II Einleitung

„To fully understand what has been going on nuclear wise in Iran, it is necessary to examine the timeline of events as they took place.“ ¹ Diese Hausarbeit über die Atompolitik des Iran und den Einfluss der Vereinten Nationen möchte ich mit diesem Zitat beginnen, da sich der Atomstreit mit dem Iran bereits über fast zehn Jahre erstreckt und seine Wurzeln sogar noch weiter in der Vergangenheit liegen. Das Vorgehen der einzelnen Länder, der IAEA und des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen hängt von vielen unterschiedlichen Faktoren ab. Hinzu kommt, dass sich für die tatsächliche Entwicklung einer Atombombe bisher noch keine Beweise haben finden lassen. „All that is certain about Irans nuclear program is, that there is nobody in the west who has any idea about how far Teheran has advanced in its bid to achieve a nuclear weapons capability.“ 2

Der Streit um das iranische Atomprogramm beschäftigt die Weltöffentlichkeit derzeit wie kein zweites Thema. Für die Meisten geht es in erster Linie darum, dass verhindert wird, dass der Iran in den Besitz von Atomwaffen gelangt. Es geht aber um mehr: Es gilt auch herauszufinden, ob das internationale Nicht-Verbreitungsregime, das im Wesentlichen von der internationalen Atomenergieorganisation getragen wird und auf dem Atomwaffensperrvertrag beruht, in der Lage ist, jetzt und in Zukunft die illegale Proliferation bzw. den geheimen Bau von Atomwaffen zu verhindern. In diesem Fall stellt gerade das iranische Atomprogramm die Effektivität und Durchsetzungsfähigkeit der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) in Frage.

Aus diesem Grund soll diese Hausarbeit sich mit der Frage beschäftigen, ob die Vereinten Nationen die Wandlung des Iran zu einer Atommacht effektiv unterbinden können.

Das Verhalten des Iran werde ich anhand der Realismus-Theorie untersuchen. So hat die Vergangenheit gezeigt, dass der Besitz von Atomwaffen für ein im Vergleich zu anderen Waffen einzigartiges Drohpotenzial und Machtinstrument steht: Egal ob man an den Einsatz der Atombombe im japanischen Hiroshima oder Nagasaki denkt, das geheime Atomprogramm Israels, die Aufrüstung der Rivalen Indien und Pakistan oder der Bau der Atombombe in Nordkorea. Mit Hilfe des atomaren Drohpotenzials soll die Machtposition gegen Einflüsse von außen abgesichert werden. ³ Innerhalb der internationalen Beziehungen betrachtet die Theorie des Realismus das Streben von Staaten nach Macht bzw. Atomwaffen als einen nachvollziehbaren und logischen Schritt, um im internationalen System überleben zu können.

1 Venter, Al J: Iran s nuclear option : „Tehran s quest for the atom bomb“, Seite 142.

2 Venter, Al J :Iran s nuclear option : „Tehran s quest for the atom bomb“, Seite 85.

3 Vgl. Klimas, Mirko: „Das iranische Atomprogramm - Energie- vs. Sicherheitspolitik“, Seite 8.

Der Besitz von Atomwaffen erweist sich wiederholt als ultimative Sicherheit vor den Gefahren, die von anderen Staaten ausgehen. Für Länder wie den Iran, die über keine nennenswerte militärischen Bündnisse oder Allianzen verfügen, wäre es geradezu fahrlässig, wenn sie nicht versuchen würden ihre Position im internationalen System mit Hilfe der Atomtechnologie zu verbessern. ⁴ An diesem Punkt versucht die IAEA anzusetzen: Sie hat sich die Überwindung des Sicherheitsdilemmas im internationalen System als Ziel gesetzt. Doch wie erfolgreich ist sie dabei? Um die Frage zu bearbeiten, werde ich zuerst die Situation des Iran in den internationalen Beziehungen und die Sicht des Westens erklären. Danach werde ich den Beginn des Konfliktes zwischen der UN und dem Iran beschreiben und dabei durch die Realismus-Theorie deutlich machen, wieso der Iran auf diese Weise handelt. Zum Schluss werde ich die Resolutionen des Sicherheitsrates explizit durchgehen und die Reaktion des Iran überprüfen, um die Effektivität der Resolutionen deutlich zu machen. Auch soll dabei gezeigt werden, warum der Sicherheitsrat möglicherweise nicht immer effektiv handeln kann.

III Geschichtlicher Hintergrund

Bereits in den 60er Jahren des letzten Jahrhunderts erklärte der damalige iranische Schah Mohammed Reza, dass das Öl zu kostbar sei, um es als gewöhnlichen Brennstoff zu verwenden und man sich deshalb bemühe so rasch wie möglich die Atomenergie als alternative Energiequelle zu nutzen. ⁵ So unterzeichnete der Iran im Juli 1968 den Atomwaffensperrvertrag, der den Unterzeichnern einerseits das Recht zur friedlichen Nutzung der Atomkraft einräumt, sie aber andererseits verpflichtet die friedliche Nutzung in regelmäßigen Abständen kontrollieren zu lassen. ⁶ Die Bemühungen zur zivilen Nutzung der Atomkraft blieben aber ohne Ergebnisse, da die Forschungsarbeit durch die Islamische Revolution 1979 unterbrochen worden sind. ⁷ Tatsächlich erhielt der Iran die Technologie zur Anreicherung von Uran bis zur Waffenfähigkeit auf dem Schwarzmarkt. Der Anführer des „Khan-Netzwerkes“, Abdul Kadir Khan, das in den späten 1980er Jahren nachweislich pakistanische Atomtechnik in Fremdländer verkauft hat, soll nach eigenen Angaben auch Technologie in den Iran verkauft haben. 8

4 Vgl. Klimas, Mirko „Das iranische Atomprogramm - Energie- vs. Sicherheitspolitik“, Seite 10.

5 Vgl. Afkhami, Gholam Reza: „The life and times of the Shah“, S. 346.

6 Vgl. http://www.handbuchderglobalisierung.de/artikel/atomv.htm

7 Vgl. http://www.spiegel.de/thema/iranisches_atomprogramm/

8 Vgl. http://www.bpb.de/publikationen/7SDV6T,2,0,Das_Proliferationsnetzwerk_um_A_Q_Kahn.html

IV Die Sicht des Westens

Es steht außer Frage, dass es dem Iran den internationalen Gesetzen zu Folge erlaubt ist sich atomares Know-How für die Energieerzeugung anzueignen. Fraglich ist jedoch, ob der Iran dieses Wissen auch in Bezug auf atomare Waffentechnologie einzusetzen plant. Gründe dafür gäbe es aus der Sicht der Realismus-Theorie zur Genüge: Das Land ist umzingelt von amerikanischen Streitkräften und Militärbasen. Sowohl im Irak als auch in Afghanistan sind die Vereinigten Staaten von Amerika als Besatzungsmacht präsent. Das direkte Nachbarland Türkei ist Mitglied in der NATO und auch in den meisten der ehemaligen südlichen Sowjetrepubliken haben die USA militärische Stützpunkte errichtet. Pakistans Armee arbeitet eng mit der amerikanischen Armee zusammen und der gesamte Persische Golf steht praktisch unter amerikanischer Kontrolle. Hinzu kommt, dass der Iran von Atommächten umgeben ist: im Osten von Pakistan und Indien, im Norden von Russland und im Westen von Israel. Diese Einkreisung ist eine ernst zu nehmende Bedrohung für den Iran, da die USA mehrmals offen erklärt haben, dass der Iran als „Schurkenstaat“ ⁹ zu betrachten und ein Regimewechsel anzustreben sei. Und wie der Fall Nordkorea zeigt, würde es niemand wagen eine Atommacht anzugreifen. 10

Der Iran hat also durchaus einige schwerwiegende Motive, die die politischen Führer dazu bewegen könnten, die Entwicklung einer Atombombe voranzutreiben. Das Verlangen nach Selbstverteidigung und Selbsterhaltung ist der Realismus-Theorie zufolge eine der stärksten Antriebe, die ein Staat bewegen kann.

Die Führung der islamischen Republik betont wiederholt, dass das Iranische Volk aufgrund seiner religiösen Überzeugung gegen die Verbreitung von Nuklearwaffen und die nukleare Technologie lediglich für die Energiegewinnung notwendig sei. Irgendwann werden auch die riesigen Öl- und Gasquellen erschöpft sein. Dennoch finden die Behauptungen im Westen nur begrenzt Zuhörer. Aufgrund der im nächsten Abschnitt beschriebenen „Hinhalte- Taktiken“ und der unzuverlässigen Haltung hat der Iran sein Vertrauen im Westen, besonders in den USA, verloren. 11

Die generelle Einstellung einiger Führungspersönlichkeiten in Bezug auf die Atombombe trägt ebenso zu dem Vertrauensverlust bei. Zum Beispiel sagte der politische und religiöse Führer und ehemalige Ministerpräsident Ali Khamenei im Februar 1987: „Regarding atomic energy, we need it now.“ ¹² . Problematisch an der Aussage ist Erstens, dass der Ausdruck „energy“ wenig mit dem gemein hat, wie er im Westen verstanden wird, sondern hier eher als Mittel zur

9 http://www.internationalepolitik.de/ip/archiv/jahrgang1999/juni99/---schurkenstaaten-----amerikas-

selbstverstandnis-und-seine-beziehungen-zur-welt.html

10 Vgl. Nirumand, Bahman: „Iran : die drohende Katastrophe“, Seite 20.

11 Vgl. Nirumand, Bahman: „Iran : die drohende Katastrophe“, Seite 25.

12 http://www.globalsecurity.org/wmd/world/iran/nuke2.htm

Selbstverteidigung und Machtdemonstration verstanden werden soll, denn er führt fort: „Our nation has always been threatened from outside. The least we can do to face this danger it to let our enemies know that we can defend ourselves.“ ¹³ . Dieses Statement deckt sich mit der Annahme der Realismus-Theorie, dass die Atomwaffe als Macht- und Drohpotenzial eingesetzt abschreckend auf potenzielle Feinde wirken soll. Das eigentliche Ziel hinter der Entwicklung der Atomtechnik scheint von Beginn an klar gewesen zu sein. Es gibt keinen Unterschied zwischen „ziviler“ und „militärischer“ Nutzung der nuklearen Technologie. Wie Dr. Abdul Khan es den Iranern gelehrt hatte, gab es tatsächlich keine Trennlinie zwischen den beiden Arten der Nutzung. 14

Khameneis Aussage ist weiterhin als problematisch zu betrachten, wenn man bedenkt, dass er im Oktober 2003 die Entwicklung und Nutzung von Massenvernichtungswaffen hinsichtlich der religiösen Grundsätze des Islam untersagt hat. ¹⁵ Kaum acht Jahre später, am 11. September 2009, erklärt er jedoch, dass „[w]enn der Iran auf seine Rechte verzichten würde, seien es nukleare oder andere, bedeute dies den Niedergang der Islamischen Republik.“. ¹⁶ Diese verwirrende und uneinheitliche Linie des Irans stiftet große Skepsis in den westlichen Ländern. Doch nicht zuletzt bereitet auch Irans Unabhängigkeit im Bereich der natürlichen Güter wie Öl oder Gas den westlichen Staaten einige Probleme. Im Falle der Einstellung von Handelsaktivitäten bliebe der Iran durch eigene Öl-, Gas- und anderen natürlichen Vorkommen weitestgehend unbeschadet. Der Iran wäre nicht auf den direkten Handel mit dem Westen angewiesen. 17

V Kontroverse und Hintergründe

Im Jahr 2002 wurde bekannt, dass der Iran Atomanlagen betreibt und diese der IAEO verheimlicht hatte. Das Land zeigte sich jedoch kooperativ und erklärte sich bereit sein Atomprogramm offen zu legen und die Anreicherung von Uran einzustellen. Am 18. Dezember 2003 unterzeichnete der iranische Unterhändler Salehi außerdem das Zusatzprotokoll zum Nichtverbreitungsvertrag, das zum Beispiel nicht angemeldete Kontrollen von Atomanlagen durch die IAEO erlaubte. ¹⁸ Einen Monat später legte der Generaldirektor der internationalen Atomenergieorganisation el-Baradei dem Gouverneursrat einen Bericht vor, der detaillierte Beweise dafür enthielt, dass der Iran tatsächlich 18 Jahre

13 http://www.globalsecurity.org/wmd/world/iran/nuke2.htm

14 Vgl. Timmerman, Kenneth R.: „Countdown to crisis : the coming nuclear showdown with Iran“ , Seite 42.

15 Vgl. http://www.sfgate.com/cgi-bin/article.cgi?file=/c/a/2003/10/31/MNGHJ2NFRE1.DTL

16 http://www.tagesspiegel.de/politik/international/demonstration-der-macht/1598394.html

17 Vgl. Timmerman, Kenneth R.: „Countdown to crisis : the coming nuclear showdown with Iran“ , Seite 302.

18 Vgl. Nirumand, Bahman: „Iran : die drohende Katastrophe“ Seite 26.

lang gegen den Atomwaffensperrvertrag verstoßen hatte, indem iranische Wissenschaftler sowohl Plutonium als auch angereichertes Uran hergestellt hatten. Doch bescheinigte der Bericht auch, dass der Iran bei den Ermittlungen voll kooperiert hatte und man keinerlei Spuren für den Bau einer Atomwaffe finden konnte. 19

Dennoch forderten die Amerikaner eine härtere Politik gegenüber dem Iran. Auch der britische Außenminister erklärte bei einem Treffen im IAEA Hauptquartier am 13. September 2004, dass sich das Verhalten des Irans als gefährlich entwickelt hatte, da dieser weiterhin Komponenten von Zentrifugen für die Herstellung von angereichertem Uran herstellen würde. Mitte Juli 2005 hatte die islamische Republik die mit der IAEA geschlossenen Vereinbarungen gebrochen und damit begonnen Schlüsselkomponenten der Zentrifugen zu produzieren. Wenige Tage später, am 28. Juli desselben Jahres, meldete die IAEA, dass der Iran die Herstellung von UF6 (Uranhexafluorid, wird eingesetzt bei der Urananreicherung ²⁰ ) wieder aufgenommen hatte. 21

Nach ersten Verhandlungen entsandte der Iran Hossein Mousavian, einen Delegierten der nationalen Sicherheit, zur IAEA. Er machte von Beginn an die absolute Verweigerung des Irans gegenüber der permanenten Einstellung der Urananreicherung klar:„(Uran-) Anreicherung ist das legitime Recht eines jeden NPT- (Nuclear Non-Proliferation Treaty-) Mitglieds.“. Die vorübergehende Einstellung der Urananreicherung sei nur eine Geste des guten Willens in Richtung der Europäer gewesen, wäre aber nie als langfristige Lösung angedacht gewesen. Was auch immer in Wien geschehen sollte, der Iran würde seine Pläne fortsetzen. ²² Die nationalen Interessen Irans stehen also über den Interessen der internationalen Staatengemeinschaft.

Irans Taktik bestand hauptsächlich darin, Geheimnisse zu veröffentlichen, die nicht weiter tragbar waren, um dabei so viel Zeit wie möglich zu gewinnen. ²³ So etwa kündigte der Iran nach den Parlamentswahlen im Februar 2004 die Einreiseerlaubnis für IAEA Inspekteure auf. Die westliche Welt reagierte mit Empörung: „Es sei Zeit reinen Tisch zu machen, unwiderruflich und total“. Irans Manöver sei die Fortsetzung des Verhaltensmusters der Verzögerung, Täuschung und Verweigerung. Daraufhin revidierte Teheran seine Entscheidung, kündigte aber gleichzeitig an, eine Anlage zur Umwandlung von Uranerz in Gas in Betrieb nehmen zu wollen. ²⁴ Während die iranische Staatsführung einen landesweiten Propaganda-Feldzug in der Atomfrage startete und diesen zur nationalen Angelegenheit erklärte, beteuerte

19 Vgl. Nirumand, Bahman: „Iran : die drohende Katastrophe“, Seite 27.

20 http://www.energieinfo.de/eglossar/uranhexafluorid.html

21 Vgl. Timmerman, Kenneth R.: „Countdown to crisis : the coming nuclear showdown with Iran“ , Seite 290.

22 Vgl. Timmerman, Kenneth R.: „Countdown to crisis : the coming nuclear showdown with Iran“ , Seite 291.

23 Vgl. Nirumand, Bahman: „Iran : die drohende Katastrophe“, Seite 30.

24 Vgl. Nirumand, Bahman: „Iran : die drohende Katastrophe“, Seite 32.