S  e i t e  I

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis   I

Abbildungs  - und Übersichtsverzeichnis  IV

Tabellenverzeichnis   IV

Abk  ürzungsverzeichnis  V

1  Einleitung  1

2  Direktinvestition und Transformation in den Entwicklungsländern  2

2.1  Direktinvestition in den Entwicklungsländern  3

2.2  Transformationsprozess von Wirtschaftssystemen in den  

Entwicklungsl  ändern  4

3  Voraussetzung für Direktinvestitionen im Transformationsprozess  7

3.1  Rechtliche und institutionelle Reformen  8

3.1.1  Marktwirtschaft als ein Wirtschaftssystem  8

3.1.2  Freiheitsprinzipien  9

3.1.3  Sicherung des Privateigentums  10

3.2  Das Finanzsystem in der Marktwirtschaft  11

3.2.1  Aufgaben des Finanzsystems in einer marktwirtschaftlichen  

Ordnung   13

3.2.2  Banken- und Finanzmarktreformen  15

3.2.3  Aufbau eines Kapitalmarkts  16

3.3  Liberalisierung  17

3.3.1  Liberalisierung des Binnenmarkts  18

3.3.2  Liberalisierung des Außenhandels  19

3.3.3  Währungskonvertibilität.  22

3.4  Makroökonomische Stabilität  23

3.4.1  Sicherung der Geldwertstabilität  24

3.4.2  Inflationsbekämpfung  26

3.4.3  Beschäftigungsmarkt  28

S  e i t e  II

3.5  Der Privatsektor als Bestandteil eines Transformationsprozesses  29

3.5.1  Die Rolle des Staates bei der Unterstützung des Privatsektors  30

3.5.2  Die Neugründung von Unternehmen auf privatwirtschaftlicher  

Basis   32

3.5.3  Transformation des Staatsunternehmens  33

4  Transformationshemmnisse in den Entwicklungsländern  34

4.1  Schwierigkeiten bei der Umsetzung der Reformen.  34

4.2  Kosten und Erträge im Transformationsprozess  36

4.3  Die Politik als ein Transformationshindernis  38

5  Auswirkung der Direktinvestition auf die Wirtschaftsentwicklung in  

den  Entwicklungsländern  39

5.1  Makroökonomische Stabilität  40

5.2  Binnenmarkt  41

5.3  Außenwirtschaftswirkung  44

5.4  Finanzwirtschaftswirkung  46

5.5  Beitrag zum Privatisierungsprozess  47

5.6  Technik- und Know-how Transfer  48

6  Entscheidungsprozesse für Direktinvestitionen in  

Transformationsl  änder aus betriebswirtschaftlicher Sicht  50

6.1  Motive für Direktinvestition  51

6.1.1  Unternehmenssicherung  52

6.1.2  Unternehmenswachstum  53

6.1.3  Sektorale Konzentration  55

6.1.4  Komparative Kostenvorteile  56

6.2  Hemmnisse für Direktinvestitionen  57

6.2.1  Wirtschaftliche Risiken  57

6.2.2  Politische Risiken  59

6.2.3  Soziale Risiken  60

6.3  Förderungsmaßnahmen für Direktinvestitionen  61

6.3.1  Förderungsmaßnahmen der Industrieländer.  62

6.3.2  Förderungsmaßnahmen der Entwicklungsländer  63

6.3.3  Internationale Förderungsmaßnahmen  64

S  e i t e  III

7  Syrien  65

7.1  Rückblick  65

7.2  Transformationsursachen  66

7.3  Auszüge aus den Strukturreformen der Reformagenda 2006/2010  67

7.3.1  Wirtschaftstrukturreformen  68

7.3.2  Der Privatsektor als Bestandteil der Reformagenda  71

7.4  Hemmnisse bei der Umsetzung der neuen Reformen  73

7.5  Syrien als Standort für Direktinvestitionen  74

7.5.1  Sektorale Analyse  75

7.5.2  Möglichkeiten des unternehmerischen Einstiegs in den Markt  76

7.5.3  Marktentwicklung und -erkundung  77

7.5.4  Humankapital  78

7.5.5  Förder- und Schutzmaßnahmen nach dem Gesetzgeber  79

7.6  Hemmnisse gegen ein optimales Investitionsklima  81

8  Fazit  82

Anhang   84

Literaturverzeichnis   98

Abbildungs- und Übersichtsverzeichnis

Abbildung 1:……………………………………………………………………………………………………………….28

Beschäftigung Einkommen

Abbildung 2:……………………………………………………………………………………………………………….40 Beschäftigungswirkungen ausländischer Direktinvestitionen Übersicht 1:………………………………………………………………………………………………………………..44 Außenhandelswirkungen ausländischer Direktinvestitionen Übersicht 2:………………………………………………………………………………………………………………..49 Technologietransfer durch ausländische Direktinvestitionen Übersicht 3:………………………………………………………………………………………………………………..79 Auszüge aus dem Gesetzdekret Nr. 8/2007 für Investitionen

Tabellenverzeichnis

Tabelle 1:……………………………………………………………………………………………………………………..5 Einteilung von Wirtschaftssystemen Tabelle 2:..………………………………………………………………………………………………………………….12 Die Unterschiede bei der Einnahmepolitik zwischen einer Marktwirtschaft und einer Zentralverwaltungswirtschaft

Tabelle 3:……………………………………………………………………………………………………………………13 Die Unterschiede bei der Ausgabenpolitik zwischen einer Marktwirtschaft und einer Zentralverwaltungswirtschaft

Tabelle 4:……………………………………………………………………………………………………………………37 Transformationskosten

Tabelle 5:……………………………………………………………………………………………………………………37 Transformationserträge

Tabelle 6:……………………………………………………………………………………………………………………43 Beitrag ausländischer Direktinvestitionen zum Aufbau der Infrastruktur

Abkürzungsverzeichnis

1 Einleitung

Planwirtschaftliches Lenkungssystem oder eine marktwirtschaftliche Lenkung, diese Frage hat Wissenschaftler und Politiker die letzten Jahrzehnte über immer wieder beschäftigt und aktuell wurde sie wieder aufgrund der Finanzkrise entfacht. Der Marktwirtschaft wird vorgeworfen, dass sie unsozial sei und die Grundbedürfnisse der Gesellschaft nicht berücksichtigen würde. Außerdem sei sie nur auf der Seite der Kapitalinhaber, die somit ihr Streben nach mehr Kapital fördert. Diese Vorwürfe könnten in Betracht des Verlaufs der Geschichte und der Dauerrivalität zwischen den beiden Wirt-schaftsordnungen im 20ten Jahrhundert als banal angesehen werden. Die Planwirtschaft hat sich im Vergleich zur Marktwirtschaft nicht durchsetzen können und als schwer umsetzbar erwiesen. Ein Blick auf das Lenkungssystem auf der Weltkarte konnte zeigen, dass die Anzahl der Länder, die noch eine Planwirtschaft haben, sehr gering ist. Fast alle Staaten, die vorher mit einer Befehlswirtschaft gearbeitet haben, haben sie aufgegeben und sich neu auf eine marktwirtschaftliche Lenkung umgestellt. Zu Beginn der 80-er Jahre begann eine wirtschaftliche Umorientierung. Mit dem Zerfall des Ostblocks ¹ Anfang der 90er Jahre, gab es massive Änderungen bei den meisten sozial ausgeprägten Staaten, die sich in der Zeit wirtschaftlich, sozial und politisch in miserable Lage befanden. 2

Diese Diplomarbeit soll die wichtigsten Begriffe erklären und die wesentliche Grundlage bei einer Umwandlung des Wirtschaftssystems erläutern. Auf der anderen Seite soll sie die Rolle des Privatsektors bei der Führung des Landes in die neue Wirtschaftsordnung darstellen.

Unter Privatwirtschaft ist für gewöhnlich der Begriff Direktinvestitionen von großer Bedeutung, was jedoch bestimmte Voraussetzungen erfüllen muss, um die Investitionen in solche Länder anzuziehen. Diese Schritte spielen bei der Entwicklung der Wirt- ¹ Ostblock:Diese war 1949 gegründet worden, um ein Gegengewicht zum Marshall-Plan zu schaffen.

Gründungsmitglieder waren die UdSSR, Bulgarien, Polen, Rumänien und Ungarn. Die Mitglieder hatten

eine zentralverwatlungswirtschaftlich-sozialistisch Wirtschaftsordnung. Vgl. Altmann (2007), S. 20

² Vgl. Altmann (2007), S. 20 f.

schaft bzw. der gesamten Produktivität in dem Gastland eine große Rolle. Dieser Prozess wird aus Sicht der Unternehmen untersucht (d.h. was bewegt Unternehmen in neue Länder zu gehen und somit verbundene Risiken in Kauf zu nehmen). Im zweiten Teil der Arbeit werden der Übergangsprozess und die wesentlichen Strukturreformen am Beispiel Syriens näher erläutert.

2 Direktinvestition und Transformation in den Entwicklungsländern

Nach dem Zerfall des Ostblocks haben sich viele Entwicklungsländer wirtschaftlich bzw. politisch umorientieren müssen. Durch diesen Prozess haben die betroffenen Staaten jegliche materielle bzw. politische Unterstützung von ihren Verbündeten verloren. Diese Länder haben erfahren müssen, dass sie mit der Planwirtschaftsorientierung zum Scheitern verurteilt waren. ³ Die Befehlswirtschaft bzw. Planwirtschaft ist gescheitert und die Marktwirtschaft, die sich durchgesetzt hat, war der geeignete Weg für diese Staaten. Die Marktwirtschaft ist allerdings hauptsächlich auf dem Privatsektor gestützt, was in einer Befehlswirtschaft nicht verfügbar oder nur in der Hand der Machteliten war. Aus diesem Grund war es für diese Staaten unabdingbar, ihre Ideologie der Planwirtschaft in eine Ideologie der Marktwirtschaft umzuwandeln, um die Grundrechte und die Marktverhältnisse neu zu definieren.

Die Umwandlung von der Plan- zur Marktwirtschaft, die unter dem Namen Transformationsprozess besser bekannt ist, ist ein langer und schwieriger Weg. Es kommt zu einem Austausch zweier Wirtschaftssysteme. In der Theorie gibt es allerdings keine festen Schritte oder einen festen Plan, dem der Staat folgen kann. Da jeder Staat anders aufgebaut ist, sollen die Länder ihren eigenen Umwandlungsplan entwickeln, womit sie direkt auf ihre Probleme eingehen können.

Durch die Marktwirtschaft soll die Privatwirtschaft aufgebaut werden, welches einen langen Prozess beinhaltet. Direktinvestitionen wären die am besten geeigneten Mittel, um die Entwicklungsländer in eine privatorientierte Wirtschaft schneller einzuführen. Der Staat soll seine Rolle neu definieren, um das Land für ausländische Investoren

³ Vgl. El-Shagi (1992), S.9.

interessant zu machen bzw. heimische Investoren wieder zu gewinnen. Denn eine Marktwirtschaft ohne den Privatsektor kann nicht funktionieren.

2.1 Direktinvestition in den Entwicklungsländern

(Investigate before you invest) ein altes Wallstreet Sprichwort, welches von großer Bedeutung für Unternehmen ist, die ihr Kapital in die Entwicklungsländer investieren möchten. ⁴ Investoren nehmen verschiedene Risiken auf sich. Das Unternehmen sollte sich deswegen auf einen Entscheidungsprozess einlassen, um seine Investitionen genau zu überprüfen. Viele Unternehmen finden aber in den neuen Märkten, meistens sind diese auch noch nicht berührt, die Möglichkeit sich geografisch weiter zu entwickeln. Direktinvestitionen sind eine langfristige Kapitalbewegung, d.h. mit einer Bindungsdauer von mehr als einem Jahr. Unter dem Begriff DIs wird in zwei Formen unterschieden: 5

1) Direktinvestition, die das Ziel haben Einfluss und Kontrolle auf ein ausländisches Unternehmen auszuüben.

2) Portfolio Investition, die unter dem Namen Auslandsinvestition besser be-

Der Begriff Entwicklungsland hat auf der internationalen Ebene keine feste Definition, damit wurden aber Anfang der neunziger Jahre, Länder mit niedrigem Einkommen in Verbindung gebracht. ⁶ Die meisten Els haben ab Beginn der achtziger Jahre, nach den drastischen Leistungsbilanzdefiziten aufgrund der Rohstoffkrise, damit begonnen ihre Abhängigkeit von den Rohstoffeinnahmen abzubauen, um die Fehlentwicklung und die massive Verschuldung in den Griff zu bekommen. Der Privatsektor bzw. die Direktinvestition waren die geeigneten Mittel, was allerdings mit deren Wirtschaftsordnung

⁴ Vgl. Enders (1986), S. 1.

⁵ Vgl. Bea ( 1995), S. 5 ff.

⁶ Vgl. ebenda, S. 10 ff.

nicht kompatibel war. Anfang der neunziger Jahre bahnte sich eine fast zwingende Veränderung der Wirtschaftsordnung an.

Die Entwicklungsländer sollen durch den Transformationsprozess die Hindernisse für ein optimales Investitionsklima abbauen, denn dadurch erleichtern sie die unternehmerischen Aktivitäten in dem Land, was zu einer Verstärkung des Privatsektors führen kann. Direktinvestitionen können den Wohlstand in dem jeweiligen Land erhöhen, wie zum Beispiel: 7

1) Die Verringerung der Kosten von Gütern und Dienstleistungen, wodurch Konsumenten die Nahrungsmittel günstiger erwerben können.

2) Aufbau und die Verbesserung von Infrastrukturen, Eigentumsrechten und

3) DIs sind für die Regierung auch die wichtigsten Steuereinnahmen, womit sie

Die genannten Beispiele zeigen die Beziehung zwischen den Direktinvestitionen und dem Transformationsprozess. DIs können nicht ohne Strukturreformen bzw. Stabilisierungsmaßnahmen erfolgen, andererseits helfen DIs dem Transformationsprozess sich in die Wirtschaft und in die Politik schneller zu integrieren.

2.2 Transformationsprozess von Wirtschaftssystemen in den Entwicklungsländern

Wirtschaftssystem bzw. -ordnung beschreibt die Gesamtheit von rechtlicher Regelung, Koordinationsmechanismus, Zielsetzung und Institutionen, die durch den Ablauf und

⁷ Vgl. Weltentwicklungsbericht (2005), Hrsg., S. 2 ff.

Aufbau eine Volkswirtschaft beeinflussen und gestalten. ⁸ Bei der Wirtschaftsordnung lautet die Frage, wie die Lenkung an dem System ist. Es kann zwischen zwei Modellen, reine Zentralverwaltungswirtschaft und reine Marktwirtschaft, unterschieden werden. Die beiden genannten Modelle sind theoretische Idealformen, aber sie haben sich nie in der Wirtschaftspraxis durchsetzen können. Auf Basis der Idealformen sind Mischmodelle entstanden, die in die Wirtschaftspraxis eingesetzt wurden. 9

Tabelle 1: Einteilung von Wirtschaftssystemen

Quelle: Baßeler, U./Heinrich, J.(2002) S.26.

Der Umstellungsprozess von einer Zentralverwaltungs- zur Marktwirtschaft könnte als eine Revolution angesehen werden. Da die Veränderung auf verschiedenen Ebenen vom Staat durchgeführt werden soll, handelt es sich hier um die totale Zerstörung der gegebenen Wirtschaftsordnung und die Schaffung von einem neuen Wirtschaftssystem bzw. -ordnung. Sowohl aus der Sicht der Wissenschaft als auch der Politik gibt es bis jetzt keine angemessene Modellerklärung. ¹⁰ Aus dem Grund wie die Geschichte lehrte, suchte jedes Land nach seiner eigenen Strategie und versuchte dadurch die Fehler anderer Staaten zu vermeiden. Was nicht kontrollierbar ist, sind die Wohlstandsverluste und sehr oft die soziale Unzufriedenheit unter der Bevölkerung, was die massive Änderung in der Wirtschaftstruktur mitbringt. ¹¹ Im Allgemeinen ist der Transformationsprozess in drei Ebenen zu unterteilen: 12

⁸ Vgl. Altmann (2007), S. 16.

⁹ Vgl. ebenda S. 17 ff.

¹⁰ Vgl. Niessen (1996), S. 9 ff.

¹¹ Vgl. Apolte (1992), S. 4 ff.

¹² Vgl. Niessen (1996), S. 12.

1) Ordnungspolitische Rahmenbedingungen 2) Administrative Institutionelle Strukturen 3) Marktwirtschaftliche Bewusstsein- und Verhaltensweisen

Wo die Einführung der ersten beiden Ebenen in kürzerer Zeit vollzogen werden könnte, braucht die soziale Verhaltensweise und die marktwirtschaftliche Denkweise einen längeren Anlauf. Denn viele Jahrzehnte Gewohnheiten sind nicht einfach und können nicht schnell verändert werden. Die Bevölkerung soll auf die neuen Veränderungen vorbereitet bzw. unterrichtet werden. Soziales Engagement und die Opferbereitschaft sind entscheidend bei einem Transformationsprozess, da im Laufe des Prozesses mit steigenden Arbeitslosenzahlen, Wohlstandverlust und Einkommensunterschied gerechnet werden muss. Dadurch könnte mit der Zeit das Verlangen nach dem Abbruch der Reformen laut werden, oder der Wunsch, das vorherige System wiederherzustellen. Dies kann am Bsp. Polens verdeutlicht werden, wo die Reformen mit sehr schneller Geschwindigkeit durchgeführt wurden, wonach die Bevölkerung mit der Zeit den Prozess kritisch bewertet hat und sich stark belastet fühlte. 13

Es kann zwischen zwei Reformstrategien unterschieden werden: 14

1) Schocktherapie: Die Reform wird nach dem Prinzip Ad hock angeführt, was

2) Langsamer Übergang: Es wird genug Zeit bei der Einführung der neuen Re-

¹³ Vgl.Haarland (1996), S. 33 ff.

¹⁴ Vgl. Müller (2005), S. 32 ff.

3 Voraussetzung für Direktinvestitionen im Transformationsprozess

Ein besseres Investitionsklima erfordert von der Regierung, die Hemmfaktoren, die durch die Zentralverwaltungswirtschaft entstehen, aufzuheben. Marktwirtschaft allein bedeutet keinen sicheren Erfolg, denn es reicht nicht nur aus, die politische Orientierung zu verändern, sondern es ist auch entscheidend, welche Maßnahmen die neuen Konzepte zur Realisation führen und wie ihre Umsetzung funktioniert. ¹⁵ Die politische Handlung soll der Entwicklung des Marktes kontinuierlich angepasst werden, um ein optimales Investitionsklima zu gewährleisten. Von mehr als 26.000 Unternehmen in 53 Ländern sind die Hindernisse für das Investitionsklima in den Entwicklungsländern wie folgt eingestuft worden: 16

1) Politische Unsicherheit 2) Makroökonomische Instabilität 3) Steuersatz 4) Korruption 5) Kosten und Zugang zu Finanzen 6) Qualifikation und Arbeitsmarkt 7) Rechtssystem 8) Verkehr 9) Zugang zu Grund und Boden 10) Telekommunikation

Im folgenden Kapitel sollen die notwendigen Elemente zur Transformation der Wirtschaftssysteme in den Entwicklungsländern, die zu einem optimalen Investitionsklima notwendig sind, vorgestellt werden.

¹⁵ Vgl. El-Shagi (1992), S. 30.

¹⁶ Vgl. Weltentwicklungsbericht (2005), Hrsg., S. 6 ff.

3.1 Rechtliche und institutionelle Reformen

Die Schaffung rechtlicher Rahmenbedingungen ist ein bedeutsamer Schritt in Richtung einer funktionierenden Marktwirtschaft, wodurch die Kontrolle der Ge- und Verbote effizienter bzw. schlanker gestalten werden soll. Das Land soll eine effiziente Verwaltung aufbauen und die einzelnen Vorschriften und Regelungen transparent und unkompliziert anfertigen, um die Informationskosten bzw. Transaktionskosten für die Unternehmen niedrig zu halten. Genehmigungsverfahren und andere Behördenakten sollen sich nicht zu einem Investitionshemmnis entwickeln. Die neuen Institutionen sollen den Investoren und der Privatwirtschaft die Arbeit möglichst schnell erleichtern. 17

Die Gestaltung neuer Institutionen und einem optimalen Rechtumfeld kann aufgrund der alten bürokratischen Struktur verzögert werden, da sie ihre Macht erhalten möchte. Aus diesem Grund ist es wichtig, die neuen Veränderungen in das Grundgesetz eines Landes aufzunehmen.

3.1.1 Marktwirtschaft als ein Wirtschaftssystem

Zuerst ist der Wechsel der Ideologie der Zentralverwaltungswirtschaft in eine marktwirtschaftliche Orientierung wichtig, um den neuen Prozess rechtlich abzusichern und die politische Stabilität zu gewährleisten. Dies wäre auch ein bedeutsamer Schritt im jeweiligen Grundgesetz. Der Staat definiert seine Rolle dadurch neu und zieht sich aus dem Markt als aktiver Händler zurück. Er übernahm in einer klassischen Marktwirtschaft die Nachtwächterrolle (Verteidigung, Recht- und Gesetzgebung). Nach dem zweiten Weltkrieg entwickelte sich die Ideologie der Marktwirtschaft durch Namen wie (Armack, Erhard und Eucken) und übernahm neue Aufgaben wie soziale Verantwortung und die gerechte Verteilung von Ressourcen (Sozialversicherungssystem, Steuersystem und Subvention). ¹⁸ Mit der Globalisierung entwickelte sich noch einmal die Rolle des Staatseingriffes in den Markt in mehreren Hinsichten. Sie greift in einzelne Sek- ¹⁷ Vgl.Stuchtey (1994), S. 22 ff.

¹⁸ Vgl. Altmann (2007), S. 261 ff.

toren (Agrarbereich, Bergbau, Schiffbau und Stahlindustrie) ein und versucht dadurch das Wirtschaftsleben aktiv mit dem Privatsektor mitzugestalten. 19

3.1.2 Freiheitsprinzipien

Marktwirtschaft fördert auch eines der wichtigsten Grundrechte, den Begriff Freiheit, darunter sind folgende Ausdrücke, die sich gegenseitig ergänzen, zu verstehen: 20

1) Offene Märkte: Die Hindernisse bei einem Marktzutritt und -austritt sollen

2) Vertragsfreiheit: Die Teilnehmer an dem Wirtschaftsleben werden die Frei-

3) Haftung: Die Teilnehmer haben das Recht die verschiedenen Handelsfrei-

Die drei oben genannten Begriffe funktionieren allerdings nicht ohne die Sicherung des Privateigentums, dass in dem nächsten Punkt gründlich untersucht wird. Der Privatsek-tor bzw. die Investoren misstrauen einem Staat, der zentralverwaltungswirtschaftlich orientiert ist. Die Meisten haben das Misstrauen auch nach dem Umwandlungspunkt gegenüber einer demokratischen und einer freien Handelspolitik. Aus diesem Grund ist

¹⁹ Vgl. ebenda S. 21 ff.

²⁰ Vgl. Eucken (1952), S.49 ff.

²¹ Vgl. Weber (1995), S. 10 ff.

es die Rolle des Staates, das Vertrauen der Investoren wieder zu gewinnen. Eine Staatspolitik nach Eucken lautet: 22

„…Sie sucht die Formen des Wirtschaftens zu gestalten oder die Bedingungen zu beeinflussen, unter denen sie entstehen. Aber Sie läßt in diesen Formen Planen und Handeln der Haushalte und Betriebe frei“.

3.1.3 Sicherung des Privateigentums

Das kollektive Eigentum, das die Zentralverwaltungswirtschaft aufgebaut hat, hat in der vorherigen Zeit versagt. Die Leitungen und die Teilnehmer an allen wirtschaftlichen Aktivitäten in dem Land, waren auf die Anweisungen von der Planstelle gebunden. Dies führt zu einer Fehlallokation von Produktionsfaktoren bzw. nicht die volle Erbringung einer wirtschaftlichen Leistung für einen Betrieb. Das ist in einer Marktwirtschaft nicht möglich, denn sowohl eine Marktwirtschaft als auch eine Privatwirtschaft basieren auf der Individualität der Menschen und der Sicherung des Privateigentums. 23

Durch die Sicherung des Privateigentums, entsteht die Verantwortung der Teilnehmer in der Wirtschaftpraxis mit den knappen Ressourcen besser und effizienter umzugehen. Dadurch erhöht sich die Bereitschaft nach dem Wirtschaftlichkeitsprinzip zu handeln. Es ist aber folgendes zu beachten: 24

1) Je stärker die Eigentumsbefugnisse gegeben werden, desto höher ist der Anreiz den Marktpreis und die knappen Ressourcen zu kontrollieren.

2) Die Gefahr, dass die staatlichen Betriebe durch den Privatisierungsprozess zu Privatunternehmen werden und monopolistische Macht ausüben.

Aus diesem Grund ist es wichtig, die Wettbewerbspolitik im Markt des jeweiligen Landes aufzubauen und zu fördern. D.h. das Eigentum der Produktionsfaktoren soll in die

²² Eucken (1952), S. 242.

²³ Vgl. Klein (1966), S. 21.

²⁴ Vgl. Weber (1995), S. 12.

Hände vieler Teilnehmer gelangen können, um ihnen die Möglichkeit zum Wirtschaften zu geben und Gewinne zu erzielen. Nur so kann man sicher gehen, dass die knappen Produktionsfaktoren effizienter eingesetzt bzw. benutzt werden. ²⁵ Durch Privateigentum, Vertragsfreiheit, Haftung und offene Märkte kann der Staat die optimalen Grundrechte für eine Marktwirtschaft schaffen und demzufolge das Wettbewerbsklima attraktiver machen, wodurch ausländische und heimische Investoren in das Land gelockt werden können.

3.2 Das Finanzsystem in der Marktwirtschaft

Sowohl das Finanzsystem als auch die Haushaltspolitik müssen bei einem Transformationsprozess neu reformiert werden, da das System in einer Zentralverwaltungswirtschaft anders als bei einer Marktwirtschaft funktioniert. Die Finanzpolitik spielt in einer Zentralverwaltungswirtschaft die Rolle als Unterstützer der Planungskommission. Im Gegensatz zu einer Marktwirtschaft, wo die Finanzpolitik nur im Fall eines Marktversagens oder einer Marktunvollkommenheit eingreift. ²⁶ Die nächsten Tabellen zeigen die Unterschiede zwischen den beiden Systemen:

²⁵ Vgl. Erlei; Leschke; Sauerland (1999), S. 354.

²⁶ Vgl. Hartwig ; Wellesen (1991), S. 333.

Tabelle 2: Die Unterschiede bei der Einnahmepolitik zwischen einer Marktwirtschaft und einer Zentralverwaltungswirtschaft

Quelle: Eigendarstellung angelehnt an Hartwig / Wellesen (1991), S. 337ff. ; Klein (1966).

Die neuen Reformen bei der Einnahmepolitik können aufgrund geringer Erfahrungen, unzureichender Kenntnisse sowie Widersprüchen von der Machtelite nicht sofort funktionieren. Trotzdem wird dadurch der Anreiz geschafft, Ressourcen effizienter einzusetzen. Die passende Steuerpolitik kann auch als Investitionsförderer betrachtet werden. Der Staat soll das Risiko bei den unternehmerischen Investitionen berücksichtigen und versuchen den Unternehmen einen Investitionsanreiz zu schaffen. Ein Beispiel wäre nicht die Senkung der Einkommen- oder Körperschaftsteuer, sondern die Erhöhung der Abschreibungssätze oder die Verbesserung der Ausgabenpolitik, womit sie die In-

vestition fördert. ²⁷ Die Ausgabenpolitik spielt in einem marktwirtschaftlichen Ordnungssystem eine andere Rolle als bei einer Zentralverwaltungswirtschaft. Die nächste Tabelle soll einen Überblick auf die Unterschiede zwischen den beiden Systemen schaffen:

Tabelle 3: Die Unterschiede bei der Ausgabenpolitik zwischen einer Marktwirtschaft und einer Zentralverwaltungswirtschaft

Quelle: Eigendarstellung angelehnt an Hartwig / Wellesen (1991), S. 343ff.

3.2.1 Aufgaben des Finanzsystems in einer marktwirtschaftlichen Ordnung

Die massive Änderung an der Einnahmen- und Ausgabenpolitik des Staates steuert zu einer plötzlichen Konkursgefahr der staatlichen Betriebe, welches zu Arbeitslosigkeit bzw. der Senkung des Einkommens führt. Aus diesem Grund muss der Staat neue Verpflichtungen erfüllen, womit das gesellschaftliche Gleichgewicht erhalten bleibt und

²⁷ Vgl. Hartwig / Wellesen (1991), S. 342.

die Privatwirtschaft gefördert wird. Die wichtigsten Aufgaben bei einer Transformation des Finanzsystems sind: 28

1) Die Schaffung eines Sozialversicherungssystems, um Arbeitslose und sozial Schwächere zu unterstützen.

2) Die Festlegung des Umfangs der privaten und der öffentlichen Wirtschaft

3) Aufbau und Gestaltung einer institutionellen Rahmenbedingung und zeitlich

4) Die Gestaltung und die Versorgung von öffentlichen Gütern; wie z. B. Bildung, Erziehung und ausgebautes Kanalsystem. 30

5) Die Förderung einer kontinuierlichen Entwicklungspolitik sowie ein stabiles

Die Entwicklung eines neuen Finanzsystems bzw. ein altes Finanzsystem neu zu reformieren ist bei einem Transformationsprozess möglich. Um ein altes Finanzsystem zu reformieren, muss sich gegen Widerstände von den Machteliten, technischen Schwierigkeiten sowie höheren Transaktionskosten durchgesetzt werden. Deswegen ist es nötig die Veränderungen durch eine Finanzverfassung zu sichern. Es ist aber nicht einfach die Finanzaufgaben des Staates einzugrenzen, da sie als ein politisches Programm

²⁸ Vgl. Hartwig / Wellesen (1991), S. 344.

²⁹ Vgl. Neumark (1970), S. 223 ff.

³⁰ Vgl. Klein (1966), S. 48 ff.

³¹ Vgl. ebenda S. 34.

anzusehen ist. Sie ist von Politikern abhängig und könnte aus verschiedenen Gründen abweichen. 32

3.2.2 Banken- und Finanzmarktreformen

Nach der Definierung der neuen Finanzsystemsaufgaben gehört ein funktionierendes Banken- und Kreditsystem zu den wichtigsten Schritten in Richtung der Förderung der Privatwirtschaft. Am Anfang des Prozesses fehlt den Investoren das Vertrauen an der Geldpolitik des Staates. Das unterentwickelte Bankensystem stellt ebenfalls ein Investitionshemmnis dar. In Folge dessen ist es nötig die Banken neu zu strukturieren, somit wird der Grundstein für den Aufbau eines funktionierenden Kapitalmarkts angelegt. Banken sind wichtig für die Investoren und spielen damit eine große Rolle bei einer Marktwirtschaft, wodurch auch DIs gefördert werden. 33

In einer Marktwirtschaft ist der Aufbau eines zweistufigen Bankensystems erforderlich, d. h. die Funktionen sowie die Aufgaben von Zentralbanken und Geschäftsbanken werden voneinander getrennt. Die Zulassung um Privatgeschäftsbanken zu gründen wird erteilt, dabei ist die Schaffung einer Behörde, die das Kreditwesen beaufsichtigt, erforderlich. Die Behörde hat diese Aufgaben direkt von Anfang an:

1) Die neu gegründeten Geschäftsbanken auf Risiken, Bonität usw. zu untersu-

2) Die Staatsbanken nachdem Wirtschaftlichkeitsprinzipien neu umzustruktu-

Die Staatsbanken sollen aber bei der Kreditvergabe gleich wie die Privatbanken behandelt werden, sonst entwickelt sich die Kreditvergabe zu einem Hindernis gegenüber

³² Vgl. Hartwig / Wellesen (1991), S. 351 ff.

³³ Vgl. Stuchtey (1994), S. 26.

der Förderung von der Privatwirtschaft. Die Banken können auch im Sinne der Sicherung ihres Kapitals und ihrer Kunden, Sitze im Aufsichtsrat verlangen, wodurch die Durchsetzung der Eigentümerinteressen möglich ist, um das wirtschaftliche Handeln zu fördern. 34

Zentralbanken sind auch bei einem Transformationsprozess betroffen. Sie müssen deswegen neu umstrukturiert werden und ihre gewöhnlichen Aufgaben bei einer Zentralverwaltungswirtschaft wie z. B. (die Finanzierung staatlicher Haushaltdefizite) aufgeben und neue Aufgaben übernehmen, mit denen unter anderem die Privatwirtschaft unterstützt werden könnte: 35

1) Regulieren und überwachen von Kreditvergaben an Banken und dazu die passende Zinsstruktur aufzubauen.

2) Die Schaffung der Geldwertstabilität durch eine Deckungsstrategie, welche von Land zu Land unterschiedlich ist.

3) Die Zusammenarbeit mit der Regierung, um die Liquidität des Landes zu sichern sowie die Inflation bzw. Deflation zu verhindern.

3.2.3 Aufbau eines Kapitalmarkts

Das zweistufige Bankensystem schafft eine funktionsfähige Geschäftsbank, die als Vermittlerrolle zwischen Kapitalgeber und Kapitalnehmer eintritt. Somit entsteht ein Kapitalmarkt, in dem ausländisches und inländisches Kapital hinterlegt werden kann. ³⁶ Dazu ist die Schaffung einer Börse von großem Vorteil, denn dadurch erhöhen sich die Investitionsmöglichkeiten bzw. es wirkt sich stimulierend auf den Privathandel aus. Aufgrund des Aktienhandels und des vereinfachten Zusammentreffens von Anbietern

³⁴ Vgl. ebenda, S. 27.

³⁵ Vgl. Giersch (1961), S. 249 ff.

³⁶ Vgl. Müller (2005), S. 66.