Inhaltsverzeichnis

1.  Fragestellung.  3

2.  Forschungsstand.  4

3.  Begriff und Funktion von Wahlen.  5

3.1.  Definition.  5

3.2.  Funktionen von Wahlen in der Bundesrepublik Deutschland  6

3.3.  Wahlrechtsgrundsätze.  8

4.  Die personalisierte Verhältniswahl.  9

4.1.  Allgemeines  9

4.2.  Auszählverfahren.  11

4.2.1.  Das Verfahren nach d´Hondt  11

4.2.2.  Das Verfahren nach Hare/Niemeyer  12

4.2.3.  Das Verfahren nach Sainte-Laguë  12

4.3.  Das Problem der Überhangmandate  13

4.3.1.  Die Entstehung von Überhangmandaten  13

4.3.2.  Diskussionen um die Beseitigung der Überhangmandate  16

5.  Wählerverhalten.  17

5.1.  Der Nichtwähler und der Protestwähler  17

5.2.  Der Stammwähler  19

5.3.  Der Wechselwähler.  19

5.4.  Ergebnisse der Wahlforschung.  21

6.  Zusammenfassung.  23

7.  Abkürzungsverzeichnis.  25

8.  Literaturverzeichnis.  26

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1. Fragestellung

Wahlen sind ein wesentlicher Bestandteil eines demokratischen Staatssystems. Sie bilden die Grundlage des liberalen Demokratieverständnisses, denn die politische Führung eines Landes hat diesem zur Folge aus Wahlen hervorzugehen. Dieses Verständnis lebt von dem engen definitorischen Zusammenhang von Wahlen und Demokratie. Denn ohne Wahlen und offenen Wettbewerb gesellschaftlicher Kräfte und politischer Gruppen um die politische Macht, gäbe es keine Demokratie. 1

In der Bundesrepublik Deutschland ist die Wahl des deutschen Bundestages als die wichtigste anzusehen, denn anders als beispielsweise in den USA wählt hier das Parlament den Regierungschef, den Bundeskanzler. Aus diesem Grund wird sich die vorliegende Arbeit auf die Betrachtung des Wahlsystems bei den Wahlen zum deutschen Bundestag beschränken. Dabei wird nach der Betrachtung des Forschungsstandes zunächst eine Begriffsklärung vorgenommen. Danach wird auf die allgemeinen Funktionen von Wahlen in Demokratien, speziell in Deutschland, und auf die Wahlrechtsgrundsätze, die in der Verfassung festgeschrieben sind, eingegangen.

Im folgenden Kapitel wird die in Deutschland praktizierte personalisierte Verhältniswahl ausführlich betrachtet. Es soll verständlich gemacht werden, was die personalisierte Verhältniswahl ist, wie sie funktioniert und wie sie in Deutschland abläuft. Dabei werden auch die bisher in Deutschland angewandten Stimmenverrechnungsverfahren erklärt. Der letzte Abschnitt dieses Kapitels widmet sich ausführlich dem womöglich größten Problem des deutschen Wahlsystems: den Überhangmandaten. Seit den 1990er Jahren riefen diese viele Kritiker auf den Plan. Für Laien ist deren Entstehung nur schwer zu verstehen und auch die Forschung hat es bisher nicht geschafft dies vollständig zu beleuchten. Die Arbeit wird versuchen deren Entstehung zu erklären und dabei verschiedene Aspekte und Ansichten zu Rande ziehen um das Problem der Überhangmandate verständlich zu machen. Die Fragen warum Überhangmandate überhaupt ein Problem darstellen, wem sie nützen und wem sie schaden und warum sie vor allem in Ostdeutschland auftreten, werden in diesem Abschnitt beantwortet.

Im letzten Kapitel der Arbeit liegt der Schwerpunkt beim Wählerverhalten in Deutschland. Dabei werden verschiedene Wählertypen und ihre Entstehung beschrieben und ein Erklärungsversuch gestartet, warum es in Deutschland immer mehr Wechselwähler und Protestwähler gibt und warum die Wahlbeteiligung langsam zurückgeht. Danach werden

¹ Vgl. Nohlen, Dieter: Wahlrecht und Parteiensystem. Opladen 2007, S. 27.

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Forschungsergebnisse aus Untersuchungen zum Wahlverhalten präsentiert, welche eventuell Kategorisierungen verschiedener Wählergruppen zulassen.

Den Abschluss bildet eine Zusammenfassung der Kapitel. Hierbei werden Ergebnisse und ein Fazit aus den Untersuchungen präsentiert. Abschließend zu beantwortende Fragen sind hierbei, ob das deutsche Wahlsystem die Zielfunktionen die an ein demokratisches Wahlsystem geknüpft sind erfüllt, wie und ob das Problem der Überhangmandate geregelt werden kann und wie sich das Wahlverhalten in Zukunft entwickeln wird bzw. kann.

2. Forschungsstand

Der Forschungsstand zum bearbeiteten Thema ist hervorragend. Es ist eine hohe Anzahl an Publikationen aus verschiedenen Jahrzehnten der Geschichte der Bundesrepublik vorhanden. Bei der Erschließung des Forschungsstandes stößt man immer wieder auf 3 Autoren, deren Publikationen als Standardwerke zu bezeichnen sind. Zu allererst ist dabei Dieter Nohlen zu nennen, welcher sich schon seit den 1970er mit Wahlsystemen befasst. Sein Hauptwerk zum Thema „Das Wahlsystem und das Wählerverhalten in der Bundesrepublik Deutschland“ ist dabei „Wahlrecht und Parteiensystem“ ² , mittlerweile in der 6. Auflage, welches sich auf über 500 Seiten sehr tiefgreifend damit beschäftigt. Desweiteren sind Eckhard Jesse ³ und Karl-Rudolf Korte ⁴ zu nennen, welche ebenfalls umfassend zum Thema geforscht und publiziert haben. Gerade Eckhard Jesse befasste sich immer wieder mit Wahlrecht ⁵ und Wahlrechtsreformen, sowie mit der Demokratie in Deutschland ⁶ . ⁷ , Joachim Behnke ⁸ und Weitere Autoren zum Thema sind unter anderem Wichard Woyke Karl Schmitt ⁹ Natürlich finden sich auch eine Reihe an Aufsätzen in politischen Zeitschriften,

² Nohlen, Dieter: Wahlrecht und Parteiensystem. Zur Theorie und Empirie der Wahlsysteme, Opladen 2007.

³ Jesse, Eckhard (Hrsg.); Löw, Konrad (Hrsg.): Wahlen in Deutschland. In: Schriftenreihe der Gesellschaft für

Deutschlandforschung Bd. 60, Berlin 1998.

⁴ Korte, Karl-Rudolph: Wahlen in der Bundesrepublik Deutschland. Bonn 1998.

⁵ Jesse, Eckhard: Wahlrecht zwischen Kontinuität und Reform. Eine Analyse der Wahlsystemdiskussion und der

Wahlrechtsänderungen in der Bundesrepublik Deutschland 1949-1983, Düsseldorf 1985.

⁶ Jesse, Eckhard: Die Demokratie der Bundesrepublik Deutschland. Baden-Baden 1997.

⁷ Woyke, Wichard: Stichwort Wahlen. Wähler - Parteien - Wahlverfahren, Opladen 1998.

⁸ Behnke, Joachim: Das Wahlsystem der Bundesrepublik Deutschland. Logik, Technik und Praxis der

Verhältniswahl, Baden-Baden 2007.

⁹ Schmitt, Karl (Hrsg.): Wahlen, Parteieliten, politische Einstellungen. Neuere Forschungsergebnisse, Frankfurt

am Main 1990.

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wie der „Politischen Vierteljahresschrift“, „Aus Politik und Zeitgeschichte“ oder dem Referat für Öffentlichkeitsarbeit des Deutschen Bundestages.

Zusammenfassend ist festzustellen, dass das Thema Wahlrecht und Wahlen in Deutschland sehr gut erforscht und bearbeitet ist, es jedoch nur wenige Forscher geschafft haben gute und vor allem ausführliche Werke zu publizieren, die als Standardwerke nutzbar sind.

3. Begriff und Funktion von Wahlen

3.1. Definition

Für Wahlen in einem demokratisch geprägten Staatssystem bietet Dieter Nohlen in seinem Buch „Wahlrecht und Parteiensystem“ eine sehr gute Definition. In dieser heißt es:

„Die Wahl ist die demokratische Methode der Bestellung von Personen in Vertretungsorgane oder Führungspositionen. Sie wird als Methode besonders in solchen Bereichen des öffentlichen Lebens hoch geschätzt, in denen die unmittelbare Beteiligung der Menschen an der Beratung und Herbeiführung von Entscheidungen nicht möglich ist und demokratische Anforderungen an das Vertretungs- oder Führungspersonal gestellt werden. Dies ist zweifellos in großflächigen Staatsgebilden der Fall, für welche die Wahl als demokratische Methode schlechthin gilt.“ 10

Es ist also herauszustellen, dass eine Wahl die Teilnahme an einem Entscheidungsprozess ist. Da sich diese Arbeit mit der Analyse politischer Entscheidungsprozesse beschäftigt muss geklärt werden, was eine politische Wahl ist, beziehungsweise beinhaltet. Bereits seit Jahrtausenden existieren Gesellschaften in denen Macht eine zentrale Rolle spielt. Der Träger der Macht muss dabei ermittelt werden, wenn er sich diese nicht unter Aufhebung sämtlicher gemeinschaftlicher Verhaltensregeln selbst nimmt, wie es in vielen Diktaturen der Fall ist. Es gibt unterschiedlichste Verfahren für die Besetzung von politischen Ämtern und Positionen wie beispielsweise: Losentscheid, Akklamation, Erbfolge, Ernennung, Beförderung.

¹⁰ Nohlen 2007, S. 23.

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In der Bundesrepublik Deutschland werden die Träger politischer Macht durch Wahlen bestimmt. Dabei handelt es sich um ein Bestellungsverfahren „bei dem viele (die Wähler) gemeinsam bestimmen, welche wenigen (die Gewählten) Macht erhalten sollen.“ ¹¹ Welche Bedeutung Wahlen haben wird im Folgenden geklärt. 12

3.2. Funktionen von Wahlen in der Bundesrepublik Deutschland

Wahlen legitimieren die politische Führung, denn eine Regierung die aus freien und allgemeinen Wahlen hervorgegangen ist, wird als rechtmäßig und demokratisch anerkannt. Wahlen legitimieren jedoch nicht nur die aus ihnen hervorgehenden politischen Führungen sondern auch das politische System insgesamt. Wahlen haben somit auch eine existenzielle Bedeutung für das bestehende politische System. 13

Des Weiteren stellen Wahlen eine Bewertung der politischen Arbeit dar und drücken die Zufriedenheit der Wähler mit dieser aus. Denn die Politiker müssen, wenn sie wiedergewählt werden wollen, die Meinungs- und Willensbildung der Wählerschaft berücksichtigen. „Die Einflussmöglichkeiten des Bürgers auf die Politik sind somit umfassender und längerfristiger, als es der kurze Wahlakt suggeriert, sofern auch faktisch unterschiedliche Personen, Parteien und Programme zu wählen sind. Parteien und Politiker reagieren auf Trends der öffentlichen Meinung und berücksichtigen die Erwartungen und Reaktionen ihrer Wähler in ihren Entscheidungen.“ ¹⁴ Der Wähler nimmt somit aktiv am politischen Entscheidungsprozess teil. Der Philosoph Karl Popper hat diesen Zusammenhang folgendermaßen beschrieben: „Jede Regierung, die man wieder loswerden kann, hat einen starken Anreiz, sich so zu verhalten, daß man mit ihr zufrieden ist. Und dieser Anreiz fällt weg, wenn die Regierung weiß, daß man sie nicht so leicht loswerden kann.“

Wie bereits einführend erwähnt, gäbe es laut westlich-liberalen Grundverständnisses ohne Wahlen zur politischen Macht auch keine Demokratie. Gemeint ist damit die Anerkennung von politischer Herrschaft, welche jedoch durch Gewaltenteilung, durch Geltung von Menschenrechten und die Chance der Opposition, die Macht zu übernehmen, kontrolliert wird.

Zusammenfassend sind folgende Funktionen und Merkmale demokratischer Wahlen festzuhalten:

¹¹ Woyke 1998, S. 16.

¹² Vgl. Ebenda.

¹³ Vgl. Nohlen 2007, S. 27 f.

¹⁴ Korte, S. 7. ff.

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1. Demokratische Wahlen repräsentieren das Volk: Die Gewählten Volksvertreter repräsentieren die Gesamtheit der Bürger und deren Willen. 2. Demokratische Wahlen legitimieren und kontrollieren die politisch Herrschenden: Durch Wahlen legitimieren die Wähler bestimmte Personen zur Ausübung politischer Ämter. Diese Personen sind legitimiert im Namen aller Wähler zu entscheiden. Durch die regelmäßige Wiederholung von Wahlen findet eine Machtkontrolle und erneute Legitimation statt. Des Weiteren muss die Opposition immer die Chance haben, an die Macht zu kommen und übt gleichzeitig eine Kontrollfunktion aus indem sie im Parlament vertreten ist. ität und Kontrolle

3. Demokratische Wahlen integrieren Meinungen: Durch die Stimmabgabe jedes einzelnen Wahlberechtigten spiegelt das Wahlergebnis auch die Willensartikulation der Wähler wider. Durch die Wahlen erfolgen die Integration der verschiedenen gesellschaftlichen Interessen sowie der Auftrag zur Bildung eines politisch aktionsfähigen Gemeinwillens. Das heißt, dass aus dem Wahlprozess eine handlungsfähige Regierung hervorgehen sollte, welche den Willen der Mehrheit der wahlberechtigten Bürger repräsentiert und vertritt.

4. Wahlen die versuchen, den ersten und wichtigsten Kriterien gerecht zu werden stellen sich oft als kompliziert dar. Dennoch ist es erstrebenswert, dass der Wähler die Funktionsweise des Wahlsystems versteht und nachvollziehen kann, was mit seiner Stimme geschieht. Auch die Transparenz von Wahlen sollte gegeben sein um Wahlmissbrauch vorzubeugen.

5. Für die Umwandlung gesellschaftlicher Interessen und politischer Meinungen ist eine handlungsfähige Regierung von Nöten. Die Schaffung stabiler Regierungen erfordert die Effektivität des Wahlsystems. Regierungsstabilität ist ein hoher Wert. Ein Vielparteiensystem und politische Instabilität erweisen sich häufig als problematisch, wie die Geschichte gezeigt hat. ¹⁵

¹⁵ Korte, S. 7 ff. und Nohlen 2007, S. 169 ff.

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