvenzgründe 2
3.1.1 Zahlungsunfähigkeit 2
3.1.2 Überschuldung 3
3.2 Rechte und Pflichten des GmbH - Geschäftsführers 4
3.2.1 Rechtliche Grundlagen 4
3.2.2 Generelle Pflichten des Geschäftsführers im normalen
Gesch äftsverlauf 5
3.2.3 Besondere Pflichten des Geschäftsführers im Insolvenzfall 6
4 Handlungspflichten des Geschäftsführers beim Vorliegen einer
Insolvenz 7
4.1 Insolvenzreife 7
4.1.1 Begriff der Zahlung 7
4.1.2 Erlaubte Zahlungen 8
4.1.3 Unerlaubte Zahlungen 10
4.2 Geschäftsführerhaftung 10
4.2.1 Haftungsrisiken 10
4.2.2 Haftungsvermeidung 12
I
5 Effizientes Risikomanagement als Schutz vor Insolvenz und zur Begrenzung des Haftungsrisikos 14 5.1 Das Risikomanagement 14
5.1.1 Definition des Risikomanagements 14
5.1.2 Ziele des Risikomanagements 15
5.1.3 Aufgaben des Risikomanagements 16
5.1.4 Gestaltungsmöglichkeiten des Risikomanagements 17
5.2 Der Umgang mit Risiken vor dem Hintergrund der Insolvenz 20
5.2.1 Vorbeugende Handlungen 20
5.2.2 Die Krise als Chance nutzen 21 6 Zusammenfassung 22 Quellennachweis 23
II
Abbildungsverzeichnis
Abbildung 1: Regelkreis des Risikomanagements
Abbildung 2: Prozessphasen des Risikomanagements
III
Abkürzungsverzeichnis
Abb. Abbildung Abs. Absatz AO Abgabenordnung BGB Bürgerliches Gesetzbuch BGH Bundesgerichtshof BGHZ Bundesgerichtshof in Zivilsachen D.h./d.h. das heißt EStG Einkommensteuergesetz etc. et cetera f./ff. folgend/folgende GbR Gesellschaft bürgerlichen Rechts gem. gemäß GmbH Gesellschaft mit beschränkter Haftung GmbHG Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung HGB Handelsgesetzbuch Hrsg. Herausgeber InsO Insolvenzordnung i.d.R. in der Regel i.S.d. im Sinne des i.V.m. in Verbindung mit KG Kommanditgesellschaft KonTraG Gesetz zur Kontrolle und Transparenz im Unternehmensbereich
IV
mind. mindestens MOMIG Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen o.g. oben genannte OHG offene Handelsgesellschaft Rdn Randnummer u.a. unter anderem usw. und so weiter vgl. vergleiche S. Seite StGB Strafgesetzbuch z.B. zum Beispiel ZPO Zivilprozessordnung
§ Paragraph % Prozent
V
1 Einleitung
Die Schlagzeilen und Pressemitteilungen über Firmeninsolvenzen, Liquiditätsprobleme und leeren Kassen gehören in der letzten Zeit zu unseren alltäglichen Themen. Das sind Themen, die im letzten Jahr kaum eine Rolle spielten, denn seit Einführung des neuen Insolvenzrechts zum 01.01.2009 gab es den Trend, dass sowohl die Unternehmens- wie auch die Privatinsolvenzen zurückgegangen sind. In 2009 hat sich dieser Trend jedoch aufgrund der Rezession umgedreht. 1
Ausgelöst durch die Wirtschaftskrise in 2008 mussten Mitte 2009 15 % mehr Unternehmen Insolvenz anmelden als in 2008. 2
Das sind erschreckende Tatsachen, die viele Unternehmer unsicher werden lassen, denn es kann schnell jedes Unternehmen treffen wie aus täglichen Pressemitteilungen zu hören ist, so z.B. auch kürzlich das große Versandhaus Quelle. 3 Meist fühlen sich die Unternehmer sicher, wenn es sich bei dem Unternehmen um eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung handelt. Denn es ist ein weit verbreiteter Irrtum, dass die GmbH lediglich mit ihrem Stammkapital haftet und die GmbH-Geschäftsführer persönlich nicht haften müssen.
Ziel dieser Arbeit ist, einem GmbH-Geschäftsführer aufzuzeigen, in welchen Fällen er persönlich haftet. Es soll darauf aufbauend dargestellt werden, wie das Haftungsrisiko aufgrund eines effizienten Risikomanagements minimiert oder auch ausgeschlossen werden kann.
Dem Geschäftsführer sollen Handlungsalternativen und Gestaltungsmöglichkeiten veranschaulicht werden, um die Gesellschaft vor dem Insolvenzfall zu schützen oder aber auch die Insolvenz als Möglichkeit der Sanierung und somit einer Chance für die Zukunft zu nutzen.
2 Aufbau und Struktur der Arbeit
Nach der Einleitung im Kapitel 1 und dem Aufbau der Arbeit in Kapitel 2 werden im Kapitel 3 wichtige Grundlagen, die für die weitere Bearbeitung dieser Arbeit von Bedeutung sind, erläutert. Hierzu zählen die Insolvenzgründe und die Rechte und Pflichten eines GmbH-Geschäftsführers.
1 Vgl. http://www.manager-magazin.de/unternehmen.
2 Vgl. http://www.insolvenzseite.de - Insolvenzen im 1. Halbjahr & Juni 2009.
3 Vgl. http://welt.de/wirtschaft/article491348.
1
Im Kapitel 4 werden die besonderen Handlungspflichten des Geschäftsführers beim Vorliegen einer Insolvenz dargestellt. Hierbei wird schwerpunktmäßig das Thema der Geschäftsführerhaftung aufgegriffen.
Das Risikomanagement und der Umgang mit Risiken sind das zentrale Thema der Arbeit (vgl. Kapitel 5). Es wird zuerst der Begriff des Risikomanagements definiert. Anschließend werden die Ziele und Aufgaben sowie auch Gestaltungsmöglichkeiten für den Geschäftsführer erklärt. Für den Umgang mit Risiken vor dem Hintergrund der Insolvenz werden vorbeugende Handlungen zum Schutz erörtert. Es wird aber auch das Thema aufgegriffen, die Krise als eine Chance zur Sanierung zu nutzen. Abschließend werden im Kapitel 6 die gewonnenen Ergebnisse zusammengefasst.
3 Grundlagen
3.1 Insolvenzgründe
3.1.1 Zahlungsunfähigkeit
„Die Zahlungsunfähigkeit ist der allgemeine Eröffnungsgrund “ 4 für die Insolvenzeröffnung gem. § 17 Abs. 1 InsO. Ist der Schuldner nicht in der Lage seine Zahlungsverpflichtungen zum Fälligkeitszeitpunkt zu erfüllen, liegt Zahlungsunfähigkeit vor. 5 Mit Hilfe einer Liquiditätsbilanz, in der eine Gegenüberstellung der fälligen Zahlungsverpflichtungen mit den verfügbaren Zahlungsmitteln erfolgt, kann die Zahlungsunfähigkeit des Schuldners festgestellt werden. 6 Die Nichtzahlung von Energielieferanten, Arbeitslöhnen, Krankenkassenbeiträgen und Steuerverbindlichkeiten sowie häufige Zwangsvollstreckungen in das Vermögen sind Indizien für das mögliche Vorliegen einer Zahlungsunfähigkeit. 7
In der Regel kann von einer Zahlungsunfähigkeit beim Schuldner ausgegangen werden, wenn die Zahlungen eingestellt werden (§ 17 Abs. 2 InsO). Erfüllt der Schuldner seine fälligen Verbindlichkeiten nicht und ist diese Nichterfüllung auf einen nicht nur vorübergehenden Zahlungsmittelmangel zurückzuführen, spricht man von der Zahlungseinstellung. Mehrere Haftbefehle zur Erzwingung der Offenbarungsversicherung 8 ,
4 Fenger, H. (2005), S. 20.
5 Vgl. Fenger, H. (2005), S. 21.
6 Vgl. Hess, H. (2007), S. 5.
7 Vgl. Hess, H. (2007), S. 6.
8 Offenbarungsversicherung: „Mit Offenbarungseid oder Offenbarungsversicherung wird die Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung gemäß § 807 ZPO bezeichnet, mit der ein Schuldner versichert, dass
er nur über die im Vermögensverzeichnis bezeichneten Vermögenswerte verfügt.“
(http://www.lexexakt.de/glossar/offenbarungseid.php?ln=de)
2
Arbeit zitieren:
Carmen Brinkel, 2009, Die Bedeutung eines effizienten Risikomanagements zur Begrenzung des Haftungsrisikos des Geschäftsführers in der Insolvenz, München, GRIN Verlag GmbH
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