Inhaltsangabe

1.  Einleitung  

2.  Allgemeine Begriffsklärung  3

2.1  Populistische Definitionsmerkmale  4

3.  Historische Einbettung des Begriffs Populismus  6

3.1  Entstehungsbedingungen des modernen Rechtspopulismus  7

3.2  Rechtspopulismus versus Rechtsextremismus  8

4.  Ein europäisches Phänomen: Rechtspopulismus  9

5.  Geschichte des Rechtspopulismus in den Niederlanden  11

5.1  Erfolgsbedingungen für die Partei List Pim Fortuyn  12

5.2  Entwicklung der Partei List Pim Fortuyn  14

5.3  Einordnung der Partei in den rechtspopulistischen Hintergrund  15

6.  Schlussbetrachtung  16

7.  Literaturverzeichnis  17

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1. Einleitung

Rechtspopulistische Parteien sprießen seit einiger Zeit wie Pilze aus dem Boden Europas. Während sie es in einigen Ländern zu Regierungsparteien bringen, scheitern sie in anderen nach einem kurzweiligen Erfolg kläglich.

Es handelt sich um neue Bewegungen, um eine neuartige Form von Populismus, welcher sich mehr durch die Form der Darstellung, als durch ein bestimmtes inhaltliches Konzept kennzeichnen lässt. Dennoch gibt es auch auf programmatischer Ebene gewisse Gemeinsamkeiten.

Diese sollen in der vorliegenden Arbeit analysiert werden. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf den Entwicklungsbedingungen, welche dem Rechtspopulismus in jüngster Zeit wohl ein gutes Entstehungsmilieu geboten haben.

Nach einer umfassenden Definition, wird versucht eine historische Einbettung des Begriffs „Populismus“ vorzunehmen, um anschließend die schon angesprochenen Entstehungsbedingungen des modernen Rechtspopulismus zu analysieren. Zur Verdeutlichung des Begriffs, erfolgt eine Abgrenzung zwischen „Rechtspopulismus“ und „Rechtsextremismus“. Anschließend werden die Besonderheiten und Gegebenheiten des europäischen Rechtspopulismus erläutert.

Daraufhin folgt eine Darstellung des Rechtspopulismus am konkreten Beispiel der Niederlanden und der Partei „List Pim Fortuyn“. Entwicklung und Erfolgsbedingungen der Partei werden analysiert. Abschließend erfolgt eine Einordnung in den rechtspopulistischen Hintergrund.

Diese Arbeit will einen Überblick über einige vorhandene Forschungsansätze geben und diese auf das Beispiel „List Pim Fortuyn“ anwenden.

2. Allgemeine Begriffsklärung

Der Begriff Populismus umfasst ein weites Feld, welches sich über zahlreiche Personen und Bewegungen stülpen lässt.(Puhle, Hans Jürgen 1986) So beschreibt das Wort Populismus nicht nur die literarische Bewegung in den 1920er Jahren, die besonders in Frankreich das Ziel hatte, das Leben des einfachen Volkes literarisch so darzustellen, dass die Werke im Volk gelesen werden. Es beschreibt im weiteren Sinne eine demagogische, an Ressentiments anknüpfende und diese bewusst für die eigenen Zwecke einsetzende Form der Politik. (A.M. Textor 2000)

Letzteres entspricht eher dem allgemeinen Sprachgebrauch. Es geht hauptsächlich um die Vermittlung von Politik und die Art und Weise, wie Politiker sich an das Volk richten. Wenn von populistischen Parteien die Rede ist, ist diese Ausdrucksweise meistens negativ

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gemeint. Der politische Gegner soll so als unseriös und die Politik als inhaltsarm bezeichnet werden.

Der Ausdruck „populistisch“ wird in wissenschaftlichen Texten je nach Bedarf definiert. Hans Jürgen Puhle definiert populistische Bewegungen folgendermaßen: Populistische Gruppen sind „Basisbewegungen ohne spezifischen Klassencharakter, aber mit Massenanhang, oft relativ niedrigem Organisationsgrad, die politische Veränderungen in eine bestimmte Richtung bewirken wollen.“ (Puhle 1986)

Populismus kann also nicht als eine eigenständige Ideologie verstanden werden. Es gibt keine einheitliche Begriffsverwendung und so bezieht sich die Beschreibung des Wortes eher auf den Stil eines Politikers oder einer politischen Bewegung, als auf eine eigenständige Weltanschauung dieser beiden. Hierbei ist in erster Linie die selektive Art und Weise mit der Wählerschaft zu kommunizieren oder das minimalistische Programm gemeint. Simple, schlagkräftige Parolen oder eine Emotionalisierung, die das einfache Volk ansprechen sollen, zählen zu den Merkmalen von populistischen Parteien. Grundsätzlich lässt sich der Begriff Populismus in zwei Formen der Definition unterteilen: Erstens als populistische Technik der Politiker und zweitens als Prostest- und Verweigerungsbewegung von Unten.

Außerdem existieren historisch gesehen „populistische Momente“, in denen aufgrund von Reformbedürfnis neue soziale Gruppen entstehen, die Proteste in der Gesellschaft entfachen. Dabei handelt es sich um zeitlich begrenzte Momente, in denen das soziale Umfeld anfälliger auf populistische Inhalte reagiert.

2.1 Populistische Definitionsmerkmale

Obwohl es keine einheitliche Begriffsverwendung von Populismus gibt (s.o.), ist eine Annäherung an den Begriff möglich, indem Charakteristika und Gemeinsamkeiten von populistischen Bewegungen analysiert werden. Hans Jürgen Puhle beschreibt populistische Politik als eine an den kleinen Mann gerichtete, welche durch wirkungsvolle Slogans und reduzierte Sprache möglichst viele Wähler ansprechen möchte. Meist bezeichnen sich diese Bewegungen als anti-elitär und anti-intellektuell (Puhle 1986), was auch als Hauptkritikpunkt gegen die Regierungsparteien genutzt wird. Ihnen wird nämlich häufig durch die populistischen Parteien vorgeworfen, den Kontakt zum normalen Volk verloren zu haben, und Politik nur auf einer entfremdenden Weise zu entwerfen. Allen populistischen Bewegungen gemein ist, jedoch die Rückbesinnung auf alte Traditionen und Werte. Die Definition von Populismus lässt sich auf drei Ebenen ansiedeln: 1. ökonomische Ebene, 2. kulturelle Ebene, 3. politische Ebene.

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Zu 1: Auf der wirtschaftlichen Ebene siedeln sich populistische Parteien eher im neoliberalen Lager an. Seit den 90er Jahren vertreten populistische Bewegungen jedoch einen stärker nationalistischen Standpunkt, da der Besitzindividualismus beim Neoliberalismus im Widerspruch mit dem einfachen Volk-Populismus steht. Gerade im Zuge der Globalisierung und einer Internationalisierung werden protektionistische Ideen immer wichtiger. So bestehen Widersprüche zwischen der ökonomischen Freiheit und der Forderung nach einem unbevormundeten, freien Staat auf der einen Seite und dem Wirtschaftsprotektorismus und dem Anliegen, dass der Staat die Gemeinschaft schützen soll auf der anderen Seite. Zu 2: Die kulturelle Dimension von Populismus umfasst in erster Linie die Ausländerpolitik der rechtspopulistischen Parteien. Eine Ablehnung von Multikulturismus ist ein typisches Merkmal. Die kulturelle Integration von Ausländern lehnen die populistischen Parteien ab. Als Argument führen sie die Befürchtung an, dass nationale Identitäten zerstört werden. Auch der Schutz der kulturellen traditionellen Werte wird wieder angeführt. Aus diesem Grund wird auch die Europäische Union sehr kritisch gesehen und häufig abgelehnt. Oft führt diese Denkweise zu Überfremdungsszenarien, und einer Vorstellung der eigenen kulturellen Überlegenheit. Zur Unterstützung dieser Argumentation werden häufig Stereotype von Ausländern benutzt und die Ängste der Bevölkerung geschürt. (Ehrke 2002) Ein weiterer Aspekt in der populistischen Politik ist die oft wiederkehrende Verklärung der Vergangenheit. Es wird von alten Werten und Zeiten gesprochen, die in der dargestellten Form der Wahrheit nicht entsprechen. Hier lässt sich eine deutliche Positivierung und Reduzierung der Geschichte in der Propaganda der rechtspopulistischen Parteien erkennen. Zu 3: Auf der politischen Ebene bedienen sich populistische Bewegungen meist an den gängigen Forderungen nach mehr Basisdemokratie. Sie kritisieren die politischen und bürokratischen Strukturen und Eliten. Dabei liegt die Betonung auf einem gemeinsamen Volkswillen. Es handelt sich oft um kleine, klassenübergreifende Bewegungen, welche sich gegen das große System wenden.

Eine weitere Gemeinsamkeit der populistischen Parteien besteht durch die Art der Organisation und dem Auftreten. Meist besteht wenig Institutionalisierung in den Parteigremien. Sie haben eine autoritäre Struktur mit einer Person an der Spitze. Ein charismatischer Führer hat vermeintlich direkten Kontakt zum „einfachen Volk“ und seinen Problemen.

Die schon angesprochene leicht verständliche Sprache und die sloganartige Formulierung der inhaltlichen Aussagen sind ebenfalls typisch. Als agitatorische Stilmittel werden auch die common sense Argumente und das Anführen von Radikallösungen angeführt. Eine deutliche Feindbilderzeugung, so wie Verschwörungstheorien werden von rechtspopulistischen Parteien genutzt. Dem liegt oft eine schwarz / weiß Argumentation geprägt von einem dichotomischen Weltbild und eine Provokation durch Tabubrüche zugrunde. Auch die

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