Abbildungsverzeichnis  :  

ABBILDUNG  1: EFFEKTIVE PARTEIENZAHL UND 'ISSUE DIMENSIONS'  

ABBILDUNG  2: EFFEKTIVE PARTEIENZAHL UND REGIERUNGSTYPEN  

ABBILDUNG  3: REGIERUNGSTYPEN UND EXEKUTIVDOMINANZ.  

ABBILDUNG  4: DISPROPORTIONALITÄT UND EFFEKTIVE PARTEIENZAHL  

ABBILDUNG  5: STEUEREINNAHMEN UND FÖDERALE/DEZENTRALE STRUKTUR.  

ABBILDUNG  6: FÖDERALE/DEZENTRALE STRUKTUR UND GRAD DES BIKAMERALISMUS  

ABBILDUNG  7: VERFASSUNGSRIGIDITÄT UND RICHTERLICHE ÜBERPRÜFUNG  

ABBILDUNG  8: GRAD DER FÖDERALISIERUNG/DEZENTRALISIERUNG UND  

ZENTRALBANKAUTONOMIE   

ABBILDUNG  9: AUSWIRKUNGEN DER WAHLRECHTSREFORM IN NEUSEELAND.  

ABBILDUNG  10: EFFEKTE DES WAHLSYSTEMS  

ABBILDUNG  11: EINSTELLUNGSPRÄGUNG  

Tabellenverzeichnis  :  

TABELLE 1:  REGIERUNGSTYPEN  7

TABELLE 2:  DISPROPORTIONALITÄT UND EFFEKTIVE PARTEIENZAHL  21

1. Antezendenzen des politischen Raums

„Packen, wo es weh tut“ titelte im Juni 2008 ‚Der Spiegel‘ ¹ . Hintergrund des Beitrags waren vom Autor festgestellte Krisensymptome, zu deren Lösung gleichzeitig Vorschläge präsentiert wurden. Bezugnehmend auf die Landtagswahlen in Hessen vom 27.01.2008 wurde das zu dieser Zeit 5 Parteien umfassende Landesparlament mit de facto unüberwindlichen ideologischen Distanzen als Gefahr für die Systemstabilität ausgemacht. Freilich bezog sich die tatsächliche Gefahr nicht auf die Bundesrepublik Deutschland ² . Die Ergebnisse in Hessen wurden exemplarisch dargestellt, um prognostisch einen etwaigen negativen Effekt hinsichtlich des Gesamtstaates zu skizzieren. Im Kern wird eine disproportionale Beziehung zwischen den beiden Parametern Parteienzahl im jeweiligen Parlament und der Stabilität einer solchermaßen gebildeten Regierung propagiert. Diese unterstellte Kausalität ist Konsequenz eines tiefschürfenden ideologischen Gegensatzes, der öffentlichkeitswirksam lediglich eine Seite der betrachteten Medaille in besonders exponierter Weise zur Schau stellt und somit mindestens fahrlässig die jeweils zu erwartenden negativen Aspekte - im Sinne einer nicht gleichwertigen Präsentation - unbeleuchtet lässt. Die auf-geworfene Frage hat tiefgreifende Implikationen hinsichtlich der Architektur des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland. Im regelmäßigen Turnus von höchstens 4 Jahren ³ wird der vorbezeichnete Aspekt extensiv in verschiedenen Medien diskutiert. Vordringlich auf das Wahlsystem rekurierend wird - meist mit Verweis auf Prototypen wie Großbritannien - um die Übernahme von unterschiedlichen Elementen geworben. Den hier besprochenen Kontext untersucht Arend Lijphart in seinem 1999 erschienen Werk „Patterns of democracy“ ⁴ . In seiner mehrdimensionalen Analyse werden neben dem Wahlsystem zahlreiche weitere Variablen

¹ Neukirch, Ralf: Packen, wo es weh tut. Die Demokratie in Deutschland ist in der Krise: Die Volksparteien schrumpfen, die Bildung stabiler Regierungen wird schwieriger, die Bürger verlieren das Ver-trauen in die Politik. Es ist höchste Zeit für eine Reform des politischen Systems. Ein Vorschlag, in:

Der Spiegel, 2008:25 (Juni 2008), S. 88-93 (S.88)

² Die Bezeichnung „Bundesrepublik Deutschland“ wird an dieser Stelle sowie nachfolgend nicht mit einer ideologischen Implikation verwandt, sondern bezieht sich lediglich auf die offizielle Staats-

bezeichnung. Eine diesbezügliche Intention wird stets explizit gekennzeichnet. Vgl. U.S. State De-partment: Countries of the world and their leaders yearbook 2010, Farmington Hills, 2009, S. 797

³ Dieses Zeitfenster kann sich bei vorgezogenen Wahlen deutlich verkürzen.

⁴ Lijphart, Arend: Patterns of democracy. Government forms and performance in thirty-six countries, New Haven/London, 1999

thematisiert. Die Analysen sollen als Grundlage herangezogen werden, um die Auswirkungen und in einem zweiten Schritt die Realisierbarkeit einer Wahlrechtsänderung auszuloten. Ziel ist die Beantwortung der Frage, ob eine strukturelle Systeminstabilität in vorbezeichnetem Sinne vorliegt und ob diese, im Falle eines positiven Ergebnisses, durch eine Wahlrechtsreform erstens theoretisch und zweitens praktisch behoben werden kann. Insofern empfiehlt sich zunächst ein Überblick hinsichtlich der Arbeit Lijpharts. Hier sollen die konkreten Parameter kursorisch beschrieben und in einem zweiten Schritt die systematischen Zusammenhänge erläutert werden. Nachfolgend erscheint es angebracht, die aktuelle Lage der Bundesrepublik Deutschland bezüglich der Parteienzahl in den jeweiligen Parlamenten zu erörtern bevor in einem weiteren Schritt die aufgezeigten Fragen einer Beantwortung auf der alsbald vorhandenen Grundlage bedürfen.

2. Vaticinium ex eventu - Lijpharts Konzeptualisierung

Arend Lijphart, geboren 1936 in Apeldoorn, Niederlande, war bis 2001 Professor für Vergleichende Regierungslehre an der University of California (San Diego). Aufbauend auf dem 1984 veröffentlichten Werk „Democracies: Patterns of Majoritarian and Consensus Government in Twenty-One Countries“ ⁵ umfasst die aktuelle Ausgabe nunmehr 36 Demokratien, die anhand von 10 Indikatoren ⁶ mit-einander in Beziehung gebracht werden. Die Auswahl an Fällen wird eingeschränkt durch Kriterien, die jeweils erfüllt werden müssen. Im einzelnen sind dies ⁷ :

1) Mehr als 250.000 Einwohner

2) Im Jahre 1996 demokratisch organisiert 3) Seit 1977 (oder früher) durchgehend demokratische Organisation

Die Frage nach der Kategorisierung ‚demokratisch‘ beziehungsweise ‚nicht demokratisch‘ wird durch die Anwendung des Freedom House-Indizes ⁸ beantwortet. Lediglich diejenigen Länder die als ‚free‘ ⁹ eingestuft werden, finden bei der Fallauswahl Berücksichtigung. Hier ergeben sich allerdings 4 „Grenzfälle“ ¹⁰ . Indien, Papua Neuginea, Kolumbien und Venezuela wurden zeitweise lediglich als ‚partly free‘ eingestuft und müssten somit aus Lijpharts Raster herausfallen, da eine kontinuierliche demokratische Ordnung ein Kriterium darstellt. Im Bewusstsein dieser Situation argumentiert Lijphart, die vier bezeichneten Staaten werden trotzdem in die Untersuchung aufgenommen, da sie - obwohl zeitweise lediglich als ‚partly free‘ eingestuft - bei zahlreichen anderen Studien enorm hohe Werte erreichten ¹¹ . Hinsichtlich der

⁵ Lijphart, Arend: Democracies: Patterns of Majoritarian and Consensus Government in Twenty-One Countries, New Haven/London, 1984

⁶ Die Indikatoren der beiden Ausgaben 1984 und 1999 sind zum größten Teil, allerdings nicht vollständig kongruent.

⁷ Lijphart, Patterns of democracy, S. 48

⁸ Lijphart begründet diese Wahl damit, dass der Freedom-House-Index mehrere Krieterien impliziert: „In the Freedom House surveys, countris are rated as free, partly free and not free, and these ratings

are based on two sets of criteria similiar to those suggested by Dahl (…)“; Ebd. S. 50.

⁹ Der letztliche Wert beruht auf einem arithmetischen Mittel. Zunächst werden zwei Dimensionen geprüft: politische (Beteiligungs-)Rechte und bürgerliche Freiheitsrechte. Anhand zahlreicher Fragen

können disen Dimensionen Werte von 1 bis 7 zugeordnet werden. Der Freedom House Wert ist das

arithmetische Mittel dieser beiden Werte (Free: 1 bis 2,5; Partly-Free: 2,6 bis 5,5; Not Free: 5,6 bis 7)

¹⁰ Lijphart, Patterns of democracy, S. 51

¹¹ Lijphart, Patterns of democracy, S. 51

de facto erreichten Punktzahl ¹² von 9 (Kolumbien) respektive 8 (Indien, Papua Neuginea und Venezuela) sind sie somit auf Augenhöhe mit Staaten wie Israel, Spanien und Frankreich angesiedelt. Allerdings wird dieser Systembruch von Lijphart auch damit begründet, dass die Untersuchung durch die Aufnahme dieser Fälle differenzierter durchgeführt werden kann: „(…) all four countries make the set of democracies analyzed in this book much more interesting and diverse (…)“ ¹³ . Insgesamt wurden 36 Staaten ¹⁴ in die Untersuchung aufgenommen.

2.1. Form follows function? Die Indikatoren der Untersuchung

Die 36 Staaten werden anhand von insgesamt 10 Indikatoren ¹⁵ analysiert. Grundlegend ist die dichotome Einteilung in zwei Kategorien. Jeweils fünf Indikatoren bilden eine Betrachtungsdimension ¹⁶ :

„The first dimension groups five characteristics of the arrangement of

executive power, the party and electoral systems, and interest groups. For brevity’s sake, I shall refer to this dimension as the executive-parties dimension. Since most of the five differences on the second dimension are commonly associated with the contrast between federalism and unitary government - a matter to which I shall return shortly - I shall call this second dimension the federal-unitary dimension”

Diese Zweiteilung ist einerseits durch hermeneutische Herleitung begründet, ¹⁷ andererseits wird sie auch durch eine statistische Faktorenanalyse gestützt . Die

jeweils fünf Indikatoren einer Dimension bilden hier Cluster, die untereinander eine signifikante Korrelation besitzen. Um die interne Beziehung zu beleuchten, bedarf es zunächst einem Zwischenschritt, der die spezifischen Indikatoren beleuchtet.

¹² Skala von 1 bis 10, wobei 10 die höchste Merkmalsausprägung darstellt. Lijphart bezieht sich auf Datensätze, die der Öffentlichkeit lediglich gegen Entgeld zur Verfügung stehen.

¹³ Lijphart, Patterns of democracy, S. 51

¹⁴ Australien, Österreich, Bahamas, Barbados, Belgien, Botswana, Kanada, Kolumbien, Costa Rica, Dänemark, Finnland, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Island, Indien, Irland, Israel, Italien,

Jamaika, Japan, Luxemburg, Malta, Mauritius, Niederlande, Neuseeland, Norwegen, Papua

Neuginea, Portugal, Spanien, Schweden, Schweiz, Trinidad und Tobago, Großbritannien, Vereinigte

Staaten von Amerika, Venezuela (Reihenfolge ergibt sich aus der englischen Übersetzung).

¹⁵ Diese werden im Verlauf dieser Arbeit dezidiert erörtert.

¹⁶ Lijphart, Pattern of democracy, S. 3; Fette Hervorhebung wurde im Original kursiv hervorgehoben (bei sonstiger Standardschrift)

¹⁷ Vgl. ebd. S. 243ff

2.1.1. Struktur des Parteiensystems

Im Mittelpunkt steht hier die Anzahl der Parteien im jeweilig betrachteten Gremium. Da die einzelnen Parteien in unterschiedlicher Stärke vorliegen, muss eine entsprechende Gewichtung erfolgen: „the most important problem in determining the number of parties in a party system: wether to count small parties and, if not, how large a party has to be included in the count” ¹⁸ . Lijphart ‘löst’ dieses Problem durch die Anwendung eines Indizes, der die effektive Parteienzahl beschreibt ¹⁹ :

Da es sich - wie in Kapitel 2 beschrieben - um Zeitreihen handelt, kann hier keine Momentaufnahme genügen, um das jeweilige System zu beschreiben. Um diesem Problem zu begegnen, wird das arithmetische Mittel des höchsten und niedrigsten Messwertes gebildet. Einen Zusammenhang findet Lijphart zwischen dieser bezeichneten effektiven Parteienzahl in den 36 betrachteten Staaten und der Anzahl ²⁰ von bedeutenden gesellschaftlichen Themen, den ‚Issue Dimensions‘ . Lijphart

unterscheidet sieben ‚Issue Dimensions‘:

1) Sozioökonomisch

2) Religiös 3) Kulturell-Ethnisch 4) Stadt-Land 5) Regimeunterstützung 6) Außenpolitik 7) Materialismus-Postmaterialismus

Diese werden von Lijphart für jeden der untersuchten Staaten subjektiv eingeschätzt und mit einem Punkt (hohe Bedeutung), 0,5 Punkten (mittlere Bedeutung) beziehungsweise keinem Punkt (keine Bedeutung) versehen. Nachdem für jeden Staat

¹⁸ Lijphart, Patterns of democracy, S. 63

¹⁹ Vgl. ebd. S. 68. steht für die Sitzanteile der jeweiligen Partei, beschreibt letztlich die effektive Parteienzahl im betrachteten Gremium.

²⁰ In Anlehnung an die bereits von Lipset/Rokkan entwickelten ‚Cleavages‘. Siehe: Rokkan, Stein; Lipset, Seymour: Cleavage structures, party systems, and voter alignments, in: Rokkan, Stein, Lipset,

Seymour (Hrsg.): Party Systems and voter alignments, New York 1967, S. 1-64