Gliederung

Gliederung.   III

Abk  ürzungsverzeichnis.  IV

Abbildungsverzeichnis.   VI

1  Einleitung.  1

2  Die Bedeutung der Unabhängigkeit von Rechnungshöfen.  2

3  Der Bundesrechnungshof der Bundesrepublik Deutschland.  4

3.1  Umfeld und Rechtsgrundlagen des Bundesrechnungshofes.  4

3.2  Aufbau des Bundesrechnungshofes.  5

3.3  Aufgaben des Bundesrechnungshofes.  8

4  Das Prinzip der Unabhängigkeit.  10

4.1  Definition von Unabhängigkeit.  10

4.2  Unabhängigkeit des Bundesrechnungshofes.  11

4.3  Beispiele für Abhängigkeiten des Bundesrechnungshofes.  11

5  Vergleich des Bundesrechnungshofes mit dem Rechnungshof der Republik Österreich.  13

5.1  Umfeld und Rechtsgrundlagen des Rechnungshofes.  13

5.2  Aufbau des Rechnungshofes.  14

5.3  Aufgaben des Rechnungshofes.  16

5.4  Unabhängigkeit des Rechnungshofes.  18

5.5  Resümee.  20

6  Vergleich des Bundesrechnungshofes mit dem National Audit Office Großbritanniens.  20

6.1  Umfeld und Rechtgrundlagen des National Audit Office.  20

6.2  Aufbau des National Audit Office.  21

6.3  Aufgaben des National Audit Office.  23

6.4  Unabhängigkeit des National Audit Office.  24

6.5  Resümee.  25

7  Schluss.  26

Literaturverzeichnis.   29

III

Abkürzungsverzeichnis

IV

Abkürzungsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis   

1  Aufbau der Bundesverwaltung der Bundesrepublik Deutschland.  5

2  Organisationsplan des Bundesrechnungshofes der Bundesrepublik Deutschland.  5

3  Organisationsplan des Rechnungshofs der Republik Österreich.  14

4  Organisationsplan des National Audit Office Großbritanniens.  21

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1 Einleitung

Verwendet man die populäre Online-Suchmaschine google.de ¹ und gibt im Suchraster die Begriffe Rechnungshof und News ein, wird man anhand der ersten drei Treffer auf folgende Schlagzeilen verwiesen: Berlin: ² Bonn-Bericht: Kassenchefs bekommen zu hohe Abfindungen ³ München ⁴ Diese willkür-

lich ausgewählten Treffer zeigen exemplarisch auf, dass die Rechnungshöfe zum einen eine große Rolle im aktuellen Tagesgeschehen spielen und hierbei in Verbindung mit den verschiedensten politischen Organisationen und Institutionen auf diversen Ebenen auftreten. Weiterhin scheinen die Rechnungshöfe ein nicht zu verachtendes Maß an Macht und Weisungsbefugnis ggü. besagten Einrichtungen inne zu haben. Dieser Anschein verfestigt sich, denn bei der tiefergehenden Literaturrecherche stößt man bspw. auf Die Rechnungshöfe sind oberste Behörden des Bundes und ⁵ Führt

man sich noch einmal die erwähnten Schlagzeilen vor Augen, scheint eine solche Unabhängigkeit auch dringend vonnöten, damit die Rechnungshöfe ihrer Aufgaben und Aufträge nachkommen kann. Fraglich ist jedoch, ob diese Unabhängigkeit auch in der Praxis existiert und in allen, wirklich allen Fällen gegeben ist. Denkt man an das lateinische Sprichwort igen die Re- kannman sich auch gut vorstellen, dass Unabhängigkeit nicht immer vorliegt. Um diese Frage beantworten zu könne, wird in der vorliegenden Seminararbeit folgende Arbeitshypothese im Mittelpunkt der Betrachtung stehen: , Österreich und

Ziel und Zweck dieser Arbeit soll ergo darin bestehen, herauszufinden, ob die Rechnungshöfe besagter Staaten unabhängig von der Politik agieren und somit effektiv ihre Aufgaben ausführen können. Darüber hinaus, wenn denn eine Abhängigkeit bestätigt werden sollte, sollen die ökonomischen Auswirkungen einer solchen Abhängigkeit dargestellt werden. Schlussendlich ist ebenso bezweckt, einen Vergleich des deutschen Systems mit dem österreichischen und dem britischen anzustellen, um so etwaige Parallelen oder auch Diskrepanzen herauszuarbeiten. Um die soeben aufgelisteten Zielsetzungen hinreichend beantworten zu können, wird zu Beginn der Arbeit in Kapitel 2 die Bedeutung der Unabhängigkeit von Rechnungshöfen im Allgemeinen be-

¹ AlsBeispiel wird die Presselage Deutschlands herangezogen.

² Vgl. http://www.bz-berlin.de/aktuell/berlin/37-millionen-steuer-euro-verschwendet-article838181.html [06.10.2010].

³ Vgl. http://www.focus.de/finanzen/news/rechnungshof-bericht-kassen-chefs-bekommen-zu-hohe-abfindungen_aid_498866.html [06.10.2010].

⁴ Vgl. http://www.br-online.de/aktuell/rechnungshof-jahresbericht-oberster-rechnungshof-ID1260261476388.xml [06.10.2010].

⁵ Vgl. http://www.rechnungshof.de/ [07.10.2010].

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leuchtet, ebenso ökonomische Auswirkungen. Anschließend wird der Themenkomplex des Bundesrechnungshofes in Kapitel 3 abgehandelt: Hier werden zum einen das Umfeld des Bundesrechnungshofes als auch dessen juristische Grundlagen beleuchtet. Weiterhin die Struktur des Bundesrechnungshofes als auch dessen Aufgaben und Funktionen. Im Folgekapitel 4 wird die Begrifflichkeit Unabhängigkeit in den Fokus gebracht: Nach einer Definition dieses wichtigen Prinzips ins- besondere in Bezug auf den Bundesrechnungshof werden Beispiele angeführt, die eine Abhängigkeit des BRH belegen. Nachdem die Situation in Deutschland also aufgearbeitet und dargestellt worden ist, wird in Kapitel 5 ein Vergleich des Bundesrechnungshofes mit dem Rechnungshof der Republik Österreich vollzogen. Damit dies geschehen kann, wird der Rechnungshof ebenso beleuchtet, i.e. Umfeld und Rechtgrundlagen, Aufbau und letztlich Aufgaben des österreichischen Rechnungshofes. Nicht zuletzt, Abhängigkeiten des Rechnungshofes und ein Fazit. Dieses Procedere wird analog in Kapitel 6 für das National Audit Office Großbritanniens vollzogen. Im letzten Abschnitt 7 dem Schlussteil wird die eingangs aufgestellte Arbeitshypothese widerlegt oder bestätigt werden können und nicht zuletzt werden ein Ausblick bzgl. des Themas geschaffen und weiterführende Aspekte betrachtet.

2 Die Bedeutung der Unabhängigkeit von Rechnungshöfen

Wie in der Einleitung bereits festgestellt wurde, haben Rechnungshöfe den Status der Unabhängigkeit inne, sprich, sie sind nicht an Weisungen der Regierungen gebunden. ⁶ An dieser Stelle werden nun einige Folgen und Resultate dargestellt, die zu Tage kommen können, wenn keine bzw. eine eingeschränkte Unabhängigkeit der Rechnungshöfe vorliegt.

Eine effiziente Verwaltung der staatlichen Aufgabenerfüllung kann nur durch eine effektive externe Finanzkontrolle gesichert werden. Jedoch lässt sich feststellen, dass jedes bürokratische System eine sog. X-Effizienz ⁷ X-Effizienz öffentliche Verschwendung,

Unrechtmäßigkeiten staatlicher Transaktionen und hoheitliche Korruption bewirken eine Schädigung der Destinatare öffentlicher Leistu ff.), (Bartel, 1998, S. 115 f.). Dieses zeigt sich durch eine geringere Quantität und Qualität des Angebots, eine Überbevorteilung der Steuerzahler und eine Umverteilung von der Großgruppe der Geschädigten zu diversen Kleingruppen von Begünstigten. Diese Nutzenverluste sind zwar nicht exakt bestimmbar, allerdings lässt sich festhalten, dass durch sie definitiv die Wohlfahrt beeinträchtigt wird (Bartel, 1993, S. 2 f.). - und demokratiepolitische Bedeutung einer umfassenden, (Bartel, 1993, S. 4), (Brümmerhoff und Wolff, 1974, S

⁶ Wie genau sich diese Unabhängigkeit in den mannigfaltigen Beziehungen der Rechnungshöfe zu anderen Behörden widerspiegelt, wird im weiteren Verlauf der Seminararbeit beleuchtet.

⁷ X-Effizienz ist die Differenz zwischen der maximal möglichen und der tatsächlichen Produktionseffizienz (Bartel, 1993, S. 2).

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