Inhaltsverzeichnis

1.  Einleitung  2

1.1  Aktuelle Relevanz von Militärregimen im internationalen Staatengefüge  2

1.2  Die Militärregime Mauretaniens und Myanmars als divergierende  

Untersuchungsgegenst  ände  2

1.3  Das most different systems design als angewandte Forschungsmethode  3

2.  Theoretische Verortung von Militärregimen und deren Stabilität  3

2.1  Definition von Militärregimen nach Merkel  4

2.2  Formen von Militärregimen nach Merkel  4

2.2.1  Bürokratisch-militärische Regime  4

2.2.2  Militärische Gangsterregime und Warlords  5

2.3  Faktoren der Stabilität von Militärregimen  5

3.  Entwicklung der Staaten seit ihrer Unabhängigkeit  6

3.1  Mauretanien  6

3.1.1  Allgemeiner Länderüberblick Islamische Republik Mauretanien  6

3.1.2  Soziopolitisch-transformatorischer Kontext seit der Unabhängigkeit  6

3.1.3  Die politische Rolle des Militärs in Mauretanien  7

3.2  Myanmar  8

3.2.1  Allgemeiner Länderüberblick Union Myanmar  8

3.2.2  Soziopolitisch-transformatorischer Kontext seit der Unabhängigkeit  8

3.2.3  Die politische Rolle des Militärs in Myanmar  9

4.  Vergleich der Regime-stabilisierenden Faktoren nach Sharp  10

4.1  Autorität  10

4.2  Menschliche Ressourcen  11

4.3  Fertigkeiten und Wissen  12

4.4  Unsichtbare Faktoren  13

4.5  Materielle Ressourcen  14

4.6  Sanktionen  15

5.  Fazit  16

Literatur  - und Quellenverzeichnis  18

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1. Einleitung

1.1 Aktuelle Relevanz von Militärregimen im internationalen

Staatengefüge

Die Anzahl von Militärregimen auf der Welt erreichte Anfang der 1970er Jahre ihren Höhepunkt und wurde im Zuge der sogenannten dritten Demokratisierungswelle, welche den Übergang von autoritären zu liberaldemokratischen politischen Systemen gegen Ende des 20. Jahrhunderts beschreibt, nachhaltig reduziert. Weltweit setzten in zahlreichen autoritären Regimen Demokratisierungsprozesse ein, deren Höhepunkt der Zusammenbruch der kommunistischen Regime in Osteuropa darstellte. Ihren Anfang fand diese Welle in einem Militärputsch in Portugal 1974, gefolgt von zahlreichen Stürzen autoritärer Regime weltweit (HUNTINGTON, 1991 S. 113ff).

Dennoch haben einige Militärregime, die in der Regel auch durch Militärputsche die Macht ergriffen haben, bis heute bestand: Weitgehende Einigkeit besteht in der politikwissenschaftlichen Diskussion bei Mauretanien und Myanmar ⁱ , wie auch Guinea bis zumindest zum 16.02.2010 ⁱⁱ , während je nach Definition auch der Sudan, Libyen oder auch Fidschi zur Grundgesamtheit hinzugezählt werden. Patrick Köllner spricht im Zusammenhang der politikwissenschaftlichen Relevanz autoritärer Regime daher auch von einer „regelrechten Revitalisierung“ in den letzten Jahren (KÖLLNER, 2008 S. 351). Die derzeitige öffentliche Debatte über das Abdriften des Irans in ein Militärregime (LANDLER, 2010), Verhaftungen von mutmaßlichen Putschisten in der Türkei (SPIEGEL Online, 2010a) und noch deutlicher der Putsch des Militärs in Niger am 18. Februar 2010 (Frankfurter Allgemeine Zeitung, 2010b) unterstreicht die internationale Relevanz und Aktualität der Thematik.

1.2 Die Militärregime Mauretaniens und Myanmars als divergierende

Untersuchungsgegenstände

Mit Mauretanien und Myanmar stellen sich zwei Militärregime in Länder dar, die seit ihrer Unabhängigkeit aus der Kolonialisierung von einer Vielzahl an Putschen geplagt worden sind und anhaltend von einer Militärjunta beherrscht werden. Außer diesen Gemeinsamkeiten handelt es sich jedoch um ausgesprochen unterschiedliche Staaten:

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Die Militärjunta des asiatischen Vielvölkerstaates Myanmar kämpft primär gegen interne ethnische Probleme und um Machterhalt. Dabei findet das international weitgehend isolierte Regime Unterstützung durch das autoritäre Regime Chinas. Das ethnisch arabisch dominierte Militärregime des afrikanischen Mauretaniens hingegen stellt sich mit Unterstützung demokratischer westlicher Länder den Auswirkungen der externen Bedrohung des transnationalen islamistischen Terrors im Land. Zahlreiche soziokulturelle, religiöse, wirtschaftliche oder auch außenpolitische Unterschiede beider Staaten mehren deren Heterogenität, die es im Folgenden differenzierter herauszuarbeiten gilt. Es stellt sich daher die Frage, warum trotz der sehr unterschiedlichen Gegebenheiten in beiden Staaten bis in die jüngste Zeit Militärregime an der Macht festhalten konnten und worauf deren Stabilität beruht. Die Hypothese dahingehend soll lauten, dass einflussreiche externe Akteure aufgrund eigener strategischer Interessen als stabilisierende Faktoren für den Machterhalt der Militärregime agieren.

1.3 Das most different systems design als angewandte Forschungsmethode Zur Be- bzw. Widerlegung der Hypothese soll aufgrund der sehr unterschiedlichen Untersuchungsgegenstände der bewussten Fallauswahl im Rahmen eines most different systems design vergleichend erklärt werden, worauf die Stabilität der beiden zu untersuchenden Militärregime beruht. Die abhängige Variable der Stabilität soll dazu im Rahmen eines qualitativen Vergleichs aus den zahlreichen Unterschieden der beiden Staaten als unabhängigen Variablen erklärt werden. Auf ländervergleichender Ebene liegt dabei das Hauptinteresse folglich eher auf den Unterschieden als in den Gemeinsamkeiten der beiden Staaten (vgl. JAHN, 2006 S. 233ff). Daher zielt der Vergleich darauf, diejenigen unabhängigen Variablen zu identifizieren, welche die abhängige Variable der Stabilität am stärksten beeinflussen. Dazu sollen als Analyseschema die unabdingbaren Quellen politischer Macht nach Sharpe dienen (s. 2.3).

2. Theoretische Verortung von Militärregimen und deren Stabilität

Wolfgang Merkel konzentriert sich bei der Klassifizierung autoritärer Systeme auf ein einziges definierendes Primärkriterium: In Anlehnung an Max Webers Herrschaftskonzept beschränkt er sich auf den ideologischen Anspruch der Herrschaftslegitimation und zieht die jeweils dominante Legitimationsideologie eines autoritären Regimetyps heran. Somit

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klassifiziert er neun Grundtypen autoritärer Systeme, wovon eines von Militarismus geprägt ist - das Militärregime (MERKEL, 2007 S. 35).

Diese besondere Form gewaltförmiger Herrschaft wird oftmals auch als Prätorianismus bezeichnet (TETZLAFF, 2004 S. 129).

2.1 Definition von Militärregimen nach Merkel

Militärregime definieren sich nach Merkel über den Militarismus als Herrschaftslegitimation. Dieser wird dabei als ein Sammelbegriff für nationale Werte und traditionale Mentalitäten verstanden, an welche die putschenden Militärs häufig appellieren. Als wichtigste stellt Merkel die traditionalen Mentalitäten Patriotismus, nationale Sicherheit sowie Ruhe und Ordnung heraus, die nicht selten mit dem Ziel, Wirtschaft und Verwaltung zu modernisieren, ergänzt werden.

Die Militärs versuchen, sich als Garanten dieser Werte zu legitimieren, was nach Merkel meist nur kurzfristig gelingt. ⁱⁱⁱ Sind die Werte und Ziele durch Gewalt gesichert und erreicht, geben die Militärs vor, sich wieder zurückzuziehen, weil dann die von Anbeginn schon geltungsschwachen Legitimationsgründe erloschen sind (MERKEL, 2007 S. 37).

2.2 Formen von Militärregimen nach Merkel

Innerhalb der Grundformen autoritärer Systeme präzisiert Merkel anhand des Kriteriums Herrschaftsträger unterschiedliche Varianten, wovon 2 wichtige Subtypen von Militärregimen für die Untersuchungsgegenstände dieser Arbeit relevant sind:

2.2.1 Bürokratisch-militärische Regime

„Die bürokratisch-militärischen Regime werden meist von einer Junta[ ^iv ] acharismatischer Militärs geführt. Sie orientieren sich innerhalb eines bürokratisch-militärischen Autoritarismus eher an einem ideologiearmen Pragmatismus, der sich an den Werten nationale Sicherheit, Modernisierung und law and order orientiert. Sie folgen häufig auf liberale Demokratien, in denen sich die politischen Parteien als unfähig erwiesen haben, diese drei Ziele umzusetzen und ausreichende Zustimmung in einer partizipationsbereiten Bevölkerung zu erzeugen […]. Dieser Regimetyp […][hat sich] die militärisch-repressive Durchsetzung von gesellschaftlichem Traditionalismus und ökonomischer Modernisierung auf seine Fahnen geschrieben […].“ (MERKEL, 2007 S. 37).

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2.2.2 Militärische Gangsterregime und Warlords

„[…][Die] besondere Variante von militärischen Führerdiktaturen […] [ist] häufig als reine[s] Repressionsregime ohne wertorientierte Zielvorstellungen zu betrachten, die nahezu ausschließlich an der bloßen Usurpation der Macht und der persönlichen Bereicherung der Warlords ausgerichtet [ist][…]. Häufig sind solche militärischen Gangsterregime Ursache oder Ergebnis von zerfallender bzw. zerfallener Staatlichkeit. Warlords füllen das staatliche Vakuum mit der Privatisierung von militärischer Gewalt, die häufig mit privaten Geschäftsinteressen (Drogen, Waffenhandel, Prostitution) verquickt wird.“ (MERKEL, 2007 S. 38).

2.3 Faktoren der Stabilität von Militärregimen

Die Stabilität politischer Systeme nimmt in der Transformationsforschung eine Schlüsselstellung ein. Wie alle politischen Systeme werden auch Militärregime dann instabil, wenn es Ihnen an hinreichender Unterstützung durch die Beherrschten fehlt. Diese schwindet, wenn das Regime auf Veränderungen der Umwelt nicht in dem Maße reagiert, dass es den Bedürfnissen der Beherrschten entspricht. Ein Ausweg des herrschenden Regimes wäre, die fehlende Unterstützung durch ein zunehmendes Maß an Repression zu ersetzen. Diese wiederum erzeugt jedoch neben ihrer Funktion der zeitweiligen Herrschaftsstabilisierung auch nicht beabsichtigte Effekte mit destabilisierender Wirkung: Der für die Stabilität politischer Herrschaft zentrale Legitimitätsglaube der Herrschaftsunterworfenen schwindet dann. Veränderungen der Umwelt stellen somit für Militärregime stets eine existenzielle politische Bedrohung dar (MERKEL, 2007 S. 51ff). Bereits Jahrhunderte zuvor hatte schon Niccolò Machiavelli festgestellt, dass Repressionen allein kein Mittel der Machtsicherung sein können:

„[…] der die Masse zum Feinde hat, sichert sich nie, und je mehr Grausamkeiten er begeht, desto schwächer wird seine Herrschaft.“ (MACHIAVELLI, 2000 S. 68). Gene Sharp hat in seinem „Leitfaden für die Befreiung“, den er ursprünglich für die Demokratiebewegung in Myanmar geschrieben hat, für autoritäre Regime sechs Quellen politischer Macht als unabdingbare definiert:

Autorität, Menschliche Ressourcen, Fertigkeiten und Wissen, Unsichtbare Faktoren, Materielle Ressourcen und Sanktionen.

Nach Sharp sind Regime dann mächtig, wenn diese Quellen in hohem Maße zur Verfügung stehen, was wiederum von der Akzeptanz, Kooperation und dem Gehorsam der

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