Inhaltsverzeichnis

   I

Inhaltsverzeichnis   

Inhaltsverzeichnis   I

Abbildungsverzeichnis   II

Abk  ürzungsverzeichnis  III

1  Einleitung  1

1.1  Problemstellung  1

1.2  Ziel  2

1.3  Gang der Untersuchung  3

2  Weltbank-Gruppe  4

2.1  Konferenz von Bretton Woods  6

2.2  Struktur der Weltbank-Gruppe.  10

2.2.1  IBRD  13

2.2.2  IDA  15

2.2.3  IFC  17

2.2.4  MIGA  18

2.2.5  ICSID  20

3  Kritische Würdigung ausgewählter Aktivitäten der Weltbank  22

3.1  Auszug der bisherigen Präsidenten  22

3.2  Betrachtung eines Finanzierungsprojektes  25

3.3  Die Weltbank im Kontext der globalen Wirtschaftskrise  27

3.4  Kritische Würdigung  32

4  Fazit und Ausblick  35

Literaturverzeichnis   IV

Abbildungsverzeichnis   

Abbildungsverzeichnis   

Abbildung  1: Logo der Weltbank  

Abbildung  2: Aufbau der Weltbank  

Abbildung  3: Logo des Internationalen Währungsonds  

Abbildung  4: Logo der IBRD  

Abbildung  5: Logo der IFC  

Abbildung  6: Organisationsstruktur der MIGA  

Abbildung  7: Auflistung der bisherigen Weltbank-Präsidenten  

Abkürzungsverzeichnis

IBRD

ICSID

IDA International Developement Agency IFC International Finance Corporation IWF Internationaler Währungsfonds LDC Least Developed Countries MGD Millennium-Entwicklungsziele MIGA Multinational Investment Guarantee Agency NGO Nongovernmental Organisation PNAC Project for the Ney American Century

1 Einleitung

1.1 Problemstellung

Die Welt befindet sich in einem Zustand, in dem die Kluft zwischen Armut und Reichtum immer gravierender wird. Weit mehr als eine Milliarde Menschen müssen mit weniger als 1,25 US-Dollar pro Tag auskommen ¹ . Der Hungerstatus von 29 Ländern ist weiterhin als alarmierend zu bezeichnen ² . Das anzunehmende Wachstum der Weltbevölkerung entfällt fast ausnahmslos auf diese unterentwickelten Länder. Aus solch geringen finanziellen Möglichkeiten resultieren folgenschwere Herausforderungen für die Industrieländer, in welchen eben diese Verhältnisse unvorstellbar scheinen. Die Auswüchse der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise haben sich durch die verschlechterten Bedingungen an den Arbeitsmärkten in den ärmeren Ländern zu einem Kampf um Leben und Tod entwickelt, so der Präsident des Internationalen Währungsfonds, Dominique Strauss-Kahn. Bis zum Ende des Jahres 2010 könnten gemäß Prognosen des Entwicklungsausschusses von IWF und Weltbank rund 90 Mio. Menschen in die Armut abrutschen. Dies berichtete Weltbankpräsident Robert B. Zoellick auf der Jahreskonferenz der Weltbank unter dem Namen „The World Bank Group Beyond the Crisis“ am 06. Oktober 2009 in Istanbul. 3

Die Bekämpfung von Armut, enormen Sterblichkeitsraten unter Kindern, geringen bis nicht vorhandenen Bildungsstandards und Naturkatastrophen müssen nachhaltig vorangetrieben werden. Diese Themen hat sich die Weltbank-Gruppe zur Aufgabe gemacht. Die Benachteiligung der Entwicklungsländer soll mit Hilfe finanzieller Mittel der Industrienationen verringert werden. Als Sonder-organisation der Vereinten Nationen (United Nations; UN) stellen die Mitgliedsländer die Finanzierung der Weltbank-Gruppe und verantworten zugleich die Mittelverwendung im Rahmen der Ziele aller UN-Mitglieder.

Die UN wurden im gleichen Jahr wie die Weltbank und der IWF gegründet. Ihre Tätigkeiten sind auf den Weltfrieden, die internationale Sicherheit, den sozialen

¹ Vgl. Weltbank 30 [Hrsg.] (2009).

² Vgl. von Grebmer / Nestorova / Quisumbinb, / Fertziger / Fritschel / Pandya-Lorch / Yohannes (2009), S. 5.

³ Vgl. Weltbank 29 [Hrsg.] (2009).

Fortschritt und bessere Lebensbedingungen sowie die Einhaltung der Menschenrechte ausgerichtet. Diese sind in den Grundsätzen der UN-Charta festgehalten und wurden 1945 von 192 Mitgliedsstaaten anerkannt. 4

Die weltwirtschaftliche Entwicklung stellt sich sehr uneinheitlich dar und insbesondere Afrika gerät dabei immer weiter ins Hintertreffen. Auf dem Weltgipfel der Vereinten Nationen wurden im Jahre 2002 die Millennium-Entwicklungsziele (MGD) entwickelt und von den Industrieländern anerkannt. Der Weltbank-Gruppe kommen dabei die Aufgaben der Schaffung eines günstigen Investitionsklimas sowie die Tätigung von Investitionen in den Entwicklungsländern zu.

1.2 Ziel

Das Ziel dieser Arbeit ist die Erläuterung der Gründung, der Struktur und der Aufgaben der einzelnen Institutionen der Weltbank-Gruppe auf Basis der Literatur. Neben diesen Themen, zu denen die Weltbank selbst unzählige Informationen veröffentlicht, kursieren jedoch immer häufiger auch kritische Anmerkungen zu Aktivitäten und zu handelnden Personen der einzelnen Institutionen. Im Rahmen dieser Arbeit soll die Tätigkeit der Weltbank-Gruppe weiterhin kritisch durchleuchtet werden, sodass der Leser befähigt wird, sich ein eigenes Bild zu verschaffen, ob die Weltbank-Gruppe ausschließlich Ziele zugunsten der Entwicklungsländer verfolgt oder gegebenenfalls auch Mitgliedsländer oder ausgewählte Interessengruppen ihren Einfluss durchzusetzen versuchen.

Als Folgerung der Ausführungen soll der Leser sich ebenfalls ein eigenes Bild machen können, ob mehr als 65 Jahre nach der Konferenz von Bretton Woods, die dort gegründeten Institutionen noch eine unveränderte Darseinsberechtigung aufweisen oder ob eine Anpassung an die veränderten globalen Rahmenbedingungen und Anforderungen angemessen wäre. Der Weltbank-Präsident selbst hob den deutlichen Wandel der Welt in den letzten 65 Jahren und insbesondere im Rahmen der aktuellen Wirtschaftskrise in seiner Rede während der

⁴ Vgl. Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung 6 [Hrsg.] (2008); Schmidt / Hellmann / Wolf [Hrsg.] (2007), S. 727.

Jahrestagung im Jahr 2009 hervor. 5

1.3 Gang der Untersuchung

Zunächst wird der Begriff „Weltbank“ in Abgrenzung zur gesamten Weltbank-Gruppe und aller eingeschlossenen Institutionen näher erläutert. Daraus wird ersichtlich, dass die Weltbank aus fünf unterschiedlichen Organisationen besteht und nicht ausschließlich aus einer Bank im engeren Sinne, worauf der Name Weltbank schließen lassen könnte.

Nach Darstellung dieser begrifflichen und definitorischen Grundlagen folgt die Betrachtung der Aktivitäten der Weltbank-Gruppe durch die jeweiligen Unterorganisationen. Es wird dabei ersichtlich, dass die Industrienationen ihre positiven Einflüsse auf die Entwicklungsländer ausrichten und in Abhängigkeit der zu erläuternden Organisationen und ihrer jeweiligen prozentualen Anteilsrechte leiten.

Zuletzt folgt die beispielhafte Darstellung kritischer Faktoren, welche den Medien immer häufiger zu entnehmen sind und die Aktivitäten der Weltbank-Gruppe vermehrt zu beeinflussen drohen. Die gesonderte Betrachtung gilt dabei der Erlangung der Präsidentschaft der Weltbank-Gruppe, sowie der bisherigen Besetzung dieses Organs. Weiterhin werden einzelne Finanzierungsaktivitäten der Weltbank-Gruppe erläutert, welche einem dubiosen Werdegang unterliegen.

⁵ Vgl. Weltbank 29 [Hrsg.] (2009).

2 Weltbank-Gruppe

Die Weltbank, deren Logo in der folgenden Abbildung dargestellt wird, ist keine Bank im eigentlichen Sinne einer herkömmlichen Geschäftsbank ⁶ .

Abbildung 1: Logo der Weltbank

Sie existiert vielmehr in Form einer Weltbank-Gruppe, bestehend aus fünf un-

abhängigen Institutionen, welche jedoch sehr eng kooperieren ⁸ . Zu nennen sind die Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (IBRD), welche die Ursprungsorganisation der Weltbank ausmacht, die Internationale Entwick-lungsorganisation (IDA), die Internationale Finanz-Corporation (IFC), die Multilaterale Investitions-Garantie-Agentur (MIGA) und das Internationale Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten (ICSID). ⁹ Die soeben beschriebenen Institutionen der Weltbank-Gruppe und ihre jeweilige Anzahl an Mitgliedern sind auch der folgenden Abbildung zu entnehmen.

⁶ Vgl. Institut für Internationale Kommunikation Düsseldorf [Hrsg.] (2004), S. 1.

⁷ Vgl. Weltbank 26 [Hrsg.] (2009).

⁸ Vgl. Kirsch de Fernandez (2008), S. 10.

⁹ Vgl. Stiel (2004), S. 5; Deutsche Bundesbank [Hrsg.] (2002), S. 78.

10

Abbildung 2: Aufbau der Weltbank

Die Weltbank-Gruppe beschäftigt in Ihrem Hauptquartier in Washington DC rund 7.000 Mitarbeiter und weitere 3.000 in mehr als 100 Niederlassungen weltweit. Seit ihrer Gründung am 01. Juli 1944 in Bretton Woods, hat sie mittlerweile 185 Mitgliedsstaaten die als Anteilseigner fungieren. Mehr als 3.000 Mitarbeiter unterhalten ihren Geschäftssitz in einem der Partnerländer der Wetlbank-Gruppe. ¹¹ Diese Anzahl der Mitgliedsländer ist der obigen Grafik als Anzahl der Mitglieder der Internationalen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung zu entnehmen. Ebenfalls wird ersichtlich, dass die Mitgliederanzahl der fünf Un-terorganisationen voneinander abweichen.

Der Ausdruck Weltbank ist gegebenenfalls misszudeuten, offiziell betitelt sich die Weltbank als Weltbank-Gruppe. Die Bezeichnung der Weltbank trifft vielmehr auf die Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung sowie die Internationale Entwicklungsorganisation zu. 12

Die genauen Abgrenzungen und Funktionen der einzelnen, juristisch selbständigen Institutionen werden im weiteren Verlauf dieser Arbeit näher erläutert. Als Kernaktivität lässt sich festhalten, dass die Weltbank-Gruppe eine immense Macht auf der gesamten Welt ausübt, indem alleine sie den ärmsten Ländern in den vergangenen zehn Jahren Kredite von mehr als 225 Milliarden Dollar gewährte ¹³ . Zu bedenken bleibt, dass weitere NGOs neben der Weltbank-Gruppe vergleichbare Ziele verfolgen und Entwicklungsländer sowie deren Bevölkerung

¹⁰ Vgl. Selbst erstellt Abbildung in Anlehnung an: Weltbank 2 [Hrsg.] (2008).

¹¹ Vgl. Weltbank 2 [Hrsg.] (2008).

¹² Vgl. Ziegler (2005), S. 160.

¹³ Vgl. Ziegler (2005), S. 161.

unterstützen.

Die Weltbank unterhält etwa 1.800 Projekte in beinahe jedem Arbeitsbereich und jedem Entwicklungsland. Beispielhaft aufzuführen sind die Vergabe von Mikrokrediten in Bosnien und Herzegowina, die Förderung der schulischen Bildung von Mädchen in Bangladesch, Projekte zur gesundheitlichen Förderung in Mexiko, Maßnahmen zum Wiederaufbau des von einem Erdbeeben zerstörten Indien, globale Präventionsleistungen gegen HIV und AIDS sowie die Bekämpfung von Korruption. 14

Die Aktivitäten der Weltbank werden jedoch häufig äußerst kritisch betrachtet. Unter anderem werden ihr bei der Besetzung des Präsidentenamtes undemokratische Entscheidungsstrukturen vorgeworfen. Es existieren keine offenen Qualifikationsanforderungen, keine Kandidatenlisten etc. Das Direktorium nimmt die Benennung automatisch und autonom vor. Von elf Präsidenten seit 1946, die alle männlich waren, kamen allein sechs aus Großbanken, wie beispielsweise der ChaseNational oder der Bank of America und weitere drei dieser sechs aus dem amerikanischen Verteidigungsministerium. 15

Solche und weitere kritische Anmerkungen werden im Folgenden häufiger auftreten und an geeigneten Stellen näher dargelegt, wobei festzuhalten ist, dass diese Kritik auf der Basis von Auszügen ausgewählter Literatur beruht und nicht die Meinung oder Einstellung des Autors repräsentiert.

2.1 Konferenz von Bretton Woods

Das seit dem Ende des 19. Jahrhunderts existierende und auf einem Goldstandard beruhende Weltwährungssystem hatte bis zum Ausgang des Ersten Weltkrieges eine gewisse Stabilität zwischen den Weltwährungen sichergestellt. Faktoren wie Inflation, große Kapitalbewegungen, Wechselkursmanipulationen und die Folgen der Weltwirtschaftskrise in den Jahren 1929 bis 1933 destabilisierten und verdeutlichten zugleich die Schwachstellen dieses Geld- und Kreditwesens. Gleichzeitig stellten diese finanzpolitischen Probleme eine bedeu- ¹⁴ Vgl.Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung 1 [Hrsg.] (2009).

¹⁵ Vgl. Hoering (2007), S. 104; Jenkins / Alexander (2005), S. 4.