Einleitung   

1.  NS-Vergangenheit - nur historisch relevant?  4

2.  Abschluß der Entnazifizierung  4

3.  Gesetzgeberische Maßnahmen zur Vergangenheitspolitik  5

4.  Das Kriegsverbrecherproblem  6

5.  Die Kollektivschuldfrage  7

6.  Rechtliche Normsetzung in der Vergangenheitspolitik  8

7.  Unbewältigte Vergangenheit  9

8.  Die These Lübbes  10

9.  Nachwort  12

10.  Literaturverzeichnis  13

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Einleitung

Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Auseinandersetzung der Gesellschaft in der BRD mit ihrer nationalsozialistischen Vergangenheit. Es stellt sich dabei die Frage, ob diese Auseinandersetzung wirklich eine gelungene war oder nicht. In der langen Zeit seit der Kapitulation des „tausendjährigen Reiches“ sind mehrere Theorien und Thesen entstanden, die über die Art und Weise, wie das Hitlerregime im Nachkriegsdeutschland betrachtet wurde, Reflexionen angestellt haben. Es ist nicht die Aufgabe des Autors, eine Beschreibung all dieser Thesen und ihrer zeitpolitischen Hintergründe zu liefern. Ein solches Ziel würde den Rahmen der Hausarbeit sprengen. Es geht hier nur darum, die wesentlichsten Maßnahmen darzustellen, die in der Frühzeit der Bundesrepublik bezüglich der Vergangenheitspolitik getroffen wurden. Dabei werden auch die wichtigsten Thesen geschildert, welche betreffs dieser Vergangenheit aufgestellt worden sind. Im ersten Kapitel wird auf den Stellenwert eingegangen, den die Vergangenheitsbewältigung in der Geschichtsforschung einnimmt.

Die folgenden fünf Kapitel beleuchten die Schritte, die die Weichen für den Umgang mit der Nazi-Vergangenheit stellen. Es wird ein Blick auf die Gesetze von 1949, 1951 und 1954 geworfen, welche die Absicht hatten, den von den Alliierten ausgelösten Entnazifizierungsprozeß rückgängig zu machen. Auch die Kriegsverbrecherfrage wird nicht außer Acht gelassen und zusammen mit den juristischen Maßnahmen unter die Lupe genommen. Im siebten Kapitel wird auf Mitscherlichs These von der „unbewältigten Vergangenheit“ eingegangen. Sie blieb nicht unwidersprochen. Den markantesten Herausforderer bekam sie Anfang der achtziger Jahre in der Gegentheorie Hermann Lübbes, welche im achten Kapitel zu behandeln sein wird.

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1. NS-Vergangenheit - nur historisch relevant?

Die Frage des Umgangs mit dem Nationalsozialismus und seiner Folgen wurde lange vor der Gründung der beiden deutschen Nachfolgestaaten gestellt und war von jeher umstritten. In der Bundesrepublik berührt ihre Beantwortung die Grundlagen eines Staates, der sich schon immer als eine Art Erwiderung auf die faschistische Herausforderung versteht.

Es ist deswegen. etwas verwunderlich, wenn festgestellt wird, daß dieses Thema bis vor kurzem kaum Gegenstand historischer Forschung war. Zwei Hauptgründe erscheinen als besonders einsichtig: 1. Die Geschichtsschreibung konzentrierte sich Anfang der siebziger Jahre auf die klassischen Gebiete der Institutionen- und Ereignisgeschichte. 2. Dieses Phänomen ist durch den Scheu zu erklären, welchen man vor der wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit einem Thema hatte, das noch unabgeschlossen schien und auch eine große politische Sprengkraft besaß. Eine frühzeitige empirisch-kritische Forschung der NS-Vergangenheitsbewältigung hätte schwerwiegende Komplikationen mit sich bringen können. Solche Bedenken sind durch den schieren Zeitablauf entschwunden. Nunmehr rückt der politische und intellektuelle Umgang mit den Überresten des Nationalsozialismus immer mehr ins Blickfeld der Geschichtsforschung. Eine zusätzliche Anregung empfing dieses Interesse durch die Wiedervereinigung 1989/90

und die damit verbundene „Bewältigung“ der DDR-Vergangenheit ¹ . Um einen geschichtspolitischen Überblick für ein solch explosives Thema zu besitzen, ist es erforderlich den Verlauf der Ereignisse, die in der Frühgeschichte der Bundesrepublik stattfanden, näher anzuschauen.

2. Abschluß der Entnazifizierung

Im Herbst 1949, sofort nach Eröffnung des Bundestages, begannen in allen Fraktionen Bemühungen um eine Beendigung, zum Teil sogar Rückgängigmachung der politischen Säuberung, wie sie die westlichen Besatzungsmächte seit 1945 durchgesetzt und wie sie die von ihnen erlaubten demokratischen Parteien zunächst auch mitgetragen hatten. 2

In erster Linie ging es dabei um Strafaufhebungen und Integrationsleistungen zugunsten von Millionen ehemaliger Parteigenossen, die fast ausnahmslos in denselben sozialen, beruflichen und staatsbürgerlichen - nicht jedoch politischen - Status wie vor der Kapitulation versetzt wurden, den sie im Zuge der Entnazifizierung, Internierung oder der Ahndung „politischer“ Straftaten verloren hatten. In zweiter Linie ging es um die politische und rechtliche Distanzierung von den ideologischen Restgruppen des Nationalsozialismus.

¹ Siehe FREI, Vergangenheitspolitik, S. 8.

² Wie Adenauer erklärte, sei die Bundesregierung entschlossen, „Vergangenes sein zu lassen“. Nach FREI, Vergangenheitspolitik, S. 27.

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