Sascha Tiedemann

Helmut Schmidt Universität/ Uni Bw Hamburg Post- bipolare Ordnungssysteme

Die Verschmelzung von Sicherheit und Entwicklung

- Eine Analyse der Umsetzung der Europäischen Sicherheitsstrategie von 2003 bis heute in Afghanistan -1. Einleitung........................................................................................................................3

2. Der 11. September 2001 und seine Folgen für Afghanistan- OEF, ISAF und EU.........5

3. Afghanistan- ein Land mit komplexen Problemen.........................................................8

4. Analyse eines komplexen Themas: Gegebenheiten und Herausforderungen in

Afghanistan...................................................................................................................11

5. Die „Europäische Sicherheitsstrategie“ von 2003 und der „Bericht über die Umsetzung der Europäischen Sicherheitsstrategie“ von 2008.....................................14 5.1 Die Europäische Sicherheitsstrategie..........................................................................14 5.1.1 Aufbau und Inhalt der ESS.....................................................................................15 5.2 Der Bericht über die Umsetzung der Europäischen Sicherheitsstrategie....................19

6. Analyse der ESS...........................................................................................................21

7. Die ESS- wieso lässt sie sich in Afghanistan nicht realisieren?...................................24

8. Anhang..........................................................................................................................28

9. Literaturverzeichnis......................................................................................................31

22.11.2010 2

Sascha Tiedemann

Helmut Schmidt Universität/ Uni Bw Hamburg 1.Einleitung:

Mit diesem Vers beendete Theodor Fontane sein Gedicht „Das Trauerspiel von Afghanistan“, welches er 1898 in bezug auf die Anglo- Afghanischen Kriege verfasste, die das 19. Jahrhundert hindurch vom Vereinigten Königreich geführt wurden. Die Briten versuchten ihre koloniale Vormachtstellung in diesem Raum auszuweiten. Sie scheiterten jedoch drei Mal daran, die Afghanen zu unterjochen, was ihnen die schlimmste Niederlage ihrer Kolonialgeschichte bescherte.

Etwa 100 Jahre später, genauer 1979, versuchte die Sowjetunion mit einer Invasion einerseits einen bestehenden Bürgerkrieg in Afghanistan zu beenden, andererseits ihren Einflussbereich zu vergrößern. Auch sie sollten aus mehreren Gründen scheitern. 2

Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 ist Afghanistan wiederum ins Zentrum der Weltöffentlichkeit geraten und ist seitdem untrennbar mit dem internationalen Terrorismus in Zusammenhang gebracht worden. 3

Heute, im Jahre 2010, befinden sich seit nunmehr fast neun Jahren zahlreiche Nationen im Rahmen der „Operation Enduring Freedom“ (OEF) und der „International Security Assistance Force“ (ISAF) in Afghanistan. Und wieder gibt es Anzeichen dafür, dass auswärtige Mächte in ihren Zielen das Land zu befrieden und zu entwickeln, scheitern werden. Die Taliban, die bereits als besiegt galten, haben sich neu formiert und verstärken ihre Angriffe auch vermehrt im deutschen Sektor. ⁴ Nicht zuletzt die Angriffe auf die Bundeswehr am Karfreitag 2010 mit drei Gefallenen, sowie am 15.April mit vier gefallenen Soldaten machen dies deutlich. Unter den 43 Nationen der ISAF nehmen 25 Mitgliedstaaten der Europäischen Union teil. ⁵ Sie stellen 32.528 der 102.554 ⁶ Soldaten der ISAF, was zeigt, dass auch die EU aufgrund seiner Mitgliedstaaten einen tragenden Akteur im militärischen und zivilen Engagement darstellt. Sie hat im Jahre 2003 im Zuge der „Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ (ESVP) die „Europäische Sicherheitsstrategie“ (ESS) unter dem Titel

¹ Fontane, Theodor in: Chiari, Bernhard, 2006, S.112

² Vgl. Kornelius, Stefan, 2009, S.18

³ Schmidt- Radefeldt, Roman, 2005, S.165

⁴ Vgl. Kornelius, Stefan, 2009, S.12

⁵ Vgl. http://www.isaf.nato.int/troop-numbers-and-contributions/index.php, Zugriff am 27.05.2010, 00:25

⁶ Vgl. http://www.isaf.nato.int/images/stories/File/Placemats/Apr-16-2010-placemat.pdf (Stand: 16. April 2010),

Zugriff am 27.05.2010, 00:45 22.11.2010 3

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„Ein sicheres Europa in einer sicheren Welt“ entwickelt, um zukünftig als einheitlicher, weltpolitischer Akteur auftreten zu können.

Doch trotz einer gemeinsamen Sicherheitsstrategie scheint auch die EU offensichtlich die Gesamtlage, vor allem die Sicherheitslage in Afghanistan, nicht deutlich zu ändern. Zurecht entsteht dabei die Frage:

Warum lässt sich die ESS in Afghanistan praktisch nicht umsetzen bzw. realisieren? Ist die EU [noch] nicht bereit als globaler Akteur aufzutreten? Hat die ESS eklatante Lücken, die eine Umsetzung unmöglich machen? Oder ist ein westliches Gewinnen des Krieges schon seit 2008 „erheblich unwahrscheinlich“ geworden und sind bestenfalls noch Teilerfolge in Afghanistan zu erreichen, wie es Bundeskanzler a.D. Schmidt während einer Podiumsdiskussion der „Atlantik- Brücke“ ⁷ mit dem Bundesminister der Verteidigung zu Guttenberg an der Helmut Schmidt-Universität/ Universität der Bundeswehr Hamburg, am 11. März 2010, prognostizierte? 8

Die Betrachtung der afghanischen Historie und der Ereignisse seit 9/11 in Afghanistan lassen allerdings bereits die These zu,

dass Afghanistan für externe Akteure schon immer ein „schwieriges Theater“ 9 darstellte und auch eine ESS keine fremdbestimmte Befriedung und Entwicklung zulässt. Zur Beantwortung meiner Fragestellung werde ich zunächst im zweiten Kapitel kurz auf die Chronologie der Ereignisse nach 9/11 eingehen, um die europäischen Akteure in Afghanistan darstellen zu können. Im dritten Kapitel soll eine kurze Vorstellung des Landes Afghanistan folgen, damit lokale Gegebenheiten für die weitere Analyse dargestellt sind. Eine Analyse dieser Gegebenheiten erfolgt im vierten Kapitel, um Gründe für ein mögliches Scheitern der internationalen Gemeinschaft erkennen zu können. Die ESS wird im fünften Kapitel beschrieben um im sechsten Kapitel einer Analyse unterzogen. Schließen werde ich mit der Beantwortung der Fragestellung und einem Ausblick mit zukünftigen Möglichkeiten für die EU.

So viel sei vorweg genommen: Afghanistan beinhaltet sehr komplexe Gegebenheiten. Ziel ist es daher, dass neben der Beantwortung der Fragestellung auch Kenntnisse über Akteure in Afghanistan, das Land, sowie die ESS selbst vermittelt werden, da die gegenwärtig vorhandene Literatur diese Strategie wenig fokussiert.

⁷ Die “Atlantik- Brücke e.V.” ist ein Verein zur Förderung des deutsch- amerikanischen Verständnisses.

Informationen unter: http://www.atlantik-bruecke.org/owx_1_0_1_15_1_ee94bfdc8f7b21.html, Zugriff am

27.05.2010, 03:25

⁸ TV- Aufzeichnung der Podiumsdiskussion unter: http://bibliothek.phoenix.de/videobeitrag,357.html, Zugriff

am 27.05.2010, 03:25

⁹ Vgl. Roberts, Adam, 2009, S.29 22.11.2010 4

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2. Der 11. September 2001 und seine Folgen für Afghanistan- OEF, ISAF und EU

In diesem Kapitel soll zunächst ein kurzer Überblick der Ereignisse nach 9/11 in Afghanistan gegeben werden um beschreiben zu können, welche Art von internationalem Engagement man in Afghanistan erkennen kann und was EU- Mitgliedstaaten, sowie der Akteur EU selbst, leisten.

Nach den Terroranschlägen von 11. September 2001 wurden bei der Frage der Täter sehr schnell potentielle Angehörige des Terrornetzwerkes „Al-Quaida“ identifiziert. Dieses lose Netzwerk von dschihadistischen Gruppen hatte nach Einschätzung der US- Administration unter Bush Jr. Ausbildungslager in Afghanistan. Die Führung der USA forderte die dort regierende Taliban- Regierung auf, diese Ausbildungslager zu schließen, sowie die Anführer, allen voran Osama bin Laden, auszuliefern. Die Taliban hingegen weigerten sich der Forderung nachzukommen. Das einzige Entgegenkommen sei die Möglichkeit, bin Laden vor ein afghanisches Gericht zu stellen.

Bereits einen Tag nach den Anschlägen, am 12. September, wurde vom UN- Sicherheitsrat die Resolution 1368 gefasst, wonach die Anschläge als bewaffneter Konflikt im Sinne von Artikel 39, bzw. 51 UN Charta ¹⁰ eingestuft wurden und die USA das Recht auf Selbstverteidigung zugesprochen bekamen, auch wenn es sich bei der „Al-Quaida“ um einen nicht- staatlichen Akteur handelt. ¹¹ Zudem wurde erstmals in der Geschichte der NATO der Verteidigungsfall nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrages ¹² erklärt. ¹³ Am 7. Oktober 2001 begann die von den USA geführte „Operation Enduring Freedom“ (OEF) auf Grundlage der UN-Resolution 1368. Die OEF, die als militärische Antwort auf die Anschläge von 9/11 konzipiert wurde, sollte Führungs- und Ausbildungseinrichtungen von Terroristen ausschalten, Terroristen bekämpfen, gegebenenfalls gefangen nehmen, vor Gericht stellen und Dritte dauerhaft von terroristischen Aktivitäten abzuhalten. ¹⁴ Die Hauptkampfhandlungen erreichten am 13. November 2001 ihren Höhepunkt, als die Hauptstadt Kabul eingenommen und das Taliban- Regime gestürzt wurde. ¹⁵ Bei der Vorbereitung und Durchführung der OEF trat die EU als Akteur nicht auf, lediglich einzelne Mitgliedstaaten waren beteiligt. 16

¹⁰ Vgl. http://www.un.org/Depts/german/un_charta/charta.pdf, S.11 und 13, Zugriff am 27.05.2010, 18:01

¹¹ Vgl. Schmidt- Radefeldt, Roman, 2005: S. 167

¹² Vgl. http://www.nato.int/docu/other/de/treaty-de.htm, Zugriff am 27.05. 2010, 18:10

¹³ Vgl. Forsteneichner, Günther F.C, 2006: S.21

¹⁴ Vgl. Schmidt- Radefeldt, Roman, 2005: S. 166

¹⁵ Vgl. http://www.nzz.ch/nachrichten/international/afghanistan_chronologie_2001-2009_1.3359154.html,

Zugriff am 27.05.2010, 19:40.

¹⁶ Vgl. Knelangen, Wilhelm, 2004: S.182 22.11.2010 5

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Am 20. Dezember 2001 wurde die „International Security Assistance Force“ (ISAF) unter der UN- Resolution 1386 als Schutztruppe im Rahmen der ersten Afghanistan-Konferenz am Petersberg bei Bonn aufgestellt. ¹⁷ Außerdem wurden hier Schritte zur Entwicklung geordneter und demokratischer Verhältnisse festgehalten.

Die Führung der ISAF- Truppen, bei denen zunächst 18 Nationen beteiligt waren, übernahm Großbritannien. Obwohl die Mehrzahl der beteiligten Nationen aus der EU entsandt wurden, machte der Laekener Gipfel am 15. Dezember 2001 klar, dass die Beteiligung an ISAF keine EU- Angelegenheit darstellen sollte. 18

Am 11. August 2003 wurde ISAF der NATO unterstellt. ¹⁹ Die Schutztruppe hat in der Folgezeit aufgrund von strategischen Veränderungen, beispielsweise durch die komplexere Strategie des „Afghanistan Compact“ ²⁰ (AC) der Londoner Afghanistan- Konferenz vom 31. Januar 2006, ihre Aufgaben und auch das geographische Gebiet immer weiter ausgedehnt. ²¹ Mittlerweile ist ISAF in „Provincial Reconstruction Teams“ (PRTs) im Großteil des Landes aufgeteilt (Anhang, Bild 1) und unterliegt der Führung der „lead nations“ und „regional commands“ (Anhang, Bild 2).

Die Ziele der ISAF sind seit der AC in drei Bereichen formuliert: 1. Sicherheit: Hauptaufgabe der ISAF ist es der afghanischen Regierung zu assistieren und eine sichere sowie stabile Umwelt zu schaffen. Sie soll außerdem notwendige Operationen zur Schaffung von Sicherheit durchführen und die afghanischen Sicherheitskräfte ausrüsten und ausbilden.

2. Wiederaufbau und Entwicklung: Durch die PRTs soll ISAF den Wiederaufbau und die Entwicklung fördern. Dabei ist vor allem Sicherheit für den Wiederaufbau zu schaffen, damit afghanische und internationale Organisationen, sowie NGOs in einem sicheren Umfeld agieren können.

3. Governance: ISAF soll in ihren PRTs die afghanischen Autoritäten dabei unterstützen, Institutionen aufzubauen, sowie das Recht des Gesetzes, sowie Menschenrechte zu implementieren. 22

Im Rahmen des Wiederaufbaus und der Entwicklung ist ebenfalls die zivil- militärische Kooperation (CIMIC) von ISAF zu nennen, die eine Schnittstelle zwischen Sicherheitsauftrag

¹⁷ Vgl. Hodes, Cyrus/ Sedra, Mark, 2007: S.45

¹⁸ Vgl. Knelangen, Wilhelm, 2004: S. 184

¹⁹ Vgl. http://www.nzz.ch/nachrichten/international/afghanistan_chronologie_2001-2009_1.3359154.html,

Zugriff am 27.05.2010, 19:40.

²⁰ Dazu die Strategie einsehbar unter: http://www.nato.int/isaf/docu/epub/pdf/afghanistan_compact.pdf, Zugriff

am 28.05.2010, 00:47

²¹ Vgl. Ehrhart, Hans- Georg/ Kaestner, Roland, 2008: S.3

²² Vgl. http://www.isaf.nato.int/mission.html, Zugriff am 28.05.2010, 00:57 22.11.2010 6

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und den Auftrag zur humanitären Hilfe darstellt. Maßnahmen dieser Art sind beispielsweise die Öffnung eines Feldlazarettes für die afghanische Bevölkerung. ²³ Heute sind 25 der 27 EU-Mitgliedstaaten mit verschieden großen Kontingenten Teil der ISAF und stellen 32.528 der 102.554 ISAF- Soldaten (Anhang, Bild 3). Im Rahmen von OEF und ISAF sind vom 22. Dezember 2001 bis. 24. November 2009 insgesamt 1267 Soldaten gefallen. 24

In der „Afghanistan Compact“ ist weiter erkannt worden, dass eine „Sicherheitssektorreform“ (SSR) konzipiert werden sollte. Der Schwerpunkt einer SSR soll bei der Unterstützung der afghanischen Regierung zum Aufbau von Sicherheitskräften, Rechtssicherheit und Schaffung effizienter Staatsstrukturen liegen. ²⁵ Im Rahmen dieser SSR haben EU- Mitgliedstaaten Aufgaben übernommen. So erklärte sich Italien für den Aufbau des Justizsektors, Großbritannien zur Bekämpfung der Drogenproblematik und Deutschland zur Ausbildung von Polizei und Grenzschutz bereit. 26

Die Europäische Union und Afghanistan gaben am 16. November 2005 die gemeinsame Erklärung „Für eine neue Partnerschaft zwischen der EU und Afghanistan“ heraus. Hierin verpflichteten sich die EU und die afghanische Regierung dazu, gemeinsam auf ein sicheres, stabiles, freies und demokratisches Afghanistan hinzuarbeiten. Im Rahmen dieses Vorhabens wurde Ende 2006 festgestellt, dass die EU verstärkt bei der Ausbildung von Polizeikräften unterstützen sollte. Am 23. April 2007 billigte der Europäische Rat das Operationskonzept und die Entsendung von „EUPOL Afghanistan“, die am 15. Juni 2007 begann. Diese Mission, welche Teil der ESPV darstellt, soll die afghanische Regierung beim Aufbau einer Polizei unterstützen. Priorität wird dabei vor allem darauf gelegt, dass kommende Polizeikräfte das Vertrauen der Bevölkerung besitzen und rechtstaatlichen Prinzipien folgen. Aufgaben sollen dabei in zunehmenden Maße von den Afghanen selbst übernommen werden. 27

EUPOL wird von 21 EU-Mitgliedstaaten, sowie Kanada, Kroatien, Neuseeland und Norwegen betrieben. 284 internationale und 162 lokale Kräfte sind für Ausbildung und Verwaltung der Polizei an 18 Standorten zuständig (Stand 19.April 2010, Anhang, Bild 4). 81,4 Millionen Euro wurden von Dezember 2008 bis Mai 2010 zur Verfügung gestellt. 28

²³ Vgl. El-Mogaddedi, Belal, 2005: S.119

²⁴ Vgl. http://www.isaf.nato.int/mission.html, Zugriff am 28.05.2010, 00:57

²⁵ Vgl. Gauster, Markus, 2006: S.203

²⁶ Vgl. Gross, Eva, 2009: S.22

²⁷ Vgl. http://www.auswaertiges-

amt.de/diplo/de/Aussenpolitik/RegionaleSchwerpunkte/AfghanistanZentralasien/Polizeiaufbau-EUPOL.html,

Zugriff am 28.05.2010, 03:15

²⁸ Vgl. http://www.eupol-afg.eu/pdf/100426FACTSHEET.pdf, Zugriff am 28.05.2010, 03:40, S.2 22.11.2010 7