Inhaltsverzeichnis:

I.  Einleitung  1

II.  Die Rolle des Internets in der ukrainischen Öffentlichkeit  2

III.  Der Wahlkampf im Internet  3

IV.  Die Präsentationen der Kandidaten im Onlinewahlkampf  4

V.  Perspektiven und Alternativen des Internetkampfes um die Präsidentschaftswahlen  

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VI.  Fazit  8

VII.  Ausblick  9

VIII.  Literaturverzeichnis  10

I. Einleitung

Die Wahlen in der Ukraine verlieren langsam an Bedeutung, werden jedoch von den Mitgliedern der ukrainischen Gesellschaft unterschiedlich wahrgenommen. Die meisten Personen sehen in ihnen keinen Sinn mehr, was mit der Unfähigkeit der Regierung, die politischen und wirtschaftlichen Reformen im Staat durchzuführen und die Zusammenarbeit innerhalb drei staatlichen Gewalten zu organisieren, zusammenhängt. Sie sind überzeugt, dass die verschiedenen Wahlergebnisse keine positiven Änderungen mehr bewirken werden, und zeigen deswegen Desinteresse an ihnen. Andere finden sie nur noch amüsant. Wieder andere ärgern sich darüber und enthalten sich ebenfalls der Stimme. Zu solchen Umständen führten in den letzten Jahren die politischen Ereignisse in der Ukraine, die bei den Bürgern lediglich Enttäuschung, Unzufriedenheit und Empörung hervorgerufen haben. Die letzten Präsidentschaftswahlen, während derer die Wähler und Wählerinnen manipuliert und die Wahlergebnisse gefälscht wurden, fanden im Jahr 2004 statt. Eine Folge war schließlich die „Orangene Revolution“. Bereits damals haben die Menschen bzw. die Anhänger der demokratischen Bewegung wegen der Versprechungen, Reformen einzuleiten, die Korruption im Staat zu bekämpfen und das Land näher an Europa heranzuführen, in die neue Regierung große Hoffnungen gesetzt. Diese Hoffnungen haben sich jedoch nicht erfüllt. In den Jahren 2006 und 2007 fanden wiederholt Parlamentswahlen statt, die man als Auslöser und Ergebnis der innenpolitischen Krise gleichzeitig bezeichnen kann. Im Jahr 2008 sollte das ukrainische Parlament erneut aufgelöst werden und Neuwahlen sollten stattfinden. Aufgrund des starken Widerstandes der Regierungskoalition und der Verschärfung der Weltwirtschaftskrise wurde dieser Prozess auf eine unbestimmte Zeit ausgesetzt. Trotz alledem bleiben die ukrainische Gesellschaft und ihre Bürgerinnen und Bürger nach allgemeiner Einschätzung dennoch sehr politisiert. Die Diskussionen und Unterhaltungen der Menschen über die aktuellen politischen Themen kann man faktisch überall auf den Straßen, in den öffentlichen Verkehrsmitteln, in den Behörden und Institutionen hören. Aus der politischen Unzufriedenheit und der Gleichgültigkeit gegenüber den offiziellen politischen Prozessen sehen sich die ukrainischen Bürger manchmal vor die Wahl gestellt, entweder gegen alle Kandidaten auf der Wahlliste zu stimmen oder gar nicht votieren zu gehen. In dem Fall aber fürchten sie, dass es dadurch mit der politischen und wirtschaftlichen Stagnation nur schlimmer wird oder dass ihr Stimmrecht missbraucht wird. Schließlich versuchen sie doch an den Wahlen teilzunehmen und die Ergebnisse in ihrem Sinn zu beeinflussen. Und so entsteht ein verhängnisvoller Zirkel, in dem die Kräfte der gegenwärtigen Regierung an der Macht bleiben wollen und die Wähler sich damit abfinden,

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weil es momentan keine Alternative gibt. Der Ausbruch der Orangenen Revolution hat bewiesen, dass das Warten auf eine evolutionäre Lösung nicht dauerhaft zu ertragen ist. So vergingen also die letzten Jahre. Charakteristisch für diese Zeit sind die überall an die Wände und Glasscheiben geklebte Plakaten, die Straßenzelte der politischen Akteure und das Verteilen von Flugblättern und Broschüren.

Die nächsten Präsidentschaftswahlen werden am 17. Januar 2010 stattfinden. Die Kampagnen für sie wurden offiziell am 19. Oktober 2009 gestartet. Wie man dem aktuellen Stand der Dinge entnehmen kann, werden in ihnen neue Formen der modernen Technologie und zwar das Internet genutzt. Bis zu diesem Zeitpunkt erfüllte das Internet zwar seine Funktion als Vermittler der politischen Kommunikation zwischen Bürgern und politischen Akteuren. Aber diese Nutzung war punktuell und unsystematisch. Aus diesen und anderen Gründen blieb die ukrainische Internetgesellschaft im Schatten der politischen Kommunikation. Vielleicht erst nach der erfolgreichen und intensiven Nutzung des Internets durch US - Präsidentschaftskandidat Barack Obama oder den russischen Präsidenten Medwedew für ihre Wahlkämpfe, beschlossen die ukrainischen Politiker einen „Kreuzzug“ ins Internet zu organisieren. Wie sie momentan das Potenzial des Internets nutzen, soll in dieser Arbeit dargestellt werden.

II. Die Rolle des Internets in der ukrainischen Öffentlichkeit

Die Nutzung des Internets in der Ukraine vollzieht sich von Jahr zu Jahr intensiver. Davon zeugen die statistischen Angaben. So betrug beispielsweise die Anzahl der Internetnutzer im Herbst des Jahres 2009 8.250.000 Menschen. Das waren 1.613.000 Menschen mehr als im Jahr 2008 (http://reklamist.com.ua/11762/ 23.12.2009). Und diese Zahlen werden laut den Prognosen weiter steigen, obwohl die Kaufkraft der ukrainischen Bevölkerung aufgrund des niedrigen Einkommens immer noch auf niedrigem Niveau bleibt, weshalb sich viele den Erwerb eines Computers bzw. einen Internetanschluss nicht leisten können.

Diese Möglichkeiten, die potenziellen Wählerinnen und Wähler über die sozialen Netzwerke und Online-Communitys politisch zu beeinflussen, wollen die Kandidaten verständlicherweise maximal nutzen. Außer den Kandidatenwebseiten erscheinen im Internet die zahlreichen Mitteilungen und Berichte der Kandidaten und über die Kandidaten. Aber auch die aktuellen politischen Themen werden direkt online diskutiert oder entsprechende Kommentare werden ins Netz gestellt. Damit wird eine große Öffentlichkeit erreicht.

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