Vorwort

Die Welle der Demokratisierung in den ehemaligen Kolonialstaaten des Vorderen Orients ist nur teilweise mit dem Wunsch nach politischen Partizipationsmöglichkeiten zu erklären. Anders als in den Ländern Europas waren es hier eher die Reaktion auf die miserable soziale Lage der Bevölkerung, die diese nach demokratischen Reformen streben ließ. Der mit über Jahrzehnte der autokratischen Herrschaft einhergehende Vertrauensverlust in die Verwaltung und deren Führer verstärkte diesen Drang noch und beschleunigte die Erosion autokratischer Herrschaftslegitimation. Eine demokratische Gesellschaftsstruktur schien die einzig relevante Alternative und verhieß eine Besserung der sozio-ökonomischen Misere, sowie die Befreiung von staatlicher Willkür und Korruption. Im Zuge dieser Neuorientierung bildeten sich neue Gruppierungen und Parteien, die erstmals öffentlich die sozialen Missstände und den Machtmissbrauch durch die Führungselite kritisierten. Aus dieser Kritik entwickelte sich ein breiter gesellschaftlicher Konflikt zwischen den alten, bereits existierenden Gruppen, die sich im Laufe der Jahre eine lukrative Machtposition sichern konnten und diesen neuen, auf politische Veränderung drängenden Gruppen. Diesen ist häufig auch die erstmalige Ausrichtung von kompetetitiven Wahlen zu verdanken, die nicht nur der Bestätigung eines Kandidaten dienten sondern erstmals auch personelle Alternativen boten. Trotz dieser Bestrebungen und Veränderungen ist es jedoch in einigen Ländern bis heute nicht gelungen, eine wirkliche Demokratisierung durchzusetzen.

Anhand des Beispiels Algerien versucht diese Arbeit die gesellschaftlichen und politischen Mechanismen zu analysieren, die die Herausbildung einer demokratischen Gesellschaft verhindern. Wie bereits angesprochen war die wirtschaftliche Situation der Bevölkerung wesentlicher Auslöser für die Demokratiebewegung. Um zu erkennen, wie es zu dieser Situation kommen konnte, ist es zunächst notwendig, die Eckdaten der algerischen Wirtschaft darzustellen.

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Der schwierige Weg zur Demokratie

Die ökonomische Entwicklung und ihr Beitrag zur sozialen Krise

Die massive Industrialisierung und ihre Folgen

Nach der errungenen Unabhängigkeit im September 1962 begann der erste Staatschef Ahmed Ben Bella mit dem Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft. Die Front de Libération Nationale (FLN), die entscheidend im Unabhängigkeitskrieg gegen die Kolonialmacht Frankreich kämpfte, verabschiedete eine Verfassung, die Algerien fortan zu einem sozialistischen Staat erklärte und die FLN zu einzig legitimen Staatspartei machte. Ferner plante man die Verstaatlichung der Wirtschaft nach dem Beispiel anderer sozialistischer Staaten. Die enormen Kosten, die mit der Verstaatlichung und dem nach dem Unabhängigkeitskrieg notwendigen Wiederaufbau der Wirtschaft verbunden waren, sollten durch die Einnahmen aus der Öl- und Gasförderung finanziert werden. Ziel der algerischen Regierung war der Aufbau einer integrierten Industrie, in der die Schwerindustrie Kern der algerischen Wirtschaft war und vom Ausland unabhängige Finanzierungsgrundlage des Landes werden sollte. Massive staatliche Investitionen in die Schwerindustrie seitens des Staates waren die logische Konsequenz aus diesen Planungen. Der planwirtschaftliche Charakter des algerischen Systems bremste jedoch diese Entwicklung und verzögerte die Anwendung neuer technologischer Errungenschaften erheblich, so dass das Land immer stärker von Technologieimporten aus dem Ausland abhängig wurde. Dazu kam, dass der ursprüngliche Plan der Regierung, dass die Produktion im Inland die Nachfrage nach algerischen Produkten steigern würde nicht aufging. Grund dafür waren die enorm hohen Produktionskosten, die unter anderen durch staatlich festgelegte Mindestlöhne verursacht wurden. Da diese deutlich zu hoch angesetzt waren, waren die Importe aus dem Ausland immer noch deutlich günstiger als in Algerien produzierte Industriegüter. Dieser Faktor senkte die Nachfrage erheblich und zwang die Regierung zu Subventionierung der Preise um die algerische Industrie am Leben zu erhalten. Die erhoffte Belebung der algerischen Wirtschaft durch den forcierten Aufbau der Kernindustrie blieb aus, da die Nachfrage

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unter dem erwarteten Niveau blieb. Die Unflexibilität der Betriebe, zum einen durch ihre enorme Größe, zum anderen durch die Planwirtschaft bedingt führte zu einer miserablen Nutzung der wirtschaftlichen und technologischen Ressourcen des Landes.

Diese wurde noch durch den enorm hohen Verwaltungsaufwand, den eine zentralistisch organisierte Planwirtschaft nach sich zieht verstärkt. Auch im Verwaltungsapparat waren es die staatlich garantierten Mindestzahlungen auf der einen, die viel zu hohe Beschäftigungsrate auf der anderen Seite, die für den Staat eine finanzielle Last darstellten, die dieser auf Dauer nicht mehr zu tragen im Stande war und für die die Erlöse aus den staatlichen Betrieben viel zu gering war. Der Staat geriet in immer größer werdende Abhängigkeit von den Exporterlösen aus Öl- und Gasföderung, die es ihm zunächst noch ermöglichten, die tatsächlich prekäre wirtschaftliche Lage zu verschleiern.

Erst Chadli Bendjedid, dritter Staatspräsident Algeriens erkannte die Problematik dieser defizitären Entwicklung und versuchte ihr entgegenzuwirken. Die wichtigste wirtschaftspolitische Entscheidung dafür war die weitesgehende Abschaffung der Planwirtschaft, die letztendlich auf die Verteilung der Investitionen reduziert wurde. Die Subventionierung der großen Staatsbetriebe wurde reduziert und auf andere Sektoren umgelagert. Gleichzeitig begann die Regierung mit einer Restrukturierung der staatlichen Betriebe.

Die ca. 50 Betriebe, von denen einige ganze Industriebereiche abdeckten sollten in kleinere, effektivere und unabhängigere Produktionseinheiten zerschlagen werden. Diese sollten dann selbständig über ihre finanziellen Mittel entscheiden dürfen und die Absetzung ihrer Produkte eigenständig organisieren. Der Widerstand der Direktoren, die um ihren persönlichen Machtstatus und Einfluss fürchteten, sowie das Widerstreben traditioneller Sozialisten in der Regierung, die einer solchen Liberalisierung aus ideologischen Gründen nicht zustimmen wollten verzögerten diese Reform jedoch erheblich und behinderten damit die Liberalisierung des Marktes. Verstärkend kam hinzu, dass die gesamte finanzielle Infrastruktur, wie ein freies Bankengewerbe und die Möglichkeit ausländischer Investitionen erst noch geschaffen werden musste. Wieder war der Staat zu regulierenden Eingriffen in den Markt gezwungen, was erneute finanzielle Aufwendungen nach sich zog.

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Die Liberalisierung des Marktes war damit misslungen. Jedoch sind Zweifel an der Ernsthaftigkeit, mit der die Regierung diese Reformen anging durchaus angebracht. Ein Beispiel dafür sind die ausländischen Investitionen, die zwar zugelassen, aber an dermaßen strenge Kontrollrichtlinien gebunden waren, dass von dieser Möglichkeit nur äußerst selten Gebrauch gemacht wurde. Zur letztendlichen Aufgabe der Kontrolle über die Industriebetriebe und den Markt war das Regime in Algier noch nicht bereit.

Trotz dieser wirtschaftlichen Entwicklung war es möglich, dass Algerien Mitte der 70´ger Jahre einen wirtschaftlichen Aufschwung erlebte. Verstärkt durch die steigenden Ölpreise im Zuge der ersten Ölpreiskrise wurde der Bevölkerung das Gefühl eines, wenn auch bescheidenen Wohlstandes vermittelt. Zu diesem Zeitpunkt machte sich ein wirtschaftspolitisches Versäumnis bemerkbar, das bis heute nicht bereinigt werden konnte.

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