Inhaltsverzeichnis

1.  Einleitung  3

2.  Die Vorgeschichte des Genozids.  4

3.  Die UN in Ruanda und die Massaker ab April 1994.  5

4.  Das Versagen der UN.  9

5.  Lehren aus „Ruanda“  12

6.  Fazit.  16

Literaturliste   19

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1. Einleitung

Im Jahr 1994 geschah in Ruanda einer der größten und schrecklichsten Völkermorde ¹ in der Geschichte der Menschheit.

In einem Ausmaß, das jedes Vorstellungsvermögen übersteigt, wurden in einem kleinen afrikanischen Land, das bis dahin in der übrigen Welt kaum wahrgenommen wurde, hunderttausende von Menschen auf oft brutalste Weise ermordet - von bis zu knapp einer Million Toten ² ist die Rede.

Täter und Opfer waren gleichermaßen Einwohner dieses kleinen, kaum neun Millionen Einwohner zählenden Landes. Nicht selten waren die Täter Nachbarn, Bekannte, Arbeitskollegen, sogar Angehörige der gleichen Familie wie die Opfer.

Von der Weltöffentlichkeit wurden die Ereignisse mit Unglauben und Staunen und vor allem nur sehr zögerlich zur Kenntnis genommen. Es dauerte lange, ehe allgemein anerkannt war, dass es sich tatsächlich um einen Völkermord, einen Genozid handelte. Der Bürgerkrieg in dem Land war schon länger bekannt; seit der Unabhängigkeit 1960 gab es immer wieder Konflikte zwischen den Volksgruppen. Das Abkommen von Arusha 1993 schien ein hoffnungsvoller Schritt auf dem Weg zu einer Lösung der Konflikte. Im Zuge des Arusha-Abkommens wurde eine UN ³ -Friedensmission nach Kapitel VI der UN-Charta in Ruanda installiert, bestehend aus 2500 Blauhelmsoldaten. Diese Mission nahm ihren Anfang, bevor die Massaker begannen.

Daher stellt sich die Frage, wie die folgenden tragischen Ereignisse trotz der Anwesenheit einer UN-Truppe geschehen konnten.

Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, das Versagen der Vereinten Nationen bei der Verhinderung des Völkermordes in Ruanda und die daraus für das Konfliktmanagement der UNO folgenden Konsequenzen zu untersuchen.

Nach einem kurzen Überblick über die Entwicklung Ruandas hin zu der spannungsgeladenen Atmosphäre des Jahres 1994, die im erwähnten Völkermord gipfelte, soll das Verhalten der Vereinten Nationen während des Genozids im Blickpunkt stehen. Dabei wird zu zeigen sein, dass es nicht in erster Linie am Versagen einzelner Verantwortlicher lag ⁴ , dass poten-

¹ Völkermord wird in der von den Mitgliedstaaten der UN am 9.Dezember 1948 unterzeichneten Geno-

cide Convention (Genozidkonvention) definiert als ein krimineller Akt mit dem Ziel nationale, ethni-sche, rassische oder religiöse Gruppen ganz oder teilweise zu vernichten (Piiparinen 2010: 15).

² So heißt es in der von den Vereinten Nationen veröffentlichten Dokumentensammlung „The United

Nations and Rwanda 1993-1996“ (Boutros-Ghali 1996: 61): „The numbers estimated to have been

killed by end-June were as high as 1 Million“.

³ United Nations, kurz für United Nations Organization, oft auch UNO abgekürzt. Deutsch: Vereinte

Nationen. Alle diese Bezeichnungen werden hier synonym verwendet.

⁴ Piiparinen (2010: 60) spricht vom „popular ‘hunt for individual responsibilities’ ”. Die bisherige Litera-

tur zu Ruanda tendierte dazu, die Möglichkeiten individueller Akteure zu überschätzen (ebd.: 174).

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tielle Möglichkeiten zur Beendigung der Massaker nicht genutzt wurden, sondern dass die Strukturen der UN per se ein schnelles und effektives Eingreifen nicht zuließen. Die Katastrophe von Ruanda hat, nicht als alleiniger Auslöser, aber doch an bedeutender Stelle neben anderen Beispielen gescheiterter Friedensmissionen, zu vielfältigen Reformbemühungen geführt. Abschließend sollen diese Versuche der Strukturänderung untersucht werden, deren Ziel es ist, dass sich Vergleichbares nicht wiederholen kann.

2. Die Vorgeschichte des Genozids

Ruanda, ein kleiner Binnenstaat im Osten Afrikas, wurde im Juli 1962 in die Unabhängigkeit entlassen, nachdem es zuvor eine kurze Zeit lang Deutsche Kolonie war und nach dem Ersten Weltkrieg wie der benachbarte Kongo von Belgien verwaltet wurde. In Ruanda leben die drei Bevölkerungsgruppen der Hutu, Tutsi und Twa, wobei letztere nur einen sehr geringen Anteil an der Gesamtbevölkerung ausmachen ⁵ . Durch die Geschichte Ruandas zieht sich wie ein roter Faden der Gegensatz von Hutu und Tutsi; dass es sich tatsächlich um unterschiedliche Ethnien handelt, ist zwar eher zweifelhaft ⁶ , das in Ruanda herrschende Verständnis dieses Gegensatzes aber stellt das konstituierende Element der neueren Geschichte des Landes dar.

Vereinfacht gesagt stellten die Tutsi als Minderheit die herrschende Schicht, die in einer Art Feudalsystem über die Mehrheit, die Hutu, herrschte.

Bereits unmittelbar vor der Unabhängigkeit von Belgien nahmen die Spannungen drastisch zu. 1957 veröffentlichten Hutu-Intellektuelle das sogenannte Hutu-Manifest, in dem gefordert wurde, dass die Hutu als die Mehrheit auch die Regierung stellen sollten. Tatsächlich vollzog sich in der belgischen Verwaltung ein Wechsel weg von der bisherigen Zusammenarbeit und Unterstützung der Tutsi hin zu einer Begünstigung der Hutu.

Die sogenannte soziale Revolution ab 1959 brachte das Ende der Vorherrschaft der Tutsi. Bereits im Zuge dieser Umwälzungen wurden ca. 20.000 Tutsi getötet und ungefähr 300.000 flohen in Nachbarländer (Debiel 2003: 164). Ähnliche Massaker wiederholten sich in den folgenden Jahren mehrmals, und seit Anfang der 1960er Jahre gab es immer wieder Angriffe aus den Nachbarländern Ruandas heraus von Tutsi-Milizen auf die Hutu-Regierung.

⁵ Schätzungen von Anfang der 1990er Jahre gehen von 85 % Hutu, 14 % Tutsi und 1 % Twa aus (De-

biel 2003: 162).

⁶ So sprechen beide Gruppen die gleiche Sprache, Kinyarwanda. Siehe zur Frage der Herkunft der -

angeblich - unterschiedlichen Ethnien z.B. Mamdani 2001: 41 ff. („The Origins of Hutu and Tutsi“).

Piiparinen (2010: 18) weißt darauf hin, dass es die Kolonialmächte Deutschland (1897-1919) und Bel-

gien (1919-1962) waren, die die These der unterschiedlichen Ethnien förderten und für ihre Zwecke

nutzten. Besonders fatal sollten sich gerade im Jahr 1994 die 1933 eingeführten Identitätskarten er-

weisen, in denen die Zugehörigkeit zu einer der drei ethnischen Gruppen vermerkt war. Tutsi waren

dadurch sofort als solche zu erkennen und wurden in unzähligen Fällen auf der Stelle ermordet.

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Ende 1987 gründete sich in Uganda überwiegend aus Tutsi-Flüchtlingen die Rwandan Patriotic Front (RPF), die 1990 eine Invasion nach Ruanda unternahm, welche die Regierung Ruandas nur durch massive militärische Unterstützung durch Frankreich abwehren konnte (Debiel 2003: 167). Nach einem Waffenstillstand im Oktober 1990 folgte 1991 eine weitere Offensive der RPF, die nach zwischen den Kriegsparteien vereinbarten Waffenruhen in das Waffenstillstandsabkommen von Arusha vom 12.07.1992 mündeten.

Bereits im Februar 1993 verletzte die RPF jedoch den Waffenstillstand und drang zunächst erfolgreich von Norden her in Ruanda ein, sah sich dann aber aufgrund der äußerst breiten Frontlinie vor militärische Probleme gestellt und wollte keine Kampfhandlungen mit den zur Verstärkung der ruandischen Armee ins Land gekommenen französischen Soldaten riskieren (Des Forges 2003: 146) ⁷ .

Da eine militärische Lösung für die RPF offensichtlich nicht zu erreichen war, gab es für ihre Führung keinen Anlass, sich Verhandlungen mit dem Ziel eines dauerhaften Friedensabkommens zu widersetzen. Widerstand kam dagegen vom ruandischen Präsidenten Habyarimana, der einen Verlust an Macht verhindern wollte ⁸ und noch im Juli 1993 nach Wegen suchte, die Unterzeichnung des Friedensvertrags umgehen zu können (Des Forges 2003: 161). Erst nach der Drohung der Geberländer einschließlich Frankreichs und der Weltbank, die gesamte internationale Finanzhilfe für Ruanda einzufrieren, war Habyarimana bereit, das Abkommen zu unterzeichnen.

3. Die UN in Ruanda und die Massaker ab April 1994

Mit dem Friedensabkommen von Arusha vom 4. August 1993 wurde der Arusha-Prozess in Gang gesetzt.

Das Friedensabkommen sah im Kern eine Teilung der Macht zwischen allen politischen Parteien einschließlich der RPF vor ⁹ . Flüchtlinge und Vertriebene sollten sich wieder ansiedeln dürfen. Außerdem sollte eine neue vereinte Armee aus den bisherigen Regierungstruppen und den Soldaten der RPF gebildet werden ¹⁰ .

Anfangs unter Führung der Organization of African Unity (OAU), dann im Rahmen der vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eingerichteten Missionen UNOMUR (United Nations

⁷ Frankreich schickte im Februar 1993 500 zusätzliche Soldaten, die dazu beitragen sollten ein weite-

res Vorrücken der RPF zu verhindern (Des Forges 2003: 157).

⁸ Das Regime Habyarimanas war bereits geschwächt durch die Auswirkungen der wirtschaftlichen

Krise des Landes, bedingt durch den Verfall des Kaffee-Preises, des Hauptexportgutes Ruandas,

Ende der 1980er Jahre (Piiparinen 2010: 89).

⁹ Die politische Macht sollte unter drei Gruppen aufgeteilt werden: Habyarimana und seiner Gruppe,

der RPF, sowie den übrigen in Ruanda tätigen Parteien, die in mehr oder weniger starker Opposition

zum Habyarimana-Regime standen (Des Forges 2003: 162).

¹⁰ Die RPF sollte 40 Prozent der Soldaten und die Hälfte der befehlshabenden Offiziere stellen. (Des

Forges 2003: 162).

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Observer Mission Uganda-Rwanda) und UNAMIR (United Nations Assistance Mission for Rwanda) sollten die Kriegsparteien getrennt und Verhandlungen über eine friedliche Zukunft Ruandas unter Regierungsbeteiligung beider Konfliktparteien und beider Volksgruppen geführt werden. Während UNOMUR in Uganda einen Grenzübertritt der RPF nach Ruanda verhindern sollte, wurde UNAMIR nach der Sicherheitsratresolution 872 vom 5.10.1993 für sechs Monate zur Überwachung der Umsetzung des Friedensabkommens eingesetzt. Vorgesehen waren 2.548 Blauhelmsoldaten ¹¹ unter dem Kommando des kanadischen Generalleutnants Roméo A. Dallaire. Die politische Leitung der Mission wurde dem Sonderge-sandten des Generalsekretärs (Special Representative of the Secretary-General for Rwanda -SRSG-) Jacques-Roger Booh-Booh, dem früheren Außenminister Kameruns, übergeben. Die Planung und Durchführung von UNAMIR unterstand wie alle Friedensmissionen dem Department of Peacekeeping Operations (DPKO) ¹² , einer Hauptabteilung des Sekretariats der UN (Gareis/Varwick 2006: 124).

In Ruanda handelte es sich um eine in der Tat schwer durchschaubare Situation. Mehrere Konfliktebenen überlagerten sich: Da war einmal der schon lange schwelende und immer wieder offen ausbrechende Konflikt zwischen der von Hutus dominierten Regierung in Kigali, und den sich überwiegend aus Tutsi zusammensetzenden RPF-Rebellen, die von Uganda aus immer wieder in Ruanda einfielen und zeitweise Teile des Nordens beherrschten. Zur Hilfe bei Beendigung dieses Bürgerkrieges im Rahmen des Arusha-Abkommens war UNA-MIR ursprünglich eingesetzt worden. Daneben gab es jedoch auch Konflikte innerhalb Ru-andas. Die Regierung von Präsident Habyarimana konnte sich lange auf ein Einparteiensystem stützen, musste aber, nicht zuletzt geschwächt durch eine Wirtschaftskrise, Oppositionsparteien zulassen ¹³ .

Die Mission bekam das Mandat, u.a. in der Hauptstadt Kigali eine waffenfreie Zone einzurichten, den Waffenstillstand zu überwachen, generell die Sicherheitslage zu beobachten, und den Prozess der Repatriierung und Wiederansiedlung von Flüchtlingen zu überwachen ¹⁴ .

Von Anfang an hatte UNAMIR große Schwierigkeiten bei der Umsetzung der gestellten Aufgaben. So ließ die materielle Ausstattung, die ihnen für die Mission zur Verfügung gestellt wurde, sehr zu wünschen übrig, und es fehlte an qualifizierten, erfahrenen Soldaten (Des Forges 2003: 710).

¹¹ Diese volle Mannschaftsstärke erreichte UNAMIR im März 1994 (Debiel 2003: 174).

¹² Dieses wurde im fraglichen Zeitraum vom späteren Generalsekretär Kofi Annan und dessen Mitar-

beitern Iqbal Riza und Maurice Baril geleitet (Dallaire 2004: 48).

¹³ Oppositionelle gehörten, unabhängig ob sie in ihren Ausweisdokumenten als Hutu oder Tutsi ge-

kennzeichnet war, im April 1994 mit zu den ersten Opfern der gezielten Tötungen.

¹⁴ Siehe den Text der Sicherheitsratsresolution in Boutros-Ghali 1996: 231 ff.

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