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Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis   1

1.  Einleitung  2

1.1.  Abstrakt.  2

1.2.  Problemstellung  2

1.3.  Aufbau der Hausarbeit  3

2.  Hintergrund  5

2.1.  (Basis)Demokratie  5

2.2.  Politikverflechtungen.  7

2.3.  Virtualisierung  9

3.  Politikverflechtungen und Einflussfaktoren  11

3.1.  Spieltheoretische Betrachtung  11

3.2.  Basisdemokratie und Virtualisierung.  14

4.  Kritischer Diskurs.  17

4.1.  Fallbeispiel: Flughafen Tempelhof  17

4.2.  Verallgemeinerung: Elektronische Basisdemokratie als Chance.  20

5.  Zusammenfassung  22

6.  Literaturverzeichnis  24

1. Einleitung

Ein wichtiges Thema innerhalb der Politikwissenschaften stellen Politikverflechtungen dar. Dabei sollen Politikverflechtungen im Folgenden verstanden werden als eine Entscheidungsstruktur, in der gliedstaatliche Ebenen zur Zusammenarbeit gezwungen sind (z.B. Bundestag und Bundesrat). Aus diesen Verbindungen entstehen verschiedenste Konfliktformen, die politische Entscheidungen nachhaltig beeinflussen. Mit zunehmender Komplexität steigt die Wahrscheinlichkeit von Politikverflechtungen, welches das Thema in der modernen Entwicklung aktueller denn je positioniert.

1.1. Abstrakt

Die vorliegende Studienarbeit beschäftigt sich sowohl mit positiven als auch negativen Aspekten von Politikverflechtungen, insbesondere mit Bezug auf die zunehmende Bildung von übernationalen Wirtschaftsräumen (wie der EU). Dabei umfasst die Betrachtung das Verhalten der politischen Akteure in verflochtenen Strukturen. Dies geschieht zunächst über eine spieltheoretische Betrachtung, die in einfachen Fällen typisches opportunistisches Verhalten und strategische Entscheidungen beschreibt. Als zweiten wesentlichen Einflussfaktor betrachtet die Arbeit den Megatrend der Virtualisierung ¹ . Virtualisierung beinhaltet in diesem Kontext die zunehmende Nutzung von Computern und Internet in den Alltag. Dabei untersucht die Arbeit, ob Basisdemokratie durch virtuelle Abstimmung als Lösung für die Entscheidungskonflikte dienen kann. Im kritischen Diskurs wird zunächst das Fallbeispiel des Flughafen Tempelhofs in Berlin evaluiert, um danach zu thematisieren, ob die Ergebnisse verallgemeinerungsfähig sind. Hierbei wird die Virtualisierung als Medium für eine verstärkte Basisdemokratie betrachtet.

1.2. Problemstellung

Als Problemstellung für den Kurs dient dabei die Frage nach Mitteln zur Lösung von suboptimalen Entscheidungen durch Politikverflechtungen. Eine dieser Möglichkeiten kann das Volksbegehren darstellen. Eine

¹ Vergleiche hierzu Scheuss (2008, S.47 ff.)

Umsetzung in elektronischer Form könnte somit bei lokalen Entscheidungen als Möglichkeit dienen, die Präferenzen der Masse korrekt, zeitnah und günstig abzubilden. Die Leitfragen der Studienarbeit sind: 1) Kann durch den regelmäßigen Einsatz von elektronischen Abstimmungen in Form von Volksbegehren eine wirkungsvolle (im Sinne von nutzbringend und praktikabel) Form der Basisdemokratie praktiziert werden? ² 2) Können diese basisdemokratischen Maßnahmen als

Lösungsmechanismus für politisch verfahrende Diskussionen dienen? ³ Das Ziel der Hausarbeit ist eine kritische Betrachtung des künftigen Umgangs mit Politikverflechtungen. Dabei sollen praktische Lösungen aus Sekundärliteratur und deren Nachhaltigkeit evaluiert werden. Zusätzlich erweitert die Hausarbeit den bisherigen Fokus um den Trend der Virtualisierung und skizziert Auswirkungen auf die Präferenzen von Wählern und folglich den politischen Entscheidungsprozess.

1.3. Aufbau der Hausarbeit

Die Arbeit enthält einen Einführungsteil, der die bestehenden Informationen zu den verschiedenen Bereichen (wie Demokratie, Problem der Politikverflechtung und Virtualisierung) beschreibt. Aufbauend auf diesen Informationen werden im Hauptteil der Arbeit drei exemplarische Betrachtungsweisen von Verflechtungen vorgestellt. Innerhalb des kritischen Diskurses wird zunächst am konkreten Fallbeispiel, danach in einer Verallgemeinerung betrachtet, wie sich Virtualisierung auf diese Form von Entscheidungsprozessen auswirkt. Die Hausarbeit strukturiert sich wie folgt: Kapitel 2 beschreibt die notwendigen Hintergrundinformationen zum Thema. Dies beinhaltet zunächst eine Einführung in die Entwicklung der Demokratie und Entscheidungsformen und danach eine Abgrenzung des

² Vergleiche hierzu auch Westphal (2007)

³ Siehe auch Wachendorf-Schmidt (2005, S. 80 ff.)

Begriffes der Politikverflechtungen. Dieser wird dabei definiert und anhand von konkreten Beispielen illustriert. Außerdem gibt das Kapitel einen Überblick zur Virtualisierung und der Entwicklung des Internets als Einflussfaktor der Postmoderne.

Kapitel 3 befasst sich mit den Einflussfaktoren für Politikverflechtungen. Zunächst werden dazu spieltheoretische Entscheidungsmuster beschrieben und strategische Abstimmungen vorgestellt. Zusätzlich wird im zweiten Teil des Kapitels die Möglichkeit der Basisdemokratie mit Hilfe technischer Mittel beschrieben.

Kapitel 4 enthält den kritischen Diskurs der Arbeit. Zunächst wird entlang des konkreten Fallbeispiels des Flughafen Tempelhofs in Berlin beschrieben, wie Volksbegehren als Lösung von Politikverflechtungen dienen können. Dabei wird die erste Leitfrage, ob virtuelle Abstimmungen als Basisdemokratie geeignet scheinen, thematisiert. Danach enthält der zweite Teil des Kapitels eine Verallgemeinerung der Fragestellung, abstrahierend vom konkreten Beispiel. In diesem Kontext wird die zweite Leitfrage, inwiefern Basisdemokratie als Lösungsansatz für

Politikverflechtungen dienen kann, diskutiert. Kapitel 5 beinhaltet letztlich eine Zusammenfassung der wesentlichen Erkenntnisse sowie eine kurze Antwort auf die beiden Leitfragen. Zusätzlich wird ein Ausblick über weitere Forschungsmöglichkeiten gegeben.

Kapitel 6 gibt eine Liste der verwendeten Literatur wieder.

2. Hintergrund

Zur Diskussion über die Möglichkeiten von Virtualisierung in politischen Entscheidungen ist es zunächst notwendig Hintergrundinformationen zu den wichtigsten Themenbereichen zu geben. Dieses Kapitel beschreibt die historische Entwicklung der Demokratie und damit die Differenzen früherer Demokratiesysteme gegenüber der modernen Staatsform. Darauf aufbauend enthält der zweite Teil eine Definition und Abgrenzung von Politikverflechtungen. Letztlich wird der Megatrend der Virtualisierung beschrieben.

2.1. (Basis)Demokratie

Um ein Bild über demokratische Prozesse zu gewinnen ist es zunächst notwendig sich mit der Historie der Demokratie und der Definition dieser Entscheidungsform auseinander zu setzen. Dabei geht diese Staatsform zunächst auf die Griechen ⁴ zurück, woraus auch die Nomenklatur und erste intuitive Definition entstammt.

Demokratie: Ursprüngliche griechische Definition, abgeleitet aus dem Wort demos (Volk) und kratein (herrschen) wäre - „Demokratie beschreibt die Herrschaft des Volkes“ (Gruber, 2000, S. 6)

Dabei ist es in diesem Kontext wichtig zu betrachten, dass die Griechen als Volk nur Steuer zahlende, männliche, freie Vollbürger, die einen verschwindend geringen Teil der gesamten Bevölkerung darstellten, verstanden. Ein Vergleich nach heutigen Maßstäben würde also alles andere als eine reine Volksherrschaft offenbaren. Dabei folgten die Griechen in der Abstimmung dem Prinzip der Basisdemokratie, es gab Sprecher, aber jeder Bürger war in den Versammlungen stimmberechtigt ⁵ . Infolgedessen wies das System einige inhärente Limitationen auf: Die Anzahl der Entscheidungen ⁶ war begrenzt, die Staatsform eignete sich durch die Anzahl der Teilnehmer tendenziell für kleinere Staaten und die Entscheidungen unterlagen der Wankelmütigkeit

⁴ Vergleiche hierzu Bischof (2005)

⁵ Müller-Lückner (2002) gibt diesbezüglich eine vollständige Hintergrundinformation

⁶ Siehe Schmidt (2000, S.134 ff.)

der Masse, konnten somit also signifikant von Sprechern beeinflusst werden, was ein frühes Indiz einer typischen Prinzipal-Agenten ⁷ Problematik darstellte.

Über lange Zeit hinweg wurde in der Auseinandersetzung mit der Demokratie das Beispiel der Griechen referenziert, womit diese gegenüber der lange vorherrschenden Monarchie als suboptimal angesehen wurde. Eine massive Wende in dieser Einstellung basierte auf der föderalistischen Erweiterung der Demokratie und dem Einsatz in Amerika. Basierend auf den Federalist Papers ⁸ wurden mehrere Argumentationsstränge ⁹ für eine weitreichende Demokratie in den Vereinigten Staaten verfasst. Anhand dieser Ausbreitung passte sich auch die Definition zeitgemäß an: Demokratie: Abraham Lincoln definierte den Begriff als „Government of the people, by the people, and for the people“ (Schmidt, 2000, S. 20) Das basisdemokratische Prinzip wurde aufgrund der hohen Entscheidungskosten in eine Repräsentationsdemokratie überführt, wobei neuere Technik eine Kommunikation über lange Strecken möglich machte. Dennoch ist festzuhalten, dass durch das eingeschränkte Wahlrecht (weiß, männlich, Steuer zahlend) noch immer nur ein geringer Teil der Bevölkerung an der Entscheidungsfindung beteiligt war.. Durch den hohen wirtschaftlichen Erfolg, die rasche Anpassung an Veränderungen und die Stabilität des Landes setzte das amerikanische Regierungssystem ein Vorbild für andere Staaten. In der Entwicklung der modernen Politik wurden zusätzlich sukzessive die an der Entscheidung beteiligten Bürger (Ethnie, Geschlecht, Herkunft, etc.) weitestgehend zugelassen, so dass nach heutigem Verständnis eine deutlich höhere Anzahl an Personen beteiligt ist.

Demokratie: „The democratic method is that institutional arrangements for arriving at political decisions in which individuals acquire the power to decide by means of a competitive struggle for the people’s vote“ (Schumpeter, 1976, S. 269).

⁷ Hintergrundinformationen sind in Alparslan (2006) enthalten

⁸ Siehe auch Schiller und Mittendorf (2002, S. 331 ff.)

⁹ Vergleiche mit Schmidt (2010)