Abkürzungsverzeichnis

AKP-Gruppe

BTI Bertelsmann Transformation Index

EEF Europäischer Entwicklungsfonds

HDI Human Development Index

IWF / IMF

LLDC Least Developed Country

MDGs Millennium Development Goals

NGO Non-Governmental-Organisation

ODA Official Development Assistance

PRSP Poverty Reduction Strategy Paper

ÜLG Überseeische Länder und Gebiete

UNDP UN Development Programme

WTO Word Trade Organisation

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1. Einleitung

„Es waren verheerende Jahre: Die Dürre, der Hunger, der Tod suchten die Menschen heim. Aber dann kamen die weißen Experten, um die biblischen Plagen im Nordosten Kenias zu beenden. Aus Norwegen kamen sie, und sie brachten eine grandiose Idee mit. Sie wollten die darbenden Nomaden am Turkana-See durch die Schenkung einer Fischfabrik vor den periodischen Katastrophen bewahren und nebenbei Jobs schaffen. Sie bauten eine Fabrik, merkten allerdings erst später, dass die viehhaltenden Turkana sowohl den Fisch als auch die Lohnarbeit verschmähten. Und dass die Energiekosten für das Einfrieren der Tilapia-Filets in der Halbwüste ihren Handelswert um ein Mehrfaches übersteigen, wobei die Millionen für die neuen Straßen, die man braucht, um die Ware zum Verbraucher zu transportieren, noch gar nicht einkalkuliert waren.“ 1

Es sind diese oder ähnliche Anekdoten über Entwicklungsprojekte, die des Öfteren in Magazinen, Zeitschriften oder Tageszeitungen zu finden sind. In der aktuellen Debatte über die Entwicklungspolitik überwiegt die Kritik an der Effektivität oder sogar Notwendigkeit von Entwicklungszusammenarbeit. Dabei zieht sich diese Kritik durch alle politischen Lager und bezieht sich auf alle Akteure der Entwicklungspolitik, sei es der Internationale Währungsfonds, die Weltbank, Staaten und Staatenverbunde oder Nicht-Regierungsorganisationen (NROs, engl.:NGOs). ² Wirft man einen Blick auf die wirtschaftliche und gesellschaftliche Lage der Empfängerstaaten von finanziellen Mitteln für Entwicklungszusammenarbeit, besonders aber der afrikanischen Sub-Sahara-Staaten, scheint die Kritik mehr als gerechtfertigt zu sein.

Haben sich Länder wie Indien, China oder Brasilien aus der Armutsfalle befreit und werden nun als aufstrebende und wirtschaftskräftige Schwellenländer bezeichnet, die Wachstumsraten bis zu 15% pro Jahr verzeichnen, befinden sich Länder wie Tschad, Sambia, Sudan oder Somalia am untersten Ende aller

¹ Grill, B., Schneepflüge, 2009, S. 8.

² NGOs werden in der Entwicklungszusammenarbeit seit den neunziger Jahren verstärkt in Projekte staatlicher Entwicklungspolitik eingebunden. Sie werden von gemeinnützigen und privaten Gebern in großem Umfang gefördert und verfügen über meist hohe Budgets für die Durchführung von Entwicklungsprojekten. Da diese Organisationen auf private Investoren angewiesen sind, sind schnelle und erfolgreiche Projektabschlüsse in der Entwicklungszusammenarbeit für deren Budget von großer Wichtigkeit. Vgl. dazu Kuhn,B., Markt und Staat, 2005, S. 18 ff.

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Indizes, die demokratische, wirtschaftliche oder gesellschaftliche Performance messen. Die Lage dieser Länder scheint sich, trotz finanzieller und personeller Unterstützung von NGOs oder den G8-Staaten, nicht zu verändern. Abbildung 1 zeigt die Kindersterblichkeit aller Länder im Vergleich. In den dunkelrot markierten Ländern ist sie sehr hoch, in den grün markierten Ländern sehr niedrig. Das zeigt, dass das Thema Entwicklungszusammenarbeit mehr beinhaltet, als einem Fische-essenden Afrikaner das Angeln beizubringen. Besonders in Sub-Sahara-Afrika sind die Armutsraten im Vergleich zur übrigen Welt exorbitant hoch.

Abbildung 1

War die Entwicklungspolitik während des Ost-West-Konflikts ³ aufgrund des polarisierten internationalen Systems ein eher unbeachtetes Politikfeld, so änderte sich dies mit dem Fall des Eisernen Vorhangs. Diplomatische und militärische Interventionen in Krisengebieten waren nun im UN-Sicherheitsrat leichter durchzusetzen, der Glaube an eine starke UN als Hüter des Menschen-und Völkerrechts wär stärker als je zuvor und wurde zudem durch die Weltbevölkerung (besonders aber durch die Bevölkerung der USA und der westeuropäischen Länder) legitimiert und sogar gefordert.

Die Hoffnung einer neuen Weltordnung keimte auf, in der die Staaten dieser Welt gemeinsam die Probleme anpacken. Als jedoch am 3. und 4. Oktober 1993 achtzehn amerikanische Soldaten in Somalia sterben und Menschen auf der ganzen Welt am Fernsehbildschirm mit verfolgen, wie die Leiche eines G.I.s

³ Vgl. dazu Loth, W., Ost-West-Konflikt, 2007, S. 410 ff.

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durch die Straßen Mogadischus geschleift wird, tritt der sog. CNN-Effekt ein. Die Bevölkerung in der Heimat verlangt den Abzug der eigenen Soldaten, amerikanisch-geführte Interventionspolitik in Afrika war von nun an nicht mehr möglich, was sich ein Jahr später beim Völkermord in Ruanda rächte, als die internationale Staatengemeinschaft tatenlos zusah, wie über eine halbe Million Tutsi ermordet wurden. Der mediale und gesellschaftliche Fokus wendete sich von Afrika und Entwicklungspolitik ab und Jugoslawien und Osteuropa zu, da die Konflikte an der europäischen Peripherie eine größere politische und mediale Aufmerksamkeit benötigten.

Spätestens seit dem 11. September 2001 hat das Thema Entwicklungspolitik jedoch an Wichtigkeit gewonnen. Es wurde klar, dass verarmte Länder mit keiner Chance auf eigenständigen wirtschaftlichen Erfolg äußerst anfällig für Terrorismus sind und ein Sicherheitsrisiko für die gesamte internationale Gemeinschaft darstellten. Somit wurde die Entwicklungspolitik binnen kürzester Zeit zu einem wichtigen Politikfeld und rückte wieder mehr in den Fokus der öffentlichen und medialen Aufmerksamkeit.

Im Zuge des europäischen Einigungsprozesses spielte die Entwicklungspolitik von Anfang an eine bedeutende Rolle, da die Gründerstaaten der EWG allesamt Kolonialmächte, bzw. ehemalige Kolonialmächte waren. Deshalb war es

besonders für Frankreich und Belgien (ab 1973 dann auch Großbritannien) ein Anliegen, die Wirtschaftsbeziehungen mit den (ehemaligen) Kolonien von der angestrebten Zollunion unberührt zu lassen. ⁴ Mittlerweile ist die Europäische Union der bedeutendste Akteur in der internationalen Entwicklungspolitik und steuert mehr als 60% - fasst man das Budget von Mitgliedstaaten und Union zusammen - der weltweiten finanziellen Mittel zur Entwicklungszusammenarbeit bei. Der Europäische Entwicklungsfonds ist dabei das wichtigste und umfassendste entwicklungspolitische Instrument der Europäischen Union. Ziel dieses Fonds ist es, die Transportinfrastruktur in den Partnerländern auszubauen und die Armut zu reduzieren. Um die Effektivität von

Entwicklungszusammenarbeit zu prüfen, bietet sich dieses Instrument daher besonders gut an. Im Folgenden soll anhand Evaluationsberichten der Europäischen Kommission, des Human Development Index und Bertelsmann Transformation Index gemessen werden, ob in zwei Länderbeispielen die Transportinfrastruktur ausgebaut und die Armut reduziert wurde.

⁴ Vgl. dazu Fröhlich, S., Europäische Union, 2008, S. 56.

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1.1. Fragestellung

Die Fragen, die hier gestellt und bearbeitet werden sollen, zielen darauf ab, die Effektivität des Europäischen Entwicklungsfonds zu messen. Wird der Europäische Entwicklungsfonds seinen Zielen, Verbesserung der

Transportinfrastruktur und der Armutsreduzierung, gerecht? Welche sind die Schwächen des Europäischen Entwicklungsfonds?

In der Forschung über Entwicklungspolitik lassen sich verschiedene theoretische Ansätze voneinander abgrenzen, nach welchen in den letzten Jahrzehnten die Bewertung von entwicklungspolitischen Instrumenten oder Zielvorgaben erfolgt ist.

1.2. Forschungsstand

Bereits in den 50er Jahren des 20. Jahrhunderts war die Modernisierungstheorie das vorherrschende Erklärungsmodell in der Entwicklungspolitik. Die modernisierungstheoretische Quintessenz lautete: Entwicklungsländer sind unterentwickelt, weil sie sich nicht von ihrer Tradition lösen können. Sie müssten so denken, produzieren und konsumieren wie die entwickelten Länder. 5

Die Antwort auf diese Theorie war die Dependenztheorie, nach der die Ursachen der Unterentwicklung von Staaten nicht an innere, sondern an äußere Faktoren gebunden sei. Demnach stelle die hierarchische Staatenordnung zwischen Industrie-und Entwicklungsländern das Hauptproblem dar. Die

Dependenztheorie knüpft maßgeblich an Lenins Imperialismuskritik ⁶ an, macht aber nicht den Begriff der Abhängigkeit an Handels-und Kapitalströmen oder Schulden fest, sondern auch an den Klassen- und Herrschaftsverhältnissen. ⁷ Die Forschung zur Entwicklungspolitik hat in den neunziger Jahren einen bedeutenden Aufschwung erfahren. Vor allem empirische Forschungsarbeiten

⁵ Vgl. dazu Nuscheler, F., 2006, S. 214.

⁶ Die leninsche Imperialismustheorie geht von „einer zunehmenden Monopolisierung in den kapitalistischen Industrieländern als einer Form des Kampfs gegen den Fall der Profitrate aus. Banken und Industrieunternehmen verflechten sich zum Finanzkapital, das durch kapitalexport in fremde Länder die Produktionskosten […] senkt und damit die Profitrate anhebt. Bei dieser Expansion kommt es zur Konkurrenz zwischen […] Kapitalistenverbänden, die zur Durchsetzung ihrer Interessen die Außenpolitik der Nationalstaaten […] instrumentalisieren und die Welt unter sich aufteilen.“, Nohlen, D., Lexikon, 2000, S. 266 ff.

⁷ Vgl. dazu Nuscheler, F., 2006, S. 216 ff.

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über die zivilgesellschaftliche Sphäre und politische Transformationsprozesse in bestimmten Regionen und Staaten Sub-Sahara-Afrikas ⁸ , Süd-Koreas ⁹ , Ost-Europas ¹⁰ und Russland ¹¹ wurden veröffentlicht. Der Begriff des Nord-Süd-Konflikts soll - in Anlehnung an den Ost-West-Konflikt - das strukturelle Konfliktverhältnis zwischen Industriestaaten und Entwicklungsländern

beschreiben. “Es handelt sich dabei zunächst und ursprünglich um einen außenwirtschaftlichen und verteilungspolitischen Interessenskonflikt. Zunehmend ins Blickfeld gerückt sind in den letzten Jahren auch ökologische, demographische und sicherheitspolittische Aspekte der Nord-Süd-Beziehungen sowie die Auswirkungen der Globalisierung.“ ¹² Mittlerweile lösen sich Politikwissenschaftler von theoretischen Paradigmen zur Erklärung

entwicklungspolitischer Zusammenhänge. Die Komplexität der Unterentwicklung sei ein zu vielschichtiger Prozess, der durch monokausale Erklärungen nicht erfasst werden könne. „Das Warum ist und bleibt das zu Erklärende, das sich nicht an ideologisch besetzten Unterscheidungen zwischen endogenen und exogenen Faktoren oder an Gewandeinteilungen wissenschaftlicher Disziplinen orientieren darf.“ 13

2. Entwicklungspolitische Kriterien und Instrumente

Untersucht werden soll, ob der Europäische Entwicklungsfonds den Vorgaben und Zielen der Entwicklungspolitik der EU gerecht wird. Dazu werden zwei Empfängerstaaten von Entwicklungshilfe, die eine hohe gesellschaftliche und wirtschaftliche Übereinstimmung besitzen, Uganda und Sambia, verwendet, um die Effizienz der entwicklungspolitischen Maßnahmen zu messen. Als Messinstrumente werden zum Einen der Human Development Index und der Bertelsmann Transformationsindex und zum Anderen die Evaluierungsberichte der Europäischen Kommission verwendet. Die Ergebnisse sollen anschließend mit Hilfe der Literatur über Entwicklungspolitik kritisch betrachtet werden.

⁸ Vgl. dazu Collier, P., Milliarde, 2008, S. 213 ff., S. http://users.ox.ac.uk/~econpco/research/africa.htm.

⁹ Vgl. dazu Croissant, A., Südkorea, 2003, S. 225 ff.

¹⁰ Vgl. dazu Hensell, S., Willkür, 2009, S. 89 ff.

¹¹ Vgl. dazu Mommsen, M., Russland, 2004, S. 373 ff.

¹² Nohlen, D., Nord-Süd-Konflikt, 2007, S. 396 ff.

¹³ Nuscheler, F., Entwicklungspolitik, 2006, S. 223.

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2.1. Der Human Development Index

Der Human Development Index wurde 1990 von den Vereinten Nationen ins Leben gerufen, um die menschliche Entwicklung in den Ländern der Welt zu messen und zu vergleichen. Veröffentlicht werden die Ergebnisse jährlich vom Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP). Im Gegensatz zu anderen Indizes wie dem Ländervergleich der Weltbank, der lediglich das Pro-Kopf-BIP vergleicht, berücksichtigt der Human Development Index (HDI) ebenso die Lebenserwartung, den Analphabetismus-Grad, die Einschulungsrate und den Bildungs-Grad.

Dabei gilt der Faktor Lebenserwartung für die Indikatoren Hygiene, Gesundheitsfürsorge und Ernährung; Bildungsniveau und Einkommen stehen für erworbene Kenntnisse und die Teilhabe am öffentlichen und politischen Leben für den Lebensstandard. Alle drei Teilindizes werden nach folgender Formel berechnet:

Der unterste Grenzwert ist der jeweils niedrigste Wert, der bisher gemessen wurde, der oberste Grenzwert stellt einen wünschenswerten, 100-prozentigen Wert dar. Die Kaufkraftwerte werden logarithmisch berechnet. Anschließend wird der Durchschnittswert der Teilindizes errechnet, wobei die Grenzwerte so festgelegt sind, dass der höchste erreichbare Wert insgesamt 1 und der niedrigste Wert 0 sein kann.

• Länder mit sehr hoher menschlicher Entwicklung: HDI ≥ 0,9 • Länder mit hoher menschlicher Entwicklung: HDI ≥ 0,8 • Länder mit mittlerer menschlicher Entwicklung: HDI < 0,8 und ≥ 0,5 • Länder mit geringer menschlicher Entwicklung: HDI < 0,5 14

Kritiker werfen dem HDI vor, den Faktor Bildung zu stark zu gewichten und die individuelle Kaufkraft zu vernachlässigen. ¹⁵ Auch die Beurteilungsfähigkeit bereits weit entwickelter Länder durch den HDI ist umstritten, da mit den Indikatoren

¹⁴ S. http://hdr.undp.org/en/.

¹⁵ S. http://econlog.econlib.org/archives/2009/05/against_the_hum.html.

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