Abstract

In dieser Studienarbeit wird sich der Schwerpunkt auf den einheitlichen europäischen Zahlungsverkehrsraum fokussieren. Mit Umsetzung der neuen Zahlungs - Richtline EG 2007/64 zum 01. November 2009 soll ein gemeinsamer Rechtsrahmen zur Harmonisierung der rechtlichen Grundlagen beim so genannten SEPA - Zahlungsverkehr geschaffen werden. Zuerst wird der Begriff des Zahlungsverkehrs sowie der europäische Zahlungsverkehrsraum definiert. Anschließend werden die essentiellen Änderungen im Zahlungsverkehr genauer betrachtet. Im Hauptteil wird speziell die SEPA - Überweisung und dem SEPA -Lastschriftverfahren und deren juristische Ausgestaltung beschrieben. All dies erfolgt unter der Berücksichtigung der neuen EG - Richtlinie 2007/64, welche in nationales Recht aufgenommen worden ist.

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Inhaltsverzeichnis

Abstract   II

Inhaltsverzeichnis...................................................................................................................   III

Abk  ürzungsverzeichnis  IV

1.  Definition Zahlungsverkehr.  1

2.  Der europäische Zahlungsraum  1

3.  Single European Payments Area - SEPA.  2

3.1  Zielsetzung von SEPA  2

3.2  Identifikation anhand der IBAN  4

3.3  Teilnehmerländer  4

4.  Änderung durch die EG-Richtlinie 2007/64  5

4.1  Rechtsbeziehung im Überweisungsverkehr.  5

4.1.2  Bewirkung der Überweisung.  6

4.1.3  Zahlungsvorgang.  6

4.1.4  Fehlerhafte Überweisung.  7

4.2  Das SEPA - Lastschriftverfahren  8

4.3  Rechtsbeziehung beim SEPA - Lastschriftverfahren.  9

4.3.1  Zahlungsvorgang.  10

4.3.2  Widerspruchsrecht.  10

4.3.3  Haftung bei fehlerhafter Ausführung der Zahlungsvorgänge.  10

5.  Fazit  11

Literaturverzeichnis.   V

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Abkürzungsverzeichnis

• Abs. Absatz

• ACH

• ATMs Automated Teller Machines: Bargeldausgabeautomat

• BGB Bürgerliches Gesetzbuch

• BIC Bank Identifer Code

• bspw. Beispielsweise

• bzgl. bezüglich

• bzw. beziehungsweise

• ca. circa

• EPC European Payments Council

• ff. fort folgende

• gem. Gemäß

• IBAN International Bank Account Number

• i.S.v. im Sinne von

• Kap. Kapitel

• Mio. Millionen

• PSD Payment Service Directive

• SEPA Single Euro Payment Area

• Unterabs. Unterabsatz

• Vgl. Vergleich

• z.B. zum Beispiel

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1. Definition Zahlungsverkehr

Der Zahlungsverkehr stellt einen unverzichtbaren Bestandteil einer funktionierenden Volkswirtschaft dar. Im Rahmen des Zahlungsverkehrs werden Verbindlichkeiten zwischen Parteien eines Währungsgebietes (nationaler Zahlungsverkehr) oder zwischen denen verschiedener Währungsgebiete (internationaler Zahlungsverkehr) beglichen. In der Regel bestehen die Verbindlichkeiten aus einer Zahlungsverpflichtung der einen Partei und einer Lieferverpflichtung der anderen Partei. Die Zahlungsströme bilden hierbei das Gegenstück zu dem Strom aus Gütern, Dienstleistungen und Vermögenswerten. Diese Übertragung von Verbindlichkeiten führt schließlich zu einer Vermögensverrechnung zwischen den Beteiligten. ¹ Wird die Vermögensverrechnung durch ein gesetzlich anerkanntes Zahlungsmittel vorgenommen, spricht man von einem baren Zahlungsverkehr, der durch Austausch von Banknoten und Geldmünzen gekennzeichnet ist. Bei einer Begleichung von Zahlungsverbindlichkeiten per Überweisung, Kartenzahlung, Lastschrift oder Scheck wird hingegen von einem bargeldlosen Zahlungsverkehr gesprochen, wobei lediglich Buchgeld im Rahmen des Giroverkehrs übertragen wird. Hierbei ist der Besitz eines Girokontos erforderlich, wodurch Kreditinstitute für diese Form des Zahlungsverkehrs unabdingbar sind. ² Unter einem Girokonto wird ein (Bank- bzw. Sparkassen-) Konto zur Abwicklung des laufenden Geschäfts- und Zahlungsverkehrs verstanden. Die der Kontoführung zugrunde liegende vertragliche Beziehung ist der Girovertrag zwischen Kreditinstitut und den Kunden. ³ Der Inhalt und die Rechtsnatur des Girovertrages ist im § 676f BGB geregelt, welcher besagt, dass das Kreditinstitut verpflichtet ist, für den Kunden ein Konto einzurichten und zu führen.

2. Der europäische Zahlungsraum

Beim europäischen Zahlungsraum handelt es sich um einen Markt mit etwa 456 Mio. Menschen, 25 Mio. Unternehmen und ca. 9.000 Kreditinstituten. Außerdem existieren insgesamt über 20 verschiedene ACH-Schemata (Verrechnungsstellen für den Massenzahlungsverkehr) und 18 unterschiedliche Kartenzahlungssysteme. Mit etwa 6,7 Mio.

¹ Vgl. Becker, H. / Peppmeier, A.: Bankbetriebslehre , Ludwigshafen 2006, S.161

² Vgl. Ebenda, S. 162-163

³ Vgl. Toussaint, G.: Das Recht des Zahlungsverkehrs im Überblick, Berlin 2009, S. 39

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