Gliederung

1.  Einleitung  1

2.  Erstes UN-Engagement in Ruanda  2

2.1  Krisen seit Mitte der 80er Jahre und Bürgerkrieg  2

2.2  Der Friedensvertrag von Arusha  3

2.3  UNOMUR und UNAMIR I.  3

3.  Vorboten des Genozids und Alarmierung der UNO  4

3.1  Die Vorbereitung der Massentötungen.  4

3.2  Dallaires Genozid-Fax.  6

4.  Ablauf und Beendigung des Völkermordes 3,5.  7

4.1  Beginn und Angriff auf UN-Soldaten  7

4.2  Truppenabzug und Evakuierung von Ausländern  8

4.3  Verlauf des Genozids.  9

4.4  Beendigung mit der Operation Turquoise  10

5.  Entstehung von UNAMIR II  11

6.  Untersuchungen der UN-Rolle  13

7.  Fazit - Hätte der Völkermord durch die UN verhindert werden können?  14

Literaturverzeichnis   16

Onlinequellen   16

1. Einleitung

Neben den Massenmorden der Nationalsozialisten an den Juden und den Massakern der Türken an den Armeniern während des ersten Weltkrieges gelten die Geschehnisse in Ruanda im Jahr 1994 als der dritte offiziell anerkannte Völkermord. Binnen kürzester Zeit, zwischen Anfang April und Mitte Juli 1994, wurden in dem ostafrikanischen Land schätzungsweise 800 000 Menschen vor den Augen der Weltöffentlichkeit umgebracht. Extremisten der Hutu-Bevölkerungsmehrheit ermordeten unter Mithilfe zahlreicher Zivilisten auf meist grausame Weise vorwiegend Mitglieder der Minderheit der Tutsi, aber auch moderate und oppositionelle Hutu. Gleichzeitig startete die Ruandische Patriotische Front RPF, eine vorwiegend aus Tutsi bestehende Miliz, die sich Ende der 1980er Jahre im benachbarten Uganda formiert hatte, eine Großoffensive auf das ruandische Regime.

Die Vereinten Nationen, die zur Überwachung der Einhaltung eines Friedensvertrags bereits seit 1993 mit einer Blauhelmtruppe vor Ort waren, griffen aufgrund großer innerer Differenzen nicht in die Geschehnisse ein. Vor Ort stationierte Einheiten unter dem belgischen Kommandanten Roméo Dallaire sowie viele Staaten der Organisation für afrikanische Einheit OAU forderten wiederholt zu einer dringend notwendigen Beendigung der Morde durch die Vereinten Nationen auf. Doch während sich die Lage in Ruanda immer weiter verschlimmerte, gelang es der Staatengemeinschaft nicht, eine einheitliche Linie zu finden. Streitpunkt war vor allem die Aufstockung der Truppe und ein robustes Mandat als Handlungsgrundlage. Außerdem zog Belgien nach der Ermordung von zehn belgischen Soldaten sein komplettes Kontingent ab und schwächte damit die gesamte Mission zusätzlich. Im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen kam man schließlich zu der Entscheidung, den Großteil der Soldaten aus dem Krisengebiet abzuziehen. Als den Mitgliedsstaaten jedoch das Ausmaß der Massenmorde bewusst wurde entschieden sie sich für eine deutliche Stärkung der Friedensmission, deren Ausbau sich allerdings um mehrere Monate verzögerte. Erst eine Sonderoperation Frankreichs und das Vordringen der RPF konnten den Genozid im Juli 1994 stoppen. Bis heute stellt sich die Frage, ob der ruandische Völkermord durch eine größere UN-Truppe mit einem stärkeren Mandat hätte verhindert oder zumindest begrenzt werden können, wie Beobachter schon damals vermuteten.

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2. Erstes UU-Engagement in Ruanda

2.1 Krisen seit Mitte der 80er Jahre und Bürgerkrieg

Schon mehrere Jahre vor dem Völkermord häuften sich Krisen und Spannungen in Ruanda, die als begünstigende Elemente eingeordnet werden können, wenn sie auch nicht die einzigen Gründe der Eskalation darstellten. Zunächst spitzte sich die Situation im Land durch den Einbruch der Kaffee- und Teepreise zu, dessen Gründe im Zusammenbruch des internationalen Kaffeeabkommens 1987 lagen. Innerhalb von acht Jahren sanken beispielsweise die Kaffeepreise um 75 Prozent, was Ruandas Staatshausalt in den Ruin trieb und die Situation der Bevölkerung merklich verschlechterte, da man ungefähr 80 Prozent der Exporteinnahmen durch Kaffee und Tee erzielte. Eine Wirtschaftskrise erfasste das Land und die ohnehin hohe Gewaltbereitschaft in Ruanda breitete sich schnell auf weite Teile der Zivilbevölkerung aus und wurde durch rassistische Propaganda zusätzlich geschürt. Da sich die ruandischen Bauern in einem existenziellen Ressourcenkonflikt um den knappen Boden befanden wurden die noch im Land verbliebenen Tutsi immer aggressiver abgelehnt, was den späteren Völkermord nach Ansicht vieler Experten entschieden beförderte.

Während der Abschwung Ende der 1980er Jahre deutlich spürbar war formierte sich im Nachbarland Uganda die Ruandische Patriotische Front RPF, welche die Rückkehr der Exil-Tutsi nach Ruanda und einen Machtwechsel in Kigali anstrebte. Am 1. Oktober 1990 marschierte die RPF mit 10 000 Kämpfern nach Ruanda ein und das Land versank im Bürgerkrieg. Mit massiver französischer Unterstützung konnte die Armee von Staatspräsident Habyarimana die Tutsi-Rebellen zurückdrängen, die anschließend zum Guerillakrieg übergingen. Französische Truppen trainierten die ruandische Armee und halfen bei ihrer Aufstockung. Während des Bürgerkrieges kam es wiederholt zu Gewaltexzessen zwischen Hutu und Tutsi. So waren Tutsi zum Beispiel im Oktober 1991 Opfer extremer Vergeltungsaktionen und wurden zunehmend auch vom Staat terrorisiert. Letztendlich verstärkte die RPF-Invasion den Hass zwischen Hutu und Tutsi

zusätzlich. 1

¹ Vgl. Debiel, Tobias, UN-Friedensoperationen in Afrika. Weltinnenpolitik und die Realität von Bürgerkriegen, Bonn 2003, S. 166 - 189, S. 168.

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2.2 Der Friedensvertrag von Arusha

Erst im Juli 1992 gelang es den Konfliktparteien, Friedensgespräche im tansanischen Arusha aufzunehmen, die von starkem internationalen Druck begleitet wurden. Nach langwierigen Verhandlungen, bei denen vor allem die neue Zusammensetzung der Armee Ruandas äußerst umstritten war, wurde der Friedensvertrag schließlich im August 1993 unterzeichnet. Allerdings akzeptierten extremistische Hutu-Gruppierungen und vor allem der engste Kreis um den Präsidenten, die Bestimmungen des Abkommens

nicht. 2

Die Festlegungen stellten eine annähernd komplette Neuordnung des ruandischen Staatswesens dar. So beschloss man den Übergang von einem präsidentiellen zu einem parlamentarisch-demokratischen System, sowie die Durchsetzung von

Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung und Achtung der Menschenrechte. Den seit vielen Jahre im Exil lebenden Tutsi sollte eine Rückkehr in ihr Heimatland ermöglicht werden. Die Fusion der Armeen Ruandas und der RPF war bis ins Detail festgelegt. Bis zu den ersten Wahlen sollte eine Übergangsregierung eingerichtet werden, die weiterhin von Präsident Habyarimana geleitet werden sollte, der jedoch kaum Entscheidungsgewalt besaß. Zusätzlich wurden extremistische Hardliner aus dem Umfeld Habyarimanas von der Macht ausgeschlossen, was insgesamt einen deutlichen Machtverlust für die alten Eliten bedeutete, die nun begannen das Abkommen von

Arusha systematisch zu untergraben. 3

2.3 UUOMUR und UUAMIR I

Bereits nach Unterzeichnung eines Waffenstillstandsabkommens Mitte 1992 entschied sich die UNO auf Bitten der Regierungen von Uganda und Ruanda die Mission UNOMUR (United Nations Mission Uganda-Rwanda) zur Überwachung einzusetzen. Im August 1993 wurden die Truppen an der Grenze zwischen Uganda und Ruanda stationiert, wo sie nachweisen sollten, dass keine Waffenlieferungen und RPF-Kämpfer mehr aus dem Nachbarland nach Nordruanda gelangen konnten. Jedoch konnten die Militärbeobachter der Mission lediglich offizielle Grenzübergänge kontrollieren und

somit die Vorstöße der RPF nicht verhindern. 4

² Vgl. Imbusch, Peter/Zoll, Ralf, Friedens- und Konfliktforschung. Eine Einführung, 4. akt. Aufl., Wiesbaden 2006, S. 263.

³ Vgl. Kern, Rainer, Global Governance durch UN und Regionalorganisationen. OAU und OSZE als Partner der Weltorganisation beim Konfliktmanagement, Baden Baden 2002, S. 147f.

⁴ Vgl. Trines, Stefan, Unterlassene Hilfeleistung bei Völkermord?. Die Vereinten Nationen und der Ruanda-Konflikt, in: Harding, Leonhard (Hrsg.), Ruanda - der Weg zum Völkermord. Vorgeschichte -Verlauf - Deutung, Hamburg 1998, S. 160.

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